Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

Sie bemerken es – ich bin dabei, die Struktur meines Newsletters zu verändern. Mein Newsletter hat in der Vergangenheit sehr viel Lob, nicht nur für die gut geschriebenen und informativen Inhalte, sondern auch für das aufwendige und damit zeitintensive Layout bekommen.

Da sich aber Domagoj Ratkovcic, ein sehr verantwortungsbewusster studentischer Mitarbeiter, jetzt um seine Magisterarbeit kümmern wird und daher nicht mehr in meinem Bundestagsbüro tätig ist, fehlt diese Zeitkapazität. Ich danke Domagoj für seine Kompetenz und sein Engagement sehr.

Der politische Dialog, die Kommunikation mit Ihnen soll darunter aber nicht leiden. Mein Team und ich werden in Zukunft noch stärker als bisher Positionen und Meinungen, politische Entwicklungen und Einschätzungen auf meiner Website veröffentlichen. Dazu lade ich Sie herzlich ein: Schauen Sie rein, besuchen sie mich auf www.mechthild-rawert.de. Sie finden dort auch weitere, nicht im Newsletter-Mail erwähnte Informationen. Mögen diese für Sie hilfreich sein, meine Arbeit, die der SPD-Bundestagsfraktion oder der SPD einzuschätzen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Ich freue mich immer noch über den Tag der Deutschen Einheit - ist dieser doch für uns alle ein Glückstag.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen,
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

Ihnen gefällt der Newsletter? Dann empfehlen Sie ihn doch bitte weiter. Der Newsletter kann einfach über meine Homepage abonniert werden:
http://www.mechthild-rawert.de

Themen des Newsletters im Überblick:

■ Aus dem Bundestag

Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken
Das Orientierungspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Pflegeversicherung „Für eine umfassende Pflegereform: Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken“ wurde bereits im Juli vorgelegt. Auf der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken“ am 29. September fand dieses bei Expertinnen und Experten, bei Praktikerinnen und Praktikern viel Zustimmung. Wir sind dankbar für die gemachten Ergänzungen und konstruktiven Hinweise, helfen uns diese doch noch näher an einer qualitätsorientierten Versorgung zu sein…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-30/pflege_als_gesamtgesellschaftliche_aufgabe_st_rken

Mechthild Rawert: Mein "Ja" zum Euro-Rettungsschirm
Die Regierungsfraktionen haben bis zum Ende der Auszählung um die eigene KanzlerInnenmehrheit gezittert. Aber auch ich hoffe, dass meine Entscheidung „Ja“ zum „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“ die richtige gewesen ist. Es geht um viel an diesem 29. September, um die Vermeidung eines gespaltenen Europas, um 211 Milliarden Euro, um die Verfassungsmäßigkeit der Parlamentsbeteiligung und die Rechte der gewählten VolksvertreterInnen…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-30/mechthild_rawert_mein_ja_zum_euro_rettungsschirm

Kontroverse um A-100-Finanzierung in Berlin
Rede von Mechthild Rawert am 28.09.2011 anlässlich der Aktuellen Stunde
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch, 28.09.2011, in einer von CDU/CSU und FDP beantragten Aktuellen Stunde über die „Haltung der Bundesregierung zur Frage einer Umlenkung von Verkehrsinvestitionsmitteln des Bundes für die Autobahn A 100 auf andere Verkehrsprojekte des Bundes in Berlin“ diskutiert. Hintergrund der Debatte war Wunsch des Landes Berlin, die bereits durch den Bund zugesagten Mittel in Höhe von 240 Millionen Euro umwidmen zu dürfen…Hier können Sie sich die Rede ansehen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-29/kontroverse_um_a_100_finanzierung_in_berlin

Wahlen in der SPD-Bundestagsfraktion
Am 27.09.2011 wurden zusätzlich in der SPD-Bundestagsfraktion die Wahl der Delegierten für den ordentlichen SPD-Bundesparteitag vom 04.12. - 06.12.2011 in Berlin gewählt. In den Kreis der 15 Delegierten, die eine beratende Stimme besitzen, wurde auch ich, Mechthild Rawert, im ersten Wahlgang gewählt…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-28/wahlen_in_der_spd_bundestagsfraktion

Der Papstbesuch im Deutschen Bundestag
Persönlich habe ich die Neutralität zwischen Staat und Kirche nicht verletzt gefühlt, nur weil Papst Benedikt XVI. im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede hält. Sollte dieses protokollarisch eine Herausforderung (gewesen) sein, freue ich mich auf Rednerinnen und Redner anderer Religionsgemeinschaften am gleichen Orte. Schließlich suche auch ich Kirchen, Moscheen und Synagogen auf und das nicht nur als Privatperson sondern auch als gewählte Volksvertreterin, als Parlamentarierin…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-27/der_papstbesuch_im_deutschen_bundestag

Einladung zur abendlichen Großbildprojektion am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Noch bis zum Tag der Einheit findet allabendlich eine parlamentarische Spurensuche besonderer Art statt: Alle sind eingeladen, das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel als große Lichtspielbühne wahrzunehmen. Gezeigt wird der rund 18-minütige Film "Dem deutschen Volke - eine parlamentarische Spurensuche. Vom Reichstag zum Bundestag"…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-26/einladung_zur_abendlichen_gro_bildprojektion_am_marie_elisabeth

Das Versorgungsstrukturgesetz ist eine kostentreibende Flickschusterei
Wenige Tage vor Beginn des parlamentarischen Verfahrens zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung“ haben die Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. eine öffentliche Diskussion zu diesem Thema organisiert. Das Gesetz aus dem Hause des Gesundheitsministers Daniel Bahr (FDP) soll dazu beitragen, die wohnortnahe Versorgung zu verbessern, die ambulante und stationäre Behandlung besser zu verzahnen, einen schnelleren Zugang zu Innovationen zu leisten und für mehr Wettbewerb zu sorgen, damit Versicherte in Zukunft mehr Wahlfreiheit besitzen. Fakt ist aber, dass mit dem rund 180-seitigen Entwurf diese Ziele nicht erreicht werden. Mit diesem Gesetz werden vielmehr kostentreibende Flickschustereien betrieben und somit potentielle Zukunftschancen für die Ausgestaltung unserer gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung verspielt…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-23/das_versorgungsstrukturgesetz_ist_eine_kostentreibende_flickschu

Fachkräftebedarf und Zuwanderungssteuerung - eine riesige Herausforderung für Politik und Gesellschaft
Als Bundestagsabgeordnete nehme ich an verschiedenen ExpertInnentagungen (vorrangig zu den Themen: Pflege, Gleichstellung, Demografischer Wandel, Integration/Migration, Stärkung der Partizipation) teil, um in überschaubarer Runde Möglichkeiten zum „Blick über den politischen Tellerrand“ zu haben. So auch am 09./10. September zur brandaktuellen Frage des Fachkräftebedarfs und der Zuwanderungssteuerung. Die von der Friedrich-Ebert-Stiftung versammelten ExpertInnen haben dabei aus volkswirtschaftlicher, betriebswirtschaftlicher, politischer und aus humanitärer Perspektive heraus das Thema beleuchtet. Klar herausgearbeitet wurde, dass die deutsche Wirtschaft mittel- und langfristig ohne massive Erhöhung der Zuwanderungszahlen nicht auskommen wird…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-16/fachkr_ftebedarf_und_zuwanderungssteuerung_eine_riesige_herausfo

Tag der Ein- und Ausblicke: Wie wird die ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher?
Die drängende Frage nach einer zukunftssicheren flächendeckenden ambulanten ärztlichen Versorgung bewegte auch viele BesucherInnen am „Tag der Ein- und Ausblicke“, zu dem der Deutsche Bundestag am Sonntag, 4. September, seine Pforten weit öffnete. Rund 26.000 Menschen aus Berlin und dem In- und Ausland folgten der Einladung ins Berliner Parlamentsviertel und strömten ins Reichstagsgebäude, ins Paul-Löbe-Haus, ins Marie-Elisabeth-Lüders-Haus…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-12/tag_der_ein_und_ausblicke_wie_wird_die_ambulante_rztliche_versor

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

Zum Wahlausgang in Berlin
Viele Berliner SPD-Mitglieder sehen im Wahlergebnis eine Aufforderung der Wählerinnen und Wähler für eine rot-grüne Koalition. Auch ich interpretiere den Wahlausgang so. Deshalb freue mich, dass der Landesvorstand diese Einschätzung mit großer Mehrheit teilt und wir jetzt mit den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beginnen. Der Beschluss zur Aufnahme der Verhandlungen ist auf der Website der SPD Berlin hinterlegt…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-30/zum_wahlausgang_in_berlin

Vernissage: Architektur erleben – Politik erfahren
Für mich als Gesundheitspolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion war es eine ausgesprochen freudvolle Premiere. Am 27. September habe ich in den Räumen der Deutschen Bank, Unter den Linden 13-15, die Ausstellung „Architektur erleben – Politik erfahren“ von Siegfried Knittel eröffnet. Stephan Hilsberg, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., begleitete die Vernissage mit seinen Klaviereinlagen in hervorragender Weise. Die künstlerische Einführung in die Werke von Siegfried Knittel wurde von Professor Matthias Koeppel, 1981 bis 2003 Professor für Freies Malen und Zeichnen an der Fakultät für Architektur der TU Berlin…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-28/vernissage_architektur_erleben_politik_erfahren

Ver.di-Dialog mit Frank-Walter Steinmeier
„Was bleibt nach der Finanz- und Wirtschaftskrise für Arbeitnehmer/-innen übrig?“ - diese Frage stand im Mittelpunkt des Dialogs mit Frank-Walter Steinmeier, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, am 15. September. Ins Kraftwerk Moabit eingeladen hatte der ver.di-Landesbezirksfachbereich Ver- und Entsorgung Berlin-Brandenburg…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-16/verdi_dialog_mit_frank_walter_steinmeier

Aktionsprogramm Gesundheit für Berlin
„Die SPD wird ein „Aktionsprogramm Gesundheit“ auflegen, das das Niveau der Gesundheitsförderung in Berlin deutlich erhöhen wird. Gemeinsame Aktivitäten von Bezirks- und Senatsverwaltungen und wichtigen Trägern des Gesundheitswesens wie den Krankenkassen, Gesundheitseinrichtungen und Wohlfahrtsverbänden sowie Anbietern von Maßnahmen der Primärprävention, wie z. B. den Sportorganisationen sollen dadurch gebündelt werden. Kernstück ist ein gemeinsamer Fonds, der die schon heute verwendeten Mittel für Selbsthilfe und Nachbarschaftsarbeit, Gesundheitsförderung und Prävention zusammenführt und erhöht“…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-06/aktionsprogramm_gesundheit_f_r_berlin

Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für die Louise-Schroeder-Medaille 2012
Als Mitglied des Kuratoriums „Louise-Schroeder-Medaille“ rufe ich auf, Vorschläge für die Verleihung der "Louise-Schroeder-Medaille" 2012 einzureichen. Die Louise-Schroeder-Medaille wird seit 1998 an eine Persönlichkeit oder Institution verliehen, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung trägt und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Gleichstellung von Frauen und Männern erworben hat…Den ganzen Beitrag finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-09-08/aufruf_zur_einreichung_von_vorschl_gen_f_r_die_louise_schroeder