Mechthild Rawert

Die digitale Fraktion vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, und Falko Mohrs, Wirtschaftsausschuss, zum Thema „Corona und die Folgen für die Wirtschaft vor Ort“ fand am 26. Mai 2021 statt.
Das Ziel, einen konstruktiven Dialog zwischen Wirtschaftsakteur*innen vor Ort, interessierten Bürger*innen und politischen Vertreter*innen der Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu führen, wurde erreicht. In der lösungsorientierten Diskussion wurde auf politische „Hausaufgaben“ hingewiesen, die alle Politikvertreter*innen mit in ihre Parlamente nehmen.

„Solidarität ist Zukunft“ lautet das Motto des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2021. Auch in diesem Jahr können keine Mai-Kundgebungen auf Straßen und Plätzen stattfinden - aber Solidarität können wir auch digital erleben:
Solidarität ist der rote Faden für den Livestream des DGB am 1. Mai. Uns erwartet ein abwechslungsreiches dynamisches Programm aus Politik, Kultur-Acts und Mitmachaktionen.

Gast in den Talkrunden ist u.a. der Soziologe Heinz Bude, der ein Buch zum Thema Solidarität geschrieben hat, sind SchülerInnen, Azubis und Studierende, sind Mareice Kaiser, Chefredakteurin von EditionF und Magdalena Rodl, Digital-Chefin bei Microsoft Deutschland, die über Gleichstellung in Corona-Zeiten debattieren. Spannend - treffen wir uns also digital am 1. Mai um 14:00 Uhr.

Nach einem mehrjährigen und konstruktiven Dialogprozess mit der Praxis und der Erstellung zweier Gutachten hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz den äußerst umfangreichen Gesetzentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts erstellt. Im Deutschen Bundestag läuft bereits das parlamentarische Verfahren: Die erste Lesung erfolgte am 26. November und am 16. Dezember die Öffentliche Anhörung. Noch vor Ostern soll die abschließende 2./3. Lesung stattfinden. 

Als zuständige SPD-Berichterstatterin des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz habe ich in den letzten Monaten bundesweit Expert*innen als auch Betroffene befragt und Vereine und Institutionen in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg aufgesucht.

Am 26. August 2016 morgens um 7.30 Uhr startete am Rathaus Tempelhof wieder eine meiner politischen Tagesfahrten. Frisch und fröhlich machte sich die Gruppe, begleitet von einer Betreuerin des Bundespresseamtes und meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, Manuela Harling, auf den Weg zum Reichstagsgebäude.

Vortrag im Plenarsaal und Diskussion über die anstehenden Gesetzesvorhaben

Nach dem notwendigen Sicherheitscheck informierte sich die Gruppe bei einem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals des Deutschen Bundestages über Abläufe des deutschen Parlamentes, über die Rolle der einzelnen Abgeordneten und die der Fraktionen. Aufklärung gab es auch über die Hintergründe zu den häufig leeren Reihen bei Plenarsitzungen. Kaum jemand weiß, dass zeitgleich zu den Plenardebatten Arbeitsgruppen tagen, Besuchergruppen anwesend sind, Gespräche mit Verbänden und Organisationen geführt werden. BürgerInnen können aber darauf vertrauen, dass - je nach Thema - die zuständigen FachpolitikerInnen immer anwesend sind.