Mechthild Rawert

In meiner ersten Legislaturperiode war ich nicht nur Mitglied im Gesundheitsausschuss, sondern auch im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Als Berichterstatterin für Wale, und dann kamen Delfine und Robben hinzu, habe ich vieles gelernt. Noch heute liegen mir diese Tiere am Herzen. Augenblicklich erhalte ich Zuschriften von Bürger*innen, denen es genauso geht. Ich danke meinen Fraktionskolleg*innen Christina Jantz-Herrmann und Carsten Träger für ihr Engagement. Für Interessierte nachfolgend einige aktuelle Informationen.

Der Schutz von Walen und Delfinen ist für die gesamte SPD-Bundestagsfraktion von hoher Bedeutung

Wale und Delfine nehmen eine wichtige Rolle im marinen Ökosystem und Nahrungsnetz ein und verdienen selbstverständlich, wie alle anderen Tiere auch, ein artgerechtes Leben. Uns ist bewusst, dass die Bedrohung von Walen und Delfinen leider anhaltend hoch ist. Neben den kommerziellen Interessen einzelner Walfangstaaten stellen auch Beifänge in der industriellen Fischerei, die Verschmutzung der Ozeane durch Umweltgifte und Plastikmüll sowie der ständig zunehmende Unterwasserlärm eine große Bedrohung für die Tiere da. 

Die Bundesrepublik Deutschland ist 1982 dem Internationalen Übereinkommen zur Regelung des Walfangs beigetreten. Im gleichen Jahr beschloss die Internationale Walfangkommission (IWC) ein Verbot des kommerziellen Walfangs (Moratorium), das 1986 in Kraft trat. Von diesem kommerziellen Walfangverbot ist lediglich der indigene und wissenschaftlich begründete Walfang ausgenommen. Die notwendigen Fortschritte zum Schutz der Wale, die sich aus dem Moratorium ergeben sollten, liegen jedoch noch immer hinter den Erwartungen zurück. Grund hierfür ist die Tatsache, dass die nationalstaatlichen Walfangbefürworter Island, Norwegen und Japan das Moratorium teilweise umgehen oder nicht mehr anerkennen.

Aktuell betreibt Deutschland aktive Walforschung in den Gewässern des Südpolarmeers und ist Teil eines elf Nationen umfassenden Konsortiums, das darauf abzielt, den Walschutz zu verbessern. Dazu wird an den vom Aussterben bedrohten antarktischen Blauwalen, Buckelwalen und Orkas geforscht. Ebenso werden die Wechselbeziehungen zwischen Walen und sogenanntem Krill untersucht. Während der seit sieben Jahren bestehenden Partnerschaft wurde nicht ein einziger Wal getötet, aber umfassendere Kenntnisse über ökologische Wechselwirkungen und die Habitate der Wale erlangt. Angesichts der heutigen technologischen Möglichkeiten entbehrt das Töten der Wale zum Zwecke der Forschung jeglicher Grundlage.

Koalitionsantrag zum Schutz von Walen und Delfinen

Auf Grundlage dieser Erkenntnisse und der besonderen Bedeutung des Schutzes von Walen hat die SPD-Bundestagsfraktion, gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion, die Bundesregierung im Koalitionsantrag „Schutz von Walen und Delfinen stärken" im Oktober 2016 aufgefordert, sich auch zukünftig zielstrebig und beständig für den umfassenden Schutz der Walbestände einzusetzen und die Einhaltung und Fortführung des Walfangverbotes von den IWC-Mitgliedstaaten einzufordern.

Wir fordern, dass die Bundesregierung internationalen Druck auf die Nationen ausübt, die kommerziellen Walfang betreiben. Auch unser Antrag selbst, der gerade mit Blick auf Japan sehr deutlich wird, leistet diesbezüglich einen wichtigen Beitrag. So wird gemäß einer Entschließung des Europaparlaments vom 6. Juli 2016 explizit gefordert, dass Japan seinen als wissenschaftlich deklarierten Walfang, der tatsächlich als kommerzieller Walfang betrieben wird, endlich beendet. Das Europäische Parlament hatte Japan aufgefordert, seine Walfangtätigkeit zu beenden und sich an die Ergebnisse der Arbeit der IWC zu halten. Darüber hinaus verurteilt das Parlament, dass sich Japan mit der Wiederaufnahme des Walfangs eindeutig über die Entscheidung des IGH hinwegsetzt und damit gegen internationales Recht verstößt. Der Koalitionsantrag bestätigt also genau diese Auffassung.

Zudem fordert der Koalitionsantrag die Bundesregierung auf, den Walschutz insgesamt, und insbesondere den Schutz von Zahnwalen, wie z.B. Delfinen, als eigenständiges Arbeitsgebiet in der Arbeit der IWC auszubauen und initiativ voranzutreiben. Weitere Punkte finden Sie im Antrag, den ich dieser E-Mail angehängt habe.

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich zudem auf für ein Haltungsverbot von Walen in Delfinarien stark. Meine Fraktion und ich werden diesbezüglich weiterhin versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten. Der Import von Delfinen (und anderen Walen) zu kommerziellen Zwecken ist in Deutschland und der gesamten Europäischen Union bereits verboten.