Mechthild Rawert

Michael Müller, Mechthild Rawert, Angelika Schöttler, Dilek Kolat, Oliver Schworck

„Macht mit, kämpft mit - wir packen es!“ Mit diesen kämpferischen Worten stimmte Mechthild Rawert die Anwesenden auf die heiße Phase des Wahlkampfs ein. Auf dem politischen Gartentreff in der AWO-Spukvilla am 11. September hatte Dilek Kolat zuvor die Woche der SPD Tempelhof-Schöneberg gestartet. Die SPD-Kreisvorsitzende stellte die Programmpunkte der „Woche der SPD Tempelhof-Schöneberg“ vor. Dazu gehören neben politischen Diskussionen bürgerInnennahe Veranstaltungen wie Kiezspaziergänge und kulturelle Veranstaltungen, Lesungen und Führungen.

 Michael Müller, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender, nutzte die Gelegenheit, um deutlich zu machen, was bei der Bundestagswahl auf dem Spiel steht. So ist der Kampf für den gesetzlichen Mindestlohn auch ein Kampf für ein menschenwürdiges Leben. Den politischen Gartentreff nutzen die BürgerInnen, um mit Mechthild Rawert und Michael Müller ins Gespräch zu kommen. So wurden vor allem drei Themen aufgeworfen: Schulpolitik, Atomkraft und Bahnprivatisierung. Michael Müller fand angesichts der S-Bahn-Probleme klare Worte. Dies sei Folge des Irrwegs der Bahnprivatisierung. Die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert, hatte bereits in der letzten Legislatur gegen die Bahnprivatisierung gestimmt und sieht sich in ihrer Entscheidung durch die aktuelle Entwicklung bestätigt. Sie werde weiterhin dafür eintreten, dass die Bahn in staatlicher Hand bleibt.

Die Bundespolitikerin bezog auch in der Frage des Atomausstiegs Stellung. Die SPD steht zum Atomausstieg und für den massiven Ausbau Erneuerbarer Energien. Wer wie Schwarz-Gelb den Atomausstieg verlängern will, spricht sich für die Beibehaltung der Atomkraft, für eine Vergrößerung der Probleme der Endlagerung und faktisch gegen die mit hohen Investitionen verbundene Umsteuerung in die Erneuerbaren Energien und in „grüne“ Technologien in jeder Branche aus. Atomenergie ist weder eine „saubere Energie“ noch hat Atomkraft eine Brückenfunktion, wie es uns die Schwarz-Gelben einreden wollen. Die SPD ist der Garant zur Beibehaltung des von Deutschland eingeschlagenen Weges in den Atomausstieg. Dieser Weg ist auch ein klares Signal an die europäischen Nachbarn, welche im Moment mit den Gedanken spielen, neue Atomkraftwerke zu bauen.

Wie häufig in den letzten Wochen, spielte die Schulpolitik eine wichtige Rolle in der Debatte. Auch hier nahm Mechthild Rawert klare Stellung: Der in Berlin eingeschlagene Weg, Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu integrierten Sekundarschulen zusammenzufassen, ist richtig. Diese Schulstrukturreform war überfällig und gibt gerade HauptschülerInnen wieder eine Perspektive. Ziel ist die Individuelle Förderung ohne Selektion.

 Mit anderen Worten, auf dem Gartentreff in der AWO-Spukvilla wurde nicht nur Kaffee getrunken und Kuchen gegessen, sondern vehement politisch diskutiert. Ein gelungener Start in die Woche der SPD Tempelhof-Schöneberg.