Newsletter von Mechthild Rawert 10/2011 als pdf.
Über alle Unterschiedlichkeiten der Lebensstile und Milieus hinweg will die Mehrheit der Bevölkerung Chancengerechtigkeit und Solidarität im Gesundheitswesen. Deshalb sind über 70 Millionen Menschen bei einer Gesetzlichen Krankenkasse versichert, sind Mitglied der Sozialen Pflegeversicherung. Schwer wiegt das schikanöse Abwimmelverhalten der Krankenkassen gegenüber den Ummeldebestebungen von Versicherten der zum 01. Juli schließenden City BKK. Das ist ein Skandal.
Die SPD hat als erste Partei im Deutschen Bundestag ein umfassendes Positionspapier zur Umsetzung der 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt. Es enthält zentrale Positionen und Forderungen, an deren Formulierung alle Facharbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion beteiligt waren. So auch ich für die Arbeitsgruppe Gesundheit.
Ich danke der Berliner ASF, dass sie mich wieder zur Delegierten für den LandesFrauenRat Berlin e.V. gewählt hat.
Die Themen des Newsletters sind vorab dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen:
■ Gesundheit und Pflege
Rede im Parlament: Pleiten von gesetzlichen Krankenkassen
Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen
Reform der Pflegeausbildung
■ Inklusion: Behindertenrechte
Die UN-Behindertenrechtskonvention
■ Migration und Integration
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
■ Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz
Wale, Delfine, Robben
■ Aus dem Bundestag
Regierungserklärung zum G8-Gipfel in Deauville
Bundeswahlgesetz ändern
Klagen gegen Kinderlärm verhindert
Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erweitern
Teilhabe Älterer am Arbeitsleben ermöglichen
Namentliche Abstimmungen:
- Gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland
- Arbeitnehmerüberlassungsgesetz & Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz
■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin
Für eine vielfältigere SPD
Ausstellungseröffnung: „22:14 und es kamen Frauen“
Unser Grundgesetz lebt
Innovative Tempelhofer Ventilatorentechnik
Europa-Projekttag in Schulen
■ Einladungen/Terminhinweise
Viel Spaß beim Lesen!
Mit besten Grüßen,
Mechthild Rawert
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