Regelsätze und Bildungsbeitrag

Anlässlich der Bundesratsentscheidung über die Neufestlegung der Regelsätze für ALG-II-Bezieher und ihre Angehörigen wollen wir darüber diskutieren, ob der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und gleichberechtigter Teilhabe mit den Gesetzesnovellen erfüllt werden kann.

Programm

19.30 Uhr    Begrüßung und Eröffnung
                      Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Stv. Sprecherin der
                      AG Gleichstellung und Migration der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im
                      Gesundheitsausschuss

19.40 Uhr    Wie weiter mit den Regelsätzen?

                      Gabriele Hiller-Ohm, MdB, Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit
                      und soz. Integration der SPD-Bundestagfraktion

20.00 Uhr    Kommentierungen und Kurzstatements von:

                      Johannes Wörn, Leiter der Abteilung "Arbeit, Soziales, Europa des AWO-Bundesverbandes
                      Andreas Kalbitz, Fachreferent für den Bereich Soziale Sicherung/Kinderarmut
                      des Deutschen Kinderschutzbundes
                      Barbara König, Geschäftsführerin des Zukunftsforums Familie

20.30 Uhr    offene Diskussion

                    

21.15 Uhr    Schlusswort
                      Mechthild Rawert, MdB

Wo:

AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V.
Heinrich-Albertz-Haus
Marie-Juchacz-Saal
Blücherstr. 62/63
10961 Berlin
U-Bahn: U 6, Mehringdamm oder Hallesches Tor
Bus: M 41, Haltestelle Blücherstraße

Rückantwort nur bei Teilnahme:
Um Antwort auf der Einladung im Anhang oder per Fax wird bis zum 03.12.2010 gebeten.

Anmeldung:
Mechthild Rawert, MdB
Telefon: (030) 227-73750
Telefax:  (030) 227-76250
E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de

Eine Anmeldung ist bis zum 10.12.2010 auch über das Online-Formular der SPD-Bundestagsfraktion möglich.

Datum: 
15 Dezember, 2010 - 19:30 - 21:30