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...newsletter Mechthild Rawert 21. Juni 2013

21 Juni, 2013 - 16:21

Liebe Leserin, lieber Leser,

die letzte Sitzungswoche der 17. Legislaturperiode unter Schwarz-Gelb beginnt am 24. Juni 2013. In der Sondersitzung des Deutschen Bundestages beraten wir am Dienstag, 25. Juni, um 9. Uhr, über Hilfen für die Opfer der Flutkatastrophe - ein mir sehr wichtiges Thema! Aber täglich kommen neue Änderungen, kommen neue Themen auf das Plenarprogramm: Fest steht aber, dass ich am Donnerstag zum wichtigen Thema „Verbesserung der Personalsituation in der stationären Pflege“ und zur Frage der Schaffung gesetzlicher Standards noch reden werde. Nach jetzigem Stand wird das Plenum am Freitag gegen 19.30 Uhr mit dem Top 74, der Beratung und Beschlussfassung der „Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten - Jahresbericht 2012 (54. Bericht)“ enden. Aber wer weiß schon, was noch kommt.

Viele Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen haben nicht mehr kandidiert und werden somit auch nicht mehr an der Bundestagswahl am 22. September 2013 teilnehmen. Allen, insbesondere meinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion, möchte ich für die Zusammenarbeit und ihren Einsatz für Demokratie danken. Ich wünsche einer Jeden, einem Jedem viel Freude im neuen Lebensabschnitt. Aber Politik lässt mensch ja nicht los: Noch habe ich niemanden getroffen, die/der gesagt hätte, sie/er käme nicht auf einen Besuch wieder vorbei. Ich freue mich darauf.

Meine Bilanz zu Schwarz-Gelb fällt negativ aus:

  • im Bereich der Familienpolitik: das verkorkste Betreuungsgeld,
  • in der Gesundheitspolitik: keine Verbesserungen für die Pflegebedürftigen, deren Angehörigen, nichts für die Beschäftigten und keine Vorsorge angesichts des demografischen Wandels,
  • in der Arbeitsmarktpolitik: ein unmögliches Teilhabe- und Bildungspaket und der gesellschaftliche Ausschluss von Langzeitarbeitslosen durch Streichung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors,
  • in der Mietenpolitik: Reduzierung der MieterInnenrechte und Verdrängung vieler vom bezahlbaren Wohnungsmarkt,
  • bei der Gleichstellung: die Verweigerung einer wirklichen Gleichstellungspolitik für Frauen sowie die bewusste Aufrechterhaltung von Diskriminierungen beispielsweise durch die Ablehnung der Öffnung der Ehe,
  • im Bereich der Integration: ein Staatsbürgerschaftsverständnis, welches viele daran hindert, in der Heimat Deutschland wirklich zu Hause zu sein, und und und…

Eine negative Bilanz ziehe nicht nur ich: Von der so großen Harmonie zwischen CDU/CSU und FDP ist wenig geblieben, so manche Streiterei, so manches parteipolitische Machtspiel innerhalb der Koalition ist auch nicht länger unter den Teppich zu kehren.

Der schon laufende Wahlkampf wird ab Juli 2013 mit noch mehr Energie und Verve fortgeführt. Auch ich gehe wie alle anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten überall hin, um Sie in Tempelhof-Schöneberg zu treffen. Vielleicht treffen wir uns aber auch am übernächsten Wochenende in Istanbul.

Ich möchte Sie überzeugen von den sehr guten Zielen und konkreten Vorhaben unseres Regierungsprogramms „DAS WIR ENTSCHEIDET“, möchte Sie gewinnen für einen Regierungs- und einen Politikwechsel.

Ich möchte mit Ihnen in einer Gesellschaft leben, in der niemand abgehängt wird, in der Jüngere wie Ältere immer wieder neue Chancen erhalten, in der die Arbeit von Frauen und Männer gleich viel wert ist, in der Menschen mit Behinderungen auf ein Bundesleistungsgesetz Anspruch haben, in der der Kampf gegen Diskriminierungen und Rassismus ernsthaft betrieben wird: Kurzum, ich möchte mit Ihnen in einer Gesellschaft, die bunt und vielfältig ist, dafür sorgen, dass Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit umgesetzt wird.

Mein Kandidatinnen-Flyer ist fertig - bitte teilen Sie mir mit, wie Sie ihn finden.
Meine „Wohnzimmer-Gespräch“-Einladungskarte informiert Sie über eine besondere Möglichkeit, mit mir persönlich ins Gespräch zukommen - machen Sie rege davon Gebrauch.
Informieren Sie weitere Tempelhof-Schönebergerinnen darüber. Zögern Sie nicht. Machen Sie mit! Mischen Sie mit!

Sie erreichen mit vielfältig. Zögern Sie nicht:

Mit besten sozialdemokratischen Grüßen

Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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■ Aus dem Bundestag 

 Parlamentarisches
Erklärung von Mitgliedern der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag
Wir sind sehr besorgt über das Vorgehen der türkischen Polizei gegen friedliche Demonstranten im Zusammenhang mit den Protesten in Istanbul und anderen Städten der Türkei. Mehrere tausend Verletzte und mehrere Tote sind eine erschreckende Bilanz der letzten Tage. Wir appellieren an die türkische Regierung, die Proteste ernst zu nehmen und sich weder durch gewalttätiges Vorgehen der Polizei noch durch spalterische Rhetorik in eine Situation zu bringen, in der ihr die Möglichkeiten, eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden, genommen sind:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-17/erkl_rung_von_mitgliedern_der_deutsch_t_rkischen_parlamentarierg

Praktikum im Deutschen Bundestag
Praktikum während des parlamentarischen Endspurts im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert
Ich bin Dorte Fischer und habe die tolle Möglichkeit erhalten, für die nächsten vier Wochen als Praktikantin bei der Abgeordneten Mechthild Rawert den so unalltäglichen Alltag des Bundestagsbüros kennenzulernen und die letzten Plenarwochen des 17. Deutschen Bundestages mitzuerleben. Als Masterstudentin der Politik- und Europawissenschaften setze ich mich mit Politik und politischen Entscheidungsprozessen vor allem von der theoretischen Seite heraus auseinander - den Bundestag kenne ich aus den Medien und von einem Schülerausflug mit anschließendem Treffen mit Olaf Scholz. Daher war es mir ein besonders großer Wunsch, den Bundestag einmal in der Realität kennenzulernen und persönlich Einblick in die Arbeit der Abgeordneten zu erhalten:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-14/praktikum_w_hrend_des_parlamentarischen_endspurts_im_bundestagsb

Gesundheit
Danke - für mehr Vielfalt im Gesundheitswesen
Ich begrüße es außerordentlich, die von CDU-Senator Czaja geplanten Kürzungen für die Lesbenberatung Berlin e.V. und für das Familienplanungszentrum - Balance durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zurückgenommen worden sind. Das hat der Hauptausschuss am 12. Juni 2013 entschieden. Der Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja (CDU) musste zurückrudern. Er hatte Anfang Mai rückwirkend wirksam werdende Kürzungen verkündet, welche die Arbeit der Lesbenberatung Berlin e.V. und des Familienplanungszentrums – Balance gefährdet hätten. Die Rücknahme dieser Kürzungen ist das Ergebnis eines breiten zivilgesellschaftlichen Protestes:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-14/danke_f_r_mehr_vielfalt_im_gesundheitswesen

Gleichstellung
Schwarz-Gelb: Gleichstellung Nein Danke
Unser SPD-Antrag „Gleichstellung - Fortschritt - Jetzt - Durch eine konsistente Gleichstellungspolitik“ (Drs. 17/12487) wurde am 13. Juni 2013 von CDU/CSU und FDP abgelehnt. Wir forderten, die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern zu verringern und mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen. Dabei hat das Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung „Neue Wege - Gleiche Chancen - Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf“ (Drs. 17/6240) überzeugend dargelegt und entsprechende Vorschläge unterbreitet, wie eine konsistente Gleichstellungspolitik im Lebensverlauf gestaltet werden muss:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-20/schwarz_gelb_gleichstellung_nein_danke

Frauenhäuser im Kampf gegen Gewalt fördern
Die SPD will die Weichen stellen für eine ausreichende Finanzierung von Frauenhäuser. Deswegen haben wir den Antrag „Frauenhäuser ausreichend zur Verfügung stellen und deren Finanzierung sichern“ (Drs. 17/1409) in den Bundestag eingebracht. Leider wurde dieser von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP abgelehnt. Gewalt gegen Frauen findet in unterschiedlichen Formen täglich statt. Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag im Kampf gegen Gewalt an Frauen und Kindern:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-20/frauenh_user_im_kampf_gegen_gewalt_f_rdern

Inklusion
Teilhabe durch einfache Sprache? Fehlanzeige!
Mit unserem Antrag „Zugänge schaffen und Teilhabe erleichtern - Die Einfache Sprache in Deutschland fördern“ (Drs. 17/12724) sind wir am 13. Juni 2013 aufgrund der Ablehnung von CDU/CSU und FDP leider gescheitert. Dabei belegen Studien, dass in Deutschland über 13 Millionen Menschen leben, die nur fehlerhaft schreiben und lesen können. Zu diesem Ergebnis kam die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellte „leo. - Level-One-Studie“:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-20/teilhabe_durch_einfache_sprache_fehlanzeige

Soziales
Schwarz-Gelb stimmt gegen Mietpreisbremse
Die Tempelhof-Schöneberger Direktkandidaten Jan-Mario Luczak (CDU) und Holger Krestel (FDP) haben in namentlicher Abstimmung gegen die Mietpreisbremse gestimmt. Das ist im Stenografischen Bericht (Plenarprotokoll (17/247), Seite 31700, zur 247. Sitzung des Deutschen Bundestages am 14. Juni 2013 nachzulesen. Damit ist ein für alle mal klar: Verbale Beteuerungen für mehr Mieterrechte und für bezahlbaren Wohnraum sind nichts anderes als blanker Populismus. Sie sind Wahlbetrug - denn die Koalition hat gar nicht vor, sich auf die Seite der Mieterinnen und Mietern zu stellen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-20/schwarz_gelb_stimmt_gegen_mietpreisbremse

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

Gleiche Rechte für Ungleiche! - 21. Lesbisch-schwules Stadtfest
Ausgelassene Stimmung herrschte auf dem Lesbisch-schwulen Stadtfest im traditionellen Queer-Kiez am Nollendorfplatz in Berlin-Schöneberg. Der Regenbogenfonds e.V. organisierte das Fest bereits zum 21. Mal. In diesem Jahr stand das Fest unter dem Motto „Gleiche Rechte für Ungleiche!“. Für alle wurde was geboten: ein sehr abwechslungsreiche Programm, viele, viele Info-Stände, tolles Wetter und vor allem die Gewissheit: Wir werden siegen! Es ist nur noch eine Frage der Zeit, dass auch eine schwarz-gelbe Regierung Vielfalt als „Normalität“ anerkennen muss:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-19/gleiche_rechte_f_r_ungleiche_21_lesbisch_schwules_stadtfest

KONTAKTE-KOHTAKTbI: für Menschlichkeit und Völkerverständigung
An die Schicksale sowjetischer Kriegsgefangener wurde anlässlich des 72. Jahrestages des Überfalls auf die UdSSR am 22. Juni 1941 mit einer Lesung und anschließender Podiumsdiskussion erinnert. Organisiert hatte die Veranstaltung am 18. Juni 2013 die Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft (EVZ) und der Verein KONTAKTE-KOHTAKTbI e.V.:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-19/kontakte_kohtaktbi_f_r_menschlichkeit_und_v_lkerverst_ndigung

10 Jahre Stadtteilzeitung - ein gelungenes Jubiläum
Wer sieht sie nicht beim Bäcker, in der Reinigung oder beim Lebensmittelladen: die kostenfreie Stadtteilzeitung für Schöneberg, Friedenau und Steglitz? Und wer kennt ihn nicht, Thomas Protz, den Mann mit einem Handwagen, der 10 Mal im Jahr, Monat für Monat diese Stadtteilzeitung unter die Leute bringt. Allen ehrenamtlichen RedakteurInnen der Stadtteilzeitung meine herzlichste Gratulation zum 10-jährigen Jubiläum!:
www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-19/10_jahre_stadtteilzeitung_ein_gelungenes_jubil_um

Gratulation zu 100 Jahre Fußballabteilung im Friedenauer TSC
Eine tragende Säule in der Sportwelt Friedenaus stellt der Friedenauer TSC dar. Dieser Breitensportverein mit über 1900 Mitgliedern in 8 Abteilungen ist jung geblieben, auch wenn er als Gesamtverein schon auf 125 Jahre, die Fußballabteilung auf 100 Jahre Tradition zurückblicken kann. Denn über 60 % der Mitglieder sind unter 16 Jahre alt. Ich danke allen Ehrenamtlichen, die sich engagieren, damit die Kinder und Jugendlichen auch richtig betreut werden:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-19/gratulation_zu_100_jahre_fu_ballabteilung_im_friedenauer_tsc

