Mechthild Rawert

Am 04. November fand die sechste „Politische Tagesfahrt“ im Jahr 2011 für Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg statt. Die sogenannten BPA-Fahrten werden vom Bundespresse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert und stehen allen Bundestagsabgeordneten zur Verfügung. Das Politische Berlin, mein politisches Arbeiten Bürgerinnen und Bürger transparent zu machen, ist mein Ziel.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden morgens um 8.15 Uhr von meiner Mitarbeiterin Manuela Harling und einem Mitarbeiter des Bundespresseamtes in Empfang genommen. Am Treffpunkt wartete bereits ein Reisebus, der die Gruppe den ganzen Tag von einem Programmpunkt zum Nächsten brachte.

Pflegestützpunkt Schöneberg
Bürgerinnen und Bürger haben einen Rechtsanspruch auf Pflegeberatung. Dieser Rechtsanspruch ist im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz verankert, für das ich mich als Gesundheitspolitikerin sehr stark gemacht habe. Damit dieser Rechtsanspruch von jeder Bürgerin, jedem Bürger - auch vor dem Eintreten in eine Pflegebedürftigkeit – eingelöst werden kann, haben wir sogenannte Pflegestützpunkte eingerichtet. Sowohl in Tempelhof in der Reinhardstr. 7 als auch in Schöneberg in der Pallasstr. 25 gibt es jeweils einen Pflegestützpunkt.
Noch wissen zu wenige Bürgerinnen und Bürger von dieser segensreichen Einrichtung. Dabei kann jede/jeder von uns selber, z.B. durch einen Unfall, pflegebedürftig werden. Jede/r kann schnell zum pflegenden Angehörigen werden. Was ist jeweils zu tun? Wo kann ich mir Hilfe und Unterstützung holen? Der Pflegestützpunkt Schöneberg in der Pallasstr. 25 war die erste Besuchsstation - und der Besuch hat sich gelohnt. Es wurden Antworten auf zahlreiche Fragen gegeben: Was ist eine Pflegestufe? Wie beantrage ich sie? Ist der Bescheid in Ordnung? Wie muss der Widerspruch aussehen? Ist der Vertrag mit dem ambulanten Pflegedienst für meine Bedürfnisse richtig vereinbart? Wie finde ich den für mich richtigen? Welche Leistungsansprüche habe ich aufgrund der sozialen Pflegeversicherung? Ich würde gern in meiner Wohnung bleiben, gibt es Zuschüsse für den Umbau? Wir alle brauchen „irgendwann“ Hilfe, Unterstützung und Pflege. Alle haben gemerkt, dass es nicht hilft, dieser Tatsache auszuweichen. Sich schon in sogenannten guten Zeiten damit zu beschäftigen, hilft.

In Berlin gibt es zur Zeit 26 Pflegestützpunkte, die mit Rat und Tat allen Versicherten zur Verfügung stehen. Sie sind berlinweit unter der kostenfreien Telefonnummer: 0800 - 5950059 zu erreichen.

Besuch im Reichstagsgebäude
Nach dem ausgezeichneten Mittagessen im Restaurant „Alte Pumpe“ in der Lützowstr. folgte ein umfangreiches Besuchsprogramm im Reichstagsgebäude: ein Vortrag auf der Tribüne des Plenarsaals über die Arbeit des Deutschen Bundestages und den deutschen Parlamentarismus, ein Besuch der Kuppel und der gemeinsame Fototermin für die gesamte Gruppe.
Selbstverständlich fand auch eine ausgiebige und rege Diskussion mit mir statt. Schnell waren wir bei der Gesundheitspolitik angekommen. Bemängelt wurde an der schwarz-gelben Regierungspolitik, dass sie zwar den Demografischen Wandel im Munde führt, aber nicht erkennen lässt, wie sie u.a. im Bereich der Gesundheits- und Pflegepolitik auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen will. Einige der Teilnehmenden äußerten, dass sie gern auf unser Gesundheitssystem vertrauen würden, aber aufgrund des prognostizierten Fachkräftemangels und ständiger Kostensteigerungen Angst hätten vor sozial unausgewogenen „Reformen“.

Den Abschluss des Tages bildete die gemeinsame Schiffstour auf der Spree. Bei der Lichterfahrt tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Abendessen noch einmal über das Erlebte aus und genossen den gemütlichen Ausklang der Tagesfahrt. Interessierte Tempelhof-SchönebergerInnen, die bis dato noch nicht an einer politischen Tagesfahrt teilgenommen haben, können sich in meinem Wahlkreisbüro unter der Rufnummer: 720 13 884 für eine der Fahrten im Jahr 2012 anmelden.