Mechthild Rawert

Eine Mobilitätswende für alle heißt: Jede:r muss schnell, verlässlich, barrierefrei, bezahlbar und umweltschonend von A nach B kommen. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das, dass alle Menschen – in der Stadt und auf dem Land – einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Auch aus Gründen des Klimaschutzes steigen viele Menschen auf Bus, Bahn oder Rad um. Gleichzeitig bleibt das Auto für viele Bürger:innen gerade im ländlichen Raum unverzichtbar.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen zügig eine klimaneutrale, bezahlbare und barrierefreie Mobilität für alle – auch das gehört zur sozialen Gerechtigkeit. Dieses Ziel erreichen wir nur mit einer starken SPD. Die CDU und CSU gehören auf die Oppositionsbänke: Jedes klimaneutrale Mobilitätsvorhaben in dieser Legislatur wurde gegen die Blockadeversuche durch CDU/CSU und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erkämpft. Meine Bitte daher: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Mobilität für alle

Über die von der SPD erkämpften Verbesserungen in der Mobilitätspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und unsere wichtigen Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Unsere Zukunftsmission: Eine nachhaltige, bezahlbare, barrierefreie und verlässliche Mobilitätswende für alle“ informieren.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der 19. Legislatur für Mobilität für alle gekämpft. Wir haben vieles für Stadt und Land verbessern können:  Wir haben den ÖPNV gestärkt und den neuen Mobilitätsangeboten faire Regeln gegeben. Wir fördern den Ausbau der Elektromobilität und der Ladeinfrastruktur. Wir haben viel in eine sichere Fahrradinfrastruktur investiert und die Planungs- und Genehmigungsverfahren für nachhaltige Verkehrsvorhaben beschleunigt. Klimafreundlicher wird auch der Luftverkehr.

SPD: für eine ambitionierte Mobilitätswende, die alle mitnimmt

Wir wissen, es ist noch mehr zu tun. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine ambitionierte Mobilitätswende, die alle Verkehrsteilnehmer:innen mitnimmt:

Mobilität ist ein Garant für Lebensqualität. Daher wollen wir bis 2030 das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem in Europa aufbauen. Unser Ziel ist eine Mobilitätsgarantie: Jede:r Bürger:in – in der Stadt oder auf dem Land – soll einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Wir werden den öffentlichen Personennah- als auch den Schienenverkehr mit einem Mobilitätsplan 2030 auf ein neues Niveau bringen. Dazu brauchen wir gestärkte Kommunen und ein geändertes Straßenverkehrsrecht. Wichtig ist uns die Einrichtung von barrierefreien Mobilitätsstationen. Barrierefreiheit von Anfang an ist ein grundlegendes Qualitätsmerkmal. Wir werden das Schienennetz und den Güterverkehr, den Lärmschutz und attraktive, barrierefreie Bahnhöfe fördern. Die Zukunft gehört den elektrischen Antrieben. Dafür bauen wir die Ladeinfrastruktur massiv aus und machen Deutschland zu einem Zentrum der Batteriezellenanfertigung und des Recyclings gebrauchter Batterien. Wir machen das Stromtanken so einfach wie bisher das Tanken von Benzin und Diesel. Und wichtig ist uns die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen. Es braucht mehr Fläche für öffentlichen Verkehr, für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen. Sicherheit und Klimaneutralität fördern wir auch mit einem Tempolimit von 130 km/h auf den Bundesautobahnen.

Es lohnt sich, mit der SPD zusammen für diese Vorhaben einzutreten.