Mechthild Rawert

„Die FDP will die Prinzipien der Privatkrankenkassen auf die Gesetzlichen Krankenkassen überstülpen. Das ist eine Entsolidarisierung und wird für viele die Gesundheitsversorgung verschlechtern. Wer ein solidarisches Gesundheitswesen will, muss schwarz-gelb verhindern!“ so die klare Botschaft von Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses und Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg, auf dem Forum „Was haben AOK und die SPD gemeinsam?“ am 19. September.

Im neuen Eiscafé Porto am Tempelhofer Hafen diskutierte die Gesundheitspolitikerin mit BürgerInnen über die Zukunft des Gesundheitssystems. Dabei drehte sich die Debatte um die gesamte Themenpalette der Gesundheitspolitik - von der Höhe der Beitragssätze über die Gesundheitsprävention bis hin zur besseren Entlohnung der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich.

 Auch VertreterInnen der AOK Berlin schalteten sich aktiv in die Debatte ein. Die AOK Berlin setzt im Bereich Gesundheitsprävention neue Schwerpunkte. Zum Beispiel mit dem Projekt „Kitas bewegen! Für die gesunde Kita“ fängt aktive Prävention bereits bei den Kleinsten an. Damit geht Berlin in die richtige Richtung. Hier können die Kinder bei der Zubereitung der Mahlzeiten z.B. von Nachtischen mithelfen, erhalten eine ausgewogene Mittagsverpflegung. Beim Schneiden von Obst und Gemüse lernen sie nicht nur etwas über gesunde Ernährung, sondern erfahren auch physikalische Zusammenhänge, trainieren ihre Feinmotorik und wissen wie was schmeckt.

 Das ist ein gutes Beispiel für eine sinnvolle Zusammenarbeit von Politik und Krankenkassen, ebenso von Bund und Ländern. Auch Tempelhof-Schöneberg ist Teil des Programms. Schon jetzt lässt sich das Fazit ziehen: Nirgends läuft das Landesschulprogramm so gut wie in Berlin. Die Gesundheitspolitikerin begrüßte das Projekt „Kitas bewegen!“ und meinte „Wir brauchen noch mehr solcher Initiativen in der aktiven Gesundheitsförderung. Deshalb setze ich mich auch so sehr für ein Präventionsgesetz ein.“. Denn durch Maßnahmen dieser Art wird die Lebensqualität und die Gesundheit der Menschen nachhaltig erhöht. Dafür möchte Mechthild Rawert sich in der nächsten Legislatur weiter einsetzen.

 Auch Fragen zum Gesundheitsfonds wurden von Mechthild Rawert beantwortet. Mit dem zum 01. Januar 2009 eingeführten Gesundheitsfonds seien die Beiträge für die gesetzlichen Krankenkassen vereinheitlicht und stabilisiert worden, das Geld der Versicherten komme dank des Morbi-RSA, dank des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches viel besser dort an, wo es auch gebraucht werde: bei den Kassen, die viele wirklich Kranke und Ältere versichern. Nach Berlin sind auf diese Weise über 140 Millionen Euro geflossen. Gerade jetzt in der Wirtschaftskrise habe sich der Gesundheitsfonds bewährt. Auch die Vertreter der AOK begrüßten die einheitlichen Beitragssätze, weil nun die Qualität einer Kasse und nicht mehr der Preis entscheide. Es mache für die Versicherten keinen Sinn mehr, in quasi virtuellen Krankenkassen, wie „BKK Löwensenf“ oder „BKK Dr. Oetker“ Mitglied zu werden, nur um Geld zu sparen. Die Gesundheitspolitikerin Rawert betonte, dass mit dem Gesundheitsfonds die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung möglich sei. Deswegen werde der Fonds von der FDP auch so stark bekämpft.

Dafür kämpfe aber die SPD, dafür kämpfe auch sie selber mit aller Kraft.

Besonders am Herzen liegt der Bundespolitikerin die gerechte Entlohnung der Beschäftigten im Gesundheitswesen. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf für eine bessere Entlohnung und höhere Anerkennung der Berufe. Gerade als ehemalige Zentrale Frauenbeauftragte der Charité wird sich Mechthild Rawert für die überwiegend von Frauen ausgeführten Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufe stark machen.