Mechthild Rawert

Am 21. September fand meine vorletzte politische Tagesfahrt im Jahr 2012 statt. Die Fahrt wurde - wie immer - vom Bundespresse- und Informationsamt organisiert und von Manuela Harling, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, begleitet.

Besuch des Pflegestützpunktes Schöneberg
Bürgerinnen und Bürger haben einen Rechtsanspruch auf Pflegeberatung. Dieser Rechtsanspruch ist im von der Großen Koalition auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Pflege-Weiterentwicklungsgesetz verankert. Leider ist dieser Rechtsanspruch als auch die Existenz der Pflegestützpunkte, wo genau diese umfassende Beratung stattfindet, noch zu wenigen Bürgerinnen und Bürger bekannt. Hier besteht Handlungsbedarf.
Der Pflegestützpunkt Schöneberg in der Pallasstr. 25 war daher die erste Besuchsstation. Der Besuch war für die TeilnehmerInnen sehr aufschlussreich. Hier kann sich jede Bürgerin, jeder Bürger - auch vor dem Eintreten einer Pflegebedürftigkeit - beraten lassen. Es wurden Antworten auf zahlreiche Fragen gegeben: Was ist eine Pflegestufe? Wie beantrage ich sie? Ist der Bescheid in Ordnung? Wie muss der Widerspruch aussehen? Ist der Vertrag mit dem ambulanten Pflegedienst für meine Bedürfnisse richtig vereinbart? Wie finde ich den für mich richtigen? Welche Leistungsansprüche habe ich aufgrund der gesetzlichen Pflegeversicherung? Ich würde gern in meiner Wohnung bleiben, gibt es Zuschüsse für den Umbau? Die meisten brauchen „irgendwann“ Hilfe, Unterstützung und Pflege. Alle haben gemerkt, dass es nicht hilft, dieser Tatsache auszuweichen. „Sich schon in sogenannten guten Zeiten mal mit der Situation auseinanderzusetzen, dass ein Familienangehöriger oder gar mensch selbst hilfebedürftig wird, ist aus meiner Sicht immer hilfreich.“

In Berlin gibt es zur Zeit 26 Pflegestützpunkte, die mit Rat und Tat allen Versicherten zur Verfügung stehen. Sie sind berlinweit unter der kostenfreien Telefonnummer: 0800 - 5950059 zu erreichen. Ein zweiter Pflegestützpunkt in Tempelhof-Schöneberg ist in der Reinhardstr. 7 in Tempelhof.

Besuch des Willy-Brandt-Hauses
Nächste Station der Tagesfahrt war das Willy-Brandt-Haus. Die SPD-Bundeszentrale in der Kreuzberger Wilhelmstr. 141 ist immer einen Besuch wert. Das markante Gebäude von Helge Bofinger gehört zu den architektonischen Glanzlichtern unserer Hauptstadt Berlin. Die überlebensgroße Willy-Brandt-Skulptur von Rainer Fetting im lichten Atrium war innerhalb der Gruppe Diskussionsgegenstand. Die einen waren von der Darstellung Willy Brandts begeistert, die anderen entsetzt. So lässt sich auch über ein Kunstwerk trefflich diskutieren! Das Willy-Brandt-Haus öffnet seine Türen immer wieder gern für Besucherinnen und Besucher, die entweder an Hausführungen teilnehmen oder aber die zahlreich stattfindenden Ausstellungen besuchen können.
Im Anschluss sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einer Tasse Kaffee einen kurzen Film über die Geschichte der SPD und trafen danach eine Referentin des Parteivorstandes. Sie erklärte die Arbeitsstruktur im Haus und die vielfältigen Aufgaben. Besonderes Interesse fanden die Erläuterungen zum am 24. August startenden SPD-Bürgerdialog: Zur Erarbeitung des Regierungsprogramms für die Bundestagswahl 2013 will die SPD die Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen. Daher gibt es zahlreiche Veranstaltungen in unterschiedlichen Formaten, bei der „man“ der SPD seine Meinung und seine Anliegen mitteilen kann. Parallel dazu gibt es eine Postkartenaktion. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen Postkarten mit, um davon Gebrauch zu machen. Gut so!

Nach einem vom Bundespresseamt im Berlin-Pavillon organisierten Mittagessen ging es zum Reichstagsgebäude.

Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals
Nach dem notwendigen Sicherheitscheck informierte sich die Gruppe bei einem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals des Deutschen Bundestages über Abläufe des deutschen Parlamentes, über die Rolle der einzelnen Abgeordneten und die der Fraktionen. Aufklärung gab es auch über die Hintergründe zu den häufig leeren Reihen bei Plenarsitzungen. Kaum jemand weiß, dass zeitgleich zu den Plenardebatten Arbeitsgruppen tagen, Besuchergruppen anwesend sind, Gespräche mit Verbänden und Organisationen geführt werden. Bürgerinnen und Bürger können aber darauf vertrauen, dass - je nach Thema - die zuständigen FachpolitikerInnen immer anwesend sind.

Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert
Die Diskussion im Reichstagsgebäude mit Mechthild Rawert verging nach Aussagen der TeilnehmerInnen „wie im Fluge“. Nach einigen kurzen Worten zur persönlichen und politischen Vita hatte die Gruppe in Mechthild Rawert die perfekte Ansprechpartnerin für Fragen zur Gesundheits- und Pflegepolitik. Welchen patientenrelevanten Nutzen haben die Individuellen Gesundheitsleistungen wirklich? Werden Versicherte damit abgezockt? Können PatientInnen darauf vertrauen, dass sie selbst und ihre Erkrankung im Mittelpunkt ärztlicher Entscheidungen stehen? Wann findet die Praxisgebühr ein Ende - laut SPD-Bundestagsfraktionsbeschluss mit unserer Regierungsübernahme.
Die Ankündigung einer Krankenkasse, für ihre Versicherten eine Beitragsrückerstattung zu leisten, sorgte für weiteren Gesprächsstoff, der sehr schnell die Diskussion zum SPD-Konzept der Bürgerversicherung eröffnete. Mit der solidarischen Bürgerversicherung soll unsere Gesundheitsversorgung finanziell sicher und die Arbeitgeber wieder paritätisch an der Finanzierung des Gesundheitswesen beteiligt werden. Zu dem Konzept gehört aber auch eine einheitliche Vergütung für ärztliche Leistungen unabhängig davon, ob mensch gesetzlich oder privat versichert ist, gehört der Ausbau der Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Gegenden. Die Diskussion musste nahezu abrupt beendet werden, der Fotograf des Bundestages wartete auf der Dachterrasse. Das allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Hause geschickte „Erinnerungsfoto“ mit Mechthild Rawert ist schon Tradition. Erfreulich ist, wie Immer wieder gerne die Gelegenheit zu einem Rundgang auf die Kuppel, zum Genießen des unbeschreiblichen Blicks auf Berlin von der Dachterrasse aus, genutzt wird.

Dampferfahrt auf der Spree
Die abendliche Schifffahrt bildete den Tagesabschluss. Beim Abendessen auf der Spree ließen alle den Tag noch einmal Revue passieren. Gegen 21 Uhr stiegen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Tagesfahrt wieder in den Bus und fuhren zurück zum Rathaus Tempelhof.