Mechthild Rawert

Wir Sozialdemokrat:innen sind überzeugt: Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich heute. Wir müssen JETZT die Weichen legen, um unseren Planeten Erde zu schützen und für nachfolgende Generationen lebenswert zu erhalten. Die Bewältigung des menschengemachten Klimawandels ist eine zentrale SPD-Zukunftsmission. Wir unterstützen die Ziele des Pariser Klimaabkommens. Um katastrophale Extremwetter zu vermeiden, braucht es mehr Tempo und mutige Schritte, sagt auch der jüngst erschienene Weltklimabericht. Es darf daher kein „Weiter-so“ geben – es muss Schluss sein mit den Blockaden durch die CDU/CSU. Die SPD will einen sozialen Klimaschutz, der niemanden überfordert, sichere Arbeitsplätze schafft und der Gesundheit der Menschen dient. Bitte machen Sie die SPD mit Ihrem Kreuz bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark!

Über Verbesserungen in der jetzigen 19. Legislatur und gewichtige Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Nachhaltiger und sozialer Klimaschutz ist unsere Mission. Die Bewältigung der Klimakrise ist die Zukunftsaufgabe des 21. Jahrhunderts“ informieren.

Auch beim Klimaschutz war die SPD-Bundestagsfraktion die Antreiberin in der Großen Koalition. Schon 2010 haben wir verbindliche Klimaziele eingefordert. Erst 2019 kam es mit der CDU/CSU zu ersten gesetzlich verankerten Klimaschutz-Regeln, die inzwischen um das Klimaschutzsofortprogramm 2022 ergänzt wurden: Der Ausstoß an Treibhausgasen ist verbindlich zu senken und spätestens 2045 soll Deutschland ein klimaneutrales Land sein. Dank der SPD ist Deutschland nun das erste Land mit einem verbindlichen Fahrplan an festgelegten Reduktionszielen zur Erreichung von Treibhausgasneutralität. Wir fördern klimafreundliche Investitionen, erneuerbare Energien und klimaschonendes Verhalten. Wir sorgen für sozialen Ausgleich und einen sozialverträglichen Strukturwandel. Niemand soll abgehängt werden.

Die Klimaschutz-Verweigerung und soziale Spaltung durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigen sich zum größten Ärger vom Mieterschutzverband, vielen Sozial- und Umweltverbänden und der SPD u.a. bei der Bezahlung der CO2-Kosten auf Öl und Gas: Zuerst war fünfzig / fünfzig für Vermieter:innen und Mieter:innen vorgesehen. Die CDU/CSU ist aus der Vereinbarung aber wieder ausgestiegen mit der Konsequenz, dass die Mieter:innen 100 % der CO2-Bepreisung alleine zahlen müssen. Eine Maßnahme der „Verhaltenslenkung“ sagt die CDU. Wir SPDler:innen sagen: Einknicken vor den Immobilienkonzernen und soziale Kälte.

Wir Sozialdemokrat:innen übernehmen auch in der 20. Legislatur Verantwortung für Klimaneutralität und für die lebenswerte und gesunde Zukunft aller. Wir packen an beim Sozialen Klimaschutz, denn wir denken ökologische Notwendigkeit, ökonomische Innovationen, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zusammen. Davon profitieren alle Bürger:innen. Wir SPDler:innen sorgen so auch für mehr Gesundheitsschutz. Wir machen Tempo beim vollständigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze und stärken den massiven Ausbau von Wasserkraft, Wind- und Sonnenenergie durch verbindliche Ausbauziele für erneuerbare Energien. Wir fördern den (Infrastruktur-)Ausbau von kostengünstiger E-Mobilität, einem besseren ÖPNV und klimaneutrale Heizungsanlagen.

Das alles geht nur mit einer starken SPD in der Regierung und einer CDU/CSU-Fraktion in der Opposition. Bitte entscheiden Sie sich für einen Klimaschutz, der diesen Namen auch verdient. Für unsere Kinder und Enkelkinder, für einen lebenswerten Planeten Erde. Wählen Sie SPD.