...newsletter Mechthild Rawert 17. Dezember 2012

Liebe Leserin, lieber Leser,

auf der Wahlkreiskonferenz der SPD Tempelhof-Schöneberg bin ich erneut zur Direktkandidatin der SPD Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2013 nominiert worden. Dafür danke ich und verspreche weiterhin vollen Einsatz für die Sozialdemokratie - in Tempelhof-Schöneberg, im Deutschen Bundestag.

In meiner Nominierungsrede habe ich zum Ausdruck gebracht:

„Ich arbeite dafür, dass unsere Welt ein Stück menschlicher, gerechter und solidarischer wird. Ich arbeite dafür, dass wir gemeinsam auf der Grundlage unserer Grundwerte für eine Gesellschaft der Vielfalt kämpfen, die sich auszeichnet durch Respekt und Akzeptanz, durch Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit.“

Ganz im Sinne von Willy Brandt hat die SPD „mehr Demokratie gewagt“ und eine mobilisierende Mitgliederbefragung durchgeführt. Wir sind startklar für den Wahlkampf: „Wir alle sind Botschafter und Botschafterinnen für soziale Gerechtigkeit! Lasst uns den Schwung aus der Mitgliederbefragung in den Wahlkampf übertragen! Lasst mich meine Verankerung vor Ort, meine enge Kooperation mit Initiativen, Vereinen und Verbänden nutzen. Viele Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sind an meiner Seite. Machen wir deutlich: Wir alle wollen den Regierungswechsel - geschlossen und gemeinsam!“

Ein ereignisreiches Jahr 2012 liegt hinter uns. Allen danke ich für ihre Begleitung, Unterstützung und Kritik. Ich lade Sie ein, diesen Wahlkampf mit mir, mit uns aktiv zu führen: Die SPD braucht Dich! Die SPD braucht Sie!

Nicht nur in der Vorweihnachtszeit gilt: Es zählt die gelebte Solidarität. Wie in den vergangenen Jahren beteilige ich mich an der Aktion „Spenden statt Weihnachtskarten“. In diesem Jahr geht meine Spende an „1000 mal 1 Euro“, ein gemeinnütziger Verein zur Unterstützung der Obdachlosenhilfe in Berlin. Gesammelt werden Spendenbeträge für die Jenny De la Torre Stiftung, die obdachlosen Menschen in Berlin kostenlos medizinisch hilft und sie betreut:

Kontoinhaber: 1000 mal 1 Euro e.V.
Zweck: Jenny De la Torre-Stiftung
Bank: GLS-Bank

Konto-Nr.: 1141480700
BLZ: 430 609 67

Hier kann auch online gespendet werden:
http://www.betterplace.org/de/projects/11212-1000-mal-1-euro-e-v

Ich schließe mich den Worten von Joachim Ringelnatz an:

Aber immer gediegen.
Wenn die Bedachten
Die Schenke gross oder klein,
Gaben wiegen,
Sei dein Gewissen rein.
Schenke herzlich und frei.
Schenke dabei
Was in dir wohnt
An Meinung, Geschmack und Humor,
So dass die eigene Freude zuvor
Dich reichlich belohnt.
Schenke mit Geist ohne List.
Sei eingedenk,
Dass dein Geschenk
Du selber bist.

Eine stressfreie Vorweihnachtszeit, frohe Weihnacht im Kreise Ihrer Lieben und einen guten Start ins Neue Jahr 2013

wünscht Ihnen sehr herzlich,
Ihre Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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■ Aus dem Bundestag

Reden im Plenum
Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S21 und BER
Rede vom 14.Dezember 2012 anlässlich der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Versagen der Bundesregierung angesichts der Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S21/BER“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-14/kostenexplosion_bei_infrastrukturgro_projekten_s21_und_ber

Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten
Rede vom 29.11.2012 zur Eindämmung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) anlässlich der zweiten und dritten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-11-30/verbesserung_der_rechte_von_patientinnen_und_patienten

Gesundheit
Anhörung: Ärztliche Zwangsbehandlungen nur als Ultima Ratio
Durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Juni 2012 ist der Bundestag aufgefordert, die betreuungsrechtlichen Regelungen zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen gesetzlich neu zu regeln. Seit dem Urteilsspruch herrscht erhebliche Rechtsunsicherheit - aber auch die Gelegenheit für die Gesellschaft, sich mit der Fortentwicklung des Systems der psychiatrischen Versorgung intensiv auseinanderzusetzen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-17/anh_rung_rztliche_zwangsbehandlungen_nur_als_ultima_ratio

Neuregelungen der Ausbildung zum NotfallsanitäterIn in Arbeit
Bürgerinnen und Bürger haben einen gesetzlichen Anspruch auf eine qualifizierte, bedarfsgerechte, hilfsfristorientierte und flächendeckende notfallmedizinische Hilfe auf dem aktuellen Stand von Wissen und Technik. Darauf wird im „Gesetzentwurf über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderungen des Hebammengesetzes“ der Bundesregierung verwiesen
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-17/neuregelungen_der_ausbildung_zum_notfallsanit_terin_in_arbeit

Kein neues Pflegeberufegesetz in Sicht
Ich sage voraus: Trotz großer Ankündigung wird es in dieser Legislaturperiode keine Reform der Pflegeausbildungen geben. Anders ist die Antwort der Bundesregierung auf die von mir und meiner Kollegin Petra Crone, Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend, gestellt Kleine Anfrage „Sicherung einer gebührenfreien und zukunftsorientierten Pflegeausbildung“ nicht zu verstehen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-17/kein_neues_pflegeberufegesetz_in_sicht

Gesundheit hängt vom Geldbeutel ab - das macht der 4. Armuts- und Reichtumsbericht deutlich
Der Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts legt diesen klaren Zusammenhang zwischen der sozialen und gesundheitlichen Lage der Menschen offen. Auch wenn die Bundesregierung den offiziellen Bericht noch immer nicht veröffentlicht hat, lassen sich die Zahlen und Fakten nicht beschönigen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-17/gesundheit_h_ngt_vom_geldbeutel_ab_das_macht_der_4_armuts_und_re

Bundesgesundheitsministerium bereits im Winterschlaf?
Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende zu - und die Bundesregierung hat wieder nicht geliefert: Für 2012 hatte das Bundesgesundheitsministerium versprochen, gemeinsam mit den Ländern und der gesamten Ärzteschaft ein Gesamtkonzept vorlegen, um Anreize für einen barrierefreien Zugang oder die barrierefreie Ausstattung von Praxen und Kliniken zu gewährleisten. So steht es im Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vom 15. Juni 2011:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-12/bundesgesundheitsministerium_bereits_im_winterschlaf

Inklusion
Frauen mit Behinderung wirksam vor Gewalt und Missbrauch schützen
Frauen und Mädchen mit Behinderung werden besonders häufig Opfer von Gewalt und sexuellen Missbrauch. Mit 58 bis 75 Prozent haben fast doppelt so viele Frauen im Erwachsenenalter körperliche Gewalt erlebt als Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt (35 Prozent). Zu diesen alarmierenden Ergebnissen kam die Studie „Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen in Deutschland“ bereits 2011:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-11-30/frauen_mit_behinderung_wirksam_vor_gewalt_und_missbrauch_sch_tze

25 Jahre Welt-AIDS-Tag - Erfahrungen und Ausblicke
Der 1. Dezember 2012 hatte seine eigene Premiere: 25 Jahre, nachdem 1988 die Weltgesundheitsorganisation den 1. Dezember zum Welt-AIDS-Tag erklärt hat, fand im Deutschen Bundestag auf meine Initiative im Namen der SPD-Bundestagsfraktion die Veranstaltung „25 Jahre Welt-AIDS-Tag - Erfahrungen und Ausblicke“ im Europasaal des Paul-Löbe-Haus statt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-11/25_jahre_welt_aids_tag_erfahrungen_und_ausblicke_2

Verbraucherschutz
Verbraucherschutzministerium hat versagt
Alle Jahre wieder überschüttet der Handel die Verbraucherinnen und Verbraucher mit Adventskalendern, die zum größten Teil mit Schokoladenteilchen gefüllt sind. In diesem Jahr alarmierte die Stiftung Warentest mit der Feststellung, dass die Schokolade in Adventskalendern mit Maschinenöl kontaminiert sei. Für mich war das Grund genug, um die Bundesregierung zu diesem Thema zu befragen. Die Antwort hat mich erschüttert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-11/verbraucherschutzministerium_hat_versagt

Bürgerschaftliches Engagement
Demokratie braucht eine lebendige Bürgergesellschaft
Mein persönlicher Dank gilt den vielen SozialdemokratInnen, den vielen Frauen, den vielen im Bereich der HIV-/Aids-Prävention und im Kampf gegen Rechtsextremismus und für ein respektvolles Zusammenleben aller Menschen in einer inklusiven Gesellschaft Engagierten:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-05/demokratie_braucht_eine_lebendige_b_rgergesellschaft

Menschenrechte
Internationaler Tag der Menschenrechte
Ich fordere die Bundesregierung auf endlich für eine gleichberechtigte Teilhabe für Roma und Sinti Sorge zu tragen. Mahnende Worte von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Eröffnung des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma am 24. Oktober 2012 ersetzen kein konkretes politisches Handeln
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-10/internationaler_tag_der_menschenrechte

Gewerkschaftsjunior/innen
Junge GewerkschafterInnen bei der SPD-Bundestagsfraktion
Meine Woche für junge GewerkschafterInnen bei der SPD-Bundestagsfraktion war spannend und leider viel zu schnell vorbei. Von Mechthild Rawert und ihren MitarbeiterInnen wurde ich sehr nett empfangen und betreut. Vielen Dank dafür! Die Teilnahme an der Sitzung der AG Gesundheit am 27.11. hat mir noch einmal vergegenwärtigt, wie sehr der Bundestag ein Arbeitsparlament ist. Gesundheit alleine ist ein sehr breites und dabei so existentielles Feld für die Bürgerinnen und Bürger:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-03/junge_gewerkschafterinnen_bei_der_spd_bundestagsfraktion

Interessantes
Spendenaufruf für einen „Wald der SPD“ in Israel
Ein „Wald der SPD“ in Israel. Das ist ein wunderbarer Gedanke. Ein wichtiges Zeichen zum 65. Jahrestag. Eine tolle Aktion, initiiert von Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, und Christian Lange, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Ich unterstütze den „Wald der SPD“ mit meiner Spende sehr gerne. Mir gefällt die Symbolik: Im „Wald der deutschen Länder“ ein „Wald der SPD“ als Zeichen der Freundschaft.
Meine Bitte: Mach mit und spende für den „Wald der SPD“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-04/spendenaufruf_f_r_einen_wald_der_spd_in_israel

Workshop für junge Medienmacher und Medienmacherinnen
Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg ruft junge Medienmacher und Medienmacherinnen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich für den Workshop im Deutschen Bundestag zu bewerben. In der Woche vom 17. bis 23. März werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2013:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-13/workshop_f_r_junge_medienmacher_und_medienmacherinnen

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

PPP-lerin Binta Yaffa berichtet aus den USA
Zum 29. Mal findet der Austausch von Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts Programm (PPP) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Amerikanischen Kongress statt. Diesmal habe ich Binta Yaffa ausgesucht. Binta ist 16 Jahre jung und besucht die Rheingau-Schule in Friedenau. Sie war Leiterin eines Theaterprojektes ihrer Schule und Klassensprecherin:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-14/ppp_lerin_binta_yaffa_berichtet_aus_den_usa

CrosskulTour 2012
50 Berlinerinnen und Berliner folgten der Einladung des Vereins Stolpersteine an der B96 und von Mechthild Rawert (MdB) zur „CrosskulTour - Fahrt für Demokratie, Toleranz und Akzeptanz“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe CrossKultur. Gemeinsam mit Betroffenen sowie VertreterInnen von Politik und Zivilgesellschaft wurden die Hintergründe von historischen und vor allem aktuellen Tatorten rassistischer, homophober und antisemitischer Gewalt in Tempelhof-Schöneberg beleuchtet:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-13/crosskultour_2012

Berufsorientierung: BES:T CONQUEST im POLIKUM Friedenau
Wie gewinnen junge Menschen Einblick in die einem ständigen Wandel unterworfene Arbeitswelt? Nach welchen Kriterien wählen sie ihre Berufe aus? Was machen ArbeitgeberInnen in der Gesundheitsbranche, um ihren Nachwuchs zu rekrutieren? Diese Fragen waren für mich Grund genug, um am letzten Teil des BES:T CONQUEST Gesundheit des KES-Verbund am 04. Dezember im POLIKUM Friedenau teilzunehmen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2012-12-05/berufsorientierung_best_conquest_im_polikum_friedenau

■ Termine & Einladungen

9. Januar 2013, 19 Uhr: Prekäre Arbeitsverhältnisse im stationären Gesundheitswesen
Gemeinsame Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Tempelhof-Schöneberg und der AfA Reinickendorf mit Mechthild Rawert, MdB, zum Thema der Zunahme ungesicherter Arbeitsverhältnisse und ungleicher Entlohnung.
Ort: Gewerkschaftshaus, DGB Berlin-Brandenburg, Raum 40
Adresse: Keithstraße 1/3, 10787 Berlin
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-12-10/prek_re_arbeitsverh_ltnisse_im_station_ren_gesundheitswesen_was

15. Januar 2013, 19 Uhr: Fraktion vor Ort: Afghanistan – wie weiter?
Im Januar entscheidet der Deutsche Bundestag erneut über das ISAF-Mandat der Bundeswehr in Afghanistan. Im aktuellen "Fortschrittsbericht Afghanistan“ wird die Lage am Hindukusch trotz Fortschritten weiter als instabil eingeschätzt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für einen Strategiewechsel stark gemacht, der auf eine politische Lösung der Konflikte in Afghanistan setzt und als Voraussetzung einen Versöhnungsprozess innerhalb des Landes auch mit den Taliban vorsieht. Wir unterstützen dabei eine stärkere Einbeziehung der Zivilbevölkerung. Diskutieren Sie mit uns über das weitere Engagement der Bundesrepublik in Afghanistan:
Ort: Cafeteria der Friedrich-List-Schule Berlin
Adresse: Klixstraße 7, 10823 Berlin-Schöneberg
Um eine Anmeldung wird bis zum 11.01.2012 gebeten:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-12-10/diskussion_afghanistan_wie_weiter

19. Januar 2013, 8.45 -20 Uhr: Ich lade BürgerInnen aus Tempelhof-Schöneberg und Reinickendorf zur politischen Tagesfahrt ein
Erleben Sie das politische Berlin am Samstag, 19. Januar 2013. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Politik und Geschichte auf: Lernen Sie die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung kennen, besuchen Sie die Dauerausstellung "Tränenpalast" am Reichstagsufer, besichtigen Sie den Plenarsaal des Deutschen Bundestages sowie die Reichstagskuppel und kommen Sie mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert ins Gespräch. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt am Rathaus Tempelhof ist gewährleistet. Eine Anmeldung ist erforderlich über die folgenden Daten:
Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, MdB
Friedrich-Wilhelm-Str. 86
12099 Berlin
Telefon (030) 720 13 884
Telefax (030) 720 13 994
E-Mail mechthild.rawert@wk.bundestag.de
Weitere Infos und das Programm finden Sie hier:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-12-10/politische_tagesfahrt

27. Januar 2013, 14-17 Uhr: Erinnerung braucht einen Ort
Der 27. Januar ist der internationale Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. 2013 gedenkt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert den ZwangsarbeiterInnen auf dem Tempelhofer Feld. Sie mussten unter unmenschlichen Bedingungen vor allem für faschistische Rüstungsunternehmen arbeiten. Ihr Leiden soll nicht vergessen werden!
Ort: Alte Zollgarage im Flughafen Tempelhof
Adresse: Columbiadamm 2-6, 10965 Berlin
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2012-11-23/erinnerung_braucht_einen_ort

■ Hinweise

30.11.2012 – 15.01.2013: Ausstellung 20 Jahre Überparteiliche Fraueninitiative
Die Ausstellung „Ein Blick zurück nicht ohne Stolz“ in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses zeigt, wie sich die Überparteiliche Fraueninitiative Berlin e.V. über den gesamten Zeitraum ihres Bestehens mit gesellschaftspolitisch grundlegenden und für die Entwicklung insbesondere von gleichstellungspolitischen Strukturen wichtigen Themen befasst hat, oft lange bevor die parlamentarische Arbeit sie aufgegriffen hatte. Die Überparteiliche Fraueninitiative lädt alle interessierten Frauen ein, sich in den Verein mit einzubringen:
http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/B01-00604?OpenDocument

01.02. – 30.04.2013: SPD sucht Praktikantin zum Girls’Day 2013
Der SPD Landesverband Berlin sucht eine Praktikantin zur organisatorischen Begleitung des Girls’Day 2013. Bei angemessener Praktikumsentschädigung gehören zum Aufgabenbereich die Planung, Organisation und Durchführung des Girls’Day am 25.4.2013 und die damit verbundene Kommunikation mit Parteigliederungen und RepräsentantInnen der SPD.
Das Praktikum findet vom 1.2.2013 bis zum 30.4.2013 mit je 20 Wochenarbeitsstunden im Kurt-Schumacher-Haus, der Landesgeschäftsstelle der Berliner SPD, statt und sollte begleitend zum Studium absolviert werden.
Die Bewerberinnen sollten Freude am Umgang mit Menschen und Interesse an der politischen Arbeit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands haben sowie über einen sicheren Umgang mit aktuellen EDV-Programmen und Kommunikationsgeschick verfügen.
Bewerbungen sind bitte per Mail bis zum 4.1.2013 an Daniela Fiedler zu richten:
Daniela.Fiedler@spd.de
SPD Berlin, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Tel./ Fax: 030-4692-156/ -164
Homepage: www.spd-berlin.de; www.girls-day.de

Die »TS aktuell« ist da!
Die Zeitung der SPD für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Tempelhof- Schöneberg erscheint vier Mal im Jahr als Print-Ausgabe. Zwischenzeitlich können auf der Internetseite der Zeitung aktuelle Neuigkeiten, Nachrichten, Termine, Meinungen sowie die »TS aktuell« als pdf eingesehen werden:
http://www.tsaktuell.de/

■ Lesenswertes

Veröffentlichungen der SPD
Flugblatt
ROT-GRÜN: Banken sollen haften - Das ist nicht Sache des Steuerzahlers
http://www.spd.de/scalableImageBlob/84546/data/20121214_rotgruen_banken-data.pdf

CDU-Parteitag: 98 PROZENT ZIELLOS - Merkels persönliche „Flexi-Quote“
http://www.spd.de/scalableImageBlob/83018/data/20121206_cdupt12-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Themen
Vollständiger Faktencheck: Warum die Kanzlerin das Land schlecht regiert
http://www.spdfraktion.de/themen/merkel-im-faktencheck

Faltblätter
Erste Analyse und Resultate: Die „Augen-zu-und-durch-Methode” in Gorleben
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_gorleben_nachhaltiger_fortschritt_10seiter.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Berlin
Flugblatt
GUTE ARBEIT, GERECHTE RENTEN, BEZAHLBARE MIETEN: Das haben wir für Sie erreicht!
http://www.spd-berlin.de/w/files/spd-infostand/flugblatt_bilanz-_2012-ml.pdf

und immer informativ: