Mechthild Rawert

Im Interesse der AnwohnerInnen im Stadtteil Lichtenrade sprach sich Mechthild Rawert am 15. Juli erneut für eine Tunnellösung für die Dresdner Bahn aus. "Auch in der kommenden Legislaturperiode werde ich die Bürgerinitiative Dresdner Bahn in ihrer Forderung nach einer Tunnellösung nach Kräften unterstützen", erklärte die Abgeordnete für Tempelhof- Schöneberg beim Sommerfrühstück mit VertreterInnen von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen. Boto Mertins, 1. Vorsitzender der Bürgerinitiative Dresdner Bahn, würdigte den Einsatz von Mechthild Rawert für das Anliegen seiner Bürgerinitiative in den vergangenen Jahren.

Angesichts steigender Strompreise wird das Thema Energiesparen gerade auch für gering verdienende Menschen immer wichtiger. Rawert begrüßte deshalb den Start entsprechender Projekte in Tempelhof- Schöneberg: u.a. die Energiesparberatung vom BUND und dem Nachbarschaftsheim Schöneberg sowie der "Stromsparcheck" von der Berliner Energieagentur und der Caritas. Anders als bei Sozialtarifen würden solche Maßnahmen den Menschen zielgenau beim Energiesparen helfen und darüber hinaus zum Klimaschutz beitragen. „Das ist eine wirklich nachhaltig wirkende Energie- und Bildungsberatungs- und aufklärung gleichermaßen.“

Aus aktuellem Anlass wurde auch über das EUREF- Projekt auf dem Schöneberger Gasometer- Gelände diskutiert. Dem Einwand von Helmut Mechmann, das Bürgerbeteiligungsverfahren sei nicht transparent genug gewesen, stimmte Reinhard Janke, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung, nicht zu. Vielmehr seien zahlreiche Einwände von BürgerInnen in das Projekt eingeflossen und die Pläne des Investors aufgrund dessen mehrfach korrigiert worden. Mechthild Rawert verspricht sich vom Gasometer- Projekt einen Beschäftigungsschub insbesondere für die eher strukturschwache Rote Insel. „Für die auf der Roten Insel lebenden rund 8.000 Menschen wird dieses Europäisches Energieforum ein Gewinn“, zeigte sich Rawert überzeugt.

Besonders lebhaft debattierten die Anwesenden, wie bürgerschaftliches Engagement in der Gesellschaft unterstützt werden sollte. Rawert plädierte hier für eine klare Prioritätensetzung der Zivilgesellschaft: "Parlamentarisch gewählte Politik, Staat und Zivilgesellschaft müssen zu einem neuen Deal über Wege und Verantwortlichkeiten kommen. Ich begrüße es außerordentlich, dass es der SPD- Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode gelungen ist, durch neue Modellprogramme und durch einige Gesetzesänderungen die Rahmenbedingungen für das bürgerschaftliche Engagement zu verbessern. Hierzu gehören u.a. die Herausforderungen einer auch finanziellen Unterstützung sowie neue Regelungen zum Vereinsrecht.“