Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Newsletter 05/2012 liegt vor.

2012 ist zum Jahr der Entscheidungen und Chancen geworden: Im Saarland regiert die SPD nun wieder mit. Leider haben 6 Prozent Zugewinne nicht gereicht, damit Heiko Maas Ministerpräsident wird. Besonders hat mich am Sonntag gefreut, dass in Frankfurt am Main und in Mainz die SPD wieder die Oberbürgermeister stellt. So ist die kommunale Basis der SPD deutlich gestärkt worden. Als nächstes wählt Schleswig-Holstein am 6. Mai und wir wollen dort mit Torsten Albig als Ministerpräsidenten eine Rot-Grüne Regierung erreichen. Ich werde mich aktiv am Wahlkampf in Schleswig-Holstein beteiligen und bin am 12. April in Brunsbüttel, Büsum und Heide auf Tour.  

Mitmachen ist angesagt – auch bei den Zukunftskonzepten der SPD! Ich lade alle ein, teilzuhaben und mitzumachen auf der Suche nach Antworten auf die Zukunftsfrage: Wie wollen wir 2020, aber auch 2030, 2040, 2050 leben? Bitte machen Sie, mach du mit beim großen Dialog auf der Internetplattform zukunftsdialog.spdfraktion.de. Unsere großen Projekte sind:

• Gleichstellung/Gleichberechtigung
• Wachstum/Wohlstand/Lebensqualität
• Aktive Ganztagsschulen
• Integrationspolitik für ein solidarisches Miteinander
• Ein Kreativpakt mit der Kreativwirtschaft
• Miteinander der Generationen/Generationengerechtigkeit
• Moderne Infrastruktur.

Mit unserem „Zukunftsdialog online“ beteiligen wir mit Unterstützung des gemeinnützigen Vereins Liquid Democracy mehr Menschen an unserem „Projekt Zukunft“, erhöhen die Transparenz von Meinungsbildungsprozessen und politischen Entscheidungen und etablieren eine neue demokratische Partizipationskultur im parlamentarischen Raum.

Diese Woche wird wieder deutlich: Bundeskanzlerin Merkel bleibt ihrem Schlingerkurs wohl treu: Obwohl bis dato strikt abgelehnt, wird der neue Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wohl doch 500 Milliarden Euro umfassen. Bis jetzt lautete die Marschroute: Keine Aufstockung oberhalb des EFSF – wie wird dieser Schwenk wohl begründet werden?

Im Plenum und zuvor in unserer Fraktionssitzung diskutieren wir diese Woche außerdem u.a. über einen neuen Infrastrukturkonsens, über Solarenergie und Erneuerbare Energien, über Medienvielfalt, aber auch über den Rechtsschutz in Wahlsachen, über die Sicherung der Kommunalfinanzierung, über transparente Kooperationen von Hochschulen und Unternehmen und über unsere Position zur Gesundheitsforschung, die an den Bedarfen der PatientInnen auszurichten ist, sowie das Betreuungsgeld in Höhe von 2 Milliarden, welches meiner Meinung einfach Schwachsinn ist und den Kindern als auch den zu Betreuenden – meistens den Müttern – nur Negatives bringen wird.

Genießen Sie alle das wunderbare Frühlingswetter und viel Spaß beim Lesen!
Ich wünsche allen ein frohes Osterfest!

Mit besten und solidarischen Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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 ■ Aus dem Bundestag_______________________________________________

IPS

Das Internationale Parlaments-Stipendium 2012 ist gestartet
Der 26. Jahrgang des Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) hat am 1. März begonnen. Die Hauptidee des Programmes ist es 115 junge Leute aus 28 Ländern zusammen zu bringen, die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den Ländern zu stärken, demokratische Werte zu festigen, friedliches Zusammenleben zu sichern und langfristige Freundschaften zu knüpfen. In meinem Bundestagsbüro heiße ich Simona Kramerova herzlich willkommen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-26/das_internationale_parlaments_stipendium_2012_ist_gestartet

