Mechthild Rawert

Bisher durften viele Menschen mit Behinderungen nicht an Wahlen teilnehmen. Wir haben diese Diskriminierung beendet. Das inklusive Wahlrecht ist nun erkämpft und Gesetzeslage. Meine Bitte daher an ALLE Berliner:innen: Gehen Sie am 26.9.2021 bei der Bundestagswahl, bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus  und denr Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!

Eine inklusive Gesellschaft ist eine menschliche und respektvolle Gesellschaft. Es ist normal, verschieden zu sein - und Vielfalt ist ein gesellschaftlicher Reichtum. Dieser muss sich auf allen gesellschaftlichen Ebenen und in allen Bereichen in partizipativen Entscheidungsstrukturen wiederfinden.

Für uns Sozialdemokrat:innen bedeutet mehr Inklusion mehr Teilhabe. Über Verbesserungen in dieser 19. Legislatur und gewichtige Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie gerne mit meinem Flyer „Wir gehen wählen! Wir bestimmen mit! Für Selbstbestimmung und Teilhabe in einer inklusiven Demokratie!“ informieren.

Wir Sozialdemokrat:innen woll(t)en die UN-Behindertenkonvention und auch andere völkerrechtliche Verträge wie die Istanbul-Konvention im Interesse von uns allen, insbesondere im Interesse von Menschen mit Beeinträchtigungen umsetzen. Wir konnten die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der 19. Legislatur in vielen Bereichen verbessern: in der Mobilität, der gesundheitlichen Versorgung, bei digitalen Produkten und Dienstleistungen, etc. - aber wir wollten noch mehr! Die CDU/CSU-Fraktionen haben vieles blockiert. Damit muss Schluss sein. Für wirkliche Teilhabe- und Entwicklungschancen für alle braucht es neue, progressive Mehrheiten. Sie entscheiden: Machen Sie die SPD mit Ihrem Kreuz bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark!

Wir Sozialdemokrat:innen sagen: Demokratie braucht Inklusion. Es braucht mehr Bewusstheit für Inklusion in gesetzlichen Entscheidungsprozessen und mehr Tempo hin zu mehr Chancengleichheit und Gleichstellung. Wir wollen mehr Barrierefreiheit, mehr inklusive Sozialräume, mehr Inklusion.  Die SPD und die SPD-Bundestagsfraktion wird in der 20. Legislatur weiterhin für eine Gesellschaft des Respekts kämpfen und unter anderem folgende Vorhaben forcieren: ein „Bundesprogramm Barrierefreiheit“, mehr Chancengerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt, mehr bauliche, technische, kommunikative und digitale Barrierefreiheit und eine inklusive gesundheitliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich.