Mechthild Rawert

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Migration gehört zu unserer Geschichte. Das können viele aus der eigenen Familie bestätigen. Wir Sozialdemokrat:innen sind überzeugt: Migration stellt  keine Gefahr, Bedrohung oder Störung der öffentlichen Ordnung dar. Wer zu uns als Geflüchtete:r oder als qualifizierte Fachkraft kommt,  muss die Chance auf ein neues Leben erhalten. Wir setzen uns ein für Teilhabe und Mitbestimmung. Unser Engagement basiert auf der humanistischen Einsicht, dass jedes menschliche Individuum als Mensch allen Menschen gleich ist. Wir lassen nicht zu, dass Hass und Hetze um sich greifen und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Wir stehen für eine humanitäre Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik, stehen für ein solidarisches Miteinander - auch mit denjenigen, die aus Afghanistan zu uns kommen (werden).

Wir SPDler:innen wollen Respekt für jeden Menschen und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Meine Bitte: Machen Sie dafür die SPD mit Ihren Kreuzen am 26.9.2021 stark!

Über Verbesserungen in der Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und gewichtige Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Wir wollen eine humanitäre Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik. Es ist normal, verschieden zu sein.“ informieren.

Auch in dieser Legislatur haben wir deutlich gemacht: Es ist normal, verschieden zu sein – und dennoch über Rechte zu verfügen. Wir haben die Integrationschancen verstärkt, u.a. in dem wir den Zugang zur Ausbildung und Beschäftigung verbessert und damit den Menschen und Unternehmen Rechtssicherheit gegeben haben. Gegen den Widerstand von CDU/CSU-Fraktionen haben wir die frühzeitigere Teilnahme an integrations- oder berufsbezogenen Sprachkursen durchgesetzt. Wir brauchen mehr Fachkräfte, also laden wir Menschen ein, in Deutschland einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu suchen. So sichern wir auch unseren Wohlstand und unsere Sozialsysteme. Als Bund haben wir die kommunale Ebene gestärkt und die Familienzusammenführung erweitert. Wir streben europäische Lösungen in der Flüchtlingspolitik und beim Asylsystem an.

Auch diese Legislatur hat gezeigt: Mit CDU/CSU gibt es keine auf Humanität und Solidarität beruhende Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik. Als SPD-Bundestagsfraktion legen wir ein stimmiges Konzept einer Migrations- und Integrationspolitik vor.

Auch in der nächsten Wahlperiode werden wir Politik machen, um ein gutes Zusammenleben für alle zu gestalten. Unzweifelhaft ist Deutschland ein Einwanderungsland. Wir wollen eine koordinierte EU-Einwanderungspolitik und einen solidarischen Verteilungsmechanismus im Asylwesen. Integration lebt vom solidarischen Zusammenleben aller. Daher stärken wir die Integrations- und Sprachkurse vom Tag eins an, modernisieren das Staatsangehörigkeitsrecht sowie die Regelungen für den Familiennachzug und schaffen Arbeitsverbote ab. Wir stellen die Qualität der Asylverfahren durch eine flächendeckende und unabhängige Asylverfahrensberatung sicher. Wir wollen eine Migrationspolitik, die EU-weit auf Humanität und Solidarität basiert. Flüchtlinge auf dem Mittelmeer sollen durch ein europäisches Seenotrettungsprogramm vor dem Sterben gerettet werden.

Wir stellen uns Ignoranz, Egoismus, Hass, Hetze und Gewalt durch rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte entschieden entgegen. Sie entscheiden am 26.09.2021 über Humanität und Solidarität. Machen Sie die SPD mit ihren Kreuzen stark.