Mechthild Rawert

Der regelmäßige Austausch mit der Agentur für Arbeit ist gerade für uns als SPD-Bundestagsabgeordnete sehr wichtig. Im Mai 2017 war Bernd Becking, der neue Regionaldirektor der Agentur für Arbeit, zu Gast in der SPD-Landesgruppe Berlin. Er referierte über die aktuelle Situation auf dem Berliner Arbeitsmarkt. Folgende Schwerpunkte waren für das Gespräch vorgesehen: Jugendarbeitslosigkeit, die Situation der Geflüchteten und Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Die Jugendarbeitslosigkeit sinkt

Die Jugendarbeitslosigkeit ist in Berlin in den letzten 3 Jahren bundesweit am Stärksten gesunken. Hier haben die Jugendberufsagenturen eine tragende Rolle gespielt. Mittlerweile gibt es Jugendberufsagenturen in allen 12 Berliner Bezirken. Leider reiche die personelle Besetzung noch nicht aus, um für alle arbeitssuchende Jugendliche eine bessere Beratung zu erreichen. Es gebe einen regelmäßigen Austausch zwischen der Sonderkommission für Ausbildung und dem Regierenden Bürgermeister. Beide hätten konstatiert, dass die Zahl der Angebote für eine duale Ausbildung für Jugendliche noch steigen müsse, da hieran ein großes Interesse bestehe. Die Zahl der Ausbildungsplätze stieg im Jahr 2017 von 12.000 auf 14.800, interessiert seien aber ca. 21.700 Bewerber*innen.

Große Problem auf dem Berliner Arbeitsmarkt hätten insbesondere Jugendliche ohne Schulabschluss. Es existierten unterstützende arbeitsmarktpolitische Instrumente, wie beispielsweise die assistierte Ausbildung, dennoch stagnierten die Zahlen seit Jahren. Die Gefahr sei, dass diese Jugendlichen später nur selten einen Anschluss auf dem ersten Arbeitsmarkt fänden. 32,5 Prozent der arbeitssuchenden Jugendlichen verfügen über einen Hauptschulabschluss. Von hoher Bedeutung, um diese Jugendlichen noch aufzufangen, sei der Übergang zwischen Schule und Beruf. Deshalb wünscht sich Bernd Becking, dass die Parteien das Thema Bildung stärker in den Vordergrund stellen. Ziel müsse sein, die Jugendlichen für die Anforderungen der digitalen Welt gut vorzubereiten.

Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt

Bei den jungen Geflüchteten gibt es durchaus Erfolgsgeschichten. Ziel der Bundesagentur für Arbeit sei es, 50 Prozent der Geflüchteten in 5 Jahren in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Momentan sind 4.100 Geflüchtete in Berlin auf dem 1. Arbeitsmarkt beschäftigt, davon Zweidrittel in sozialversicherungspflichtigen Jobs, insbesondere in der Gastronomie oder im Sicherheitsgewerbe. Aufgabe sei es, die Unternehmen noch stärker zu motivieren, Geflüchtete anzustellen. Geflüchtete Frauen* zu erreichen, sei eine große Herausforderung. Die Arbeitsagentur fördere zwei Leuchtturmprojekte, die ab September niedrigschwellige Angebote für junge Mütter leisten. Mit dem Bundesmodellprojekt POINT sollen unter anderem allein geflüchtete Frauen angesprochen werden. Über eine stärkere Bekanntmachung dieses Projektes und der zu Grunde liegenden Programme würde sich Bernd Becking freuen. Ich mache mit!

Mindestlohn wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus

Der Anteil der Minijobber*innen ist in Berlin von 16 Prozent auf 14 Prozent gesunken. Dieser positive Trend ist größtenteils auf den Mindestlohn zurückzuführen. Dieser sei eines der bedeutsamsten Instrumente zum Abbau prekärer Arbeit überhaupt. Vom Rückgang der Arbeitslosigkeit in Berlin profitieren auch Viele Menschen, die zuvor in der Grundsicherung waren und auch die Menschen mit Schwerbehinderung. Insgesamt ließe sich feststellen, dass die Umstellung der Betreuung und Beratung in den Arbeitsagenturen mit dem Fokus auf den ersten Arbeitsmarkt eine positive Auswirkung auf den Berliner Arbeitsmarkt hat.

Wir Sozialdemokrat*innen werden weiterhin dafür kämpfen, dass alle Menschen in den Arbeitsmarkt integriert werden.