Eine Woche als Gewerkschaftsjuniorin (in meinem Fall eher Seniorin) den Bundestag erleben…
Eine spannende Woche stand mir bevor, die SPD-Bundestagsfraktion ermöglicht es GewerkschafterInnen den Bundestag hautnah zu erleben. Als erstes wählten wir aus, ob wir eher wahlkreis- oder themenorientiert einem oder einer Bundestagsabgeordneten zugeordnet werden wollen. Für mich war es ganz klar Thema! Frauen, Gleichstellung und Gesundheit und so hieß „meine MdBlerin“ Mechthild Rawert.
Die Begrüßung im Büro war herzlich und ruck zuck war mein Terminkalender für diese Woche voll.
Am Montag eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung von Mechthild Rawert im DGB Haus mit Klaus Barthel (Bundesvorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, AfA) und der Berlin-Brandenburgischen DGB-Landesvorsitzenden Doro Zinke zum Thema „Gute Arbeit, gerechte Löhne“. Gut, dass die SPD sich wieder den Themen der Gewerkschaften annähert. Gut, dass die Klaus und Mechthild als SozialdemokratInnen auf dem Podium mit innerer Überzeugung bei den Themen waren.
Dienstag und Mittwoch, Arbeitskreis und Ausschuss Gesundheit. Hier ging es unter vielem anderen um die Rezeptfreiheit der „Pille danach“. Sollte doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein oder? Dem SPD-Arbeitskreis war das klar, aber im Ausschuss zählt die Mehrheit und die liegt nun mal dem Bundestagswahlergebnis von 2009 entsprechend bei der Union und der FDP. Die Union versuchte wenigstens zu argumentieren (ob die Argumente nun stimmig sind oder nicht, naja). Bei der FDP hatte ich das Gefühl, die hören noch nicht mal zu.
Schade, Mechthild hat mit viel Sachverstand und auch mit viel Herz dafür argumentiert. Ich weiß nicht, ob ich ihren Durchhaltewillen hätte, meine Überzeugung immer wieder und wieder zu vertreten in der Hoffnung, dass Argumente zählen.
Dienstagnachmittag konnten wir an der SPD-Fraktionssitzung teilnehmen. Was für ein Glück: Peer Steinbrück stellte uns sein Kompetenzteam vor. Ja, es ist richtig hier von Kompetenzteam zu reden.
Donnerstags und freitags sind die Sitzungen im Plenarsaal. Jetzt weiß ich endlich auch, warum häufig so wenig Abgeordnete da sind! Die meisten haben parallel noch Besuchergruppen, Anhörungen oder weitere Termine, so dass sie oft nur bei ihren fachspezifischen Themen und bei (namentlichen) Abstimmungen anwesend sind. Eines ist aber klar: Faul sind sie nicht!
Danke für die Woche und Danke an das tolle Team von Mechthild Rawert!
Conny Lüders
IG Metall Vorstand