Mechthild Rawert

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Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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Aus dem Bundestag

Reise zur Auswahl der IPS-StipendiatInnen
Vom 14.-18. November habe ich die Delegation angeführt, die in der Slowakei und in Moldau die künftigen Stipendiatinnen und Stipendiaten für das Internationale Parlaments-Stipendium 2012 ausgewählt hat. Eine interessante Reise mit vielen Begegnungen.
http://www.mechthild-rawert.de/kategorien/im_bundestag/internationales_parlaments_stipendium

Scharf nach links geschaut und auf dem rechten Auge blind?
Die Mordtaten der Nazi-Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ machen mich wütend. Ich trauere um die Opfer und spreche deren Familien mein Mitgefühl aus. Wir dürfen die Angehörigen nicht allein lassen. Vor allem dürfen die Opfer dieser rechtsextremen Gewalttaten nicht mehr als Opfer von „Dönermorden“ verhöhnt werden. Wir sind alle gefordert, den menschenfeindlichen Ideologien der Rechtsextremen entgegenzutreten, die solche Taten ermöglichen.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-18/scharf_nach_links_geschaut_und_auf_dem_rechten_auge_blind

Debatten zum Bundeshaushalt 2012

Die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag begann mit dem Gedenken an die Opfer des rechten Terrors und der Aufforderung an uns alle, aktiv gegen rechten Terror aufzutreten. Als ParlamentarierInnen haben wir unsere Scham zum Ausdruck gebracht, dass unser Staat den Opfern keinen Schutz vor diesen terroristischen Verbrechen geboten hat. Wir wollen eintreten gegen jedwede rechtsextreme und rassistische Gewalt.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-22/mordserie_der_neonazi_bande_und_die_arbeit_der_sicherheitsbeh_rd

Der Bundeshaushalt 2012 wurde abschließend beraten. Wir haben die Bundesregierung aufgefordert, die Kürzung der Mittel für Extremismusprävention rückgängig zu machen. Wir wollten - leider vergebens -, dass die Mittel dafür auf 30 Millionen erhöht und die Kürzungen von 2,3 Millionen Euro zu Lasten der Bundeszentrale für politische Bildung rückgängig gemacht werden. In der Debatte um den Haushalt von Ministerin Schröder haben wir die Abschaffung der „Extremismusklausel“ gefordert – sie zeigt sich absolut uneinsichtig., zeigt sich weiterhin auf dem rechten Auge blind.
Zu Recht kritisieren nicht nur die Oppositionsparteien sondern auch viele CDU-Frauen das geplante Betreuungsgeld. Ministerin Schröder begründet das Betreuungsgeld mit Wahlfreiheit. Ich kann diese Argumentation nicht mehr hören: Sie ist ein Hohn, wenn vor Ort Kitaplätze fehlen. Sie ist ein Hohn, wenn nicht ausreichend Geld zur Verfügung gestellt wird, um vor Ort auseichend Kitaplätze zu bauen und zu betreiben. Das Betreuungsgeld ist eine Fernhalteprämie der Kinder von vorschulischer Bildung und vor allem der Frauen von einem Arbeitsplatz.
Im Gesundheitsbereich ist weniger spannend gewesen, was beschlossen wurde für den Bundeshaushalt 2012, als was nicht beschlossen und angesprochen wurde: es gibt weiterhin kein Präventionsgesetz, obwohl in der Zeit der Großen Koalition ausreichend vorbereitet. Ebenso Es gibt es keine strukturelle Verbesserung der Versorgung oder der Kostenkontrolle bei den Arzneimitteln.
Die aktuellen Protokolle der Plenardebatten finden sich unter:
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/index.html

