Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

noch 136 Tage, dann ist Bundestagswahl. An diesem 22. September 2013 kann eine jede, kann ein jeder sich für eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung entscheiden:

• derjenige, der eine moderne Familien- und Geschlechterpolitik und ein chancenreiches Bildungswesen will,
• diejenige, die für ein gerechteres Steuersystem kämpft, in dem Steuerhinterziehung als kriminell und nicht als Kavaliersdelikt gilt,
• derjenige, der eine Gesundheits- und Pflegepolitik will, zu der finanziell Starke mehr beitragen als Einkommensschwächere und die allen zu Gute kommt,
• diejenige, die sich für starke ArbeitnehmerInnenrechte, Gute Arbeit und einen flächendeckenden Mindestlohn sowie gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie bei der „Generation Praktika“ engagiert.

Das WIR entscheidet!

Gemeinsam kämpfen wir für die Würde eines jeden Menschen, kämpfen für Teilhabe und Partizipation aller in einer offenen und starken Demokratie. Gemeinsam machen wir uns für ein am Gemeinwohl orientiertes barrierefreies Zusammenleben im Kiez, in ganz Deutschland stark. Gemeinsam kämpfen wir für eine rot-grüne Bundesregierung, kämpfen zusammen mit der Direktkandidatin Mechthild Rawert für eine starke SPD in Tempelhof-Schöneberg.

Mach mit! bei MITMACHEN.SPD.DE

Ich lade Sie, lade dich ein zum sozialdemokratischen Wahlkämpfen. Machen Sie mit in Tempelhof-Schöneberg.

Wie kommen wir zusammen? Schon der erste Kontakt ist einfach: Tragen Sie Ihre Emailadresse und Postleitzahl bei MITMACHEN.SPD.DE, der zentralen Freiwilligen-Plattform der SPD, ein. Über diese treffen sich alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer aus dem Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg. Vor Ort organisieren wir den Wahlkampf zusammen: derzeit planen wir in verschiedenen Zirkeln - u.a. in den Abteilungen oder der Wahlkampfkommission - Aktionen und Veranstaltungen, den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und vieles mehr. Mach mit, es macht Spaß!

Mach mit! bei MITMACHEN.SPD.DE. Petra Nowacki, meine Campaignerin für den vor Ort-Bundestagswahlkampf 2013, wird Sie, wird dich in Empfang nehmen und sich innerhalb der nächsten Tage melden. Willkommen im Team!

Mit besten und solidarischen Grüßen

Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

Ihnen gefällt der Newsletter? Dann empfehlen Sie ihn doch bitte weiter. Der Newsletter kann über meine Homepage durch die einfache Angabe Ihrer E-Mail-Adresse abonniert werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder zu anderen Zwecken verwendet, als zum Versand dieses Newsletters:
http://www.mechthild-rawert.de

■ Aus dem Bundestag 

Reden im Plenum
Diskriminierungsfreie Zugänge zum Gesundheitswesen
Der hier im Plenum behandelte Antrag „Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestalten“ thematisiert den sehr wichtigen Bereich einer inklusiven Gesundheits- und Pflegepolitik. Wir sind uns alle einig, dass den Bedürfnissen und Bedarfen von Menschen mit Behinderung sehr viel stärker Rechnung zu tragen ist. Von einem inklusiven Gesundheits- und Pflegewesen sind wir noch weit entfernt. Menschen mit Behinderungen brauchen viel mehr medizinische Unterstützung:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-04-26/diskriminierungsfreie_zug_nge_zum_gesundheitswesen

Gesundheit
Männer leiden anders, Frauen auch
Dennoch hat es Gender-Medizin (noch) schwer, sich zu behaupten und mit der Forderung nach einer geschlechtsspezifischen Forschung und Behandlung durchzudringen. Dabei sind hier die geschlechtsspezifischen Unterschiede groß: Während Frauen im Vergleich zu Männern deutlich häufiger unter Angststörungen und Depressionen leiden, treten Männer generell seltener wegen psychischer Probleme in Erscheinung und wenn, dann eher durch Suchterkrankungen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-03/m_nner_leiden_anders_frauen_auch