Gesundheit
Der lange Weg zu einem barrierefreien Gesundheitswesen
Für das Gesundheitswesen spricht die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) eine klare Sprache: Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf eine bedarfsgerechte und flächendeckende Gesundheitsversorgung - das gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Obwohl die UN-BRK jetzt seit drei Jahren geltendes Recht in Deutschland ist, ist hier bislang noch zu wenig geschehen. Im Alltag erleben viele PatientInnen mit Behinderungen noch immer Ausgrenzungen und Barrieren.
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Rede zur Organspende
Derzeit stehen 12.000 Menschen auf den Wartelisten für eine Organspende. Jeden Tag sterben drei Menschen, weil zwar rund 75 Prozent der Bevölkerung eine hohe Bereitschaft zur Organspende bekunden, aber nur 25 Prozent dokumentieren diesen Willen. Die Last der Entscheidung wird im Todesfall den Angehörigen aufgebürdet. Folge: Nur 7 Prozent der Bürgerinnen und Bürger spenden nach ihrem Tode Gewebe und Organe.
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Prävention vor Rehabilitation vor Pflege
In einer sozialen Gesundheitswirtschaft gehört die Orientierung auf die Beschäftigten und auf die Patientinnen und Patienten zusammen. Hierzu gehört der Bereich Rehabilitation. Obwohl das Prinzip Prävention vor Rehabilitation vor Pflege gesundheitspolitisch unumstritten ist, fehlt es an einem Präventionsgesetz und an einer nachhaltigen und ausreichenden Finanzierung rehabilitativer Leistungen.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-19/pr_vention_vor_rehabilitation_vor_pflege

Pflegebranche Berlin-Brandenburg - gut gewappnet für bestehende Herausforderungen?
Der „1. Pflegemarkt 2012 - Altenpflege Berlin-Brandenburg in Bewegung“ des ver.di - Landesfachbereichs Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen Berlin-Brandenburg war ein voller Erfolg. Rund 100 TeilnehmerInnen nahmen am 12. März rege diskutierend an den Vorträgen und Foren rund um Interessenvertretung und Tarifvertrag, zu Veränderungsmöglichkeiten Richtung „guter Arbeit“, zu einer wertschätzenden Betriebskultur in der ver.di Bundesverwaltung teil.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-19/pflegebranche_berlin_brandenburg_gut_gewappnet_f_r_bestehende_he

Gleichstellung
Equal Pay Day: Recht auf mehr!
Beschämende 23 % bleiben Frauen in Deutschland bei der Bezahlung für ihre Arbeit hinter den Männern zurück. Fast ein Viertel Jahreseinkommen geht ihnen damit verloren. Mit dem Equal Pay Day wird nicht nur diese immer noch ungleiche Bezahlung für dieselbe Arbeitsleistung angeprangert, sondern auch die ungleiche Bewertung gleichwertiger Arbeit. Seit 2008 wird der Equal Pay Day auch in Deutschland begangen.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-25/equal_pay_day_recht_auf_mehr

Rechtsextremismus
Rassismus stoppen: Internationaler Tag gegen Rassismus
Seit fast 150 Jahren steht die SPD für eine demokratische, offene, tolerante und von Solidarität und sozialem Zusammenhalt geprägte Gesellschaft. Ich bin dankbar und froh über unsere von kultureller Vielfalt geprägte Einwanderungsgesellschaft. Wir SozialdemokratInnen lassen es nicht (länger) zu, dass RassistInnen und RechtsextremistInnen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie zerstören. Alle Menschen müssen angstfrei in Deutschland leben können.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-20/rassismus_stoppen

Bundesversammlung
Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt
Mit Zukunft hat sich Bundespräsident Joachim Gauck am 23. März in seiner beeindruckenden Antrittsrede, die zu Recht mit stehendem Applaus bedacht wurde, befasst. Immer wieder griff er aus unterschiedlichen Blickpunkten die Leitfrage "Wie soll es nun aussehen, dieses Land, zu dem unsere Kinder und Enkel ‚Unser Land‘ sagen sollen?" auf, eine Leitfrage, die mich als Tante von 16 Nichten und Neffen auch stark bewegt. Gauck sprach über die Zukunft, über Gerechtigkeit und soziale Teilhabe, über die Gleichheit der Menschen und über die Freiheit. Eine herausragende Rede.
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2012/03/120323-Vereidigung-des-Bundespraesidenten.html

Auswärtiges
Bundesregierung verweigert Entschuldigung für Völkermord
Als Mitglied des überfraktionellen Parlamentarischen Beirats für Bevölkerung und Entwicklung bin ich in den vergangenen Jahren häufiger in afrikanischen Ländern gewesen. Daher weiß ich, wie wichtig eine diskriminierungsfreie Erinnerungskultur zwischen den Staaten für einen politischen und zivilgesellschaftlichen Dialog „auf Augenhöhe“ ist. Ich bedauere es zutiefst - zumal nach dem beschämenden Auftritt der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, in der Charité anlässlich der Übergabe von 20 Schädeln von Stammesangehörigen an Vertreter der Völker der Herero und Nama im vergangenen Jahr und der anschließenden diplomatischen Verstimmungen -, dass die Bundesregierung sich weiterhin einer Entschuldigung für die Kriegsverbrechen und den Völkermord zu Deutschlands kolonialen Zeiten im heutigen Namibia entzieht.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-26/bundesregierung_verweigert_entschuldigung_f_r_v_lkermord

