Liebe Leserin, lieber Leser,
dies ist der letzte Newsletter vor der Bundestagswahl. Ich danke Ihnen, dass Sie während der vergangenen vier Jahre aktiv an meiner Arbeit interessiert waren, danke Ihnen für Ihr Mitmischen und Einmischen. So gestalten wir Gesellschaft. Uns verbindet: Wir wollen die Lebensverhältnisse aller zum Besseren verändern. Dafür mein Dank.
Augenblicklich bin ich viel unterwegs bei wichtigen Aktionen und Veranstaltungen. Priorität hat aber weiterhin der direkte Bürgerinnen- und Bürgerkontakt. Sie wissen, dass mir der direkte Austausch, der direkte Dialog mit Ihnen ein Herzensanliegen ist - nicht nur im Wahlkampf.
Bitte gehen Sie wählen! Entscheiden Sie über die Zukunft unseres Landes. Entscheiden Sie sich für den Wechsel:
- Wählen Sie als Tempelhof-SchönebergerIn mit Ihrer Erststimme Mechthild Rawert.
- Wählen Sie mit der Zweitstimme die SPD.
Wenn Sie mich und die SPD unterstützen wollen, informieren Sie auch Ihre Freunde und KollegInnen, ihre Familie und NachbarInnen darüber. Denn es wird knapp. Jede Stimme zählt! Stehen wir gemeinsam für Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit.
...UND DARUM GEHT ES:
Gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 €: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Mehr und bessere Kitas statt Betreuungsgeld: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Gute Bildung kostenfrei – von der Kita bis zur Uni: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Klare Regeln für Finanzmärkte und Banken: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Härtere Strafen für Steuerbetrüger: |
CDU: nein |
SPD: ja |
2-Klassen-Medizin abschaffen: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Nach 45 Jahren Arbeit die volle Rente schon ab 63:
|
CDU: nein |
SPD: ja |
Solidarrente von 850 €: CDU: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Gleicher Lohn für Frauen und Männer: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Mieter durch Mietpreisbremse schützen: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Doppelte Staatsbürgerschaft sofort: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Waffenexporte in Krisengebiete verbieten: |
CDU: nein |
SPD: ja |
Um diese Forderungen auch umsetzen zu können, haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits ein Sofort-Programm erarbeitet. Damit stellen wir eine Umsetzung der folgenden Punkte innerhalb der ersten 100 Regierungstage sicher.
„Gestalten statt aussitzen“ – Das 100-Tage-Sofort-Programm der SPD:
- Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro.
- Gleicher Lohn für Frauen und Männer durch ein Entgeltgleichheitsgesetz.
- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch für Leiharbeiter und Stammbelegschaften.
- Die volle Rente nach 45 Versicherungsjahren – schon ab 63!
- Das Betreuungsgeld abschaffen und in Kitas investieren – für 200.000 zusätzliche Plätze bis 2017.
- Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen.
- Die Mietpreisbremse.
- Banken für eigene Verluste in Haftung nehmen und die Spekulantensteuer.
- Gerechte Steuern: mit einem Spitzensteuersatz von 49 %, einer Abgeltungssteuer von 32%, keine Steuerprivilegien für Hoteliers („Mövenpicksteuer“) aber einer um 25% reduzierten Stromsteuer, damit Verbraucher entlastet werden. Außerdem der Kampf gegen Steuerbetrug.
Dieses Programm ist ambitioniert. Aber sie kennen mich ja: Ich kann arbeiten und werde meinen Teil dafür tun, dass wir Wort halten.