Toller Einsatz für die StadtNatur
Mit einem sagenhaften Programm beging die Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark den Langen Tag der StadtNatur am 15. und 16. Juni 2013. Gemeinsam mit dem Nachbarschaftszentrum ufaFabrik hat die Bürgerinitiative eine Menge auf die Beine gestellt. Die Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark ist zugleich auch die BUND Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg. Auf dem Gelände des Interkulturellen Generationengarten Blohmgarten in Lichtenrade fand ein höchst abwechslungsreiches Programm aus musikalischen Darbietungen und politischen Diskussionsrunden statt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-18/toller_einsatz_f_r_die_stadtnatur

ROCKTREFF 2013 in Mariendorf
Zum 29. Mal haben die Mitglieder der Rock-INI es geschafft, wieder ein tolles Programm für den gut besuchten Rocktreff am 14.-16. Juni 2013 auf die Beine zu stellen. Über 10.000 BesucherInnen ließen sich das nicht entgehen. Die Rock-INI hatte aus über 200 Bands die 20 ausgesucht, die letztendlich im Fußballstadion Mariendorf spielen durften. Sie haben Sponsoren gefunden um das notwendige Geld zu akquirieren:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-18/rocktreff_2013_in_mariendorf

Gedenkveranstaltung: Stolpersteine in der Handjerystrasse
22 Nachbarinnen und Nachbarn sind zwischen 1942 und 1943 aus der Handjerystraße deportiert und ermordet worden. Aus diesem Anlass hat die Bürgerinitiative „Stolpersteine Handjerystraße“ für 15 ihrer ermordeten NachbarInnen Stolpersteine - verlegen lassen. Fünf sind bereits verlegt, zwei andere liegen im Stadtteil Wilmersdorf. Für die Aktivitäten der Gossner Mission wurde eine Stolperschwelle verlegt. Die Gossner Mission hatte als Teil des kirchlichen Widerstandes zwischen 1938 und 1945 jüdischen MitbürgerInnen Zuspruch und Zuflucht gegeben hat:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-14/gedenkveranstaltung_stolpersteine_in_der_handjerystrasse

8. Multi-Kulturen-Fest Mariendorf für die ganze Familie
Jedes Jahr besuche ich sehr gerne das Multi-Kulturen-Fest Mariendorf rund um das Jugendfreizeitheim Bungalow am Mariendorfer Damm. Am Fest beteiligen sich zahlreiche Kooperationspartner aus dem Kiez. Es werden kulinarische Genüsse aus verschieden Kulturen und viele Spiel- und Mitmachgelegenheiten angeboten. Es war mir eine Ehre und Freude, am mittlerweile 8. Multi-Kulturen-Fest Mariendorf teilzunehmen und die Auszeichnungen für das Engagement der Kinder in den Schulen als Konfliktlotsen zu verfolgen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-13/8_multi_kulturen_fest_mariendorf_f_r_die_ganze_familie

InterKultur Cup 2013 des Berliner Fußball-Verbandes (BFV)
„Alles anders. Alles gleich. Alles Fußball.“ - unter diesem Motto traten sieben Fußballteams des interkulturellen und interkonfessionellen Fußballturniers gegeneinander an und gleichermaßen füreinander ein. Jeweils rund 70 Mädchen und 70 Jungen kickten am 9. Juni 2013 in der "Inter-Arena". Es war mir eine Freude, die Siegerehrung bei den Jungen durchzuführen. Jeder fühlte sich aufgrund der Teilnahme als Gewinner, jeder erhielt eine Medaille. Wer den Pokal dann wirklich nach Hause trug war fast nebensächlich:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-13/interkultur_cup_2013_des_berliner_fu_ball_verbandes_bfv

„i,Slam“ - Muslimischer Poetry-Slam in Berlin
„Alles begann mit einem Wort“ - so das Motto des ersten bundesweiten muslimischen Poetry-Slam. Das Finale des "i,Slam" fand am 9. Juni 2013 in der Akademie der Künste vor über 500 begeisterten Zuhörenden statt. Neun Erstplatzierte - sechs junge Frauen und drei Männer - hatten sich in Vorwettbewerben in Berlin, Hamburg, Köln und Bremen dafür qualifiziert. Gratulation an Sami El-Ali, dem Gewinner des ersten i,Slam-Finale:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-12/islam_muslimischer_poetry_slam_in_berlin

