Mechthild Rawert

Das Amt aufgewertet, wichtige Impulse in der Migrations- und Integrationspolitik gesetzt und für mehr Anerkennung der ehrenamtlichen Geflüchtetenhelfer*innen gesorgt. Die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration Staatsministerin Aydan Özoğuz war am 20. Januar 2017 zu Gast in der Landesgruppe Berlin, um die Schwerpunkte ihrer Arbeit in der zurückliegenden Legislaturperiode vorzustellen, aber auch um neue Herausforderungen zu benennen.

Seit ihrer Ernennung zur Staatsministerin hat Aydan Özoğuz daran gearbeitet ihrem Arbeitsbereich mehr Gestaltungsspielräume und Mitwirkungsmöglichkeiten innerhalb des Kabinetts zu schaffen und als Ideengeberin für gesetzgeberische Initiativen zu fungieren. Um diese Arbeit systematisch und fokussiert voranzubringen, wurden seit 2014 in jedem Jahr Schwerpunktthemen gesetzt, die in zahlreichen Veranstaltungen, Untersuchungen und Projekten bearbeitet und vorangebracht wurden. So stand das Jahr 2014 unter dem Thema „Arbeitsmarkt“, im Jahr 2015 „Gesundheit und Pflege“ und im Jahr 2016 „Teilhabe“. Entsprechend der jeweiligen Jahresschwerpunkte wurden auch die Integrationsgipfel thematisch durchgeführt.

„Teil haben, Teil sein: Partizipation in der Einwanderungsgesellschaft“

In diesem Jahr wird auf Grund der politischen Entwicklungen und der Herausforderungen der vielen neu nach Deutschland gekommenen Menschen das Themenjahr „Teil haben, Teil sein: Partizipation in der Einwanderungsgesellschaft“ fortgesetzt. Das zentrale Augenmerk des Themenjahres liegt auf den Bereichen Politische Partizipation von Menschen mit Migrationsbiographie, Teilhabe von Migrant*innen im Sport, der Verbesserung des Zugangs zu Bildung, Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs, Stärkung der Migrant*innenselbstorganisationen und der interkulturellen Öffnung der Behörden.

In ihrer Amtszeit hat Aydan Özoğuz erreicht, dass ihr Arbeitsbereich erstmals ein eigenes Budget in Höhe von 20 Millionen Euro zur Unterstützung von Vereinen und Projekten bereitstellen konnte. Damit werden Vereine und Projekte gefördert, die in den Bereichen Integration und Geflüchtetenhilfe arbeiten. Damit wird vor allem die von ehrenamtlichen Aktiven geleistete Arbeit unterstützt. Das Aufgabenfeld und die Bedeutung der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration konnten so ausgebaut und gestärkt werden.

Als besonderen Höhepunkt ihrer Amtszeit nannte Aydan den Empfang der ehrenamtlichen Geflüchtetenhelfer*innen im Bundeskanzleramt. Das war eine wichtige Anerkennung und Ermutigung der Arbeit und des Engagements der Helfenden, insbesondere in einer Zeit, als die staatlichen Strukturen zunächst überfordert waren.

Intensiv debattiert wurde über eine Ausweitung dieser Beauftragtenstelle in der kommenden Legislatur.