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...newsletter Mechthild Rawert 24. Mai 2013

23 Mai, 2013 - 18:00

Liebe Leserin, lieber Leser,

Sie haben ihn während der vergangenen Jahre kennen- und schätzen gelernt: Kai Gudra, wissenschaftlicher Mitarbeiter für den Bereich Gesundheit in meinem Bundestagsbüro. Kai wird ab dem 1. Juni 2013 als Referent zu einer gesetzlichen Krankenkasse wechseln. Ich danke ihm herzlich für seine kompetente Arbeit in meinem Team und wünsche ihm auf all seinen Wegen das Allerbeste.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten feiern unser 150jähriges Bestehen. Wir sind die älteste demokratische aber auch die modernste Partei Deutschlands. Unser Regierungsprogramm 2013 – 2017 ist einer linken Volkspartei würdig und lohnt sich zu lesen. Wir stehen für soziale Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Emanzipation, für Demokratie und Offenheit, für Toleranz und Vielfalt.

Ich lade Sie herzlich ein:
Verfolgen Sie per Livestream unsere LandesvertreterInnenversammlung und den Landesparteitag am Samstag, den 25. Mai 2013, ab 9.30 Uhr, im Neuköllner Estrel-Hotel. Verfolgen Sie die Wahl der sechs Frauen und sechs Männer für die Landesliste. Jede und jeder tritt in einem der Berliner Wahlkreise als DirektkandidatIn an, um die Berliner SPD im 18. Deutschen Bundestag zu vertreten. Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD, und Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD, werden uns auf den an Fahrt zunehmenden Wahlkampf einstimmen.

Ich danke dem Landesvorstand der Berliner SPD für meine Nominierung für Platz 3 der Landesliste. Die Vorschlagsliste wird den Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung vorgelegt. Die Entscheidung liegt selbstverständlich bei den Delegierten. Die SPD soll stärkste Partei werden. Als starkes Team wollen wir das Ergebnis der Berliner SPD stark verbessern. Helfen Sie mit! Machen Sie mit!

In Tempelhof-Schöneberg geht´s schon frisch und munter zu - nicht nur mit Wahlkampfplanungen sondern auch mit Wahlkampfaktionen:
Die „Wohnzimmer-Gespräche“, die auch mal im Garten stattfinden können, bringen mich in die verschiedenen Kieze. Gerne würde ich auch Ihren Kiez und vor allen Sie näher kennenlernen. Fühlen Sie mir bezüglich unserer sozialdemokratischen Ziele und konkreten Maßnahmen als Regierungspartei, fühlen Sie mir persönlich „auf den Zahn“. Laden Sie Nachbarn und FreundInnen, laden Sie mich ein: Tel: 720 13 884.

Mit Entsetzen und Abscheu habe ich vom Übergriff auf Frau Fritsche in Friedenau gehört: In der Nacht zum 13. Mai 2013 haben unbekannte Täter an ihre Wohnungstür die Worte „Vorsicht! Judenfreundin“ geschmiert und einen Silvesterknaller in ihren Briefkasten geschmissen. Das Landeskriminalamt ermittelt. Bemerkenswert finde ich die breite Solidarität der Friedenauer Nachbarschaft, die sich nachdrücklich gegen antisemitische und rassistische Gesinnungen in Friedenau wehrt. Herzlich einladen möchte ich Sie zur Veranstaltung „Friedenau zeigt Zivilcourage gegen Rechts“ am 28. Mai 2013 um 19:30 Uhr, im Nachbarschaftsheim Schöneberg, Rheinstraße 53- 54, 12161 Berlin.

Abschließend der Wochenspruch einer Kollegin: „Die Politiker werden nach dem Motto bewertet: Warum seid ihr eigentlich nicht so, wie wir sein sollten?“ Der Spruch gefällt mir, aber warum bloß?

Sie wissen: Sie erreichen mit vielfältig. Zögern Sie nicht:

Mit besten sozialdemokratischen Grüßen

Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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■ Aus dem Bundestag 

Reden im Plenum
Rechte intersexueller Menschen stärken
Am Vorabend des Internationalen Tages gegen Homophobie und Trans*phobie sind am 16. Mai im Deutschen Bundestag die Anträge der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke debattiert worden. Meines Wissens nach ist der Deutsche Bundestag weltweit das erste Parlament, in dem über ein explizites Verbot von medizinisch nicht notwendigen „geschlechtsändernden“ bzw. „geschlechtsangleichenden“ Operationen an inter-sexuellen Kindern und Jugendlichen debattiert wird. Operationen dürfen nicht ohne die ausdrückliche Zustimmung erfolgen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/rede_rechte_intersexueller_menschen_st_rken

Zu Besuch im Bundestag
Wir GewerkschafterInnen fahren nach Berlin!
Eine Woche als Gewerkschaftsjuniorin (in meinem Fall eher Seniorin) den Bundestag erleben… Eine spannende Woche stand mir bevor, die SPD-Bundestagsfraktion ermöglicht es GewerkschafterInnen den Bundestag hautnah zu erleben. Als erstes wählten wir aus, ob wir eher wahlkreis- oder themenorientiert einem oder einer Bundestagsabgeordneten zugeordnet werden wollen. Für mich war es ganz klar Thema! Frauen, Gleichstellung und Gesundheit und so hieß „meine MdBlerin“ Mechthild Rawert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-22/wir_gewerkschafterinnen_fahren_nach_berlin

Parlamentarisches
Leibniz im Bundestag 2013: „Kriegskinder“, „Besatzungskinder“ leiden oft ihr Leben lang
Die Frage der eigenen Identität bewegt jeden Menschen. Die einen wachsen diesbezüglich mit einem sicheren Gefühl auf, die anderen quälen sich aber ihr Leben lang. Gerne habe ich das Angebot der Leibniz-Gesellschaft angenommen, um über dieses Problem mit WissenschaftlerInnen Hintergrundgespräche zu führen. Ich habe mich für Prof. Dr. Ingvill C. Mochmann entschieden, da mich das Thema „Kriegskinder“, „Besatzungskinder“ emotional nicht loslässt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-23/leibniz_im_bundestag_2013_kriegskinder_besatzungskinder_leiden_o

Gesundheit
Anhörung zum Präventionsgesetz
„Etikettenschwindel“, „Bürokratiemonster“ - lebhaft ging es zu bei der Sachverständigenanhörung des Gesundheitsausschusses zum Thema Prävention am 15. Mai 2013 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Im Rahmen der mehrstündigen Anhörung in zwei Blöcken wurden im ersten Teil der Präventionsgesetzentwurf der Koalition als auch der SPD-Antrag „Kinder- und Jugendgesundheit: Ungleichheiten beseitigen - Versorgungslücken schließen“ (Drs. 17/9059) behandelt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-22/anh_rung_zum_pr_ventionsgesetz

Gleichstellung
SPD fordert Gleichstellung von Frauen in Kunst, Kultur und Medien
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung konkrete Maßnahmen, um die Gleichstellung von Frauen in den vom Bund geförderten Institutionen, Programmen und Projekten im Kunst-, Kultur- und Medienbereich umzusetzen. In unserem Antrag „Für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern auch im Kunst-, Kultur- und Medienbereich“ (Drs. 17/13478) sprechen wir uns unter anderem dafür aus:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/spd_fordert_gleichstellung_von_frauen_in_kunst_kultur_und_medien

Arbeit und Soziales
Betriebsräte stärken - Mitbestimmung modernisieren
Das Betriebsverfassungsgesetz will Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen und für die Kontrolle eines möglichen Machtmissbrauchs durch Unternehmer sorgen. Verhandlungen zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite sollen auf Augenhöhe geführt werden. Damit verbunden ist die Idee einer Wirtschaftsordnung, die demokratisch und mitbestimmt funktionieren soll:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/betriebsr_te_st_rken_mitbestimmung_modernisieren

Bildungspolitik
Ganztagsschulprogramm 2.0
Mit unserem „Projekt Zukunft - Deutschland 2020“ hat die SPD-Bundestagsfraktion in den letzten drei Jahren Lösungsvorschläge für drängende Zukunftsaufgaben erarbeitet. Hierzu gehören auch die beiden eng miteinander verschränkten Politikfelder Bildung und Integration: Gleiche Chancen auf gute Bildung sind die entscheidende Grundlage für eine selbstbestimmte Zukunft eines jeden Kindes:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/ganztagsschulprogramm_20

Energiewende
Schwarz-Gelbes Missmanagement bei der Energiewende und in der Umweltpolitik
Vor gut einem Jahr löste Kanzlerin Merkel ihren Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) wegen Erfolglosigkeit ab. Peter Altmaier (CDU) sollte als neuer Umweltminister verhindern, dass das Missmanagement bei der Energiewende das Bundestagswahlergebnis verhagelt. Unsere Bilanz nach einem Jahr Altmaier: „Netter Typ, bunte Show und praktisch keine Ergebnisse“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/schwarz_gelbes_missmanagement_bei_der_energiewende_und_in_der_um

Rechtspolitik
Exorbitante Managergehälter begrenzen
Immer mehr Menschen sind erbost darüber, dass wie selbstverständlich Spitzenmanager rund das 70-Fache, in Einzelfällen das 200- bis 300-Fache des durchschnittlichen ArbeitnehmerInneneinkommens erhalten. Und das parallel dazu, wo die gleichen Leute die Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse vorantreiben. Weder ist so ein sinnvoller Zusammenhang zwischen Leistung und Einkommen erkennbar noch erfolgt so eine Stabilisierung des sozialen Friedens. Eine solche Diskrepanz ist in einem modernen Sozialstaat durch nichts zu legitimieren:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/exorbitante_managergeh_lter_begrenzen

Bundesregierung
Über allen Gipfeln ist Ruh - die Scheinwelt von FDP und CDU/CSU
Außer Gipfeln nichts gewesen - das bleibt als Quintessenz aus der Gipfelwut von Kanzlerin Angela Merkel. Vier Jahre lang hat sie, hat Schwarz-Gelb nun einen Gipfel nach dem anderen durchgeführt: zu IT-Gipfeln, zum Energiegipfel, zum Elektroautogipfel, zum Benzingipfel (man beachte die Reihenfolge!), zum Solargipfel, zum Familiengipfel, zu Integrations-, zum Demografie- und Pflegegipfel, ja sogar zu einem Zukunftsgipfel. Insgesamt hat das Kabinett Merkel 45 Gipfel zu 17 Themen bis dato einberufen, an mehr als 30 nahm die Kanzlerin persönlich teil (die internationalen Gipfel sind da nicht einmal hinzugerechnet). Aber wer kennt Ergebnisse?
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/ber_allen_gipfeln_ist_ruh_die_scheinwelt_von_fdp_und_cducsu

Europäische Union
Aufruf: Europa geht anders - Demokratie und Soziale Sicherheit in Europa statt weiterer Sozialabbau durch „Wettbewerbspakt“!
Ich unterstütze als Erstunterzeichnerin die Kampagne "Europa geht anders!", weil sich nirgendwo in Europa jemand einen armen Staat leisten kann - außer heimatlose reiche Menschen. Bitte unterstützen Sie den Aufruf für ein demokratisches und soziales Europa! Die Krise, die Europa erfasst hat, kam nicht überraschend. Sie ist das Ergebnis einer neoliberalen Politik, die auf den Wettbewerb der Staaten, Marktgläubigkeit und eine weitgehend unregulierte Finanzindustrie setzte. Das Vertrauen auf die Überlegenheit der Märkte hat sich als kolossaler Irrtum erwiesen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-15/aufruf_europa_geht_anders_demokratie_und_soziale_sicherheit_in_e

