Mechthild Rawert

Mit einer sehr lebendig gehaltenen Jubiläumsveranstaltung feierten die drei Servicegesellschaften zukunft im zentrum GmbH (ziz), die Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung mbH (gsub) und die SPI Consult Gmbh am 16. Juni im Umweltforum ihr 20jähriges Bestehen. Als ehemalige Mitarbeiterin war es mir eine Freude, viele der früheren Kolleginnen und Kollegen sowie Vertreterinnen und Vertreter der „Arbeitsmarktpolitischen Familie“ aus dem Senat, den Trägern und JobCentern, der Wirtschaft und den Bezirken wieder zu sehen. Es gab uns die Gelegenheit, sowohl Rückschau zu halten als auch über aktuelle Herausforderungen zu diskutieren.

In allen Gesprächen stieß das im Mai von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt auf deutliche Kritik. Nicht die arbeitsmarktpolitischen Notwendigkeiten ständen im Mittelpunkt der sogenannten Instrumentenreform, sondern die Absicht, weitere Milliardeneinsparungen zu Lasten der Arbeitslosen vorzunehmen, um damit den Bundeshaushalt zu sanieren. Von dieser arbeitsmarktpolitischen Sparorgie bei der Bundesagentur für Arbeit sind insbesondere Langzeitarbeitslose und Menschen mit höheren Vermittlungshemmnissen betroffen. Kritisiert wird, dass diese Menschen dauerhaft von Qualifizierung und Beschäftigung abgekoppelt und ihnen somit positive Perspektiven auf eine eigenständige Existenzsicherung verwehrt werden. Im Kreuzfeuer steht die faktische Abschaffung der öffentlich geförderten Beschäftigungen ab dem 01. April 2012.

Von Dr. Christine Bergmann und ihrem Staatssekretär Peter Haupt, Senatsverwaltung für Arbeit und Frauen, haben diese drei und vier weitere Gesellschaften den Auftrag erhalten, als Treuhänder das arbeitsmarktpolitische Rahmenprogramm für das Land Berlin umzusetzen. Anfänglich lag der Schwerpunkt der Tätigkeit auf dem Aufbau von neuen tragfähigen Strukturen im Ostteil der Stadt. Später wurde das arbeitsmarktpolitische Spektrum auf ganz Berlin ausgeweitet und zeitgleich die Zahl der treuhänderisch tätigen Servicegesellschaften auf drei reduziert. Mittlerweile haben sich die drei Unternehmen unter dem gemeinsamen Dach der comovis GbR zusammengeschlossen und setzen bis heue die arbeitsmarktpolitischen Programme Berlins um. Zur Erleichterung der Träger sind zwischenzeitlich die notwendigen Antragsstrukturen, bis hin zu den Formularen, vereinheitlicht. Neben den treuhänderischen Aufgaben hat jede Servicegesellschaft auch eigene Schwerpunktprogramme, die innerhalb der neuen organisatorischen Strukturen umgesetzt werden.