Gastfamilien für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages noch dringend gesucht!
Ab Ende August/ Anfang September 2013 werden wieder junge Menschen aus den USA Gastfamilien in ganz Deutschland leben - einige davon in Berlin und Umgebung. Seien Sie eine der Gastfamilien! Als Bundestagsstipendiaten werden sie das Leben einer deutschen Familie kennen lernen und wertvolle Erfahrungen für ihre eigene berufliche und private Entwicklung machen. Wenn Sie Ted, Alexandra oder eine andere junge Amerikanerin oder einen Amerikaner bei sich aufnehmen möchten, melden Sie sich bitte direkt an die verantwortliche Betreuerin vor Ort:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-31/gastfamilien_f_r_das_parlamentarische_patenschafts_programm_ppp

■ Termine & Einladungen

Sonntag, 7. Juli 2013, 11 - 13 Uhr: Einladung zur Kunst- und Architekturführung im Reichstag:
Nehmen Sie gemeinsam mit mir an einer Kunst- und Architekturführung durch den Reichstag teil. Gezeigt werden die zahlreichen Kunstobjekte und Installationen. Anmeldeschluss ist der 28.06.2013. ANMELDUNG erforderlich mit Vor- & Nachnamen, Anschrift, Geburtstag & -ort in meinem Bundestagsbüro:
Tel: 227 73 750
Fax: 227 76 250
E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de

Einladung zu Politischen Tagesfahrten
Politik hautnah erleben: Ich lade BürgerInnen aus Tempelhof-Schöneberg zur politischen Tagesfahrt ein. Nehmen Sie sich Zeit und erleben Sie das politische Berlin. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Geschichte und Politik der Bundesrepublik auf. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt am Rathaus Tempelhof ist gewährleistet. Melden Sie sich zu einem der folgenden Termine an:
Freitag, 23. August 2013
Sonntag, 15. September 2013
Freitag, 20. September 2013
ANMELDUNG bis spätestens zwei Wochen vor der Fahrt erforderlich mit Vor- & Nachnamen, Anschrift, Geburtstag & -ort in meinem Wahlkreisbüro:
Tel: 720 13 884
Fax: 720 13 994
E-Mail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de

■  Hinweise

Deutscher Bürgerpreis 2013: „Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten!“
Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis lobt Preisgelder im Wert von insgesamt rund 310.000 Euro aus. Bewerben kann sich jeder, dessen bürgerschaftliches Engagement geprägt ist von einem gemeinschaftlichen und demokratischen Prinzip. Wie es sich zum Beispiel in den vielen innovativen Kooperations- und Vernetzungsformen zeigt, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, oft gemeinsam mit den Kommunen, entwickeln und umsetzen. Bewerbungsschluss ist der 30.06. 2013:
http://www.deutscher-buergerpreis.de/

Berliner Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“
Ausstellungen, Lesungen und Veranstaltungen von mehr als 120 Projekten in Berlin begleiten das Themenjahr von Ende Januar bis zum 9./10. November, das an die Pogrome gegen Juden vor 75 Jahren erinnert. Das Deutsche Historische Museum präsentiert zu diesem Themenjahr eine Sonderausstellung und ist zugleich zentraler Punkt eines Internetportals, das auf die vielfältigen Aktivitäten der einzelnen Projekte in der Stadt hinweist:
http://www.berlin.de/2013/

■  Lesenswertes 

 Veröffentlichungen der SPD
Flugblätter
Noch 100 Tage wird gemerkelt... Danach wird regiert
http://www.spd.de/scalableImageBlob/102410/data/20130614_100tage-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Faltblätter
Lesen und Schreiben heißt dazugehören
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/ansicht_alphabetisierung_8seiter.pdf

Positionen
Konzept zur Krankenhausreform und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_06_2013_krankenhausreform.pdf

Veröffentlichungen der SPD Berlin
Schwusos beim CSD: "Schwarz-gelb blockiert - wir handeln"
http://www.spd-berlin.de/w/files/spd-arbeitsgemeinschaften/spd_schwusosbln_flyer2013.pdf

Und immer informativ: