Anlässlich der Bundesratsentscheidung über die Neufestlegung der Regelsätze für ALG-II-Bezieher und ihre Angehörigen wollen wir darüber diskutieren, ob der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und gleichberechtigter Teilhabe mit den Gesetzesnovellen erfüllt werden kann.
Programm
19.30 Uhr Begrüßung und Eröffnung
Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Stv. Sprecherin der
AG Gleichstellung und Migration der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im
Gesundheitsausschuss
19.40 Uhr Wie weiter mit den Regelsätzen?
Gabriele Hiller-Ohm, MdB, Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit
und soz. Integration der SPD-Bundestagfraktion
20.00 Uhr Kommentierungen und Kurzstatements von:
Johannes Wörn, Leiter der Abteilung "Arbeit, Soziales, Europa des AWO-Bundesverbandes
Andreas Kalbitz, Fachreferent für den Bereich Soziale Sicherung/Kinderarmut
des Deutschen Kinderschutzbundes
Barbara König, Geschäftsführerin des Zukunftsforums Familie
20.30 Uhr offene Diskussion
21.15 Uhr Schlusswort
Mechthild Rawert, MdB
Wo:
AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V.
Heinrich-Albertz-Haus
Marie-Juchacz-Saal
Blücherstr. 62/63
10961 Berlin
U-Bahn: U 6, Mehringdamm oder Hallesches Tor
Bus: M 41, Haltestelle Blücherstraße
Rückantwort nur bei Teilnahme:
Um Antwort auf der Einladung im Anhang oder per Fax wird bis zum 03.12.2010 gebeten.
Anmeldung:
Mechthild Rawert, MdB
Telefon: (030) 227-73750
Telefax: (030) 227-76250
E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de
Eine Anmeldung ist bis zum 10.12.2010 auch über das Online-Formular der SPD-Bundestagsfraktion möglich.