Kroatien ist ein Erfolg für Europa - Hrvatska je uspjeh za Europu
Eurṓpē, „die Frau mit der weiten Sicht“ sieht mit Freuden die historische, kulturelle, politische, wirtschaftliche, rechtliche und ideelle Vielfalt Europas wachsen. Der europäische Einigungsprozess schreitet voran: Der Deutsche Bundestag hat am 16. Mai 2013 dem EU-Beitritt Kroatiens zugestimmt. Ich gratuliere! Es gab keine Nein-Stimmen und nur sechs Enthaltungen. Somit wird die Republik Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. Mitglied der Europäischen Union: „Čestitam Hrvatskoj na skorom pristupanju Europskoj uniji i na povratkom u europsku obitelj!“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-23/kroatien_ist_ein_erfolg_f_r_europa_hrvatska_je_uspjeh_za_europ

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

 Gesucht werden junge BotschafterInnen aus Tempelhof-Schöneberg für die USA
Als StipendiatInnen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen, absolvieren Praktika in Betrieben und sind zudem junge BotschafterInnen für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten, die notwendigen Versicherungskosten sowie die Betreuung durch erfahrene Austauschorganisationen. Bewerben können sich alle, die einen ersten Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-14/gesucht_werden_junge_botschafterinnen_aus_tempelhof_sch_neberg_f

Berlin-Istanbul Festival: Führt auch nach Mariendorf
Unter der Schirmherrschaft von Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, und Ahmet Misbah Demircan, Bürgermeister vom Städtepartnerschaftsbezirk Beyoglu/Istanbul, organisierte das Forum für Interkulturellen Dialog e.V. vom 16.-20. Mai auf dem Potsdamer Platz das Berlin-Istanbul Festival. Ziel ist der kulturelle Austausch der Nationen, ist die Präsentation anatolischer Kultur, Kunst und Gerichte:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/berlin_istanbul_festival_f_hrt_auch_nach_mariendorf

Jugendliche diskutierten „Stadt.Land.Zukunfts(t)räume. Partizipation zwischen Gentrifizierung und Abwanderung“
Unter diesem Motto diskutieren engagierte Jugendliche aus ganz Deutschland auf dem wannseeFORUM Berlin. An der 13. Pfingstakademie Jugendbeteiligung vom 17. bis 21. Mai 2013 nahmen etwa 60 Jugendliche teil. Viele sind aktiv als SchülerInnenvertreterInnen, darunter viele aus Berlin. Anschließend wurde ich zu sozialen und ökologischen Aspekten der Stadtentwicklung interviewt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/jugendliche_diskutierten_stadtlandzukunftstr_ume_partizipation_z

Rücknahme der Kürzungen für die Lesbenberatung Berlin e.V. - Psychosoziales Beratungs- und Therapiezentrum - sowie für das Familienplanungszentrum - BALANCE
Mit großem Unverständnis habe ich von den rückwirkenden Kürzungen im laufenden Haushaltsjahr gehört. Ich fordere Sie, Senator Mario Czaja (CDU) auf, die Kürzungen sowohl für die Lesbenberatung Berlin e.V. als auch für das Familienplanungszentrum - BALANCE zurückzunehmen. Beide Projekte sind mir durch gemeinsame Veranstaltungen und Besuche vor Ort wohlbekannt. Beide Projekte bieten unverzichtbare niedrigschwellige Angebote gesundheitlicher und psychosozialer Versorgung für - auch in Berlin - ansonsten im Gesundheitswesen noch unterversorgter Bevölkerungsgruppen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-15/r_cknahme_der_k_rzungen_f_r_die_lesbenberatung_berlin_ev_psychos

Im Gespräch mit SchülerInnen der Campus-Berufsfachschule für Sozialassistenten
„Wir wollen einen guten Start in die Arbeit und die Gesellschaft, wollen unsere Träume leben“ - so ein Tenor der sehr regen Diskussion am 14. Mai 2013 mit 22 SchülerInnen. Sie lernen auf der Campus Berufsfachschule für Sozialassistenz in der Geneststraße 5 in Berlin-Schöneberg. Die Gruppe kam gut vorbereitet mit einem umfangreichen Fragebogen zu mir. Entsprechend kurz war meine persönliche Vorstellung bzw. die Darlegung der Aufgaben einer Bundestagsabgeordneten allgemein und einer Gesundheitspolitikerin im Speziellen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-15/im_gespr_ch_mit_sch_lerinnen_der_campus_berufsfachschule_f_r_soz