Sie erreichen mich vielfältig. Zögern Sie nicht:
Mit besten sozialdemokratischen Grüßen
Mechthild Rawert
Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
Ihnen gefällt der Newsletter? Dann empfehlen Sie ihn doch bitte weiter. Der Newsletter kann über meine Homepage durch die einfache Angabe Ihrer E-Mail-Adresse abonniert werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder zu anderen Zwecken verwendet, als zum Versand dieses Newsletters:
http://www.mechthild-rawert.de
■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin
BPA-Fahrt: Politik nah und transparent
Während meiner fünften politischen Tagesfahrt in diesem Jahr am 15. September 2013 haben wieder 50 Bürgerinnen und Bürger aus Tempelhof- Schöneberg Einblicke in das „politische Berlin“ erhalten. Die Fahrten werden in Kooperation mit mir, meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro und dem Bundespresseamt (BPA) organisiert. Mein Ziel dabei ist, politisches Handeln Bürgerinnen und Bürger näher zu bringen und transparenter zu machen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/bpa_fahrt_politik_nah_u...
„Ich war dabei: beim Großgörschenstraßenfest am 15. September“
Dem Aufruf „Seid mit dabei: Großgörschenstraßenfest am 15. September“ des Treffs 62, des Stadtteilvereins Schöneberg und des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg bin ich gerne gefolgt, hatte ich doch die vier vorhergehenden Feste der vergangenen Jahre noch in guter Erinnerung. Und das Gute war: Dank schönem Wetter kamen die Menschen zahlreich: zusammen mit Freundinnen und Freunden, mit der ganzen Familie, mit Jung und Alt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-17/ich_war_dabei_beim_gro_g_rschenstra_enfest_am_15_september
Aktiv gegen Rheuma - Ich bin dabei!
Rheuma trifft jeden: Kinder, Jugendliche, Menschen im Berufsleben oder ältere Bürgerinnen und Bürger. In Deutschland sind es schon rund 20 Millionen Menschen, die an Erkrankungen des Bewegungsapparates leiden. Ihre Zahl wird in einer älter werdenden Gesellschaft zunehmen. Schmerzen, körperliche Funktionseinschränkungen, Verlust an Lebensqualität, bei schwereren Verlaufsformen sogar Behinderung und verringerte Lebenserwartung kennzeichnen die vielfältigen Erscheinungsformen des Rheuma:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-17/aktiv_gegen_rheuma_ich_bin_dabei
Woche des Bürgerschaftlichen Engagements: Mechthild Rawert immer mittenmang in Friedenau
Das bürgerschaftliche Engagement der Berlinerinnen und Berliner ist vielfältig und umfangreich - nicht nur in der aktuellen bundesweiten Woche des Bürgerschaftlichen Engagements, die vom 13. bis 29. September unter dem Motto „FREIWILLIG.BERLIN“ läuft. Ich begrüße es sehr, dass Bürgerinnen und Bürger ganz konkret anpacken wollen: von der Verschönerung des Stadtbildes bis hin zu Nachbarschaftsfesten. All dieses steigert den gesellschaftlichen Zusammenhalt, steigert das WIR:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-17/woche_des_b_rgerschaftlichen_engagements_mechthild_rawert_immer
U18-Wahl in Tempelhof-Schöneberg
Die U18-Bundestagswahl für alle Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren hat bereits am 13. September 2013 stattgefunden. Klare Gewinnerin beim zentralen Wahlevent für Tempelhof- Schöneberg: Mechthild Rawert und die SPD! Hier das Ergebnis: SPD 28%, CDU 23%, Grüne 22%, Linke 13%, Piraten 6%, FDP 3%, AfD 3%, NPD 1% (vorläufiges Endergebnis):
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-17/u18_wahl_in_tempelhof_sch_neberg
20 Jahre Yekmal e.V. - Verein der Eltern aus Kurdistan in Berlin e.V.
Erwachsen und das Leben noch vor sich, so sieht sich die zwanzigjährige Jubilarin. Ein Verein, der das 20jährige Jubiläum feiert, hat guten Grund mit Stolz auf seine Geschichte und Zukunft zu schauen. Am 13. September 2013 luden Iskender Gudat, Gründer- und Vorstandsmitglied, sowie Xecé Akar, Gründerin und 1. Vorsitzende des Vereins Yekmal, aus gegebenem Anlass in die Werkstatt der Kulturen:
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Stolpersteine für psychisch Erkrankte - „Unsere Verantwortung heute heißt Inklusion“
„Gedenken - Erinnern - Mahnen“: Ich danke der Pinel gGMbH, einem Träger der psychosozialen Versorgung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, für die Verlegung der drei Stolpersteine zum Gedenken an die Schönebergerin Martha Jentsch (geb. Dame) aus der Ebersstraße 72, an den Schöneberger Helmut Deutschmann aus der Feurigstraße und den Schöneberger Gustav Gatzke aus der Eythstr. 69. Die drei Personen waren auch der Mittelpunkt der Gedenkfeier „Erinnern wir uns“ am 10. September 2013 im Pinellodrom:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-13/stolpersteine_f_r_psychisch_erkrankte_unsere_verantwortung_heute
Lichtenrade: "Jenseits des Guten und Schönen: Unbequeme Denkmale?"
„Gedenken - Mahnen - Erinnern“ ist eine immerwährende Aufgabe!
„Gedenkorte zum Nationalsozialismus in Lichtenrade“. So das Thema des Rundganges, den Mitglieder der Lichtenrader Geschichtswerkstatt am 8. September 2013 zum Tag des offenen Denkmals organisiert haben. Es wurde deutlich, dass die Verantwortung für unsere Geschichte nicht endet. Ihrem persönlichen bürgerschaftlichen Engagement verdanken wir es, dass auch in Lichtenrade der Ermordeten des Nationalsozialismus gedacht wird:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-11/lichtenrade_jenseits_des_guten_und_sch_nen_unbequeme_denkmale
Lichtenrade - Dresdner Bahn: „Ich will einen Tunnel!“
Die „Bürgerinitiative Lichtenrade Dresdner Bahn e. V.“ kämpft seit 15 Jahren gegen die geplante ebenerdige Bauform der Dresdner Bahn. Nun rief sie erneut zu einer Demonstration und Kundgebung am 5. September 2013 auf. Das eindeutige Signal: „Wir kämpfen weiter für den Tunnel!“ Dieses eindeutige Signal gilt auch für das Land Berlin, gilt für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, gilt für mich:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-12/lichtenrade_dresdner_bahn_ich_will_einen_tunnel
Bürgerversicherung: gerecht und vernünftig!
Bei der Bundestagswahl am 22. September geht es auch um die Frage, wem das deutsche Gesundheitswesen vorrangig nutzen soll: der privaten Versicherungswirtschaft und den Ärzteverbänden oder den Patientinnen und Patienten? Für mich ist klar: Das PatientInnen- und Beschäftigtenwohl muss Orientierungspunkt aller Entscheidungen sein! Genau dieses Spannungsfeld wurde auf meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am 4. September 2013 zum Thema „Die Bürgerversicherung: vernünftig und gerecht!“ diskutiert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-12/b_rgerversicherung_gerecht_und_vern_nftig
SPD-Sommertour: Zu Gast bei Pinel - „Inklusion statt Ausgrenzung“
Die Pinel gGmbH ist ein Unternehmen der Stiftung Pinel und ist in Berlin in der ambulanten psychiatrischen Versorgung tätig. In diesem Rahmen nimmt sie teil an der Pflichtversorgung der bezirklichen Gesundheitsämter und macht unterschiedliche Angebote wie unter anderem zu Betreutem Wohnen, Betreutem Arbeiten oder zur Freizeitgestaltung. Außerdem unterstützt Pinel das Projekt Gedenkort T4 und leistet auch vor Ort in Schöneberg eine entsprechende Erinnerungskultur:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-19/spd_sommertour_zu_gast_bei_pinel_inklusion_statt_ausgrenzung
SPD-Sommertour: Besuch bei Mann-O-Meter und Maneo - „Emanzipation ist Prävention“
Fester Bestandteil der Stadtkultur rund um den Nollendorfplatz in Schöneberg sind die Projekte des Trägervereins Mann-O-Meter: das gleichnamige Beratungs- und Informationszentrum für schwule und bisexuelle Männer und Jugendliche und das Anti-Gewalt-Projekt Maneo in der Bülowstraße 106. Der Verein bietet ein umfangreiches, zumeist niedrigschwelliges Angebot für unterschiedlichste Bedürfnisse und verschiedene (Selbsthilfe-) Gruppen an:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/spd_sommertour_besuch_bei_mann_o_meter_und_maneo_emanzipation_is
SPD-Sommertour: Besuch in der Tagespflege auf der Schöneberger Insel
„Pflege muss sich mehr am Menschen orientieren“, forderte gleich zu Gesprächsbeginn Georg Zinner, Geschäftsführer des Nachbarschaftsheim Schöneberg, während wir im Gemeinschaftsraum der Tagespflege des Nachbarschaftsheim Schöneberg (NBHS) in der Cheruskerstraße saßen. Schluss mit dem Minutentakt, Schluss mit bürokratischen Prüfverfahren, stattdessen mehr Vielfalt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/spd_sommertour_besuch_in_der_tagespflege_auf_der_sch_neberger_in
SPD-Sommertour: Besuch des Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufa-Fabrik
Die ufaFabrik als selbstverwaltetes Kultur- und Lebensprojekt in Tempelhof zeichnet sich durch eine Vielfalt von Projekten aus. Während unseres Besuches im Rahmen der Sommertour „gesund-sozial-queer“ am 16. August 2013 erfuhren wir Neues aus dem Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum (kurz: Nusz) und vom Ambulanten Pflegedienst:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-19/spd_sommertour_besuch_des_nachbarschafts_und_selbsthilfezentrum
SPD-Sommertour im Werkhaus Antirost: „Ich habe mit Klaus Wowereit getanzt“
Zum Lebensschatz älterer Menschen gehören eben nicht nur die berufliche Lebenserfahrung sondern auch die Erinnerung an einzelne Ereignisse wie der Tanz mit Klaus Wowereit, damals noch Volksbildungsstadtrat in Tempelhof. Dieses und noch viel mehr erfuhr ich auf der Sommertour „gesund-sozial-queer“ bei Kaffee und Keksen. Im Werkhaus Antirost treffen sich Männer und Frauen, die sich nicht zum alten Eisen zählen. Ganz im Gegenteil: Hier treffen sich Menschen, die neugierig sind und fit bleiben wollen, die nach ihrem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben den Mut haben, Neues zu erproben, Wünsche und Träume zu verwirklichen und neue Kontakte zu knüpfen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/spd_sommertour_im_werkhaus_antirost_ich_habe_mit_klaus_wowereit
SPD-Sommertour: „Wir sind Lotsen durch´s Gesundheitswesen“
Die Stärkung der Patientenrechte und der Patientensouveränität gegenüber Leistungserbringern und Kostenträgern ist eine herausragende Aufgabe der Gesundheitspolitik. Ich bin dankbar, dass die Berliner Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) in der Rubensstraße 84 im Stadtteil Friedenau ansässig ist. Hier wird kostenfrei zu Fragen „rund um das Gesundheitswesen“ informiert und beraten. Für viele Patientinnen und Patienten ist die Beratungsstelle subjektiv die letzte Chance, Recht zu bekommen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/sommertour_gesund_sozial_queer_2013_wir_sind_lotsen_durch_s_gesu
SPD-Sommertour: Zu Besuch im Josephinchen des St. Joseph-Klinikums
„Eigentlich wünschen sich mein Kollege Dr. Willner und ich ein Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin, in dem es keine festen Abteilungen mehr gibt, sondern die verschiedenen physischen und psychischen Belange der Kinder und Jugendlichen abteilungsübergreifend behandelt werden können“, so Dr. Beatrix Schmidt, Chefärztin der Kinderklinik, bei unserem Besuch am 14. August 2013 im „Josephinchen“ im St. Joseph-Krankenhaus in Tempelhof:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/spd_sommertour_zu_besuch_im_josephinchen_des_st_joseph_klinikums
SPD-Sommertour: Besuch im Wenckebach-Krankenhaus in Tempelhof
Im Mittelpunkt von Medizin und Pflege steht der Patient, steht die Patientin - so die überzeugende Aussage von Dr. Rolf Syben, Geschäftsführender Direktor des Wenckebach-Klinikum, Direktor der Region West von Vivantes, auf unserer Sommertour „gesund-sozial-queer“ am 14. August 2013. Im Mittelpunkt der „Begehung“ standen vor allem folgende, in einer älter werdenden Gesellschaft notwendigen medizinischen und pflegerischen Versorgungsangebote:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/spd_sommertour_besuch_im_wenckebach_krankenhaus_in_tempelhof
Sommertour „gesund-sozial-queer 2013: Suchtkranke Eltern
„Kinder suchtabhängiger Eltern haben genauso ein Recht auf Erziehung durch ihre eigenen Eltern wie suchtkranke Eltern ein Recht auf die Erziehung der eigenen Kinder haben“ - diese eigentlich selbstverständliche Erkenntnis fand erneut Bestätigung durch den Besuch des Tannenhofes e.V. in Lichtenrade am 13. August 2013 während der Sommertour „gesund-sozial-queer“ zusammen mit Mitgliedern der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-18/sommertour_gesund_sozial_queer_2013_suchtkranke_eltern
SPD-Sommertour: Das Tiele-Winckler-Haus ist mein zu Hause!
Wie jedes Jahr habe ich auch 2013 eine Sommertour durch die Einrichtungen, Projekte und Initiativen von Tempelhof-Schöneberg gemacht. Das Besondere an 2013 ist: Die diesjährige Sommertour „gesund-sozial-queer“ findet in Begleitung von SPD-PolitikerInnen der kommunalen und Berliner Ebene statt - eine schöne Gelegenheit, sich auszutauschen. Dabei durchqueren wir unseren Bezirk vom südlichsten Zipfel in Lichtenrade bis hin zum Schöneberger Norden. Die erste Station am 13. August war das Tiele-Winkler-Haus in der Lichtenrader Mozartstraße, direkt an der Brandenburgischen Grenze:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-19/spd_sommertour_das_tiele_winckler_haus_ist_mein_zu_hause
■ Treffen Sie mich am:
Freitag, 20. September 2013, 19 – 21 Uhr
Mechthild Rawert nimmt an den Friedenauer Gesprächen teil.
Restaurant PINO, Rheingaustr. 14, 12161 Berlin-Friedenau
http://spdnet.sozi.info/berlin/thf-schoeneberg/friedenau/images/user_pages/FG_Sept-2013-dilek-mechthild.jpg
Samstag, 21. September 2013, 13 – 15 Uhr
Mechthild Rawert hält eine kurze Rede auf der Kundgebung „Leben und lieben ohne Bevormundung“, um ein Zeichen für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung zu setzen.
http://www.sexuelle-selbstbestimmung.de/kundgebung/
■ Lesenswertes
Veröffentlichungen der SPD
Flugblätter
Gute Versorgung für alle bei Gesundheit und Pflege - Die Bürgerversicherung
http://www.spd.de/scalableImageBlob/109992/data/20130919_fb_gesundheit-data.pdf
Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Broschüren
Das Recht auf Bildung. Für jeden Menschen.
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_inklusive-bildung_201302.pdf
Positionen
Konzept zur Krankenhausreform und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_06_2013_krankenhausreform.pdf
Veröffentlichungen der SPD Berlin
Gesundheit und Pflege – Für ein einheitliches und solidarisches Versicherungssystem!
http://www.spd-berlin.de/w/files/asg/flugblatt-gesundheit_pflege.pdf
Und immer informativ: