Liebe Leserin, lieber Leser,
ich werbe um das Vertrauen meiner Genossinnen und Genossen, um erneut als Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg aufgestellt zu werden. Ich möchte nach der Bundestagswahl 2013 auch weiterhin Deine/Ihre Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg sein. Ich möchte auch weiterhin kompetent, lebensnah und auf der Basis eines intensiven Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern Tempelhof-Schönebergs Deine/Ihre Interessen im Deutschen Bundestag vertreten.
Im Anschluss an das Schreiben dieses Vorwortes habe ich drei Telefonkonferenzen: das einzige Thema wird die Nominierung des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück sein. Klar ist: Wir wollen siegen, wir wollen den Mehltau der Merkel-Ära beenden! Deshalb geht die Diskussion um klare Kante beim SPD-Wahlkampfprogramm intensiv weiter, wie beispielsweise heute Abend auf der SPD-Kreisdelegiertenversammlung zum Thema Rente. Auf unserem Weg zum Regierungsprogramm 2013 sind Sie herzlich eingeladen, sich am umfassenden „Bürger-Dialog“ der SPD zu beteiligen. Weiteres dazu auf der Internetseite der SPD.
Sie wohnen in Tempelhof-Schöneberg und wollen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität streiten? Sie wollen nicht länger ein politischer Zaungast sein und Mitglied werden? Dann ist GENAU JETZT der Zeitpunkt, um von Anfang an als SPD-Mitglied aktiv politische Prozesse mitbestimmen zu können.
Jetzt Mitglied der SPD Tempelhof-Schöneberg werden!
Das Verfahren zur KandidatInnenkür für das Aufstellen der DirektwahlkreiskandidatInnen ist dieses Mal anders als üblich. Es gibt nämlich eine Premiere: Die Mitgliederbefragung. Darüber möchte ich Dich/Sie informieren:
Die SPD Tempelhof-Schöneberg wird erstmalig vor einer Bundestagswahl eine Mitgliederbefragung durchführen. Als Mitglied der SPD Tempelhof-Schöneberg kannst du - wir duzen uns alle - mitbestimmen, wer DirektkandidatIn der SPD für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg wird. Es bewerben sich sechs Kandidatinnen und Kandidaten: zwei Frauen, vier Männer.
Jedes Mitglied in der SPD Tempelhof-Schöneberg darf an der Mitgliederbefragung teilnehmen: unabhängig von der Nationalität, ab einem Mindestalter von 14 Jahren und auch diejenigen, die sich in der SPD Tempelhof-Schöneberg bereits engagieren, aber woanders wohnen. TEILHABE UND DIREKTE PARTIZIPATION ALLER wird bei uns in der SPD Tempelhof-Schöneberg großgeschrieben.
Warum betone ich das? An der Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg können NUR Menschen teilnehmen, die einen deutschen Pass haben, die älter sind als 18 Jahre und in Tempelhof-Schöneberg wohnen.
Gemeinsam „JA sagen“ zu Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Ich möchte Menschen, die sich für eine solidarische und gerechte Gesellschaft einsetzen wollen, für eine Mitgliedschaft in der SPD begeistern, möchte Menschen begeistern, die mit Freude und Überzeugung „JA sagen“ zu Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Ich würde mich freuen, wenn nicht alles nur eine lebhafte Web-Community ist, sondern mensch sich auch kennen lernt. Möglichkeiten dazu bestehen viele:
- 30. 09.2012 Sonntag 10.30 - 12.00 Uhr: Stand der Friedenauer SPD zum Berlin- Marathon auf dem Breslauer Platz
- 05.10.12 Freitag 16.00 - 18.00 Uhr: „Lassen Sie uns reden über ….“, Wahlkreisbüro, Friedrich-Wilhelm-Straße 86, 12099 Berlin-Tempelhof (U-Bhf. Augusta-Viktoria-Str.). Tel. (030) 72 01 38 84, Fax (030) 72 01 39 94, mechthild.rawert@wk.bundestag.de
- 07.10.2012 Sonntag 14:30 Uhr: Diskussion mit Prof. Dr. Helga Grebing und Besuch der Ausstellung „150 Jahre Sozialdemokratie - immer für eine gerechte und soziale Welt“ im Paul-Löbe-Haus
Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Bundestages ist eine Anmeldung bis zum 02.10.2012 erforderlich mit Namen, Anschrift und Geburtsdatum und -ort unter (030) 227 737 50 oder mechthild.rawert@bundestag.de
- 11.10.12 Donnerstag 17.00 - 20.00 Uhr: „Lassen Sie uns reden über ….“, Wahlkreisbüro, Friedrich-Wilhelm-Straße 86, 12099 Berlin-Tempelhof
- 21.10.2012 Sonntag 16:00 Uhr: Kunst- und Architekturführung im Jakob-Kaiser-Haus
Anmeldung bis zum 12.10.2012 erforderlich mit Namen, Anschrift und Geburtsdatum und -ort unter (030) 227 73750 oder mechthild.rawert@bundestag.de
Wie werde ich SPD-Mitglied in Tempelhof-Schöneberg und wie kann ich an der Mitgliederbefragung teilnehmen:
Bis allerspätestens zum 28. Oktober muss die zuständige Abteilung über Ihren Mitgliedsantrag entscheiden.
So werden Sie SPD-Mitglied:
https://www.spd-berlin.de/mitmachen/mitglied-werden/.
Entsprechend Ihres Wohnortes werden Sie einer unserer sechs Abteilungen zugeordnet:
http://www.spd-tempelhof-schoeneberg.de/index.php?mod=content&menu=9&page_id=256
Gerne stehe ich telefonisch für weitere Fragen zur Verfügung:
Bundestagsbüro: 030 / 227 73 750
Wahlkreisbüro: 030 / 72 01 38 84.
Gleiches gilt für unsere Kreisgeschäftsführerin Lena Heinze. Wenn Sie sich nicht online anmelden wollen oder können, treten Sie bitte mit ihr Kontakt: Tel. (030) 78 12 28 3 oder Fax (030) 78 00 12 17 oder per Email unter Lena.Heinze@spd.de. Sie können sich auch schriftlich melden unter: SPD Tempelhof- Schöneberg, Feurigstraße 4, 10827 Berlin.
Kein Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg?
Selbstverständlich lohnt es sich SPD-Mitglied zu werden, auch ohne einen Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg zu haben.
Trauen Sie sich! Werden Sie Mitstreiterin und Mitstreiter für ein soziales Zusammenleben in unserer Gesellschaft auf der Basis von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ich freue mich über jede und jeden!
Ab dem 12. Oktober finden Sie alle notwendigen Informationen auf meiner Website.
Politische Fahrt nach Griechenland
Entsprechend meiner Ankündigung, werde ich in der nächsten Woche mit meinem Team Thessaloniki in Griechenland besuchen. Zunächst gibt es ein Arbeitsgespräch mit dem Leiter des Büros von Evangelos Venizelos, dem Parteivorsitzenden der sozialdemokratischen Partei PASOK. Danach treffe ich mich mit dem Bürgermeister von Thessaloniki Giannis Boutaris.
Vor Ort besuche ich desweiteren die Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung Olga Drossou, um mich über die laufenden Projekte des politischen Dialogs, der politischen Bildung und Qualifizierung zu informieren. Gerade jetzt ist es im Sinne der Einheit Europas wichtig, den gemeinsamen Dialog weiterzuführen.
Das Programm des Deutschen Generalkonsulats in Thessaloniki schließt die Reise ab. Neben einem Treffen mit dem Generalkonsul Wolfgang Hoelscher-Obermaier, steht der Besuch eines Krankenhauses an. Nach einer Gesprächsrunde mit NGO-VertreterInnen werde ich in der Ortschaft Chortiatis an einer Kranzniederlegung teilnehmen, mit der an das Massaker der Wehrmacht während der deutschen Besatzung in Griechenland gedacht wird.
