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SPD-Bundestagsfraktion

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Mehr grüne Investitionen für gesundes Wachstum

26 September, 2023 - 23:00
Der heutige Tourismustag nimmt nachhaltige Investitionen in den Blick und verleiht der Wichtigkeit von nachhaltigem Tourismus Nachdruck. Der Tourismus hat eine maßgebliche Bedeutung für unsere Wirtschaft und Kultur. Das ist auch Ansporn dafür, die Branche nachhaltiger zu gestalten, erklärt Stefan Zierke.

Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt

25 September, 2023 - 23:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

25 September, 2023 - 23:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.

Mit Wumms gegen die Dauerkrise im Wohnungsbau

25 September, 2023 - 23:00
Das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ unter Leitung des Bundeskanzlers und Bauministerin Klara Geywitz hat gestern über den Umsetzungsstand der Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum informiert. Die Bundesregierung plant zusätzlich weitere Krisenmaßnahmen, die der Bau- und Wohnungswirtschaft einen ordentlichen Wumms geben werden. Der Schutz auf dem Mietmarkt muss jetzt folgen, erklären Verena Hubertz und Zanda Martens.

„Machbare, umsetzbare Alternativen fehlen mir ganz oft bei der Opposition"

24 September, 2023 - 23:00
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Lena Werner zu Gast, die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag. Die 28-Jährige spricht über die Stärken und Schwächen des Standorts Deutschland, erklärt, welche Probleme das Dauergenörgel der Opposition mit sich bringt - und welche Hochs und Tiefs sie als junge Abgeordnete bereits erlebt hat.

Startchancen-Programm: Eckpunkte stehen fest

21 September, 2023 - 23:00
Das Startchancen-Programm ist eines der zentralen bildungspolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen mit einem Investitionsprogramm für eine moderne Lernumgebung, einem Chancenbudget zur Schul- und Unterrichtsentwicklung und zusätzlichen Personalstellen für multiprofessionelle Teams rund 4.000 allgemeinbildende und berufliche Schulen mit einem hohen Anteil sozioökonomisch benachteiligter Schüler:innen gezielt unterstützt werden, erklärt Katrin Zschau.

Vertreibungen und ethnische Säuberungen verhindern

21 September, 2023 - 23:00
Die SPD-Bundestagsfraktion ruft Aserbaidschan dazu auf, den Einsatz von Gewalt in der Region Bergkarabach unverzüglich zu stoppen. Die armenischen Bewohnerinnen und Bewohner der Region, die bereits monatelang unter der Blockade des Latschin-Korridors und der entstandenen Versorgungskrise gelitten haben, müssen vor weiterer Gewalt geschützt werden. Es darf keine Vertreibungen und ethnische Säuberungen geben, erklärt Dietmar Nietan.

CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur

20 September, 2023 - 23:00
In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen, sagt Helge Lindh.

Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes

19 September, 2023 - 23:00
Heute hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen, sagt Daniel Rinkert.

Digitale Verwaltung jetzt verbessern

19 September, 2023 - 23:00
Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes geht heute in die erste Lesung des Bundestages. Nach der ersten Fassung aus dem Jahr 2017 werden nun die erkannten Hindernisse angegangen. Das Ziel ist klar: eine nutzerfreundliche und digitale Verwaltung, erklären Dunja Kreiser und Robin Mesarosch.

Fit for the future: deutsch-französische Ideen für die Zukunft der EU

19 September, 2023 - 23:00
Die gestern präsentierten Vorschläge der deutsch-französischen Expert:innengruppe zur Reform der Europäischen Union atmen einen frischen Geist. Sie sind ein hervorragendes Angebot an die Politik, wie die Europäische Integration fortgeschrieben werden kann, erklärt Axel Schäfer.

Kinderfreundlicher geht immer

19 September, 2023 - 23:00
Am 20. September 2023 ist Weltkindertag. An diesem Ehrentag für Kinder macht die SPD-Bundestagsfraktion darauf aufmerksam, dass wir auch in dieser Legislaturperiode spürbare Verbesserungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien erreicht haben. Darüber hinaus haben wir noch wichtige Projekte in Planung, mit denen wir Deutschland noch kinderfreundlicher machen wollen, sagen Leni Breymaier und Sarah Lahrkamp.

Forum Zukunftsstrategie nimmt Arbeit auf – Zivilgesellschaft stärker berücksichtigen

18 September, 2023 - 23:00
Mit den am Montag vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorgestellten Mitgliedern des Forum #Zukunftsstrategie nimmt die Umsetzung der neuen Forschungsstrategie der Bundesregierung endlich Fahrt auf. Das Forum besteht aus 21 Expertinnen und Experten, die insbesondere Wissenschaft und Wirtschaft repräsentieren. Es wird die beteiligten Ministerien bei der Umsetzung der Zukunftsstrategie beraten, sagt Holger Mann.

Wegweisende Reformen im Spitzensport

14 September, 2023 - 23:00
Heute wurde im Rahmen der Sportministerkonferenz das Feinkonzept für die Reform des Spitzensportsystems vorgestellt. Die Maßnahmen, die Bund, Länder, der organisierte Sport und Athletenvertreter:innen in den vergangenen Monaten intensiv erarbeitet haben, sollen die Sportförderung effizienter gestalten und den deutschen Spitzensport zurück auf die Erfolgsspur bringen, erklären Sabine Poschmann und Bettina Lugk.

Besserer Mobilfunk für Stadt und Land

13 September, 2023 - 23:00
Die Bundesnetzagentur plädiert für einen Verzicht auf eine weitere Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Die Ende 2025 auslaufenden Nutzungsrechte sollten um fünf Jahre verlängert werden. Die Vorschläge sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein wichtiger Schritt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.

Mögliche LNG-Infrastruktur – Petitionsausschuss macht sich vor Ort ein Bild

10 September, 2023 - 23:00
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine Delegationsreise nach Rügen unternommen. Hintergrund der Reise ist eine Petition, die sich gegen eine LNG-Infrastruktur an der Küste Rügens richtet. Bengt Bergt hat sich für die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort ein Bild gemacht.

Menschenrecht auf Wohnen umsetzen

10 September, 2023 - 23:00
Der heutige Tag der Wohnungslosen muss Ansporn sein, das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen und damit Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahlen an obdach- und wohnungslosen Menschen in Deutschland fordert die SPD-Bundestagsfraktion verstärkte Hilfe für die Prävention, erklärt Brian Nickholz.

Heizungsgesetz gibt Menschen Klarheit

7 September, 2023 - 23:00
Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche Grundlage für die Wärmewende geschaffen, erklären Timon Gremmels, Martin Diedenhofen und Zanda Martens.

„Integration ist keine Einbahnstraße“

7 September, 2023 - 23:00
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Reem Alabali-Radovan zu Gast, Regierungsbeauftragte für Migration, Flüchtlinge, Integration und Antirassismus. Sie spricht über die Anforderungen für eine gelungene Integration, erklärt, wie die Union rassistische Ressentiments schürt und beschreibt ihre eigene Einwanderungsgeschichte von Moskau nach Schwerin.

Invictus Games sind starkes Signal der Solidarität

7 September, 2023 - 23:00
Zum ersten Mal finden die Invictus Games am Wochenende in Deutschland statt. Der paralympische Wettbewerb von 21 Nationen verdient unsere Aufmerksamkeit und ist ein starkes Signal der Solidarität mit einsatzgeschädigten Soldatinnen und Soldaten, erklären Rolf Mützenich, Lars Klingbeil und Wolfgang Hellmich.