Mechthild Rawert

Newsletter von Mechthild Rawert 50/2010 als pdf.

Es muss gesagt werden: In 2010 hat Schwarz-Gelb politische Beschlüsse gefasst, die offenkundig ungerecht sind und bestehende Spaltungstendenzen in der Gesellschaft verschärfen werden - Geschenke an die Hoteliers, aber das Totsparen des Programms „Soziale Stadt“; höhere Beiträge, Zuzahlungen von ArbeitnehmerInnen und RentnerInnen und Vorkasse von Patientinnen und Patienten, gleichzeitig Arbeitssuchenden, die zum Beispiel als ehrenamtliche Übungsleiter tätig sind, die steuerbefreite Aufwandsentschädigung wegnehmen. Nicht zu vergessen der Atombeschluss, der zu neuen massiven Proteste führt.

Weitere Themen sind vorab dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen:

■ Dank an meine PolitikbegleiterInnen 2010

■ Klage und Vermittlungsausschluss
Verfassungsklage für den Atomausstieg
Bundesrat stoppt ungerechte Regelsätze für Langzeitarbeitslose

■ Fraktion vor Ort
Schaffen die Neubewertungen der Regelsätze mehr Chancengleichheit?

■ Gesundheitspolitik
Fragestunde: Pflege

■ Arbeitsmarktpolitik
Missbrauch der Leiharbeit verhindern
Fairness beim Berufseinstieg – Rechte der Praktikanten und Praktikantinnen stärken

■ Rechtspolitik
Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit

■ Gesellschaftspolitik
Engagementpolitik im Dialog

■ Europapolitik
Die Lösung heißt Europa

■ Energiepolitik
Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin
Seit 25 Jahren: Ein Bett in der Not
Junge Menschen sind nicht politikmüde
Zertifikatsvergabe im Rahmen des Projekts RADUGA
SchülerInnen der Prignitz-Schule im Bundestag

■ Terminhinweise
Januar 2011

Ich wünsche Ihnen, wünsch ich Dir eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, friedvolles neues Jahr. Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen,
Mechthild Rawert

Im Anhang als auch über den oberen Link finden Sie den kompletten Newsletter als pdf.