Mit besten und solidarischen Grüßen,
Mechthild Rawert
Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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■ Aus dem Bundestag
Gesundheit
Änderungen in der Architektur von Betreuung und Pflege notwendig
Familien müssen bei ihrer Betreuung und Pflege stärker entlastet werden, bevor die Belastung für die pflegenden Angehörigen zu hoch und diese selber krank werden. Deshalb sind die Kommunen finanziell zu stärken, deshalb muss der erweiterte Pflegebedürftigkeitsbegriff endlich umgesetzt werden:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-24/nderungen_in_der_architektur_von_betreuung_und_pflege_notwendig
Frauen kämpfen für ihr Recht auf sexuelle Selbstbestimmung
Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht ist ein Menschen- und ein Frauenrecht. Das Recht auf selbstbestimmte Familienplanung, die Möglichkeit, Verhütungsmittel nutzen zu können, sind ein frauen- und gesellschaftspolitischer Erfolg. Frauen gehen für dieses sehr lange und hart erkämpfte Recht auf Verhinderung ungewollter Schwangerschaften zusammen mit ihren PartnerInnen auf die Straße:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-08-02/mechthild_rawert_im_gespr_ch
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Weltkindertag - Kinderrechte stärken, Kitas weiter ausbauen
Viel zu lange hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung weggeduckt und erst jetzt auf massiven Druck die Bundesmittel für den Krippenausbau erhöht. Die von der Bundesregierung im August zugesagten zusätzlichen 580,5 Mio. Euro müssen nun schnell vor Ort in den Kommunen und in den Kitas ankommen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-20/weltkindertag_kinderrechte_st_rken_kitas_weiter_ausbauen
SPD
Ausstellungseröffnung: 150 Jahre deutsche Sozialdemokratie
Der 10. Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages war wieder eine Attraktion. Zu Tausenden strömten die Bürgerinnen und Bürger in sämtliche Gebäude des Deutschen Bundestages. Sehr gefragt waren auch die Gespräche mit SPD-Abgeordneten und MitarbeiterInnen der SPD-Bundestagsfraktion:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-11/b_rgerinnen_sehr_an_spd_bundestagsfraktion_interessiert
Landesgruppe Berlin
Bundestagsabgeordnete besuchen BER
Die Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert überzeugte sich zusammen mit Mitgliedern des Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages am 12. September davon, dass der in der Öffentlichkeit vermittelte Eindruck, der Flughafen sei noch ein riesiges Bauloch, falsch ist. Die Probleme bei der Entrauchungsanlage sind nicht vorrangig technischer sondern vor allem genehmigungsrechtlicher Art - mit anderen Worten: Nicht das Konzept der Anlage war falsch, sondern die Koordinierung von Prozessen hat nicht gestimmt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-13/bundestagsabgeordnete_besuchen_ber
Tag der Ein- und Ausblicke
BürgerInnen sehr an SPD-Bundestagsfraktion interessiert
Der 10. Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages war wieder eine Attraktion. Zu Tausenden strömten die Bürgerinnen und Bürger in sämtliche Gebäude des Deutschen Bundestages. Sehr gefragt waren auch die Gespräche mit SPD-Abgeordneten und MitarbeiterInnen der SPD-Bundestagsfraktion:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-11/b_rgerinnen_sehr_an_spd_bundestagsfraktion_interessiert
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■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin
Politische Tagesfahrt: Politik aus erster Hand
Am 21. September fand meine vorletzte politische Tagesfahrt im Jahr 2012 statt. Die Fahrt wurde - wie immer - vom Bundespresse- und Informationsamt organisiert und von Manuela Harling, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, begleitet:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-27/politische_tagesfahrt_politik_aus_erster_hand
Bürgerschaftliches Engagement verschönert Berlin
Berlinerinnen und Berliner engagieren sich. Berlinerinnen und Berliner wollen eine saubere Stadt. An über 140 Stellen packten sie beim 2. berlinweiten Aktionstag „Berlin - unsere saubere Stadt: Mach mit!“ selbst mit an und verschönerten Berlin - so auch am Wittenbergplatz und in Friedenau:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-08-10/bollwerk_gegen_nazis
„Intersexualität ist keine Krankheit und keine Störung“ - Fazit der FvO-Veranstaltung „Intersexuelle Menschen anerkennen“
Ich will über Intersexualität reden, will diskutieren, wie wir künftig Säuglingen unnötige geschlechtszuordnende Operationen und wie ihren Eltern unnötiger Druck erspart bleibt, will darüber debattieren, wie wir die Benachteiligung und Diskriminierung intersexueller Menschen sichtbar machen und vor allem beenden. Das Thema Intersexualität muss aus der Tabuzone herausgeholt werden:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-11/intersexualit_t_ist_keine_krankheit_und_keine_st_rung_fazit_der
„Mitten im Leben“ - ein lebenslanger Wunsch
„Mitten im Leben“ - dieses Motto steht für die Philosophie der DOMICIL-Seniorenpflegeheime, einem privat betriebenen Unternehmen mit 24 Einrichtungen bundesweit, 8 davon in Berlin. „Dem Betreiber ist Nachhaltigkeit sehr wichtig, hier agiert kein Hedgefonds, der Senioreneinrichtungen lediglich betreibt, um Steuern zu sparen“, so Jeannette Podßuweit, seit 2010 Regionalleiterin für die Berliner DOMICILe. „Wir sind offene Häuser für die jeweilige Nachbarschaft, bieten einen Mittagstisch auch für ältere NachbarInnen der Einrichtungen an und unterstützen dadurch den Grundsatz „ambulant vor stationär“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-06/mitten_im_leben_ein_lebenslanger_wunsch
„In diesem Land findet tagtäglich Diskriminierung statt“ - Diskussion in der AG Selbst Aktiv der SPD
„Diskriminierung ist kein Bagatelldelikt“ konstatiert Eren Ünsal, Leiterin der Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung (LADS) des Landes Berlin, im Rahmen der regen Diskussion bei „AG Selbst Aktiv - Behinderter Menschen in der SPD Berlin“. Die Landesstelle arbeitet auf der Basis des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und koordiniert die Antidiskriminierungsarbeit des Senats:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-08-03/freiwillige_suchen_engagementm_glichkeiten_engagementangebot_suc
„Shalom Alechem, Friede sei mit Euch, Salam Aleikum“ - Solidaritätskundgebung am Grazer Platz
Das breite Bündnis SPD Friedenau, die evangelische Philippus-Nathanael-Kirchengemeinde, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, die Jusos Berlin, die AG Migration und Vielfalt in der SPD Berlin, das ADC Bildungswerk e.V. und das Deutsch-Israelische Nachrichtenmagazin HaOlam.de hatten für Sonntag, den 02.09.2012 um 12:00 am Grazer Platz zu einer Solidaritätskundgebung für und mit Rabbiner Daniel Alter und seiner Familie aufgerufen - und rund 1500 Menschen aus Friedenau und ganz Berlin kamen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-09-03/shalom_alechem_friede_sei_mit_euch_salam_aleikum_solidarit_tskun
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■ Termine & Einladungen
7. Oktober 2012, 14:30 Uhr: "150 Jahre Sozialdemokratie" mit Prof. Dr. Helga Grebing
Einladung zum Besuch der Ausstellung „150 Jahre Sozialdemokratie – immer für eine gerechte und soziale Welt“ und Diskussion mit Prof. Dr. Helga Grebing im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Um Anmeldung wird bis zum 28.9.2012 mit Namen, Anschrift und Geburtsdatum und -ort gebeten unter:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-09-11/150_jahre_sozialdemokratie_mit_prof_dr_helga_grebing
21. Oktober 2012, 16 Uhr: Kunst- und Architekturführung im Jakob-Kaiser-Haus
Hiermit lade ich Sie herzlich ein, gemeinsam mit mir an einer sonntäglichen Kunst- und Architekturführung durch den Deutschen Bundestag teilzunehmen. Dabei werden die Architektur des Jakob-Kaiser-Hauses und die sich darin befindlichen zahlreichen Kunstobjekte und Installationen erläutert. Anmeldeschluss ist der 12.10.2012:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-09-25/kunst_und_architekturf_hrung_im_jakob_kaiser_haus
27. Oktober 2012, 8:30 - 20 Uhr: Ich lade Sie zu einer politischen Tagesfahrt ein
Erleben Sie das politische Berlin. Lernen Sie den Deutschen Bundestag kennen. Dabei haben Sie die Gelegenheit mit mir ins Gespräch zu kommen. Die Fahrten inklusive Verpflegung sind kostenfrei. Anmeldungen bitte bis zum 12.10.2012 mit Namen, Anschrift und Geburtsdatum unter:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-07-11/politische_tagesfahrt
31. Oktober 2012, 19 Uhr: Fraktion vor Ort: Flughafenasylverfahren auf dem Prüfstand
Eine Veranstaltung der SPD-Landesgruppe Berlin. Um eine Anmeldung wird gebeten.
Ort: Rathaus Treptow-Köpenick
Adresse: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-09-25/fvo_flughafenasylverfahren_auf_dem_pr_fstand
4. November 2012, 14-18 Uhr: „Tag der offenen Tür“ in meinem Wahlkreisbüro
Kommen Sie in meinem Wahlkreisbüro vorbei, informieren Sie sich vor Ort über meine parlamentarische Arbeit, schildern Sie mir Ihre Probleme und nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Bedürfnisse und Ihre Erwartungen an die Politik in netter Runde zu teilen. Ich freue mich auf Ihren Besuch und Ihre Anregungen! Damit ausreichend Kaffee und Kuchen vorhanden sind, melden Sie sich bitte kurz an:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-09-18/tag_der_offenen_t_r
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■ Hinweise
29. September 2012: Aktionstag des Bündnisses umfairteilen – Reichtum besteuern
Es gibt einen Ausweg aus der Wirtschafts- und Finanzkrise: Umverteilung! Mit einem bundesweiten Aktionstag wollen die Initiatoren, darunter Gewerkschafter und Sozialverbände, für eine stärkere Besteuerung von Reichtum werben. In vielen Städten werden Aktionen von unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen gestaltet, jungen und älteren Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Frauen und Männer, Arme und Reiche, die für eine demokratische und solidarische Gesellschaft eintreten.
http://umfairteilen.de/
KOSMOPOLITA 2012
Der Interkulturelle Preis für Frauen und Mädchen in Tempelhof-Schöneberg sucht auch 2012 wieder seine Preisträgerin. Mit diesem Preis möchten Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und die Integrationsbeauftragte Gabriele Gün Tank gemeinsam mit METROPOL FM und unter der Schirmfrauschaft Prof. Dr. Rita Süssmuth die Leistungen von Frauen/Mädchen, Gruppen oder Organisationen würdigen, die sich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg herausragend und beispielgebend für das interkulturelle Leben, für Vielfalt, Akzeptanz und Chancengleichheit einsetzen. Einsendeschluss für Bewerbungen ist der 31. September 2012.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-06-14/kosmopolita_2012_gesucht
Bundestag vergibt „Medienpreis Politik“
Der „Medienpreis Politik“ würdigt seit 1993 hervorragende publizistische Arbeiten, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Oktober 2012.
http://www.bundestag.de/kulturundgeschichte/parlamentspreise/medienpreis/index.jsp
Meine Geschichte ist Gold für Berlin!
Frauen gelten als die Gewinnerinnen der Bildungsinitiativen der letzten 40 Jahre. Dennoch erweisen sich die Bedingungen und Strukturen, in denen sie arbeiten bis heute als nachteilig. Das „Goldnetz“ von Verein und gGmbH unterstützt seit 1991 Arbeitssuchende bei ihrer Positionierung in der Berufswelt. Alle Berlinerinnen haben die Möglichkeit, bis zum 15.10.2015 ihre berufliche Erfolgsgeschichte zu erzählen und damit die Bildungskampagne zu bereichern. Ihre Geschichten werden auf der Webseite veröffentlicht. Unter allen Frauen, die ihre Geschichten bis zum Stichtag einsenden, wird zudem ein professionelles Fotoshooting im Wert von 350€ verlost. Weitere Infos auf AVIVA, dem Online Magazin für Frauen:
http://www.aviva-berlin.de/aviva/content_Women%20+%20Work_Infos.php?id=141172
Die Herbstausgabe der »TS aktuell« ist da!
Die Zeitung der SPD für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Tempelhof- Schöneberg erscheint vier Mal im Jahr als Print-Ausgabe. Zwischenzeitlich können auf der Internetseite der Zeitung aktuelle Neuigkeiten, Nachrichten, Termine, Meinungen sowie die »TS aktuell« als pdf eingesehen werden:
http://www.tsaktuell.de/
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Veröffentlichungen der SPD
Flugblatt
Gute Rente nur mit guter Arbeit - Von der Leyen wirft Nebelkerzen
http://www.spd.de/scalableImageBlob/76148/data/20120914_fb_rente-data.pdf
Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Broschüren
Deutschland 2020: So wollen wir morgen leben – Bausteine eines Modernisierungsprogramms
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/spd_d20_web.pdf
Reboot Arbeit, update Urheberrecht, bildet soziale Netzwerke! Der Kreativpakt – ein Bündnis von Kultur, Wirtschaft und Politik
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_kreativpakt_a5_0.pdf
Veröffentlichungen der SPD-Berlin
News
Rechtssicheres Verfahren zur Mitgliederbefragung im Vorfeld der Bundestagswahl
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat einstimmig eine Verfahrensrichtlinie beschlossen, die allen SPD-Mitgliedern in Berlin, gleich welcher Nationalität, Alter oder Wahlkreiszugehörigkeit die Teilnahme an einer Mitgliederbefragung ermöglicht:
http://www.spd-berlin.de/aktuell/news/september-2012/berliner-spd-beschliesst-rechtssicheres-verfahren-zur-mitgliederbefragung-im-vorfeld-der-bundestagswahl/
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