Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

nun wissen wir Bescheid: Wir frieren und bibbern auch nach Frühlingsanfang wegen der "Nordatlantischen Oszillation". Wenn wir als Menschen für diese Klimaveränderung verantwortlich sind, erleben wir einen kalten Vorgeschmack auf das, was noch kommen kann.

Social Media sind ein wichtiges Mittel zur Kommunikation geworden. Ich lade vor allem die Tempelhof-SchönebergerInnen ein, mich auch auf Facebook zu besuchen und meine Facebook-Freundin, mein Facebook-Freund zu werden. Das Schöne an Facebook ist, dass dort auch immer Fotos zu sehen sind. Und wie heißt es so schön: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.

Am 21. März 2013 war der Equal Pay Day. Das ist der Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Frauen bekommen 22% weniger Gehalt als Männer bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit. Auch diejenigen, die außer appellativer Rhetorik nichts dazu beitragen, dass die geschlechterbezogene Lohnlücke geschlossen wird, beklagen diese. Welch Heuchelei! Frauen wollen Taten sehen, statt falsche Worte hören. So liegt seit Oktober die vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebene Studie „Frauen im Minijob“ vor. Das beklagenswerte Fazit: einmal Minijob, immer Minijob! Und was macht die schwarz-gelbe Bundesregierung? Nichts zu Gunsten der Frauen. Ich halte das für eine politische Schande.

Gegen Gleichstellung spricht sich die Berliner CDU bei der Öffnung der Ehe für alle aus. Aus Koalitionsgründen musste sich auch die SPD bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten - auch wenn Klaus Wowereit schon 2010 eine vergleichbare Initiative in den Bundesrat eingebracht hatte. Ich bin aber sicher, dass dieses Agieren der CDU gegen die rechtliche Gleichstellung sexueller Vielfalt in Berlin nicht honoriert wird.

Gesundheitspolitische Topthemen der letzten Woche war zum einen die Vorstellung unseres Papieres „Konzept zur Krankenhausreform und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege“.

Zum anderen zeigten die am 20. März 2013 präsentierten Ergebnisse der Umfrage des Wissenschaftlichen Instituts der AOK und die Auswertung des IGeL-Monitor des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen wie richtig und wichtig mein Antrag „Individuelle Gesundheitsleistungen eindämmen“ ist. Der IGeL-Markt steigt ständig an. Die Patientinnen und Patienten werden aber ungenügend aufgeklärt und die Bundesregierung bleibt untätig. Sie können sich sicher sein - ich bleibe weiter am Ball.

Ich wünsche allen geruhsame Feier- und Ferientage und ein frohes Osterfest.

Mit besten und solidarischen Grüßen,

Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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■ Aus dem Bundestag 

  Gesundheit
Krankenhausfinanzierung zukunftssicher machen
Die AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf ein Konzept zur kurz, mittel- und langfristigen Umgestaltung des stationären Sektors verständigt. Unser Konzept sieht Änderungen in der Krankenhausfinanzierung, Verbesserungen in der stationären Behandlungsqualität, der Überwindung der Sektorengrenzen sowie weitreichende Verbesserungen für die Pflege vor:
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Babyklappen und Anonyme Geburten – Gesetzentwurf im Bundestag
Der „Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und Regelungen zur vertraulichen Geburt“ wurde am 21. März in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Grundsätzlich begrüße ich eine gesetzliche Regelung für eine vertrauliche Geburt und Maßnahmen, um schwangere Frauen in Konfliktsituationen besser zu unterstützen:
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Gesundheitspolitik geht besser - Für eine solidarische Versorgung in Gesundheit und Pflege
Im Entwurf für unser SPD-Regierungsprogramm formulieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar und deutlich unseren Anspruch: „Sozialdemokratische Gesundheitspolitik orientiert sich an den Patientinnen und Patienten, nicht an Interessengruppen im Gesundheitswesen“. Wir werden unser Regierungsprogramm am 14. April auf dem Bundesparteitag in Augsburg beschließen:
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Notfallsanitätergesetz auch vom Bundesrat beschlossen
Nach der abschließenden 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag am 28. Februar hat nun auch der Bundesrat am 22. März 2013 dem von vielen lange ersehnten Notfallsanitätergesetz (NotSanG) zugestimmt. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren aber noch nicht zu Ende:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-25/notfallsanit_tergesetz_auch_vom_bundesrat_beschlossen

Gleichstellung
Gleichstellung von Schwulen und Lesben kommt - mit Rot-Grün
Gut, dass es den rot-grün dominierten Bundesrat gibt. Am 22. März 2013 hat der Bundesrat beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe für Homosexuelle in den Deutschen Bundestag einzubringen. Damit kämpfen der Bundesrat und die Bundestagsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei gemeinsam für die vollständige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare:
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Equal pay auch für Pflegende
Tanz und Gesang im Schnee vor dem Reichstagsgebäude - das gab es wohl noch nicht. Das Diakonische Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V. hat am 21. März 2013 anlässlich des Equal Pay Day seine Forderungen für mehr Wertschätzung des Pflegeberufs präsentiert. Über 100 Mitarbeitende aus der Pflege und Schülerinnen und Schüler aus Pflegefachschulen tanzten und sangen bei Schnee und Kälte vor dem Deutschen Bundestag: „We work hard for the money“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-25/equal_pay_auch_f_r_pflegende

SPD-Fraktion zeigt Flagge beim Equal Pay Day
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Diesen Auszug aus Artikel 3 des Grundgesetzes kennen wir alle - und wissen gleichzeitig, dass wir noch weit vom Ziel entfernt sind. Umso wichtiger ist die unermüdliche Einforderung der unmittelbar anschließenden Aussage des Grundgesetzes: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-25/spd_fraktion_zeigt_flagge_beim_equal_pay_day

Otto-Wels-Preis für Demokratie
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“
Am 23. März 1933 rettete Otto Wels das Ansehen der deutschen Demokratie. In seiner berühmten Rede begründete er die Ablehnung der SPD gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis. Anlässlich des 80. Jubiläums der Wels-Rede veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion zudem ihren diesjährigen Frühjahrsempfang Otto Wels zu Ehren. Dabei lobte sie zum ersten Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-22/freiheit_und_leben_kann_man_uns_nehmen_die_ehre_nicht

Strategien gegen Rechtsextremismus
Kompakt und informativ: SPD-Bundestagsfraktion informiert über Rechtsextremismus in Deutschland
Die Broschüre „Rechtsextremismus in Deutschland“ informiert umfangreich darüber wie die rechtsextreme Terrorgruppe NSU operieren konnte und wie blind die Sicherheitsbehörden auf dem rechten Auge waren. Die Broschüre „Kein Platz für Nazis“ hilft dabei, die subtilen Taktiken von Rechtsextremen aufzudecken:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-22/kompakt_und_informativ_spd_bundestagsfraktion_informiert_ber_rec

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

 Messe „Frauen Unternehmen“
Das Rathaus Schöneberg öffnete am 15. März 2013 zum ersten Mal seine Toren für die Messe „Frauen Unternehmen“. Rund vierzig Freiberuflerinnen und Selbständige aus Tempelhof-Schöneberg informierten auf der Messe über ihre Produkte und Dienstleistungen von A wie Architektur bis W wie Werbung:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-25/messe_frauen_unternehmen

Frauen in Handwerk und Technik: Wir sind schon da! - Kompetent. Kooperativ. Vernetzt.
Der Netzwerkempfang für Frauen in Handwerk und Technik fand dieses Jahr mitten im Frauenmärz am 19. März 2013 unter dem Motto „Wir sind schon da! - Kompetent. Kooperativ. Vernetzt“ im Café in der Werkstatt der Kulturen statt. Ich habe mich gefreut, ein Grußwort halten zu können, welches von Frau Ulrike Harnischfeger, Installations- und Heizungsbaumeisterin, für die folgenden spannenden Gespräche aufgegriffen wurde:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-25/frauen_in_handwerk_und_technik_wir_sind_schon_da_kompetent_koope

SoVD: Entschlossenes Handeln im Interesse von Frauen
SoVD mittags und abends: Auf der Kundgebung zum Equal Pay Day am Mittag des 21. März 2013 forderten auch viele Mitglieder des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) von der Bundesregierung ein entschlossenes Handeln gegen die fortwährende Lohndiskriminierung von Frauen:
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Eine engagierte „Junge Islam Konferenz - Deutschland (JIK)“
Die Junge Islam Konferenz (JIK) ist das erste wissenschaftsbasierte Dialogforum für junge Menschen mit und ohne muslimischem Migrationshintergrund. In diesem bundesweiten Forum findet exemplarisch am Themenfeld „Islam und Muslime in Deutschland“ ein Austausch über das sich verändernde Deutschland statt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-03-25/eine_engagierte_junge_islam_konferenz_deutschland_ji

