Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Newsletter 06/2012 liegt vor.

Am Samstag hat die Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) der SPD Tempelhof-Schöneberg gewählt: Ich gratuliere Dilek Kolat, die erneut zur Kreisvorsitzenden gewählt wurde, sowie allen Gewählten des Kreisvorstandes herzlich und freue mich auf die weitere gute politische Zusammenarbeit. Mich freut auch meine Wiederwahl zur Landesparteitagsdelegierten bereits im ersten Wahlgang. Die KDV war eine gute Gelegenheit, schon jetzt Flagge zu zeigen für einen aktiven SPD-Sommer in Tempelhof-Schöneberg.

Nationale Wahlausgänge sind schon längst nicht mehr nur bedeutungsvoll für die innerstaatliche Politik sondern entscheiden auch über die Zukunft Europas. Ich gratuliere François Hollande und der Parti socialiste zum gestrigen Wahlsieg. Im Interesse eines Sozialen Europas hoffe ich sehr, dass er auch die Stichwahl am 06. Mai gewinnt. Mich entsetzt das hohe Wahlergebnis der rechtsextremen Front National. Wenn ich bedenke, welche Rolle die Rechtspopulisten auch in anderen europäischen Staaten spielen, beispielsweise in den Niederlanden, muss die Herausforderung des Kampfes gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Re-Nationalisierung eine stärkere Rolle auf der politischen Agenda spielen.

Überraschung: Laut einer Studie der Universität St. Gallen stehe ich unter allen Bundestagsabgeordneten auf Platz sechs des „Social Media Activity Index 2011“. Natürlich ist es eine Freude auf Spiegel Online zu lesen „Mechthild Rawert (SPD) ist Abgeordnete aus Berlin und Facebook-Spezialistin. Sie kommuniziert dort sehr intensiv, lädt Fotos hoch, gibt Veranstaltungstipps und sucht den direkten Austausch mit dem Wähler“ - bei mir auf jeden Fall auch mit den Wählerinnen! Ich sag´s ja: als Sozialdemokratin will ich „kompetent - lebensnah - vor Ort“ in der digitalen und vor allem in der realen Welt sein.

Wahrlich kein Ruhmesblatt für die Politik war die sogenannte „Maulkorb“-Debatte im Deutschen Bundestag. Wie die meisten meiner Bundestagskolleginnen und -kollegen wusste auch ich nicht von den beabsichtigten Änderungen der Geschäftsordnung. Wir werden am Dienstag darüber noch in der Fraktion zu reden haben.

Die Regierungspolitik von Schwarz-Gelb ist desaströs und es kracht, dass sich die Balken biegen. Kein Wunder, geht es doch um das politische Überleben Einzelner bzw. ganzer Fraktionen, Parteien und das der Regierung: Mich ärgert die Retro-Politik von Ministerin Kristina Schröder maßlos, verweigert sie sich doch einer an Chancengleichheit orientierten Gleichstellungs- als auch Familienpolitik. Sie propagiert die Herd- und Fernhalteprämie „Betreuungsgeld“ - legt aber keinen Gesetzentwurf vor. Zu Recht würden wir diesen auf Verfassungswidrigkeit hin prüfen. Politisch verwerflich halte ich auch die von FDP-Ministern verantwortete Gesundheitspolitik. Erst bringen die Gesundheitsminister Philipp Rösler und Daniel Bahr die noch von Ulla Schmidt initiierte und von der SPD-Bundestagsfraktion auf den Weg gebrachte Reform der Krankenhausfinanzierung zu Fall. Damit haben sie die dramatische Arbeitsverdichtung insbesondere der in der Pflege Tätigen zu verantworten. Nun verkündet Bahr im schleswig-holsteinischen Wahlkampf, die Klinik-Budgets aufstocken zu wollen. Dieses Wahlkampf-Pflaster löst die strukturellen Probleme im Krankenhaussektor aber nicht. Zukunftsorientierte Lösungen für mehr Chancengerechtigkeit zum Wohle von PatientInnen und Beschäftigten im Gesundheitswesen sehen anders aus!

Diese Sitzungswoche ist prallgefüllt mit Terminen im Deutschen Bundestag sowie „vor Ort“: Neben den fixen Terminen (u.a. Fraktionssitzung, Arbeitsgruppe und Ausschuss für Gesundheit, Demografischer Wandel, Gleichstellung, Strategien gegen Rechtsextremismus) sind für mich von großer Bedeutung die im Plenum stattfindenden Diskussionen zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung mit unserem SPD-Antrag „Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen - Chancen zu nötigen Veränderungen nutzen“ (Drs. 17/2480), die Anhörungen zum Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen und zur Fallkostenpauschale für Krankenhäuser, zum Skandal um Brustimplantate und die daraus resultierenden Herausforderungen für eine bessere Kontrolle von Medizinprodukten. Ich freue mich auf die Besuchergruppe der Europäischen Schule aus Kairo, auf die gemeinsame Veranstaltung der Berliner ASF und Schwusos zur „Gleichstellungspolitik für Lesben und Schwule“ und auf das Parlamentarische Frühstück mit dem Deutschen Frauenrat. Am Montag finden Wahlen in den mir sehr verbundenen Arbeitsgemeinschaften AG 60plus und der AG Migration statt. Am Donnerstag wird im Bundestag der Girl´s Day begangen. An diesem Mädchen-Zukunftstag begleiten mich drei junge Frauen bei der politischen Arbeit. Am Freitag lade ich alle zur anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen stattfindenden Demonstration "Rettungsschirme für Alle" vor dem Bundeskanzleramt ein.

Für den 6. Mai drücke ich den Genossinnen und Genossen in Schleswig-Holstein die Daumen. Aus eigener Wahlkampf-Erfahrung weiß ich: Wir sind nah bei den Menschen. Es herrscht Wechselstimmung hin zu Rot-Grün!

Genießen Sie alle das kommende wunderbare Frühlingswetter und viel Spaß beim Lesen!

Mit besten und solidarischen Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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 ■ Aus dem Bundestag_______________________________________________

Parlamentarisches
Meinungen und Debatten gehören in das Plenum des Deutschen Bundestages
In den letzten Tagen war in der Presse viel über Maulkorberlasse für Bundestagsabgeordnete, die andere Meinungen als ihre Fraktionen vertreten, zu lesen. Die Medien wussten hier mehr als die allermeisten Abgeordneten, da die angedachten Änderungen der Geschäftsordnung bisher nur im Geschäftsordnungsausschuss beraten worden waren. Der auch von mir geteilte öffentliche Protest hat bewirkt, dass in den nächsten Wochen keine Geschäftsordnungsänderungen erfolgen werden.
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Gesundheitspolitik
Weltgesundheitstag 2012: Gesund altern ist eine Aufgabe für das ganze Leben
Da im Jahr 2030 über ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland 65 Jahre und älter sein wird, ist es ein hohes Ziel von Gesellschaft und Politik, die vielen älter werdenden Menschen bis ins hohe Alter gesund, selbstständig, aktiv und sozial integriert zu erhalten. In einer Gesellschaft des längeren Lebens kommt daher der systematisch geplanten Gesundheitsförderung und Gesundheitsvorsorge, der Prävention über den gesamten Lebensverlauf eine immer zentraler werdende Rolle zu.
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Wahlkämpfen in Schleswig-Holstein: Für faire Arbeitsbedingungen in unseren Kliniken und eine gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
Krankenhäuser als Gesundheitsleister, Mutter/Vater-Kind-Kuren, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle als die zentrale Gerechtigkeitsfrage waren Themen der Gespräche und der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Für faire Arbeitsbedingungen in unseren Kliniken und eine gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“ in Brunsbüttel, Büsum und Heide. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, hatte mich als Mitglied des Gesundheitsausschusses für den 12. April zu einem Wahlkampftag in ihren Betreuungswahlkreis Nordfriesland-Dithmarschen eingeladen.
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Auswärtiges
Denkmal für Sinti und Roma wird im Oktober eröffnet
Der Europäische Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma wurde am 3. April 2012 im Auswärtigen Amt an Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarates a.D. verliehen. Einen Ehrenpreis erhielt der Journalist George Lacatas aus Rumänien. Am 25. Oktober wird das in Nähe des Reichstages gelegene Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma eröffnet.
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Praktika im Deutschen Bundestag
Mechthild Rawert im Gespräch
Die Praktikantin der Verwaltung des Deutschen Bundestages Tess Kühl führte am 29. März 2012 das folgende Interview mit der SPD-Bundestagsabgeordenten Mechthild Rawert aus Tempelhof-Schöneberg:
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Gleichstellung
Wir wollen nicht nur die Hälfte vom Himmel, sondern die Hälfte der Welt!
Über die Rolle der Frauen in der Politik habe ich mit frauenpolitischen Aktivistinnen aus Algerien, Marokko, Mauretanien und Tunesien diskutiert. Großes Interesse herrschte dabei an der Frage, wie Frauen angemessen in der Männerdomäne Politik beteiligt werden können. Dabei stellte ich unsere Erfahrungen mit der Geschlechterquote in der SPD vor, ohne die ein höherer Frauenanteil in Parteivorständen oder Parlamenten nicht denkbar gewesen wäre.
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Die frauenfeindliche Haltung der FDP ist ein Skandal - Anschlussverwendung für Rösler dringend gesucht
Die Transfergesellschaft für die Beschäftigten bei Schlecker ist am Widerstand der FDP gescheitert. Die FDP spielt auf dem Rücken der Schlecker Frauen den starken Mann. Diese Sorte starker Mann braucht kein Mensch. Ich hoffe, die FDP erhält bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und in NRW dafür die Quittung.
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■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin__________________________________