Aktionen und Veranstaltungen rund um den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Zum Umgang mit erlebter sexualisierter Gewalt in der Pflege befähigen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin zur Frauengesundheit:
Erlebte sexualisierte Gewalt an Frauen muss verstärkt auch Thema in der Pflege werden. Sexualisierte Gewalt war sehr lange, war zu lange ein Tabu - bei den Frauen aber auch im sozialen, gesundheitlichen und pflegerischen Hilfesystem.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-25/zum_umgang_mit_erlebter_sexualisierter_gewalt_in_der_pflege_bef

Am 25. November 2001 ließ die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes zum ersten Mal die Fahnen wehen, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Auch in diesem Jahr beteiligen sich Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, Parteien, Verbände und Ministerien an der Fahnenaktion.
Terre des Femmes hat auf seine Internetseite einen Fahnenkalender gestellt:
http://frauenrechte.de/online/index.php/themen/aktionen/fahnenaktion.htm

Aus Tempelhof-Schöneberg und aus Berlin

PPP-ler Samuel Benke berichtet aus den USA: Thanksgiving Break, Ferien!
Hier kommt der dritte Bericht von Samuel Benke, der sein Austauschjahr in El Dorado Hills, California, USA verbringt.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-22/ppp_ler_samuel_benke_berichtet_aus_den_usa_thanksgiving_break_fe

Herzlichen Glückwunsch an Klaus Wowereit und Angelika Schöttler
Heute ist ein guter Tag für Berlin. Klaus Wowereit ist als Regierender Bürgermeister wiedergewählt worden. Im Roten Rathaus wird Klaus Wowereit auch in den nächsten fünf Jahren für sozialdemokratische Politik in Berlin stehen.

Besonders freue ich mich, dass Angelika Schöttler heute in das ehemalige Amtszimmer von Willy Brandt im Rathaus Schöneberg einzieht. Die bisherige Jugendstadträtin wurde am 23. November als Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg gewählt.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-25/herzlichen_gl_ckwunsch_an_klaus_wowereit_und_angelika_sch_ttler

Spastikerhilfe Berlin eG: Jahresgespräch 2011
Die Spastikerhilfe Berlin eG hatte am 22. November zum Jahresgespräch 2011 in den Meistersaal am Potsdamer Platz geladen. Absolutes Highlight war das Gespräch zwischen Marianne Buggenhaben, mit über 150 Medaillen Deutschlands erfolgreichste Leichtathletin, und Harald Pignatelli vom rbb zu „Schweres Schicksal? Leichtathletin! Ein Leben mit dem Sport“. Das Besondere an Marianne Buggenhagen: Sie ist jetzt 59 Jahre, sitzt seit dem 23sten Jahr im Rollstuhl und bereitet sich derzeitig darauf vor, für Deutschland die 10. Goldmedaille zu holen. Ich drücke die Daumen! Eine tolle Frau!
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-24/spastikerhilfe_berlin_eg_jahresgespr_ch_2011

Tolle Stimmung am Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro
Der Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro wurde von den Bürgerinnen und Bürgern so genutzt, wie ich es mir erhofft hatte. Einige wollten "fühlen", wie es so bei der SPD ist. Andere kamen mit konkreten Anliegen: Kontakte untereinander knüpfen, Bekämpfung der Spielhallenflut, Stärkung der Pflegeberufe, quo vadis SPD aufgrund von Rot-Schwarz in Berlin. Ein Tag der offenen Tür ist für mich wichtig, um zu erfahren, wo den BürgerInnen ganz konkret der Schuh drückt.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-11-28/tolle_stimmung_am_tag_der_offenen_t_r_in_meinem_wahlkreisb_ro

Termine

29.11.2011, 18.00 – 20.00 Uhr, Teilnahme an Treffen des Migrationsrats Berlin-Brandenburg
Vor dem Hintergrund der Mordserie von 2000 bis 2006 an türkischstämmigen sowie an einem griechischstämmigen Menschen in Deutschland will der Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V. verschiedene Aktionen planen, um auf das Problem des Rassismus und des Rechtsradikalismus in Deutschland hinzuweisen. Es werden Veranstaltungen und Demonstrationen für den Tag der Menschenrechte am 10.12. besprochen und geplant.