Gute Arbeit - gerechte Löhne für alle
Gerade im 150. Jahr der SPD kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen mit den Gewerkschaften dafür, dass der Wert der Arbeit wieder steigt, dass Anerkennung für Arbeit wieder gilt. Wie können wir gerechte Löhne, faire Arbeitsbedingungen und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse erreichen? Über „Gute Arbeit“ und mehr „Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“ diskutierten auf meiner Fraktion vor Ort-Veranstaltung am 13. Mai 2013 zahlreichen Gäste, darunter viele GewerkschafterInnen, mit Klaus Barthel und Doro Zinke:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-22/gute_arbeit_gerechte_l_hne_f_r_alle

Auch ich bin eine „Judenfreundin“!
In der Nacht zum 13. Mai 2013 haben unbekannte Täter an die Wohnungstür von Frau Petra Fritsche die Worte „Vorsicht! Judenfreundin“ geschmiert und einen Silvesterknaller in ihren Briefkasten geschmissen. Der Anschlag auf Frau Fritsche erschüttert und erbost mich zugleich. Er ist der neueste feige Übergriff in einer ganzen Reihe von Taten in Berlin-Friedenau. Doch er hat eine neue Qualität. Bislang haben sich die Taten im öffentlichen Raum abgespielt, es waren antisemitische und rassistische Schmierereien sowie die Zerstörung von Stolpersteinen. Nunmehr sind die Täter in ein Wohnhaus eingedrungen, um ihrem Antisemitismus freien Lauf zu lassen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-16/auch_ich_bin_eine_judenfreundin

Opfern von Unrecht und Ausbeutung in der Heimerziehung wirksam helfen
Unter uns leben über eine Million Menschen - rund 800.000 in Westdeutschland, rund 300.000 in „Ostdeutschland“ - die als Opfer der Heimerziehung der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975 und der Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990 Unrecht und Leid erlitten haben. Die Berliner Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder in der Friedenauer Fregestr. 38 A berät ehemalige Heimkinder, die jetzt in Berlin wohnen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-21/opfern_von_unrecht_und_ausbeutung_in_der_heimerziehung_wirksam_h

Besuch beim Rotkreuz Institut Berufsbildungswerk in Kladow
„Wir wollen einfach von der Gesellschaft akzeptiert werden - so wie wir sind. Vorurteile bei Arbeitgebern müssen abgebaut werden. Wir können was“, so die Botschaft der Auszubildenden im Rotkreuz-Institut Berufsbildungswerk im DRK Berlin gGmbH (RKI BBW). Gerne bin ich der Einladung von Herrn Andreas Kather, seit Januar Geschäftsführer der RKI BBW gGmbH, einer Einrichtung der beruflichen Rehabilitation in Berlin-Kladow, am 08. Mai gefolgt. Hier erhalten junge Erwachsene mit psychischen Behinderungen eine berufliche Erstausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-23/besuch_beim_rotkreuz_institut_berufsbildungswerk_in_kladow

Bahçede: Sıra sizde!
„Salon Konuşmaları“ etkinlik serisi çerçevesinde 6 Mayis 2013 tarihinde Sabahat Emiroğlu‘nun daveti üzerine, Tempelhof semtinde Sabahat hanımın evine, birde birbirinden güzel kirazağaçları bulunduğu güzelim bir bahçeye konuk oldum. Bu güzelliğe şahit olabildiğim için Sabahat hanıma ayrıca teşekkür borçluyum.
Mahallede yaşayan ailelerin birçoğu tarafından paylaşılan bahçeye özellikle konuşmamız için gelen bir çok küçük ve büyük, aile üyeleri, arkadaşlar ve komşular toplanmıştı:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-10/bah_ede_s_ra_sizd

■ Termine & Einladungen

 3. Juni 2013, Montag, 14-17 Uhr: Fraktion vor Ort: „Weniger, bunter, älter – Miteinander der Generationen“:
Wir wollen den demografischen Wandel aktiv gestalten. Das stellt unseren Sozialstaat und Berlin vor große Herausforderungen, bietet aber gleichzeitig viele Chancen für bessere Berufsaussichten, bezahlbares Wohnen, Gleichstellung in Beruf und Familie, Betreuung und Pflege, Potentiale des Alters oder ehrenamtliches Engagement. Diskutieren Sie vor Ort über die Perspektiven zusammen mit Franz Müntefering (MdB, Sprecher der AG Demografischer Wandel), Dr. Eva Schulze (Leiterin BIS - Berliner Institut für Sozialforschung) und Mechthild Rawert (MdB).
Ort: Bavaria II GmbH Pflegeresidenz, Alt Tempelhof 10-12, 12099 Berlin

7. Juni 2013, Freitag, 15-18 Uhr: BürgerInnensprechstunde
Mir ist der direkte Kontakt mit Ihnen wichtig. Ich will Sie unterstützen bei Ihren Fragen und Problemen. Daher kommen Sie bitte zu meiner BürgerInnensprechstunde. Eine Anmeldung ist erforderlich unter:
Tel.:72013884 oder
eMail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de
Ort: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, MdB
Adresse: Friedrich-Wilhelm-Str. 86 12099 Berlin-Tempelhof

7. Juni 2013, Freitag, 19.00 bis 21 Uhr: Frauenverbände im Gespräch mit Bundestagskandidatinnen
Der Deutsche Frauenrat, Evas Arche, der Frauenpolitische Rat Land Brandenburg und der Landesfrauenrat Berlin laden zu einer gemeinsamen Wahlveranstaltung ein. In offenen Gesprächsrunden erläutern Kandidatinnen der fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen ihre Vorstellungen von einer zeitgemäßen geschlechtergerechten Gleichstellungspolitik und stellen die konkreten Schritte vor, die ihre jeweiligen Parteien in diese Richtung gehen wollen. Es sind vertreten: Stefanie Vogelsang (CDU), Mechthild Rawert (SPD), Mieke Senftleben (FDP), Dr. Gesine Lötzsch (Linke), Beate Müller-Gemmeke (Bündnis90/Die Grünen). Um eine Anmeldung wird bis zum 31. Mai 2013 gebeten.
Ort: SoVD - Sozialverband Deutschland e.V.
Adresse: Stralauer Straße 63, 10179 Berlin (U- und S-Bahn Jannowitzbrücke)
http://www.frauenrat.de/deutsch/infopool/nachrichten/informationdetail/back/11/article/im-gespraech-frauenverbaende-mit-bundestagskandidatinnen-1.html

12. Juni 2013, Mittwoch, 18 Uhr: Fraktion vor Ort: „Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig“:
Mit Karl Lauterbach, (MdB, gesundheitspolitischer Sprecher)

■  Hinweise

 25.Mai 2013, Samstag, ab 9.30 Uhr: Landesparteitag der Berliner SPD wieder mit Live-Stream
Die LandesvertreterInnenversammlung und der Landesparteitag der Berliner SPD im Neuköllner Estrel-Hotel werden wieder live im Internet übertragen. Die Übertragung startet mit Parteitagsbeginn um 9.30 Uhr unter der Adresse parteitag.spd-berlin.de. Auf der Tagesordnung der Landesvertreterversammlung stehen Reden des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und Aufstellung der Landesliste für den 18. Deutschen Bundestag. Der Landesparteitag wird u.a. die Nominierung der KandidatInnen für das Europäische Parlament vornehmen und die Anträge beraten.
Hier finden Sie:
die Vorläufige Tagesordnung der Landesvertreterversammlung
die Vorläufige Tagesordnung des Landesparteitags
die Anträge mit den Empfehlungen der Antragskommission

28. Mai 2013, Dienstag, 19:30 - 21:30 Uhr: Diskussionsveranstaltung "Friedenau zeigt Zivilcourage gegen Rechts"
In Anbetracht einer Zunahme rechter Propagandadelikte in Friedenau wie Schmierereien an Gebäuden sozialer und kultureller Einrichtungen von Al Nadi, Kidöb und einem muslimischen Kulturzentrum sowie der Schändung von Stolpersteinen und einer Stolperschwelle durch Schwärzungen, stellt sich die Frage, ob rechtsextreme Aktivitäten in Friedenau zugenommen haben. Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg möchte deshalb gemeinsam mit den Betroffenen, Initiativen vor Ort, zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und den Friedenauern und Friedenauerinnen diskutieren:
Wo: Nachbarschaftsheim Schöneberg, Rheinstraße 53-54, 12161 Berlin
Um Anmeldung wird bis zum 26. Mai 2013 gebeten unter:
<mailto:post@spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de>

Zukunftsdialog: Netzpolitik der SPD-Bundestagsfraktion – Was folgt auf die Internetenquete?
Sie können ab sofort hier in unserer Online-Debatte Ihre Vorschläge für eine sozialdemokratische Netzpolitik einbringen. Wir möchten Ihre Vorschläge bis zum 13. Juni mit Ihnen diskutieren und weiterentwickeln:
https://debatten.zukunftsdialog.spdfraktion.de/instance/debatten

5. Juni 2013, Mittwoch, 11 – 15.45 Uhr: Betriebs- und Personalrätekonferenz: Deutschland 2020 – Mehr Mut zum Gestalten
Deutschland entwickelt eine wachsende Kluft zwischen erfolgreichen und benachteiligten Gruppen am Arbeitsmarkt. Dies bedroht nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch Wohlstand und Zukunftsfähigkeit in unserem Land. Auch die Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte müssen mit der Zeit gehen. Die moderne Arbeitswelt stellt neue Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitszeit und Arbeitsplätzen oder Fortbildung. Dabei muss die Mitbestimmung vermehrt auch Landesgrenzen überschreiten, da viele Unternehmen international tätig sind. Diesen Trend zur Europäisierung wird die Bevölkerung auf Dauer nur akzeptieren, wenn „Flexibilisierung“ und „Deregulierung“ nicht mehr automatisch mit einseitig höheren Anforderungen an die Beschäftigten einhergehen. Um eine Anmeldung wird bis zum 31.05.2013 gebeten:
http://www.spdfraktion.de/service/termine/deutschland-2020-%E2%80%93-mehr-mut-zum-gestalten?tab=hint#teaser1

6. Juni 2013, Donnerstag, 18 – 20 Uhr: Sozialgipfel: Europa besser machen
Europa muss wieder auf die Beine kommen. Wer die EU konsolidieren will, der muss mehr als sparen. Aber Austerität alleine schafft keine Konsolidierung und erst recht keine soziale Gerechtigkeit. Wir wollen dem etwas entgegensetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit Ausbruch der Krise ein Programm für Wachstum und Beschäftigung. Wie können wir die aktuelle Krise als Chance nutzen, um ein europäisches Sozialmodell zu etablieren, das auf den Ausgleich von wirtschaftlichen und sozialen Interessen angelegt ist? Hierüber wollen wir mit Ihnen diskutieren und ins Gespräch kommen. Um eine Anmeldung wird bis zum 21.05.2013 gebeten:
http://www.spdfraktion.de/service/termine/sozialgipfel?tab=hint#teaser1

13. Juni 2013, Donnerstag, 20 Uhr: Buchpräsentation mit Podiumsdiskussion: „Die Eule läßt Federn“ - Die Geschichte des Ullsteinhauses von 1926 bis 1986
Die Buchautoren Egon Bannehr / Bernd Drostel / Gerhard Fischer / Christoph Hamann und Constanze Lindemann (mit Ausnahme von C. Hamann), allesamt ehem. Mitarbeiter des Ullsteinhauses, präsentieren mit ihrem Buch „Die Eule läßt Federn“ eine seltene und lesenswerte Verlagsgeschichte "von unten" zu Deutschlands ehem. größtem Druckhaus. Wer wissen will, warum 1984 die Ära des Druckhauses Tempelhof endete, sollte zu dieser Veranstaltung ins Ullsteinhaus kommen. Der Eintritt ist frei:
Wo: Restaurant im Ullsteinhaus
Adresse: Mariendorfer Damm 1-3,12099 Berlin; U6 Ullsteinstraße

Jakob Muth-Preis für inklusive Schule
Unter dem Motto "Gemeinsam lernen - mit und ohne Behinderung" zeichnet der "Jakob Muth-Preis für inklusive Schule" Schulen aus, in denen Kinder mit und ohne Förderbedarf vorbildlich gemeinsam lernen. Projektträger sind Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, die Bertelsmann Stiftung, die Sinn-Stiftung und die Deutsche UNESCO-Kommission. Schulen und Schulverbünde können sich bundesweit bis zum 14. Juni 2013 bewerben:
http://www.jakobmuthpreis.de/

18.Juni 2013, Dienstag, 19.30 – 21 Uhr: Migration, Gesundheit und kulturelle Vielfalt - eine Herausforderung für die Gesundheitsversorgung?
Die ASF-Berlin, ASG-Berlin, AG Migration und Vielfalt und Thomas Isenberg, MdA laden zu einem gesundheitspolitischen Dialog ein, um über eine migrationssensible Gesundheitsversorgung zu diskutieren: Gibt es dazu schon wirksame Strategien? Wie werden sprachliche Barrieren unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen Kulturen überwunden? Und wie sehen die gesundheitspolitischen Ziele der Berliner Koalition aus? Mit Thomas Isenberg, MdA, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin; Frau Prof. Dr. Theda Borde, Rektorin der Alice Salomon Hochschule Berlin; Prof. Dr. med. Jalid Sehouli, Direktor der Klinik für Gynäkologie, Charité; Frau Sabine Oldag, Projektleiterin Gemeindedolmetschdienst Berlin.
Wo: Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 304
Adresse: Niederkirchnerstr. 3-5, 10117 Berlin

Deutscher Bürgerpreis 2013: „Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten!“
Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis lobt Preisgelder im Wert von insgesamt rund 310.000 Euro aus. Bewerben kann sich jeder, dessen bürgerschaftliches Engagement geprägt ist von einem gemeinschaftlichen und demokratischen Prinzip. Wie es sich zum Beispiel in den vielen innovativen Kooperations- und Vernetzungsformen zeigt, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, oft gemeinsam mit den Kommunen, entwickeln und umsetzen. Bewerbungsschluss ist der 30.06. 2013:
http://www.deutscher-buergerpreis.de/

Berliner Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“
Ausstellungen, Lesungen und Veranstaltungen von mehr als 120 Projekten in Berlin begleiten das Themenjahr von Ende Januar bis zum 9./10. November, das an die Pogrome gegen Juden vor 75 Jahren erinnert. Das Deutsche Historische Museum präsentiert zu diesem Themenjahr eine Sonderausstellung und ist zugleich zentraler Punkt eines Internetportals, das auf die vielfältigen Aktivitäten der einzelnen Projekte in der Stadt hinweist:
http://www.berlin.de/2013

■  Lesenswertes 

Veröffentlichungen der SPD
Ein Fest der Demokratie: 150 Jahre SPD
http://www.spd.de/aktuelles/100144/20130523_150jahre_leipzig.html

Ein neues Netzwerk für internationale Zusammenarbeit: die „Progressive Alliance“
http://www.spd.de/aktuelles/99970/20130521_gabriel_pa.html

Flugblätter
Wir kümmern uns um Deutschland…für Bildung, Infrastruktur, Kommunen
http://www.spd.de/scalableImageBlob/99802/data/20130517_steuern-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Elli verdient mehr! Für 100 Prozent Gleichstellung von Frauen und Männern
http://www.spdfraktion.de/elli-verdient-mehr/

Dokumente
Ein Jahr nach Entdeckung des NSU-Terrors - Öffentliches Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/ansicht_dok_3_13_nsu.pdf

Veröffentlichungen der SPD Berlin
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Berliner SPD in den Wahlkreisen
http://www.spd-berlin.de/aktuell/wahl-2013/die-kandidatinnen-und-kandidaten-in-den-wahlkreisen

Und immer informativ: