Mechthild Rawert

„Wir müssen der Gewalt gegen Frauen ins Gesicht sehen“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November. Vor zehn Jahren wurde dieser Tag von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Der internationale Gedenktag geht zurück auf die Ermordung der Schwestern Mirabal am 25. November 1960. Die drei Frauen hatten sich gegen die Diktatur in der Dominikanischen Republik engagiert und waren nach monatelanger Folter vom militärischen Geheimdienst umgebracht worden.

Berlin setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Trotz sichtbarer Fortschritte im Kampf gegen Gewalt an Frauen sind Frauen nach wie vor von Gewalt betroffen: ob als Opfer von Vergewaltigungen, von häuslicher Gewalt, von Frauenhandel, sogenannter „Ehrenmorde" oder von Genitalverstümmlungen. „Frauen, die von Gewalt betroffen sind, brauchen unsere Unterstützung. Mich freut deshalb, dass die Berliner Frauenprojekte ab 2010 mehr als 1 Million Euro zusätzlich erhalten. Mit diesem Beschluss im Fachausschuss Wirtschaft und Frauen hat die rot-rote Koalition die Notwendigkeit von Frauenförderung unterstrichen und mit der besonderen Förderung von Projekten gegen häusliche Gewalt und gegen Zwangsverheiratung ein unmissverständliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen gesetzt“, so Rawert.

Rawert unterstrich die Erfolge im Kampf gegen Gewalt auch auf Bundesebene. "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten können stolz sein auf das von der damaligen rot-grünen Bundesregierung initiierte Gewaltschutzgesetz, das seit 2002 in Kraft ist. Mit diesem Gesetz haben wir einen wichtigen Beitrag für die Bekämpfung von häuslicher Gewalt geleistet und das Thema enttabuisiert."
Gleiches gilt für die weibliche Genitalverstümmelung: Auch hier hat der Deutsche Bundestag in der letzten Wahlperiode eine wichtige Regelung beschlossen. Danach können Mädchen, die zum Tatzeitpunkt der Genitalverstümmelung noch nicht volljährig waren, auch nach dem 18. Lebensjahr noch Anzeige erstatten. Ein weiterer Fortschritt: Der sichere Drittlandstatus für Länder wie Ghana und Senegal wurde aufgehoben, weil dort nach wie vor Mädchen von weiblicher Genitalverstümmelung bedroht sind.

4.000 Mädchen in Deutschland von Genitalverstümmelung bedroht
Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes geht davon aus, dass in Deutschland etwa 4.000 Mädchen von dieser Menschenrechtsverletzung bedroht sind. Dabei wird der Eingriff nicht ausschließlich im Ausland vorgenommen, auch hierzulande ist Genitalverstümmelung grausame Praxis. Um das zu vermeiden, schlägt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert vor: „In Zukunft muss es vor allem um Prävention und Aufklärung gehen. Das Problem Genitalverstümmelung muss schon in der Schule thematisiert werden. Wir müssen außerdem die Polizei, Justiz sowie Ärzte und Ärztinnen für das Problem in Form von Weiterbildungen sensibilisieren. Nicht zuletzt brauchen wir adäquate spezialisierte Beratungsstellen für Opfer und potenzielle Opfer.“

Auch im Rahmen der Veranstaltungsreihe CrossKultur am 25. November hatten auf Initiative der Integrationsbeauftragten von Tempelhof-Schöneberg, Balance e.V. und TERRE DES FEMMES zu einem Salongespräch zum Thema weibliche Genitalverstümmelung in Deutschland bei Mädchen und Frauen ins Rathaus Schöneberg geladen. Auch hier sprach sich Rawert für eine konsequente Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aus.