Mechthild Rawert

„Das Konjunkturpaket II zeigt Wirkung!“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert in ihrer Ein-Jahres-Bilanz des Konjunkturpakets II. „Besonders freue ich mich, dass der größte Teil der Investitionen in die Schulen und Kitas fließt. In Tempelhof-Schöneberg sind es immerhin 20 Mio. € von knapp 34 Mio. € an Investitionsmitteln, die in den Bildungssektor fließen. Damit werden Zukunftschancen für Kinder gefördert. Mit der energetischen Gebäudesanierung werden darüber hinaus auch noch wichtige Beiträge für den Klimaschutz geliefert."

 Für den 13. Februar 2010 kündigt die Sozialdemokratin einen „“Halbzeitbericht“ zur Umsetzung der Investitionsmittel für Tempelhof-Schöneberg an. Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise hatte die große Koalition an diesem Tag das größte Konjunkturpaket der deutschen Nachkriegsgeschichte beschlossen. Für Investitionen, Wirtschaftshilfen und Steuersenkungen sind rund 50 Milliarden Euro für die Jahre 2009 und 2010 zur Verfügung gestellt worden.

 „Als Bundespolitikerin ist es meine Pflicht, zu kontrollieren, ob die Maßnahmen des auch von mir mitbeschlossenen Konjunkturpaketes auch tatsächlich greifen. Deshalb werde ich mich auch in 2010 um die zielgenaue Umsetzung der Konjunkturmittel kümmern. Das Konjunkturpaket II war eine richtige Entscheidung. Ich erwarte von der neuen schwarz-gelben Bundesregierung, dass sie erfolgreiche Maßnahmen in den Kommunen durch ihre Steuersenkungsorgien nicht verspielt“ mahnt die Bundestagsabgeordnete.

 Mit dem Infrastrukturprogramm des Bundes und der Länder unter dem Titel „Stärkung der Kommunen - Mehr Klimaschutz und Energieeffizienz“ wurde es den Kommunen erstmals wieder möglich, dringend notwendige Investitionen anzuschieben.

 Für Berlin sind über 630 Millionen Euro für 2009 und 2010 vorgesehen.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhält aus dem Bund-Länder-Investitionsprogramm für 2009/2010 Mittel in Höhe von fast 34 Millionen Euro. In den Genuss der Förderung kommen Schulen, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Schwimmbäder, Familien- und Nachbarschaftszentren. Im Vordergrund steht dabei die energetische Sanierung der Gebäude. Des Weiteren fließt Geld auch in die Straßensanierung.

 Bereits im Sommer besuchte die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert im Rahmen ihrer „Konjunkturreise“ zahlreiche Einrichtungen in Tempelhof-Schöneberg, die Gelder aus dem Konjunkturpaket II erhalten. Rawert: „Ich wollte vor Ort sehen, was mit den für Tempelhof-Schöneberg bewilligten 34 Millionen Euro geschieht, ob es Probleme mit den Anträgen oder dem Geldfluss gibt. Für einzelne Träger konnte ich auch behilflich sein, damit sich einiges beschleunigt.“

 Mittlerweile sind bereits erste Ergebnisse des Investitionsprogramms sichtbar und zwar nicht nur auf den Straßen. So wird die Kinderklinik im St. Joseph-Krankenhaus in Tempelhof modernisiert. Auch in der Kita Prellerweg erhalten das Dach, die Fenster, die sanitären Einrichtungen sowie die Heizung endlich die dringend notwendige Erneuerung. Alle Maßnahmen müssen bis Ende 2010 abgeschlossen sein. 

Foto: Informationsbesuch von Mechthild Rawert, Manuela Schwesig (Ministerin für Familie und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern) und Angelika Schöttler (Stadträtin für Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement in Tempelhof-Schöneberg) in der Kita Prellerweg.