■ Termine & Einladungen

 9. April 2013, 19-21 Uhr: Rogate-Abend: „Warum SPD wählen?“
Das Rogate-Kloster hat die Direktkandidaten des Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg eingeladen, deren Parteien im Bundestag vertreten sind, um in Rogate-Abenden über ihre Politik und ihre Anliegen zu sprechen. Diskutieren Sie mit Mechthild Rawert:
Ort: Zwölf Apostel Kirche
Adresse: Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin-Schöneberg
http://rogatekloster.wordpress.com/bundestagswahl/

12. April 2013, 15-18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher kommen Sie bitte zu meiner BürgerInnensprechstunde. Eine Anmeldung ist erforderlich unter:
Tel.:72013884 oder
eMail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de
Ort: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, MdB
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Str. 86 12099 Berlin-Tempelhof

16. April 2013, 19 Uhr: Fraktion vor Ort: Die soziale Spaltung der Gesellschaft überwinden
Die aktuellen Zahlen im Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung zeigen: Die Schere der Einkommens- und Vermögensverhältnisse geht immer weiter auseinander. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in enger Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und Initiativen viele Maßnahmen für mehr Verteilungsgerechtigkeit und für soziale Gerechtigkeit entwickelt. Wie kann das Auseinanderdriften der Gesellschaft gestoppt werden? Wie kann der soziale Zusammenhalt vor Ort gestärkt werden? Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme! Um eine Anmeldung wird bis zum 12.04.2013 gebeten:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2013-03-15/diskussion_die_soziale_spaltung_der_gesellschaft_berwinden

22. April 2013, 18-21 Uhr: Podiumsgespräch „Berufsbilder im Gesundheitssektor – Wie wird in deutschen Krankenhäusern gearbeitet?“
Das Bild vom Arbeitsalltag der Beschäftigten in Krankenhäusern schwankt zwischen Romantik und Vorhölle. Doch wie sieht die Arbeit in deutschen Krankenhäusern in der Realität aus? Und was muss anders werden, um Arbeitsbedingungen und Versorgungsqualität zu verbessern? Es werden Ergebnisse eines gerade abgeschlossenen Forschungsprojektes vorgestellt, die detaillierte Einblicke in die Realität in Krankenhäusern geben sowie Aufgabenteilungen, Teamstrukturen, Arbeitsbedingungen und Qualifikationsprofile dargestellt. Diskutieren Sie mit, ob die Arbeitsstrukturen und Berufsbilder den gegenwärtigen und zukünftigen Anforderungen an eine moderne gesundheitliche Versorgung gerecht werden. Um Anmeldung wird bis zum 10.04.2013 unter folgendem Link gebeten:
http://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=172750
Ort: Quadriga Forum
Adresse: Werderscher Markt 15, 10117 Berlin
http://www.fes.de/wiso/pdf/sozial/2013/220413/programm.pdf

Freitag, 26.4.13 18:30 Uhr: Fraktion vor Ort: „Kann denn Liebe Sünde sein? Homosexualität und Kirche“:
in Kooperation mit dem Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin und den Schwusos Berlin;
mit Petra Merkel, MdB, Frater Franziskus (Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin), Dorothea Strauß (Pfarrerin), David Berger (Theologe und Publizist), Dr. Hans-Georg Wiedemann (Gemeindepfarrer und Publizist)

27. April 2013, 13:30 – 15:30 Uhr: Kunst- und Architekturführung im Paul-Löbe-Haus
Hiermit lade ich Sie herzlich ein, gemeinsam mit mir an einer sonnabendlichen Kunst- und Architekturführung durch den Deutschen Bundestag teilzunehmen. Dabei werden die Architektur des Paul-Löbe-Hauses und die sich darin befindlichen zahlreichen Kunstobjekte und Installationen durch eine Referentin bzw. einen Referenten des Besucherdienstes des Deutschen Bundestages sachkundig erläutert. Um eine Anmeldung wird bis zum 19.04.2013 gebeten:
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2013-03-11/einladung_zur_kunst_und_architekturf_hrung_im_paul_l_be_haus

03. Mai 2013, 15-18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher kommen Sie bitte zu meiner BürgerInnensprechstunde. Eine Anmeldung ist erforderlich unter:
Tel.:72013884 oder
eMail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de
Ort: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, MdB
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Str. 86 12099 Berlin-Tempelhof