Frauen des Werkhaus Anti-Rost e.V. mischen mit
Auf meine Einladung hin besuchte mich am 17. April die Frauengruppe des Vereins Werkhaus Anti-Rost aus Mariendorf im Deutschen Bundestag. Mit meiner Einladung wollte ich zum Ausdruck bringen, dass ich das vielfältige Engagement der vielen Frauen im Werkhaus AntiRost sehr schätze und anerkenne. Die hier Aktiven tun sehr viel dafür, dass sich tradierte Alter(n)sbilder ändern. Sie verkörpern als neue Altersvorbilder sehr deutlich: Wer über der Pensions-bzw. Rentengrenze ist, gehört noch längst nicht zum alten Eisen.
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Gegen NPD-Aufmarsch - Solidaritätskundgebung und Demonstration in Marienfelde
Bereits vor Wochen hatten linke Bündnisse und Parteien für Süd-Neukölln eine Solidaritätsdemonstration anlässlich des noch ungeklärten Mordes an einem 22 Jahre alten jungen Mann mit türkischem Migrationshintergrund und der schweren Verletzung von zwei weiteren Jugendlichen für Freitag, den 13. April, angemeldet. Die daraufhin zynischerweise von der NPD geplante Demonstration unter dem rassistischen Motto „Zeit zu handeln - kriminelle Ausländer raus“ wurde am Mittwoch dann aber für den Ortsteil Marienfelde angemeldet.
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Louise-Schroeder-Medaille für eine große Berlinerin: Dr. Christine Bergmann
Die Louise-Schroeder-Medaille wurde im Rahmen einer Feierstunde im Abgeordnetenhaus von Berlin am 17. April an Dr. Christine Bergmann verliehen. Christine Bergmann ist wie Louise Schroeder eine große Berlinerin. Die gelernte Pharmazeutin und Sozialdemokratin war die letzte und zugleich erste Vorsteherin einer frei gewählten Berliner Stadtverordnetenversammlung während der Zeit der DDR (Mai 1990 bis Januar 1991). Sie war Bürgermeisterin von Berlin und Senatorin für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen (1991 bis 1998) und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im ersten Kabinett von Gerhard Schröder (1998 bis 2002).
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Herzlichen Glückwunsch zum zwanzigsten Geburtstag, liebe üpfi aus Berlin - Stadt der Frauen
Die Überparteiliche Fraueninitiative Berlin (üpfi) wird in diesem Jahr 2012 zwanzig - und zu Recht gab es zu diesem Anlass im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 29. Februar 2012 einen würdigen Neujahrsempfang. Die Teilnehmerinnenliste las sich wie das Berliner „who is who“ - diesmal nicht nur der Promis, sondern der Frauen wegen, die sich seit Jahren dafür einsetzen, dass Berlin eine Stadt der Frauen ist.
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■ Termine________________________________________________________

4. Mai 2012, 15 - 18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher biete ich regelmäßige BürgerInnensprechstunden an.
Ort: Wahlkreisbüro
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Straße 86, 12099 Berlin-Tempelhof
Anmeldung erforderlich unter:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/buergerinnensprechstunde

7. Mai 2012, 17 - 19 Uhr: Fraktion vor Ort – Mehr Demokratie wagen in der digitalen Gesellschaft
Wir brauchen Antworten auf die Digitalisierung unserer Gesellschaft: Welche neuen Möglichkeiten der Beteiligung und Information ergeben sich? Wie können Entscheidungsprozesse transparenter gestaltet werden? Wie hat das Internet bereits politische Beteiligung verändert? Wie kann ein Ausschluss von der digitalen Gesellschaft verhindert werden? Inwiefern kann Datenschutz noch gewährleistet werden? Es diskutieren:
•    Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der SPD-Landesgruppe Berlin
•    Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
•    Teresa Bücker ,Social-Media-Expertin, Referentin im Newsdesk des SPD-Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus
•    Tim Schrock, Mitglied des Bundesvorstand, Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken (SJD)
Ort: Großer Saal im Luise & Karl Kautsky-Haus
Adresse: Saarstr. 14 12161 Berlin
Anmeldung bis zum 03.05.2012 unter: https://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,60956,00.html#anmeld

27. April 2012, 11 - 13 Uhr: Demo-Aufruf: Rettungsschirm für Alle!
Als Auftakt zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2012 rufen wir gemeinsam mit der Aktion MENSCH, zahlreichen Behindertenverbänden, dem Sozialverband Deutschlands (SoVD) sowie dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zu einer großen Demonstration auf.
Ort: Bundeskanzleramt
Adresse: Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-03-27/demo_aufruf_rettungssc...

11. Juni 2012, 19 - 21 Uhr: Fraktion vor Ort – Fiskalpakt ohne Alternative?
Seit einigen Wochen wird über den Fiskalpakt für Europa heftig debattiert. Ich lade Sie ein zur Diskussion über die Inhalte des Fiskalpaktes mit:
•    Dr. Carsten Sieling (SPD), MdB, Mitglied des Finanzausschusses
•    Prof. Dr. Dorothea Schäfer, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
•    Gabriele Bischoff, Abteilungsleiterin Europapolitik im DGB Bundesvorstand
Ort: Wilhelm-Leuschner-Saal, DGB-Haus
Adresse: Eingang über Kleiststr. 19-21, 10787 Berlin
Anmeldung bei Teilnahme: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, Friedrich-Wilhelm-Str. 86, 12099 Berlin, Tel: 720 13 884, Fax: 720 13 994, E-Mail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de

 ■ Hinweise_______________________________________________________

30. März - 27. Mai 2012: Fotoausstellung „Gesichter Afghanistans“
1953 fuhr die Fotografin Yvonne von Schweinitz mit dem Auto sieben Monate durch die Türkei, Syrien, Jordanien, Israel, Irak und Iran bis nach Afghanistan und Pakistan. Noch bis 27. Mai 2012 präsentiert der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V. rund 120 Fotografien dieser Reise.
Ort: Willy-Brandt-Haus
Adresse: Wilhelmstraße 140 / Stresemannstraße 28, 10963 Berlin-Kreuzberg
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag, 12 bis 18 Uhr; Eintritt frei, Personalausweis erforderlich.
http://www.willy-brandt-haus.de/cms/beitrag/1003565/111900/

Newsletter DL21 - Forum Demokratische Linke e.V.
Du bist eine linke Sozialdemokratin, Du bist ein Sozialist - zur Linken in der SPD zählst Du Dich sowieso? Du bist der Meinung, wir brauchen eine solidarische, ökonomisch und ökologisch nachhaltige, zukunftsfähige Politik, die Antworten auf die Probleme der globalisierten Welt im 21. Jahrhundert findet? Du willst linke Inhalte diskutieren und Positionen vorantreiben? Dann bist Du bei uns richtig. Die Linke in der SPD hat einen Namen: DL21 - Forum Demokratische Linke e.V. Hier geht’s zum Newsletter:
http://www.forum-dl21.de/newsletterabo.php

„TS aktuell“ – Zeitung für Tempelhof-Schöneberg
Die Zeitung der SPD Tempelhof- Schöneberg, die von SPD- Mitgliedern für die Bürgerinnen und Bürger von Tempelhof- Schöneberg erstellt wird, ist aktuell mit ihrer 5. Ausgabe erschienen und liegt hier als pdf vor:
http://spdnet.sozi.info/berlin/thf-schoeneberg/dl/TSaktuell_05_Maerz-Mai...

4. Magnus-Hirschfeld-Preis
Die Schwusos-Berlin schreiben einen Preis für die Emanzipationsarbeit von Lesben, Schwulen und Transgender aus. Der Preis besteht aus einer Plakette mit dem Porträt von Dr. Magnus Hirschfeld und ist zusätzlich mit jeweils 500 EURO dotiert. Nominierungen sind bis zum 30.04.2012 an die AG Lesben und Schwule in der SPD Berlin zu richten.
http://www.schwusos-berlin.de/index.php?nr=7165&menu=1