Sechsmal im Jahr sind Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg zu einer „Politischen Tagesfahrt“ eingeladen. Am 01. September fand meine diesjährig fünfte sogenannte BPA-Fahrt, eine Tagesfahrt in Kooperation mit dem Bundespresseamt, statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden ganztägig von meiner Mitarbeiterin Selini Tsekeridou-Knittel und einer Mitarbeiterin des Bundespresseamtes begleitet. Selbstverständlich kam es auch zu interessanten Gesprächen mit mir, der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert (SPD).
Besuch im Auswärtigen Amt
Die Tour begann um 8.00 Uhr vor dem Rathaus Tempelhof und ging Richtung Auswärtiges Amt. Gezeigt wurde ein Film über dessen Arbeit und die Zusammenarbeit mit der UNO. Das anschließende Informationsgespräch mit einer sehr engagierten Mitarbeiterin begeisterte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Führung durch die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
Nächstes Ziel war die sehr sehenswerte Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, die jahrelang im Schöneberger Rathaus war und nun Unter den Linden 62-68 ansässig ist. Der Name Willy Brandt steht für Demokratie und Freiheit, Völkerverständigung und Frieden, Gerechtigkeit, Solidarität und gesellschaftliche Verantwortung. Als die überparteiliche Institution in Deutschland erinnert die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung an diesen sozialdemokratischen Politiker, herausragenden Staatsmann und Friedensnobelpreisträger. Wie kaum ein anderer prägte er mit seiner Forderung „Demokratie wagen“ unsere Gesellschaft. Das persönliche und politische Leben Willy Brandts ist auch besonders eng mit Berlin verknüpft. Sein Leben und Wirken wurde dank der sehr informativen Führung durch die Ausstellung wieder lebendig. Viele TeilnehmerInnen erinnerten sich an Willy Brandts Einsatz für die Freiheit der einst geteilten Stadt, an sein Wirken als Außenminister und Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Die augenblickliche Sonderausstellung "Diktatur und Widerspruch. DDR-Diktatur im Fokus" informiert über das Wechselverhältnis von staatlicher Repression und Widerstand in der DDR, ein für Berlinerinnen und Berliner nach wie vor bewegendes Thema.
Besuch im Bundestag
Nach dem ausgezeichneten Mittagessen im Restaurant Tucher am Pariser Platz folgte ein volles Besuchsprogramm im Reichstagsgebäude: ein Vortrag auf der Tribüne des Plenarsaals über die Arbeit des Deutschen Bundestages und den deutschen Parlamentarismus, ein Besuch der Kuppel und der gemeinsame Fototermin. Selbstverständlich fand auch eine ausgiebige und rege Diskussion mit mir statt. Rege debattiert wurde über das Versagen der schwarz-gelben Bundesregierung gerade in der Gesundheits- und Pflegepolitik, eine Situation, die die zumeist im Rentenalter befindlichen Teilnehmerinnen sehr beunruhigt. Schließlich sind nicht alle vermögend und können die von der FDP geplanten einkommensunabhängigen Zusatzbeiträge zahlen. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion sind das PatientInnenwohl und das Wohl der Beschäftigten im Gesundheitswesen Maßstab. Soziale Gerechtigkeit ist Maßstab unseres Modells der sozialen Bürgerversicherung. Erkundigt wurde sich nach unseren sozialdemokratischen Vorstellung zur Stärkung einer breiten Gesundheitsförderung und Prävention. Diese Bundes- aber auch Berliner Zukunftsfragen werden aktuell sehr intensiv im Rahmen der Berliner ASG, der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen, debattiert. Wir haben einen „Aktionsplan Gesundheit für Berlin“ entwickelt. Direkte Wahlkreisthemen in der Diskussion ebenfalls nicht, so wurde u.a. die Bekämpfung des Fluglärms in Lichtenrade thematisiert.
Die nächste Fahrt ist am 4.11.2011
Krönender Abschluss war die gemeinsame Schiffstour mit exzellenten geschichtlichen und architektonischen Erläuterungen. Die Tour endete in einer zwar erschöpften aber begeisterten Stimmung gegen 20.30 Uhr. Die abschließende Frage „ Wann findet die nächste Fahrt statt?“ ist einfach zu beantworten: am 04. November.
Interessierte Tempelhof-SchönebergerInnen, die bis dato noch nicht an einer politischen Tagesfahrt teilgenommen haben, melden sich für den 04. November bitte in meinem Wahlkreisbüro an: Tel.: 720 13 884.