Hauptmenü

SPD-Bundestagsfraktion

Inhalt abgleichen
Updated: vor 14 Minuten 19 Sekunden

Danke sagen alleine reicht nicht

9 Mai, 2022 - 00:00
Der heutige Tag der Kinderbetreuung bietet eine gute Gelegenheit, den Kita-Fachkräften und Tageseltern zu danken. Damit die Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit noch besser werden, wollen wir auch als Bund weiterhin die Länder dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung aufzuwerten. Ebenso wollen wir sie dabei unterstützen, die Arbeits- und Ausbildungsbildungen für das Kita-Fachpersonal nachhaltig zu stärken, erklären Leni Breymaier und Erik von Malottki.

Forschungsgipfel unterstreicht Bedeutung unserer Zukunftsmissionen

4 Mai, 2022 - 00:00
Unter dem Titel „Innovationspolitik nach der Zeitenwende – Mehr Dynamik und neue Prioritäten?“ findet heute der Forschungsgipfel des Stifterverbands statt, sagt Holger Mann.

Südpolarmeer braucht Schutz

2 Mai, 2022 - 00:00
Eine Überfischung des Südpolarmeeres würde das gesamte Ökosystem der Antarktis bedrohen. Ein interfraktioneller Antrag für den Schutz des Weddellmeers soll die Bundesregierung dabei unterstützen, ein Schutzgebiet international durchzusetzen, erklärt Daniel Schneider.

Eine starke Deutsche Welle - für Freiheit und gegen Desinformation

29 April, 2022 - 00:00
Gestern Abend wurde der Entwurf der Aufgabenplanung der Deutschen Welle im Plenum beraten. Die SPD-Fraktion im Bundestag würdigt den unabhängigen Journalismus, für den die deutsche Welle steht – auch unter erschwerten Bedingungen wie derzeit in Russland , sagt Helge Lindh.

EEG-Umlage sinkt auf Null

28 April, 2022 - 00:00
Am Nachmittag berät der Bundestag abschließend über das EEG-Entlastungsgesetz. Die EEG-Umlage sinkt ab dem 1. Juli auf null Cent pro Kilowattstunde. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher aber auch die Energiewende, da der Einsatz von Strom günstiger wird, erklären Nina Scheer und Andreas Mehltretter.

Deutschlandtourismus finanziell gestärkt

28 April, 2022 - 00:00
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für den Tourismus gegenüber des Haushaltsansatzes um fast sechs Millionen Euro zu erhöhen. Das ist ein wichtiger Erfolg für den Wirtschaftsfaktor Tourismus in Deutschland, denn die Pandemie hat die Dienstleistungsbranche mit ihren rund 2,9 Millionen Beschäftigten stark getroffen. Umso wichtiger war es nun, dass die SPD-Fraktion im Bundestag zielgerichtet auf die Erhöhung der Mittel hinwirkte, erklären Stefan Zierke und Frank Junge.

Erklärung der Fraktionsvorsitzenden

27 April, 2022 - 00:00
Die Koalitionsfraktionen und die CDU/CSU Bundestagsfraktion bringen einen Antrag zur umfassenden Unterstützung für die Ukraine in den Bundestag ein, erklärt Rolf Mützenich.

Druck auf Ungarn wird größer

27 April, 2022 - 00:00
Die EU-Kommission startet offiziell ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn. Es ist richtig, dass dieses neue Instrument jetzt angewendet wird, sagt Johannes Schraps.

Bevölkerungsschutz wird durch konkrete Maßnahmen gestärkt

27 April, 2022 - 00:00
Die Koalitionsfraktionen stärken den Bevölkerungsschutz in Deutschland noch in diesem Jahr mit zahlreichen vereinbarten Maßnahmen, erklärt Ingo Schäfer.

Frankreich und Slowenien haben gewählt – gewonnen hat Europa

25 April, 2022 - 00:00
Bei den Wahlen in Frankreich und Slowenien haben die die pro-europäischen Kräfte gesiegt: Emmanuel Macron bleibt französischer Präsident, er hat sich gegen die Rechtsextreme Marine Le Pen durchgesetzt. In Slowenien ist der Rechtspopulist Janez Janša abgewählt worden. Das ist ein wichtiges Signal für die gemeinsame Weiterentwicklung einer starken und einigen Europäischen Union, sagt Christian Petry.