Öffentliche Anhörung zur Rezeptfreiheit der „Pille danach“
Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist die Rezeptfreiheit der "Pille danach" mit dem Wirkstoff Levonorgestrel. Darüber wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) am Mittwoch, 24. April 2013, kontrovers debattiert. SPD und Grüne wollen über den Bundesrat durchsetzen, dass Frauen die "Pille danach" ohne Rezept bekommen können:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-04-30/ffentliche_anh_rung_zur_rezeptfreiheit_der_pille_danach

Bund stellt 120 Millionen für Contergangeschädigte bereit
Der Bundestag hat am 25. April 2013 den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes (Drs. 17/12678) beschlossen. Damit erhalten älter werdende Contergangeschädigte in Zukunft eine angemessenere Unterstützung.
Das Dritte Änderungsgesetz geht wesentlich auf den ebenfalls fraktionsübergreifenden Änderungsantrag vom 03. Dezember 2008 zurück:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-08/bund_stellt_120_millionen_f_r_contergangesch_digte_bereit

Gleichstellung
Rechte intersexueller Menschen stärken
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen dafür, intersexuelle Menschen endlich als gleichberechtigten Teil unserer vielfältigen Gesellschaft anzuerkennen. Das macht die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem Antrag „Rechte intersexueller Menschen stärken“ (Drs. 17/13253) deutlich. Als Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion habe ich an diesem Antrag aktiv mitgewirkt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-02/rechte_intersexueller_menschen_st_rken

Arbeit und Soziales
Konsequenzen aus Armuts- und Reichtumsbericht ziehen
Zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht hat die SPD-Fraktion ihren umfangreichen Antrag „Die notwendigen politischen Konsequenzen aus der Armuts- und Reichtumsberichterstattung ziehen“ (Drs. 17/13102) in den Bundestag eingebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, bei künftigen Armuts- und Reichtumsberichten einen BeraterInnenkreis einzubinden, Indikatoren zu verbessern und die Berichterstattung auszuweiten, da der aktuelle Bericht, den die schwarz-gelbe Bundesregierung zu verantworten hat, methodische und politische Defizite enthält:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-08/konsequenzen_aus_armuts_und_reichtumsbericht_ziehen

SPD-Antrag: Deutschland 2020 - Gerecht und solidarisch
Die SPD-Fraktion hat das Ziel, dass Deutschland bis zum Jahr 2020 eine gerechtere und solidarische Gesellschaft wird. Dazu hat sie mit ihrem Antrag „Deutschland 2020 - Gerecht und Solidarisch“ (Drs. 17/13226) einen umfassenden Katalog von miteinander verbundenen Maßnahmen vorgelegt. Dieser Antrag sowie die erste Lesung des Gesetzentwurfs des Bundesrates zur Festsetzung des Mindestlohns sowie weitere Anträge der Oppositionsparteien waren Grundlage einer erregten Debatte am 25. April:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-08/spd_antrag_deutschland_2020_gerecht_und_solidarisch

Von der Leyen redet Bildungs- und Teilhabepaket schön
Vor zwei Jahren trat das Bildungs- und Teilhabepaket als Folge eines Bundesverfassungsgerichtsurteils für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, in Kraft. Das sind rund 2,5 Millionen Anspruchsberechtigte. Seit seiner Einführung wird die bürokratische und wenig praxisnahe Umsetzung kritisiert, die - wie in Tempelhof-Schöneberg auch - dazu führt, dass die Leistungen kaum in Anspruch genommen werden:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-08/von_der_leyen_redet_bildungs_und_teilhabepaket_sch_n

Strategien gegen Rechtsextremismus
CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen verhindern eigenen Verbotsantrag des Bundestages gegen die NPD
Mensch sollte meinen, dass sich alle Demokratinnen und Demokraten einig sind im Kampf gegen die antidemokratische, antisemitische, ausländerfeindliche und zum Teil gewaltbereite NPD. Diese Einigkeit der Demokratinnen und Demokraten existiert aber leider nicht. Das haben die Debatte und die namentliche Abstimmung zum SPD-Antrag für ein NPD-Verbot (Drs. 17/13227) im Deutschen Bundestag am 25. April 2013 gezeigt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-04-29/cducsu_fdp_und_b_ndnis_90die_gr_nen_verhindern_eigenen_verbotsan

Rechtspolitik
Bestechung von Abgeordneten muss auch in Deutschland endlich strafbar sein
Vor mehr als einem Jahr hat die SPD-Fraktion ihren Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung (Drs. 17/8613) in den Bundestag eingebracht. Die Anhörung des Rechtsausschusses hat im Oktober 2012 stattgefunden. Seither verhindern die Koalitionsfraktionen die abschließende Beratung im Rechtsausschuss durch stetige Vertagung. Von den Unterzeichnern des UN-Antikorruptions-Übereinkommens aus dem Jahr 2003 haben mittlerweile 165 Vertragsstaaten das Abkommen ratifiziert. Nicht umgesetzt haben das Abkommen Syrien, Sudan, Saudi-Arabien, Nordkorea - und bedauerlicherweise die Bundesrepublik Deutschland:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-08/bestechung_von_abgeordneten_muss_auch_in_deutschland_endlich_str

Netzpolitik
SPD bringt erneute Initiative zur Absicherung der Netzneutralität auf den Weg
Die Ankündigung der Deutschen Telekom einer möglichen Drosselung von Breitbandzugängen und die Privilegierung von eigenen Angeboten belegt den gesetzgeberischen Handlungsbedarf zur Sicherung der Netzneutralität: Es gibt bereits heute zahlreiche Verletzungen der Netzneutralität - und die aktuellen Vorhaben gefährden die Netzneutralität massiv. Jetzt rächt sich, dass Schwarz-Gelb bei der Sicherung der Netzneutralität allein auf den Markt setzen wollte:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-08/spd_bringt_erneute_initiative_zur_absicherung_der_netzneutralit

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

„AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD“ auf Bundesebene gegründet
„Nun ist es soweit“ - mit diesen Worten eröffnet Karl Finke, Bundessprecher des Netzwerk Selbst Aktiv in der SPD, am 4. Mai im Willy-Brandt-Haus die konstituierende Bundeskonferenz der „AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD“. Erklärtes Ziel der mit allen statutarischen Rechten und Pflichten einer sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft ausgestatteten AG ist es, die Stimme der rund 13 Mio. Menschen mit Behinderungen im Bewusstsein von Politik und Gesellschaft zu stärken:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-06/ag_selbst_aktiv_menschen_mit_behinderungen_in_der_spd_auf_bundes

1. Mai 2013: „Demokratisch bunt statt Braun“ und „Gute Arbeit, sichere Rente und ein soziales Europa“
2013 ist ein besonderes Jahr für den Tag der Arbeit, für den 1. Mai. Vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem die SPD dann hervorging. 150 Jahre politischer Kampf für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. 150 Jahre engagiertes Eintreten für Emanzipation, für Demokratie und Gerechtigkeit. Seit an Seit mit den Gewerkschaften. Der 1. Mai ist unser Fest der Solidarität und kein Ort für Nazis:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-03/1_mai_2013_demokratisch_bunt_statt_braun_und_gute_arbeit_sichere

Jugendarbeit beim DLRG: Leben retten ist das Ziel
Wie alle Mitglieder öffentlich anerkannter Kinder- und Jugendverbände sind auch die Mitglieder der DLRG-Jugend gesellschaftspolitisch aktiv. Spezifisches Merkmal der DLRG-Jugendverbandsarbeit sind alle Fragen der Wasserrettung, ist die Förderung kinder- und jugendspezifischer Aktivitäten, mit denen Menschen davor bewahrt werden können, zu ertrinken. Wir alle haben DLRGlerInnen viel zu verdanken:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-03/jugendarbeit_beim_dlrg_leben_retten_ist_das_ziel

Louise-Schroeder-Medaille an Jenny De la Torre
In einer Feierstunde im Festsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin wurde am 30. April die Louise-Schroeder-Medaille 2013 an Jenny De la Torre, eine deutsch-peruanische Ärztin und Gründerin der “Jenny De la Torre Stiftung” für Obdachlose in Berlin, verliehen. Die Verleihung geschah durch den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-03/louise_schroeder_medaille_an_jenny_de_la_torre

Vaisakhi Mela - das indische Frühlingsfest in Schöneberg
Gern bin ich der Einladung von Barjinder Sodhi, Präsient von GOPIO Deutschland (Global Organization of People Indian Origin) zum Vaisakhi Mela gefolgt. Dieses indische Frühlingsfest wurde am 28. April in der Urania in Schöneberg gefeiert. Anwesen war auch Prof. H.S. Shivaprakash, Dichter und Berater für Bildungs- und Kulturangelegenheiten der indischen Botschaft in Berlin:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-03/vaisakhi_mela_das_indische_fr_hlingsfest_in_sch_neberg

Witold Dobski: ehemaliger Zwangsarbeiter und heutiger Mahner für eine deutsch-polnische Freundschaft
In der Nacht vom 27. auf den 28. April 1945 wurde Tempelhof von der Nazidiktatur durch die Rote Armee befreit. Auch der Flughafen Tempelhof wurde von der Roten Armee eingenommen, die verbliebenen ZwangsarbeiterInnen befreit. Einer der Zwangsarbeiter war Witold Dobski. Ihn nun zu treffen, ist daher für mich sehr bewegend - und aufbauend:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-04-30/witold_dobski_ehemaliger_zwangsarbeiter_und_heutiger_mahner_f_r

Das politische Berlin erleben
Am 27. April 2013 habe ich zu meiner dritten politischen Tagesfahrt in diesem Jahr eingeladen. Jeweils 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof- Schöneberg erhalten bei diesen Tagesfahrten Einblicke in das „politische Berlin“. Die Fahrten werden in Kooperation mit mir und meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro vom Bundespresseamt (BPA) organisiert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-07/das_politische_berlin_erleben

Schöneberger Jungunternehmer mit „Waffel Dream“
Am 27. April erfüllte sich für Serkan Türkoglu (22) und seinen Bruder Okan (21) ein Traum - ihr Waffel Dream. Sie eröffneten direkt am Kleistpark an der Potsdamerstraße ein eigenes Cafe, ihren „Waffel Dream“ eben. Wer leckere Waffeln essen will, ist herzlich eingeladen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-03/sch_neberger_jungunternehmer_mit_waffel_dream

Kann denn Liebe Sünde sein?
Homosexualität und Kirche - kaum ein anderes Thema wie die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften und der Umgang mit homosexuellen Lebensweisen wird in Kirche kontroverser debattiert. Homosexualität und Kirche ist ein Thema, welches viele bewegt. Dies zeigte die hohe Zahl der Teilnehmenden an der am 26. April 2013 durchgeführten Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Kann denn Liebe Sünde sein? - Homosexualität und Kirche:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-06/kann_denn_liebe_s_nde_sein

„Mechthild Rawert: Söz sizde.“ – Semtimiz renkli ve farklı.
Geleneksel olarak her sene politika alanında semtimizin farklı projelerinde farklı konu ile ilgili kahvaltı düzenliyorum. „Auf ein Wort mit Mechthild Rawert“ adlı kahvaltı serinin bir özelliği sivil toplum örgütlerin, derneklerin, projelerin ve farklı toplumsal girişimleri destekleyen kuruluşların temsilcileri birbiriyle tanışmasıdır.
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-04-24/mechthild_rawert_s_z_sizde_semtimiz_renkli_ve_farkl

■ Termine & Einladungen

13. Mai 2013, Montag, 19 Uhr: Fraktion vor Ort: „Gute Arbeit: Gerechte Löhne für alle“:
Unsere Ziele sind gerechte Löhne, angemessene Arbeitsbedingungen und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse, kurz gefasst „Gute Arbeit“ und mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt! Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren, um die Zukunft der Arbeit für Frauen und Männer gerecht und fair zu gestalten. Mit Klaus Barthel (MdB, AfA-Bundesvorsitzender), Doro Zinke (Vorsitzende DGB Berlin-Brandenburg) und Mechthild Rawert (MdB). Um Anmeldung wird gebeten bis zum 10.05.2013.
Ort: Wilhelm-Leuschner-Saal im DGB-Haus Eingang Kleiststr. 19-21, 10787 Berlin
http://www.mechthild-rawert.de/termine/2013-04-23/diskussion_gute_arbeit_gerechte_l_hne_f_r_alle

17. Mai 2013, Freitag, 16-20 Uhr: 150 Jahre Jubiläumsfest der SPD Tempelhof-Schöneberg:
Dilek Kolat, unsere Kreisvorsitzende, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen wird das Fest eröffnen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und unsere Wahlkreiskandidatin Mechthild Rawert werden zu uns sprechen.
Ort: „Spukvilla“ der AWO, Albrechtstraße 110, 12103 Berlin
http://spdnet.sozi.info/berlin/thf-schoeneberg/index.php?mod=kalender&op=show&start=30&limit=10&menu=1

3. Juni 2013, Montag, 14-17 Uhr: Fraktion vor Ort: „Weniger, bunter, älter – Miteinander der Generationen“:
Wir wollen den demografischen Wandel aktiv gestalten. Das stellt unseren Sozialstaat und Berlin vor große Herausforderungen, bietet aber gleichzeitig viele Chancen für bessere Berufsaussichten, bezahlbares Wohnen, Gleichstellung in Beruf und Familie, Betreuung und Pflege, Potentiale des Alters oder ehrenamtliches Engagement. Diskutieren Sie vor Ort über die Perspektiven zusammen mit Franz Müntefering (MdB, Sprecher der AG Demografischer Wandel), Dr. Eva Schulze (Leiterin BIS - Berliner Institut für Sozialforschung) und Mechthild Rawert (MdB).
Ort: Bavaria II GmbH Pflegeresidenz, Alt Tempelhof 10-12, 12099 Berlin

7. Juni 2013, Freitag, 15-18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher kommen Sie bitte zu meiner BürgerInnensprechstunde. Eine Anmeldung ist erforderlich unter:
Tel.:72013884 oder
eMail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de
Ort: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, MdB
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Str. 86 12099 Berlin-Tempelhof

12. Juni 2013, Mittwoch, 18 Uhr: Fraktion vor Ort: „Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig“:
Mit Karl Lauterbach, (MdB, gesundheitspolitischer Sprecher).

■  Hinweise

 10. Mai 2013, Freitag, 20 Uhr: Lesung und Diskussion im Ullsteinhaus zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung
Im ehemaligen Druckhaus des Ullsteinverlags werden Bücher von Ullstein-Autoren gelesen, deren Werke hier gedruckt und am 10 Mai 1933 in ganz Deutschland verbrannt und verboten wurden. Dazu werden Texte namhafte Journalisten der Weimarer Republik vorgestellt. Die Veranstaltung wird vom Deutschen Pressemuseum im Ullsteinhaus präsentiert. Der Eintritt ist frei:
http://pressechronik1933.dpmu.de/aktuelles/

Deutscher Alterspreis 2013: „Ideen im Alter. Ideen fürs Alter.“
Mit dem „Deutschen Alterspreis 2013“ will die Robert Bosch Stiftung Initiativen auszeichnen, die den Mehrwert der gewonnenen Lebensjahre im Alter unterstreichen und die zeigen, dass das Alter eine attraktive Lebensphase ist. Der Preis ist insgesamt mit 120.000 € dotiert. Einzelpersonen, Gruppen oder Institutionen können sich bewerben bis zum 12.05.2013 unter:
http://www.alterspreis.de/

17. Mai 2013, Freitag, 12.40 – 16 Uhr: Tagung: Der Nahe Osten in Zeiten des Wandels: Neue Chancen oder Frustration für die israelische und palästinensische Jugend?
Die SPD-Bundstagsfraktion erfüllt es mit Sorge, dass der Friedensprozess zwischen der israelischen und der palästinensischen Seite stagniert oder sogar heftige Rückschläge erleidet. Wir sehen unser friedenspolitisches Engagement in dieser Region vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte als eine bleibende Verpflichtung. Zu einer Diskussion über die Situation im Nahen Osten und die Perspektiven von Jugendbegegnungs- und ZFD-Programmen laden wir Sie gerne ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 12.05.2013 gebeten:
http://www.spdfraktion.de/service/termine/der-nahe-osten-zeiten-des-wandels?tab=hint#teaser1

28. Mai 2013, Dienstag, 9.30 – 17 Uhr: AWO: Kommunale Sozialpolitik
Die Kommunen nehmen immer mehr die Gestaltung von Sozialpolitik in die eigenen Hände. Damit sind sie zunehmend in der Pflicht, Probleme zu erkennen, zu artikulieren und Lösungswege zu finden. Allerdings werden die Ressourcen immer knapper und damit die Handlungsmöglichkeiten enger. Lösungsstrategien sind aber bisher nicht ausreichend zur Diskussion gestellt worden. Im Rahmen dieser Veranstaltung soll zwischen Wissenschaft und Praxis diskutiert werden. Um eine Anmeldung wird bis zum 17.05.2013 gebeten:
http://www.awo-informationsservice.org/index.php?id=519&tx_ttnews[tt_news]=4880&cHash=3ae118c1e7f21d243aeea62138481117

5. Juni 2013, Mittwoch, 11 – 15.45 Uhr: Betriebs- und Personalrätekonferenz: Deutschland 2020 – Mehr Mut zum Gestalten
Deutschland entwickelt eine wachsende Kluft zwischen erfolgreichen und benachteiligten Gruppen am Arbeitsmarkt. Dies bedroht nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch Wohlstand und Zukunftsfähigkeit in unserem Land. Auch die Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte müssen mit der Zeit gehen. Die moderne Arbeitswelt stellt neue Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitszeit und Arbeitsplätzen oder Fortbildung. Dabei muss die Mitbestimmung vermehrt auch Landesgrenzen überschreiten, da viele Unternehmen international tätig sind. Diesen Trend zur Europäisierung wird die Bevölkerung auf Dauer nur akzeptieren, wenn „Flexibilisierung“ und „Deregulierung“ nicht mehr automatisch mit einseitig höheren Anforderungen an die Beschäftigten einhergehen. Um eine Anmeldung wird bis zum 31.05.2013 gebeten:
http://www.spdfraktion.de/service/termine/deutschland-2020-%E2%80%93-mehr-mut-zum-gestalten?tab=hint#teaser1

6. Juni 2013, Donnerstag, 18 – 20 Uhr: Sozialgipfel: Europa besser machen
Europa muss wieder auf die Beine kommen. Wer die EU konsolidieren will, der muss mehr als sparen. Aber Austerität alleine schafft keine Konsolidierung und erst recht keine soziale Gerechtigkeit. Wir wollen dem etwas entgegensetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit Ausbruch der Krise ein Programm für Wachstum und Beschäftigung. Wie können wir die aktuelle Krise als Chance nutzen, um ein europäisches Sozialmodell zu etablieren, das auf den Ausgleich von wirtschaftlichen und sozialen Interessen angelegt ist? Hierüber wollen wir mit Ihnen diskutieren und ins Gespräch kommen. Um eine Anmeldung wird bis zum 21.05.2013 gebeten:
http://www.spdfraktion.de/service/termine/sozialgipfel?tab=hint#teaser1

Jakob Muth-Preis für inklusive Schule
Unter dem Motto "Gemeinsam lernen - mit und ohne Behinderung" zeichnet der "Jakob Muth-Preis für inklusive Schule" Schulen aus, in denen Kinder mit und ohne Förderbedarf vorbildlich gemeinsam lernen. Projektträger sind Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, die Bertelsmann Stiftung, die Sinn-Stiftung und die Deutsche UNESCO-Kommission. Schulen und Schulverbünde können sich bundesweit bis zum 14. Juni 2013 bewerben:
http://www.jakobmuthpreis.de/

Deutscher Bürgerpreis 2013: „Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten!“
Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis lobt Preisgelder im Wert von insgesamt rund 310.000 Euro aus. Bewerben kann sich jeder, dessen bürgerschaftliches Engagement geprägt ist von einem gemeinschaftlichen und demokratischen Prinzip. Wie es sich zum Beispiel in den vielen innovativen Kooperations- und Vernetzungsformen zeigt, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, oft gemeinsam mit den Kommunen, entwickeln und umsetzen. Bewerbungsschluss ist der 30.06. 2013:
http://www.deutscher-buergerpreis.de/

Berliner Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“
Ausstellungen, Lesungen und Veranstaltungen von mehr als 120 Projekten in Berlin begleiten das Themenjahr von Ende Januar bis zum 9./10. November, das an die Pogrome gegen Juden vor 75 Jahren erinnert. Das Deutsche Historische Museum präsentiert zu diesem Themenjahr eine Sonderausstellung und ist zugleich zentraler Punkt eines Internetportals, das auf die vielfältigen Aktivitäten der einzelnen Projekte in der Stadt hinweist:
http://www.berlin.de/2013/

■  Lesenswertes 

Veröffentlichungen der SPD
Das System Bayern: Debatte um Steuerbetrug
http://www.spd.de/aktuelles/97872/20130425_system_bayern.html

Flugblätter
„Wir investieren für Deutschland“ – denn die Merkel-Regierung macht das nicht
http://www.spd.de/scalableImageBlob/98524/data/20130503_investitionspakt-data.pdf

Zeit für gerechte Löhne: Es geht um den Wert der Arbeit
http://www.spd.de/scalableImageBlob/97938/data/20130426_fb_1maispd-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
SPD scheitert im Bundestag mit NPD-Verbotsantrag
http://www.spdfraktion.de/themen/spd-scheitert-im-bundestag-mit-npd-verbotsantrag

Faltblätter
Integration heißt Teilhabe - Gleichberechtigt miteinander leben
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_projekt_zukunft_integration_12_2013.pdf

Veröffentlichungen der SPD Tempelhof-Schöneberg
150 Jahre SPD: Widerstand war/ist möglich! Kohlenhandlung von Annedore und Julius Leber erhalten
http://spdnet.sozi.info/berlin/thf-schoeneberg/index.php?nr=8728&menu=1

Aus dem Bundestag
Öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Thema "Pille danach"
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/43633849_kw17_pa_gesundheit_pille/index.html

Und immer informativ:

• http://www.mechthild-rawert.de/
• http://www.facebook.com/mechthild.rawert
• http://www.spd-tempelhof-schoeneberg.de/
• http://www.spd-berlin.de/