Mechthild Rawert

Am 06. Juni fand die dritte meiner Berliner „Politischen Tagesfahrten“ für Bürgerinnen und Bürger aus Tempelhof-Schöneberg statt. Sechs Mal im Jahr lade ich Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu diesen in Zusammenarbeit mit dem Bundespresse- und Informationsamt organisierten Tagesfahrten ein. Die Gruppe wird dabei ganztägig von Manuela Harling, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Tempelhof-Schöneberg, begleitet, eine gute Gelegenheit zu vielfältigem Austausch. Ebenfalls mit dabei ist jeweils eine MitarbeiterIn des Bundespresseamtes und selbstverständlich nicht zu vergessen der Busfahrer, der die fast 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer den gesamten Tag von einem Programmpunkt zum Nächsten bringt.

Start am sonnigen Freitagmorgen
An diesem Tag startete die Tour um 8.30 Uhr vom Rathaus Tempelhof aus, um das Reichstagsgebäude aufzusuchen. Für die Gruppe war ein Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals des Deutschen Bundestages über die Ablaufstrukturen des parlamentarischen Geschehens, die Rolle der Abgeordneten und Informatives über das Reichstagsgebäude bestellt. Aufklärung gab es beim Vortrag auch über die häufig leeren Reihen bei Plenarsitzungen, die Fernsehzuschauer bei Übertragungen der Plenarsitzungen auffallen. Denn kaum jemand weiß, dass zeitgleich zu den Debatten im Plenum auch Arbeitsgruppen tagen, Ausschusssitzungen vorbereitet werden oder die Abgeordneten im Gespräch mit Verbänden, Vereinigungen oder aber auch Bürgerinnen und Bürgern aus ihren Wahlkreisen sind. Deshalb befinden sich im Plenarsaal oftmals nur die FachpolitikerInnen zum gerade verhandelten Tagesordnungspunkt. Und wie jedes Mal zuvor auch waren meine Teilnehmerinnen und Teilnehmer erstaunt: Gemäß ihres Eindrucks aus Fernsehübertragungen hätten sie einen viel größeren Plenarsaal erwartet.

Diskussion mit Mechthild Rawert
Ich freue mich immer auf das Gespräch mit den BPA-Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Denn mir ist der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig, erfahre so „aus erster Hand“ was die Menschen gerade bewegt, kann aber auch über meine Arbeit im Deutschen Bundestag berichten.

In der Diskussion wurde deutlich, dass das derzeit zu verfolgende Geschachere der Bundesregierung auf großes Unverständnis stößt: Betreuungsgeld für die CSU und den „Pflege-Bahr“ - die kapitalgedeckte private Pflegeversicherung - für die FDP. Ich kann diesen Koalitionsverhandlungen, die nur noch darauf abzielen die schwarz-gelbe Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode am Leben zu erhalten, nichts abgewinnen. Verlieren werden die Bürgerinnen und Bürger. Für den Koalitionsfrieden werden Milliarden Euro verschleudert, die wir dringend für sinnvolle Projekte wie z.B. den Ausbau von Kitaplätzen brauchen. Viel zu schnell kam unsere intensive Diskussion zum Ende, es wartete der Fotograf des Bundestages schon auf der Dachterrasse. Das „Erinnerungsfoto“ mit mir ist zur lieb gewordenen Tradition geworden, alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bekommen es im Anschluss nach Hause geschickt. Fast alle nutzten die Möglichkeit zum Rundgang auf die Kuppel, zum Genießen des unbeschreiblichen Blick auf Berlin von der Dachterrasse aus.

Pflegestützpunkte - ein sozialdemokratischer Erfolg
Nach dem Mittagessen, das diesmal ein Lunchpaket des Caterers Butterstulle war und unter freien Himmel genossen wurde, wurde der Pflegestützpunkt Schöneberg in der Pallasstraße 25 besucht. Pflegestützpunkte existieren seit der Pflegereform 2008. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür jahrelang gekämpft. Hier erhalten Pflegebedürftige und ihre Angehörigen eine trägerunabhängige neutrale Beratung. Auf Wunsch wird diese von den Mitarbeiterinnen auch im häuslichen Umfeld durchgeführt. Den meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmern war das Angebot der momentan 26 Berliner Pflegestützpunkte ebenso unbekannt wie die Tatsache, dass es seit dem 01. Januar 2009 einen Rechtsanspruch auf Pflegeberatung gibt - ebenfalls eine Initiative der SPD. Entsprechend zahlreich und intensiv waren die Fragen: Die Beratung umfasst sowohl die Bedürfnisse der zu pflegenden Person als auch die der ehrenamtlich Pflegenden bzw. der Angehörigen. Fakt ist, dass häusliche Pflege nur dann auf Dauer möglich ist, wenn die Angehörigen lernen, mit ihren Kräften hauszuhalten, weiterhin auch selbst etwas für sich tun. Diese Informationsgespräche in den Pflegestützpunkt sind sehr effektiv, denn auch bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gibt es oftmals den Bedarf an einer Pflegeberatung - sei es für Angehörige oder jemanden aus der Nachbarschaft oder aber weil Freunde/Verwandte oder Bekannte in einer Pflegesituation sind und Hilfe benötigen.

Besuch im Willy-Brandt-Haus
In der SPD-Parteizentrale gab es eine sehr informative Führung. Die SPD-Bundeszentrale in der Kreuzberger Wilhelmstr. 141 ist immer einen Besuch wert. Das markante Gebäude von Helge Bofinger gehört einfach zu den architektonischen Glanzlichtern unserer Hauptstadt Berlin. Die überlebensgroße Willy-Brandt-Skulptur von Rainer Fetting im lichten Atrium war innerhalb der Gruppe Diskussionsgegenstand. Die einen waren von der Darstellung Willy Brandts begeistert, die anderen entsetzt. So lässt sich auch über ein Kunstwerk trefflich diskutieren!
Im Anschluss stellte sich Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule, als Ansprechpartner zur Verfügung. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren erstaunt, dass die SPD eine Parteischule unterhält. Deren Angebot ist vielfältig, SPD-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten hier z.B. Weiterbildungsangebote wie Computerschulungen oder Zeitmanagementseminare angeboten. In der so genannten Kommunalakademie, einst auch von Manuela Schwesig, derzeit Ministerin und Vize-Vorsitzende der SPD, genutzt als sie noch im Schweriner Stadtrat war. Hier werden ehrenamtlich tätige KommunalpolitikerInnen geschult: Wie wird ein Haushaltsplan aufgestellt, wie ist der rechtliche Rahmen des Jugendhilfeausschusses, was ist bei der Moderation von Diskussionsveranstaltungen zu beachten, … Es existiert auch eine sogenannte Führungsakademie für Abgeordnete, BürgermeisterInnen oder StadträtInnen. Dass Politikerinnen und Politiker sich dafür an den Wochenenden auch noch Zeit nehmen, wurde mit Begeisterung aufgenommen.

Dampferfahrt auf der Spree
Die abendliche Schifffahrt bildete den guten Tagesabschluss. Beim Abendessen auf der Spree ließen die TeilnehmerInnen das Erlebte noch einmal Revue passieren und konnten ein wenig entspannen. Um 20 Uhr stand der Bus für die Rückfahrt zum Rathaus Tempelhof bereit. Dort ging eine lange und prallgefüllte Tour wieder zu Ende.