Mechthild Rawert

Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, lädt traditionell im Rahmen des Tempelhof-Schöneberger Frauenmärz zu einer politischen Tagesfahrt ausschließlich für Frauen ein. In diesem Jahr fand die Fahrt am 30. März statt.

Erste Station war das Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages, wo sich Frauen mit Mechthild Rawert zur politischen Diskussion trafen. Eine Besonderheit war der Treffpunkt für das Gespräch. Auf Wunsch von Mechthild Rawert fand die Debatte im Sitzungssaal der SPD-Bundestagsfraktion und nicht in einem der Besucherräume statt. Hier im Otto Wels Saal treffen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten in einer Sitzungswoche jeden Dienstagmittag, um über eigene Initiativen, Haltungen und Positionen, um über das anstehende Plenarprogramm zu diskutieren. So manches Mal geht es hoch her. Sitzordnungen und Prozedere im Bundestag waren das eine, die Arbeitsschwerpunkte das andere, was die Frauen interessierte. Als bestimmende Themen der Diskussion kristallisierten sich heraus.

Es gibt viele strukturelle Probleme im Gesundheitswesen, die durch Gesundheitsminister Bahr nicht angepackt werden, wie z.B. eine Stärkung der Gesundheitsförderung, die Vorlage eines Präventionsgesetzes. Engagiert diskutiert wurden die Herausforderungen im Bereich der Pflege. Keine Pflege ohne Pflegende - um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, muss eine Aufwertung der Pflegeberufe erfolgen. Schon jetzt droht ein Fachkräftemangel. Nicht hinnehmbar ist die geringe Entlohnung dieser Professionen, in denen überwiegend Frauen beschäftigt sind. Für Mechthild Rawert, die auch Stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion ist, geht es aber auch um gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Auch die Forderung wurde von den Frauen unterstützt. Gefragt wurde, wie „Gleichwertigkeit“ festgestellt werden könne. Die SPD- Bundestagsfraktion wird einen Gesetzesentwurf für ein Entgeltgleichheitsgesetz in den Bundestag einbringen. Unsere Antwort ist der „eg-check“, ein Messinstrument zur Feststellung von Gleichwertigkeit von Tätigkeiten, welches verpflichtend eingesetzt werden soll. Die Betriebe und Unternehmen selbst werden einbezogen und es gibt auch externe Unterstützung.

Erlebnis „Hammelsprung“
Die Teilnehmerinnen erlebten einen „Hammelsprung“, die Abgeordnete stürzte zügig aus dem Raum, um teilzunehmen. Der Begriff „Hammelsprung“ ist eine Wortschöpfung aus dem parlamentarischen Alltag der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und bezeichnet scherzhaft die Auszählung der Stimmen, bei der alle Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und durch eine jeweils mit „Ja“, „Nein“, „Enthaltung“ gekennzeichnete Tür den Plenarsaal wieder betreten. Diese Sonderform der Abstimmung wird vom Parlamentspräsidenten angeordnet, wenn ein Abstimmungsergebnis nicht eindeutig ist, das Präsidium bei der Abstimmung durch Handaufheben keine eindeutige Mehrheit feststellen kann. Inhaltlich ging es beim Hammelsprung um „Wachstumspotenziale der digitalen Wirtschaft“. Ein entsprechender Antrag von CDU/CSU und FDP wurde gegen das Votum der Opposition, also auch von Mechthild Rawert, nach dem Hammelsprung mit 198 Ja- bei 135 Nein-Stimmen angenommen. Glücklicherweise war Mechthild Rawert zum Gruppenfoto auf der Dachterrasse wieder herbeigeeilt. Die BPA-Teilnehmerinnen nutzten die Gelegenheit, die Kuppel hochzulaufen und den Blick über Berlin zu genießen.

Willy-Brandt-Haus
Nach dem Mittagessen im Berlin Pavillon war der nächste Stop das Willy-Brandt-Haus, die SPD-Bundesparteizentrale.
Nach einer Führung durch das Haus, Erläuterungen seiner Funktionen und vielfältigen Nutzungen - u.a. auch für zahlreiche Kulturveranstaltungen - fand ein Gespräch mit einer Referentin des SPD-Parteivorstandes statt. Die TOPs der lebhaften Diskussion waren Erstens Umgang mit dem Parteiordnungsverfahren gegen Herrn Sarrazin. Die einen konnten nicht verstehen, dass das Verfahren ohne Konsequenz beendet worden sei und die anderen verstanden nicht, dass es überhaupt zu einem Verfahren gekommen sei. Zweitens ging es um die Rückgewinnung von politischen Vertrauen. Die Teilnehmerinnen fragten zum Beispiel welche Antwort die SPD auf die bevorstehende Altersarmut vor allem von Frauen hat und ob es nicht sinnvoll sei von ALGII wieder Abstand zu nehmen. Eine zentrale Forderung der Frauen war, dass die SPD sich wieder ihrem ureigensten Klientel, nämlich den „kleinen Leuten“ widmen müsse und für die Verbesserung von Lebenschancen für ihr Kleinetel streiten muss!
Im Anschluss wurde die neue Dauerausstellung im Tränenpalast besucht. Bei einer Führung erinnerten sich viele Teilnehmerinnen daran wie das Leben in der geteilten Stadt Berlin war und wie sie die Reisen in den anderen Teil der Stadt erlebt haben.
Der letzte Programmpunkt war eine abendliche Schifffahrt auf der Spree an der auch wieder Mechthild Rawert teilnahm und so noch einmal Gelegenheit zum persönlichen Gespräch bot.Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, lädt traditionell im Rahmen des Tempelhof-Schöneberger Frauenmärz zu einer politischen Tagesfahrt ausschließlich für Frauen ein. In diesem Jahr fand die Fahrt am 30. März statt.