Ankündigung von spannenden Plenardebatten
Am 1. Dezember 2011 erfolgt die 2./3. Lesung des „Entwurfes eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung“. Der Gesetzentwurf soll dazu beitragen, die wohnortnahe medizinische Versorgung zu verbessern und die ambulante und stationäre Behandlung besser zu verzahnen.

Ebenfalls am 1. Dezember wird der SPD-Antrag "UN-Konvention jetzt umsetzen - Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen", im Plenum in 1. Lesung eingebracht. In Verbindung mit dem am 3. Dezember stattfindenden "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung" setzen wir mit diesem Antrag ein klares gesellschaftliches Signal für mehr Inklusion.
Per Livestream im Internet zu verfolgen unter:
http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?instance=m187&view=plenarsitzungen&action=plenarsitzungen&categorie=Plenarsitzung

13.12.2011, 17.00-19.00 Uhr, Engagement gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg, Diskussionsveranstaltung
Mechthild Rawert lädt ein, gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, dem Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Marijke Höppner und einem Vertreter des Bündnisses gegen Rechts darüber zu diskutieren, wie die aktuelle Situation in Tempelhof-Schöneberg aussieht, wer sich wie engagiert und wo Unterstützung und Mitarbeit nötig und möglich ist.
Die Veranstaltung findet am 13.12. von 17 – 19 Uhr im Goldenen Saal des Rathauses Schöneberg statt.
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2011-11-28/engagement_gegen_rechts_in_tempelhof_sch_neberg

29.01.2012, 14.00 Uhr, Erinnerung braucht einen Ort!
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee 1945 und wird international als Holocaustgedenktag begangen. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ehrt in jedem Jahr die Opfer der NS-Gewaltherrschaft mit einer Veranstaltung an einem Erinnerungsort ihres Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg.
Das KZ Columbiahaus war ab 1933 Gefängnis und von 1935 bis 1936 Konzentrationslager. Hier wurden Gegner des Nazi-Regimes gefangengehalten, gefoltert und ermordet. 1994 wurde am Columbiadamm, Ecke Golßener Straße zu Ehren der Opfer von Foltern und Morden eine Gedenkanlage eingeweiht. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat 2011 beschlossen, bei der Entwicklung des Tempelhofer Feldes hier am Columbiadamm einen Gedenk- und Informationsortes entstehen zu lassen.
Die Veranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert findet am Sonntag, 29. Januar 2012, 14:00 Uhr an der Gedenkanlage für die Opfer des Nationalsozialismus in Tempelhof am Columbiadamm, Ecke Golßener Straße statt.
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2011-10-27/erinnerung_braucht_einen_ort

Hinweise:

CrossKultur 2011 - Eine spannende Veranstaltungsreihe ab dem 16.11.2011
Ich finde es großartig, dass in Tempelhof-Schöneberg die spannende Veranstaltungsreihe 'CrossKultur' stattfindet. Die Integrationsbeauftragte Gabriele Gün Tank und die Museen in Tempelhof-Schöneberg haben ein buntes und vielfältiges Programm auf die Beine gestellt. Besuchen Sie eine der 40 Veranstaltungen! Ich werde es tun.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2011-10-27/crosskultur_2011_eine_spannende_veranstaltungsreihe

Gesicht zeigen! Ausstellung 7x^jung:
7xjung ist die aktuelle Ausstellung der Aktion „Gesicht zeigen“, die in sieben Themenräumen heutige Lebenswelten von Jugendlichen inszeniert. So schafft die Ausstellung persönliche, emotionale und sinnliche Zugänge zur Auseinandersetzung mit der NS-Zeit.
In den S-Bahn-Bögen 416-422, Flensburger Straße 3, 10557 Berlin
Infos unter: www.gesichtzeigen.de und www.7xjung.de