Startschuss zur Fortsetzung der KfW Förderung

20 April, 2022 - 00:00
Wer ein energieeffizientes Haus bauen will, konnte von heute an wieder eine staatliche Förderung der KfW beantragen. Doch kaum gestartet, waren die Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro bereits vergriffen. Nach dem abrupten Stopp des Förderprogramms zum 24. Januar war die Fortsetzung offenbar sehnlichst erwartet worden und der Run auf die Mittel hoch. Doch die Nachfolgeförderung soll nicht lange auf sich warten lassen und bereits morgen, am 21. 4. 2022, fortgesetzt werden, sagen Verena Hubertz und Bernhard Daldrup.

Gentechnik-Ostereier? Nein, danke!

12 April, 2022 - 00:00
Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht zu erfahren, wie ihre Lebensmittel erzeugt worden sind. Nur wenn auch der Einsatz neuer Gentechniken konsequent gekennzeichnet werden muss, können sie bewusst auswählen. Eine heute veröffentlichte Umfrage zeigt, dass die große Mehrheit der Konsumentinnen und Konsumenten Eier von gentechnisch veränderten Zuchthennen ablehnt. Und das nicht nur zu Ostern, erklärt Rita Hagl-Kehl.

Energiesicherheit erfordert Aufbau von Produktionskapazitäten für Erneuerbare Energien

11 April, 2022 - 00:00
Energiesicherheit verlangt Produktionssicherheit. Die aktuelle Situation der Energiemärkte zeigt deutlich: Wir brauchen jetzt einen schnellen Umstieg auf Erneuerbare Energien sowie einen Anstieg der verfügbaren heimischen und europäischen Produktionskapazitäten, erklärt Nina Scheer.

Bundeswehr: Persönliche Schutzausrüstung kommt bis 2025

7 April, 2022 - 00:00
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit Unterstützung von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses beschlossen, die persönliche Vollausstattung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr innerhalb von drei Jahren zu beschaffen. Es geht dabei um die persönliche Schutzausstattung, also moderne Gefechtshelme, Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcke für die Bundeswehr, sagen Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz.

Digitalisierung eine Chance für mehr Gleichstellung

7 April, 2022 - 00:00
Heute wurde der Dritte Gleichstellungsbericht im Bundestag debattiert. Der Bericht befasst sich mit der Frage, welche Weichenstellung für eine geschlechtergerechte Gestaltung der digitalen Wirtschaft erforderlich sind, sagen Leni Breymaier und Josephine Ortleb.

Mehr Mittel für Athleten Deutschland e.V. und Special Olympics World Games 2023

7 April, 2022 - 00:00
Die Ampelkoalition hat gestern anlässlich der Haushaltsberatung des für den Sport zuständigen Bundesinnenministeriums die Mittel für die unabhängige Athletenvereinigung „Athleten Deutschland e.V“ und die Förderung der Special Olympics World Games deutlich aufgestockt, erklären Sabine Poschmann und Martin Gerster.

Bundesregierung plant 10 Millionen Euro für die deutsche Fischerei

7 April, 2022 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der deutschen Seefischerei und ermutigt das Landwirtschaftsministerium zu weiteren konkreten Schritten. Um die deutschen Seefischerinnen und Seefischer in der gegenwärtigen, teils existenzbedrohenden Krise zu unterstützen, beabsichtigt das Bundeslandwirtschaftsministerium unbürokratisch bis zu zehn Millionen Euro bereitzustellen. Voraussetzung ist, dass die für den Nachtragshaushalt angemeldete Position beschlossen wird, sagen Susanne Mittag und Anna Kassautzki.

Ein moderner Rechtsstaat braucht moderne Ermitt-lungsinstrumente

5 April, 2022 - 00:00
Der europäische Gerichtshof bekräftigt sein Nein zur Vorratsdatenspeicherung. Wir brauchen nun schnell eine rechtssichere und effektive Nachfolgeregelung, sagen Sonja Eichwede, Sebastian Hartmann und Jens Zimmermann.

IPCC Bericht: Mit Erneuerbare Energien-Offensive vorangehen

5 April, 2022 - 00:00
Der Weltklimarat hat das dritte Kapitel des Sechsten IPCC-Sachstandsberichts zur Minderung des Klimawandels vorgelegt. Nachdem der Weltklimarat Ende Februar bereits den zweiten Teil mit Fokus auf Klimaanpassung veröffentlicht hatte, zeigt der nun veröffentlichte Teil mögliche Handlungsoptionen auf, sagt Nina Scheer.

KI-Verordnung: Innovationen ermöglichen, Grund-rechte schützen

1 April, 2022 - 00:00
Die Europäische Kommission hat einen Gesetzesentwurf zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz („Artificial Intelligence Act“) vorgelegt, mit dem Europa zum globalen Zentrum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI) gemacht werden soll, sagen Jens Zimmermann und Parsa Marvi.