Montag, 13.5.13 19 Uhr: Fraktion vor Ort: „Gute Arbeit: Gerechte Löhne für alle“:
mit Klaus Barthel, MdB (AfA-Bundesvorsitzender), Doro Zinke (Vorsitzende DGB Berlin-Brandenburg)
Ort: Wilhelm-Leuschner-Saal im DGB-Haus Eingang Kleiststr. 19-21, 10787 Berlin

Montag, 03.6.13 14-17 Uhr: Fraktion vor Ort: „Weniger, bunter, älter – Miteinander der Generationen“:
mit Franz Müntefering, MdB (Sprecher der AG Demografischer Wandel), Dr. Eva Schulze Leiterin BIS - Berliner Institut für Sozialforschung)
Ort: BavariaII GmbH Pflegeresidenz, Alt Tempelhof 10-12, 12099 Berlin

07. Juni 2013, 15-18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher kommen Sie bitte zu meiner BürgerInnensprechstunde. Eine Anmeldung ist erforderlich unter:
Tel.:72013884 oder
eMail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de
Ort: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, MdB
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Str. 86 12099 Berlin-Tempelhof

Mittwoch, 12.6.13 18 Uhr: Fraktion vor Ort: „Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig“:
mit Karl Lauterbach, MdB (gesundheitspolitische Sprecher)

■  Hinweise

Berliner Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“
Ausstellungen, Lesungen und Veranstaltungen von mehr als 120 Projekten in Berlin begleiten das Themenjahr von Ende Januar bis zum 9./10. November, das an die Pogrome gegen Juden vor 75 Jahren erinnert. Das Deutsche Historische Museum präsentiert zu diesem Themenjahr eine Sonderausstellung und ist zugleich zentraler Punkt eines Internetportals, das auf die vielfältigen Aktivitäten der einzelnen Projekte in der Stadt hinweist:
http://www.berlin.de/2013/

11. April 2013, 9.30 - 13 Uhr: Symposium: Medikalisierung sozialer Probleme
Psychische und psychosomatische Erkrankungen sind in den letzten Jahren zunehmend in der öffentlichen und politischen Diskussion. Die gemeinsame Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Klinik für Psychosomatik und Psychotherapeutische Medizin der Universität Rostock greift dieses Thema kritisch auf. Sie stellt die Frage in den Mittelpunkt, inwieweit primär soziale Problemstellungen nicht über komplexe gesellschaftliche und institutionelle Mechanismen in die Sprache der Medizin oder Psychiatrie/Psychosomatik übersetzt und pathologisiert werden. Um eine verbindliche Anmeldung wir bis zum 02.04.2013 gebeten:
http://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=172835
Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1
Adresse: Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin-Tiergarten

25. April 2013: 13. Girls’Day und der 3. Boys’Day in Berlin
Über 7200 Schülerinnen und mehr als 2000 Schüler nutzten die Aktionstage im vergangenen Jahr in Berlin, um vor Ort in Betrieben und Institutionen neue Berufe kennen zu lernen. Die Berliner Wirtschaft engagiert sich konstant und stark für den Mädchen Zukunftstag. Jungen mögen den Boys’Day und fragen verstärkt nach Plätzen in Kitas, Grundschulen und Pflegeeinrichtungen. Weitere Infos gibt es hier:
www.girls-day.de
www.boys-day.de

Deutscher Bürgerpreis 2013: „Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten!“
Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis lobt Preisgelder im Wert von insgesamt rund 310.000 Euro aus. Bewerben kann sich jeder, dessen bürgerschaftliches Engagement geprägt ist von einem gemeinschaftlichen und demokratischen Prinzip. Wie es sich zum Beispiel in den vielen innovativen Kooperations- und Vernetzungsformen zeigt, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, oft gemeinsam mit den Kommunen, entwickeln und umsetzen. Bewerbungsschluss ist der 30.06. 2013:
http://www.deutscher-buergerpreis.de/

■  Lesenswertes

Veröffentlichungen der SPD
Flugblätter
Weil die es nicht machen, machen wir's
http://www.spd.de/scalableImageBlob/93986/data/20130322_fb_6monate-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Faltblätter
Elli verdient mehr! 100 % Gleichstellung von Frauen und Männern
https://www.spdfraktion.de/sites/default/files/spd-elli_web.pdf

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