Mechthild Rawert

von Mathias Oberländer

Am 28. April 2016 war es dann leider soweit: der letzte Arbeitstag im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert war angebrochen. Ich blicke auf eine sehr interessante, spannende und zugleich lehrreiche Zeit zurück. Aber fangen wir von vorne an.

Letztes Jahr im Sommer erhielt ich die Möglichkeit die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert bei Ihrer Arbeit als Abgeordnete im Bereich Gesundheit zu unterstützen. Aufgrund meiner Fachexpertise und Tätigkeit als Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegemanagementstudent und wegen meines berufspolitischen ehrenamtlichen Engagements hat sich Mechthild Rawert für mich entschieden.

Ich bin in einer sehr spannenden Zeit ins Team dazu gestoßen: unter anderem standen das 2. Pflegestärkungsgesetz und das Krankenhausstrukturgesetz kurz vor der Abstimmung und der Referentenentwurf zur Pflegeberufereform lag endlich vor. Somit galt es sich zügig in die Gesetze einzulesen und sich einen Überblick über die Gesetzesinhalte zu verschaffen. Da ich dabei aber auf mein bereits vorhandenes Fachwissen zurückgreifen konnte, gelang mir dies gut und schnell. Es ist schon beeindruckend wie viele Seiten so ein Gesetzestext umfasst und was es bei so einem Gesetzgebungsverfahren doch alles so zu berücksichtigen gibt.

Zu meinen Hauptaufgaben im Bundestagsbüro gehörte die Vorbereitung und Organisation einer „Fraktion vor Ort“ Veranstaltung zum Thema Pflegekammer, die Mechthild Rawert zusammen mit Ihrer Kollegin Hilde Mattheis am 12. April 2016 durchführte. Außerdem war ich mit für die Beantwortung von BürgerInnenanfragen zu gesundheitspolitischen Themen, besonders zum Pflegestärkungsgesetz 2 und den damit verbundenen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff sowie zum Pflegeberufereformgesetz, zuständig.

Durch meine Tätigkeit im Bundestagsbüro konnte ich eine Menge neuer Erfahrungen sammeln und einiges dazu lernen. Ich gebe zu, ich gehörte auch immer zu denjenigen, die denken, dass Bundestagsabgeordnete ein entspannendes Leben haben. Ist doch der Plenarsaal immer recht leer, wenn in den Fernsehnachrichten über Debatten und Abstimmungen im Bundestag berichtet wird. Mittlerweile weiß ich, dass dies nicht so ist. So ein Arbeitstag einer/eines Abgeordneten ist oft ziemlich lang und voller Termine. Finden gerade in Sitzungswochen oft auch noch Plenarsitzungen abends statt. Dabei ist der Plenarsaal oft so leer, weil zahlreiche andere Termine stattfinden. Gelernt habe ich auch: Politik heißt, dass mensch als Bundestagsabgeordnete/r Kompromisse eingehen muss. Ein Gesetzgebungsverfahren käme ansonsten nicht zum Abschluss.

Da ich plane ab dem Wintersemester 2016/2017 einen Master in Public Health an der Universität in Bielefeld zu absolvieren und deswegen umziehen muss, kann ich leider nicht mehr für Mechthild Rawert tätig sein und sie bei ihrer Arbeit unterstützen. Auch wenn es das Gerücht gibt, dass es Bielefeld gar nicht gibt, werde ich sicher nicht von der Bildfläche und aus der Politik verschwinden. Ich werde mich weiterhin berufspolitisch engagieren und einbringen. Vor allem werde ich mich weiterhin auch für die Einführung von Pflegekammern einsetzen. Wir brauchen eine starke Pflege und dies geht nur über das Zusammenspiel von starken Gewerkschaften, starken Berufsverbänden und einer starker Selbstverwaltung der Pflege.

In dieser Legislaturperiode fanden und finden sehr viele Reformen, u.a. die Pflegestärkungsgesetz 1, 2 und 3, das Krankenhausstrukturgesetz, das Hospiz und Palliativgesetz, das Präventionsgesetz und das Pflegeberufereformgesetz, statt - die Arbeit hört aber nie auf, es gibt noch vieles was auch weiterhin verbesserungswürdig ist. Pflege muss zu einem attraktiven Beruf werden und deshalb gilt es unter anderem die Rahmenbedingungen (schlechte Bezahlung, Abschaffung der enormen Lohnunterschiede gerade in der Altenpflege und zwischen den Pflegeberufen, gesetzliche Mindestpersonalbemessung in Krankenhäusern sowie stationären Pflegeeinrichtungen) weiter zu verbessern. Pflege ist ein Bereich, der die gesamte Gesellschaft betrifft, da wir alle früher oder später auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind.

Deshalb begrüße ich es sehr, dass derzeit viel für den Bereich Pflege getan wird. Für mich gehört Pflege in die Mitte der Gesellschaft und deshalb werde ich mich auch weiterhin politisch in diesem Bereich engagieren - es gibt noch viel zu tun. Packen wir es gemeinsam an - Mechthild Rawert tut es auf jeden Fall!