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin__________________________________

Tag der offenen Tür bei südost Europa Kultur e.V.
Mit einem umfangreichen Programm wurde am 24. März der „Tag der offenen Tür“ in den Vereinsräumlichkeiten von südost Europa Kultur e.V. in der Großbeerenstraße begangen. Nachmittags wurden einige der aktuellen Projekte und Aktivitäten vorgestellt, wie z.B. die gerade in der südost Galerie eröffnete Ausstellung „Osten - World of Drawing“. Sehr bewegend ist die „Rolle des Gedenkens“ und der Dokumentarfilm zu diesem Projekt.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-26/tag_der_offenen_t_r_bei_s_dost_europa_kultur_ev

Wa(h)re Schönheit? - Schönheitsoperationen im Kontext des gesundheitlichen Verbraucherschutzes
Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschuss, nahm den Skandal über die kriminellen Machenschaften des französischen Brustimplantatehersteller PIP zum Anlass für eine Veranstaltung zum Thema Schönheitsoperationen. Im Frauenkulturzentrum BEGINE (www.begine.de) in der Schöneberger Potsdamer Str. fanden sich deshalb zahlreiche Frauen ein, um sich zu informieren und mit Mechthild Rawert und den weiteren Expertinnen zu diskutieren:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-26/wahre_sch_nheit_sch_nheitsoperationen_im_kontext_des_gesundheitl

Gesundheit und Pflege müssen für alle finanzierbar sein
Notwendige Reformschritte im Gesundheitswesen, der Pflege und der Rehabilitation, Erfordernisse an eine Neuorientierung der Pflegeberufe und Fragen, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Pflege möglich sind, standen im Mittelpunkt der Diskussion der Landesvorstandssitzung der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft 60plus am 19. März im Kurt-Schuhmacher-Haus.
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Verdienen Sie, was Sie verdienen? Frauen verdienen mehr!
Die am 15. März ins Casino des Rathaus Schöneberg strömenden Frauen waren so zahlreich, dass die Stühle zunächst nicht ausreichten. Sie kamen, um sich gegen eine der zentralen Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft zu stellen: Frauen verdienen für gleiche und gleichwertige Arbeit weniger als Männer. Die Frauen kamen, um Druck auf die Politik hin zu mehr Geschlechtergerechtigkeit auszuüben und um sich zu informieren, mit welchen Maßnahmen die Ungerechtigkeit des geschlechtsspezifischen Lohngefälles abgebaut werden könne. Der Gender Pay Gap hat Auswirkungen auf das gesamte Frauenleben:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-16/verdienen_sie_was_sie_verdienen_frauen_verdienen_mehr

„Tag der offenen Tür“ im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg
Bereits zum 2. Mal veranstaltete das Jobcenter Tempelhof-Schöneberg am 14. März seinen „Tag der offenen Tür“. Der Einladung, „das Jobcenter von innen“, seine vielfältigen Aufgaben, Ablaufstrukturen und Bereiche noch genauer kennenzulernen, bin ich gern gefolgt. Viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere junge Menschen, aber auch zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten folgten dem Transparenz-Angebot ebenso wie auf Bezirksebene Aktive und machten so deutlich: Wir stehen für „gute Arbeit“.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-16/tag_der_offenen_t_r_im_jobcenter_tempelhof_sch_neberg

Türkischer Frauenverein Berlin e.V. - Danke für die Emanzipation
Zusammen gedenken, zusammen feiern - so der Wunsch der vielen Frauen und auch Männer, die der Einladung zum 37jährigen Jubiläum und zum internationalen Frauentag des Türkischen Frauenverein Berlin e.V. am 11. März in die Werkstatt der Kulturen gefolgt waren. Mit einer Diashow und lebendigen Erzählungen aus den Gründungsjahren gedachten die Anwesenden Meral Uygun, Gründungsmitglied und langjährige Vorstandsvorsitzende des am Internationalen Frauentages 1975 gegründeten Türkischen Frauenverein Berlin e.V.:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-16/t_rkischer_frauenverein_berlin_ev_danke_f_r_die_emanzipation

Skandal Kinderarmut
Das Motto des 17. Kongress Armut und Gesundheit am 09./10. März in der Technischen Universität Berlin lautete „Prävention wirkt!“. In vielen Foren und Workshops setzten sich die vielen überwiegend jungen TeilnehmerInnen mit unterschiedlichen Aspekten der (fehlenden) Wirksamkeit von Strategien der Prävention und Gesundheitsförderung bei sozial Benachteiligten auseinander.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-03-12/skandal_kinderarmut

