Mechthild Rawert

Am Samstag, den 16. März 2013 kam die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zu ihrer ersten Delegiertenkonferenz im Jahr 2013 zusammen. Auf der Tagesordnung standen zu Beginn der Konferenz die Vorstellungen von Sylvia-Yvonne Kaufmann und Dr. Karin Pieper, die sich um die Aufstellung der Berliner SPD für die Wahl zum Europa-Parlament bewerben.

Erfolge der AsF
Im Anschluss daran musste sich die AsF entscheiden, ob sie Nominierungen für die Landesliste der Berliner SPD zur Bundestagswahl aussprechen will. Erstmals in der Geschichte der Berliner SPD werden in der Hälfte der Wahlkreise Frauen als Direktkandidatinnen antreten. Zudem wird ebenfalls zum ersten Mal die Liste von einer Frau angeführt und im so genannten Reißverschlussverfahren erstellt werden. Das Reißverschlussverfahren sieht vor, dass die Plätze abwechselnd mit Frau und Mann besetzt werden.

Für mich ist klar, dass die AsF große Erfolge errungen hat, denn wir haben viele Jahre für eine Parität bei den Direktkandidaturen, für den Reißverschluss und für eine weibliche Spitzenkandidatur gekämpft. Ich habe die Aufgabe für Geschlechtergerechtigkeit bei der Vergabe von Ämtern und Mandaten als Landesvorsitzende der AsF Berlin bereits von meiner Vorgängerin Anna Damrat übernommen und selbst jahrelange Überzeugungsarbeit dafür geleistet. Umso mehr freut es mich, dass es nun endlich soweit ist.

Tolle Kandidatinnen für den Deutschen Bundestag
Die Vorstellung der sechs Kandidatinnen machte deutlich: Jede der Frauen ist toll, jede ist „eine gute Wahl“. Die Berliner SPD kann stolz auf alle sein.

Ich freue mich, dass meine Kollegin im Bundestag und Nachfolgerin als AsF-Landesvorsitzende, Eva Högl, nach dem Wunsch der AsF die Landesliste der Berliner SPD anführen soll. Gratulation!. Ich selbst habe für den Platz 3 der Landesliste, also gemäß des Reißverschlussverfahrens für den 2. Frauenplatz, kandidiert und bin hierfür auch nominiert worden. Herzlichen Dank! Den nächsten Frauenplatz errang Cansel Kizitepe aus Friedrichshain-Kreuzberg. Gratulation.

Die Listenaufstellung wird die Berliner SPD am 25. Mai vornehmen.

Natürlich hat sich die AsF Berlin auch mit Anträgen beschäftigt. Als Gesundheitspolitikerin freut es mich, dass drei gesundheitspolitische Anträge zur Debatte standen und beschlossen wurden. So sollen die Behandlungsmöglichkeiten für Frauen mit postnatalen Depressionen zu verbessert werden. Ein weiterer Beschluss sieht vor, dass es eine Kampagne zum Thema Essstörungen in Berlin geben muss, die der Prävention dienen soll. Der dritte Beschluss im Gesundheitsbereich sieht vor, dass eine überregionale Traumatherapiestation für gewaltbetroffene und traumatisierte Frauen geschaffen werden soll. Ebenso beschlossen wurde, die Lesbengeschichte durch Forschungsvorhaben aufzuarbeiten und die finanziellen Mittel dafür sicher zu stellen.

Einen politischen Auftrag sehe ich im Beschluss „Gesetzeslücke schließen“. Hier sind wir aufgerufen im Rahmen der Sexismusdebatte die Gesetzeslücke zwischen Beleidigung mit sexuellem Hintergrund und sexueller Nötigung zu schließen.