Mechthild Rawert

Newsletter von Mechthild Rawert 08/2011 als pdf.

Die Frage „Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zulassen oder verbieten?“ wurde am Donnerstag im Bundestag drei Stunden lang, frei von jeder Fraktionsdisziplin, mit großem Ernst debattiert. Derzeit liegen drei fraktionsübergreifende Gruppenanträge vor, die von einer eingeschränkten Zulassung bis zum strikten Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) reichen.

Ich selber unterstütze, dass die PID in extra lizenzierten Zentren - nach einer verpflichtenden Aufklärung und Beratung sowie einem positivem Votum einer Ethikkommission - dann zulässig ist, wenn ein oder beide Elternteile die Veranlagung für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen oder aber -zumeist zum wiederholten Male - mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist. Ich glaube, dass mit dieser Regelung für die betroffenen Frauen, für die betroffenen Eltern bereits vor der Schwangerschaft schwerste Belastungen abgewendet werden können.

Mich ärgert dieses Rumgehampel der Regierung hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sehr. Sie begeht zwar mahnend den Equal Pay Day, der immer darauf hinweist, wieviel länger Frauen für das vorjährige Durchschnittsgehalt der Männer arbeiten müssen, will aber keine Leistungsgerechtigkeit, keine geschlechtergerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herstellen. Anders ist die Ablehnung, Diskriminierung beim Lohn/Gehalt aktiv zu bekämpfen, nicht zu verstehen.

Weitere Themen sind vorab dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen:

■ Gesundheitspolitik
Präimplantationsdiagnostik (PID)
FvO: Reform der Pflegeausbildungen
Diskussion zu HIV/Aids bei den Schwusos

■ Gleichstellungspolitik
Mini-Jobs und Bedarfsgemeinschaften im SBG II
Fachgespräch zu Entgeltbewertungssystemen

■ Aus der SPD-Bundestagsfraktion
Arbeitsprogramm für „Deutschland 2020“

■ Aus dem Bundestag
Für einen breiten Konsens in der Energiepolitik
SPD bekräftigt Forderung nach Mindestlohn
Potenziale des Alters stärken
Schutz vor Verkehrslärm
Humanitäre Lage in Afghanistan verbessern
Marshallplan für den Mittelmeerraum
Nationaler Aktionsplan für Frieden und Sicherheit

■ Sozialwahl 2011
Wählen und Mitbestimmen!

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin
Girls’Day 2011 im Bundestag
Biz de variz - Wir sind auch da

■ Einladungen/Terminhinweise
Einladung für 50 BürgerInnen aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg und Betreuungswahlkreis Reinickendorf zur politischen Tagesfahrt

Ich wünsche allen geruhsame und frohe Ostertage mit vielen bunten Ostereiern.
Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen,
Mechthild Rawert

Im Anhang als auch über den oberen Link finden Sie den kompletten Newsletter als pdf.