■ Termine________________________________________________________

2. April & 4. Mai 2012, 15 – 18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher biete ich regelmäßige BürgerInnensprechstunden an.
Ort: Wahlkreisbüro
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Straße 86, 12099 Berlin-Tempelhof
Anmeldung erforderlich unter:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/buergerinnensprechstunde

12. - 13. April 2012, 10 - 18 Uhr: Messe „Miteinander Leben Berlin“
Die Messe "Miteinander Leben Berlin" ist seit 1992 die Messe für die Bereiche Rehabilitation, Pflege von Jung und Alt sowie Mobilität im Alltag, Freizeit und Urlaub. Hier wird auch den Verbänden, Initiativen und Selbsthilfegruppen für Menschen mit Behinderungen an Ständen und in einem Rahmenprogramm die Möglichkeit der Präsentation, der Information und des Meinungsaustauschs geboten.
Ort: ESTREL Convention Center Berlin
Adresse: Sonnenallee 225, 12057 Berlin
Weitere Infos finden Sie hier:
http://www.expotecgmbh.de/wDeutsch/messen_inland/miteinander_leben_berlin/index.php?navanchor=1010031

27. April 2012, 11 – 13 Uhr: Demo-Aufruf: Rettungsschirm für Alle!
Als Auftakt zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2012 rufen wir gemeinsam mit der Aktion MENSCH, zahlreichen Behindertenverbänden, dem Sozialverband Deutschlands (SoVD) sowie dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zu einer großen Demonstration auf.
Ort: Bundeskanzleramt
Adresse: Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-03-27/demo_aufruf_rettungsschirm_f_r_alle

 ■ Hinweise_______________________________________________________

Der Heinemann-Bürgerpreis – Jetzt abstimmen!
Sie kämpfen für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie – und machen sich für die Gesellschaft stark. Drei Persönlichkeiten wurden vom Kuratorium des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises nominiert. Es geht um 10.000 Euro. Wer den Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de bis zum 5.April 2012. Zur Abstimmung und zu weiteren Infos über die nominierten Persönlichkeiten geht es hier:
http://www.spd.de/Partei/GHB/

30. März - 27. Mai 2012: Fotoausstellung „Gesichter Afghanistans“
1953 fuhr die Fotografin Yvonne von Schweinitz mit dem Auto sieben Monate durch die Türkei, Syrien, Jordanien, Israel, Irak und Iran bis nach Afghanistan und Pakistan. Noch bis 27. Mai 2012 präsentiert der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V. rund 120 Fotografien dieser Reise.
Ort: Willy-Brandt-Haus
Adresse: Wilhelmstraße 140 / Stresemannstraße 28, 10963 Berlin-Kreuzberg
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag, 12 bis 18 Uhr; Eintritt frei, Personalausweis erforderlich.
http://www.willy-brandt-haus.de/cms/beitrag/1003565/111900/

Newsletter DL21 - Forum Demokratische Linke e.V.
Du bist eine linke Sozialdemokratin, Du bist ein Sozialist - zur Linken in der SPD zählst Du Dich sowieso? Du bist der Meinung, wir brauchen eine solidarische, ökonomisch und ökologisch nachhaltige, zukunftsfähige Politik, die Antworten auf die Probleme der globalisierten Welt im 21. Jahrhundert findet? Du willst linke Inhalte diskutieren und Positionen vorantreiben? Dann bist Du bei uns richtig. Die Linke in der SPD hat einen Namen: DL21 - Forum Demokratische Linke e.V. Hier geht’s zum Newsletter:
http://www.forum-dl21.de/newsletterabo.php

Die neue „TS aktuell“ – Zeitung für Tempelhof-Schöneberg
Die Zeitung der SPD Tempelhof- Schöneberg, die von SPD- Mitgliedern für die Bürgerinnen und Bürger von Tempelhof- Schöneberg erstellt wird, ist aktuell mit ihrer 5. Ausgabe erschienen und liegt hier als pdf vor:
http://spdnet.sozi.info/berlin/thf-schoeneberg/dl/TSaktuell_05_Maerz-Mai_2012.pdf

4. Magnus-Hirschfeld-Preis
Die Schwusos-Berlin schreiben einen Preis für die Emanzipationsarbeit von Lesben, Schwulen und Transgender aus. Der Preis besteht aus einer Plakette mit dem Porträt von Dr. Magnus Hirschfeld und ist zusätzlich mit jeweils 500 EURO dotiert.
http://www.schwusos-berlin.de/index.php?nr=6980&menu=1