Mechthild Rawert

Newsletter von Mechthild Rawert 04/2010 im pdf-Format

Am 30.06.2010 hat die Bundesversammlung Christian Wulff zum zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Trotz klarer politischer Mehrheiten brauchte der Kandidat von Schwarz-Gelb drei Wahlgänge und konnte selbst im dritten Wahlgang nicht alle Stimmen der Koalition auf sich vereinen. Das zeigt, welchen Zuspruch unser Kandidat hatte. Vor allem von der Bevölkerung hat Joachim Gauck während seiner Kandidatur viel Unterstützung erhalten. Seine - unsere - Themen Freiheit und Demokratie haben die Bürgerinnen und Bürger erreicht. Die neue Diskussion um Demokratie und BürgerInnenbeteiligung, die Gauck angestoßen hat, werden wir
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiterführen. Wir wollen die Distanz zwischen der Bevölkerung und den politischen Institutionen abbauen und das Vertrauen der Menschen in die
Politik und in unsere Glaubwürdigkeit wieder stärken.

Enttäuschend waren die Ergebnisse des G-8 und G-20-Gipfels. Ebenso die Kanzlerin, die dazu weder vor dem Parlament noch vor der Öffentlichkeit Stellung bezogen hat. Eine internationale
Einigung zur wirksamen Regulierung der Finanzmärkte konnte nicht erreicht werden. Auf der Strecke blieb auch eine Entscheidung über die Beteiligung der Finanzbranche an den
Kosten der Krise.

Bildungssenator Jürgen Zöllner hat auf meine Einladung hin in der Fläming-Schule zur inklusiven Bildung in Berlin referiert - ein Thema, dass uns alle angeht.

Der Sommer ist mit Macht gekommen. Ich unterscheide die Menschen derzeit in Sonnenblumen und Primeln - die einen blühen auf, die anderen machen schlapp. So oder so: Euch allen wünsche ich viel Freude und Erholung im wohlverdienten Urlaub mit euren Familien und FreundInnen.

Wir sehen uns alle munter wieder zur Einschulaktion am 28. August. Ich freu mich drauf.

Mit besten Grüßen

Deine Mechthild

Im Anhang finden Sie den kompletten Newsletter im pdf-Format.