Mechthild Rawert

Meine erste politische Tagesfahrt 2014 fand am 31. Januar statt. Als Berliner Abgeordnete lade ich sechs Mal im Jahr Bürgerinnen und Bürger aus Tempelhof-Schöneberg zu einer politische Tagesfahrt, der sogenannten BPA-Fahrt, ein. Die Fahrten werden in Kooperation mit mir, meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro und dem Bundespresseamt (BPA) organisiert. Auch mit diesen Fahrten möchte ich Bürgerinnen und Bürger politisches Handeln im Deutschen Bundestag näher bringen. möchte Transparenz schaffen. und außerdem: Ich möchte diese BürgerInnen zu eigenem politischem Handeln begeistern.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden morgens um 7.30 Uhr von meiner Mitarbeiterin Özlem Topuz und einer Betreuerin des Bundespresseamtes in Empfang genommen und den ganzen Tag über begleitet.

Teilnahme an der Plenardebatte zu „Verkehr und digitale Infrastruktur“
Meine Gäste konnten in der 12. Plenarsitzung den Tagesordnungspunkt „Verkehr und digitale Infrastruktur“ verfolgen, erlebten u.a. die erste Rede des neuen Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, und die Reden meiner FraktionskollegInnen Sören Bartol, Kirsten Lühmann und Martin Dörmann mit. Mobilität und Internet prägen unser Leben. Obgleich in Deutschland hier viel erreicht wurde - es reicht aber nicht. Auf Grundlage des Koalitionsvertrag werden wir in den kommenden vier Jahren die Umsetzung von Mobilität und den Zugang zum Internet verbessern. Dazu gehört der Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetz bis 2018 ebenso wie die Sicherstellung der Finanzierung für den Neu- und Ausbau überregionaler und nationaler Verkehrsprojekte.

„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“
Nach einer Kurzvorstellung meiner Person und der Arbeitsabläufe meines Teams bzw. von mir selbst in typischen Sitzungswochen, fing es schon an mit den vielen Fragen:

Wofür sind Sie verantwortlich, Frau Rawert?
In dieser Legislaturperiode bin ich partei- und fraktionsübergreifend die einzige Berliner Abgeordnete im Gesundheitsausschuss. Für meine SPD-Bundestagsfraktion bin ich Berichterstatterin für Pflege (Finanzierung, Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegeversicherungsgesetz) sowie für Frauengesundheit und auch für reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt. Arbeitsgrundlage ist der Koalitionsvertrag. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

„Stille Heldinnen sind zu leise“
In ihrer Regierungserklärung hat Frau Merkel von den pflegenden Angehörigen als „stillen Helden“ gesprochen. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass diese „stillen Helden“, die zumeist stille Heldinnen sind, ganz laut werden müssen. Zu viele dieser stillen Heldinnen opfern sich bei der Pflege auf, werden krank.

In unserer immer älter werdenden Gesellschaft braucht es eine gute Infrastruktur im Bereich Gesundheit und Pflege. Ein lauter Aufschrei hierfür wäre gut! Sei es für wohnortnahe Krankenhäuser, für gut ausgebildetes und gut bezahltes Pflegepersonal - sei es für eine bessere Anerkennung und Unterstützung dieser pflegender Angehörigen. Es bedarf einer soliden Finanzierung gerade im Bereich der Pflege. Zwar haben wir SozialdemokratInnen eine Erhöhung des Beitrages um 0,3 Prozent in der Pflegeversicherung für den 01. Januar 2015 durchgesetzt - wir werden aber mehr brauchen, damit wir eine würdevolle Pflege für alle an allen Orten umsetzen können.

„Ein gutes Herz reicht für eine gute Pflege nicht“
Die Gesundheitsbranche beschäftigt mehr Menschen als die Autoindustrie und ist somit ein bedeutsamer Wirtschaftsektor. Fakt ist aber, dass beispielsweise Pflegeeinrichtungen einen Fachkräftemangel verzeichnen, zu viele Pflegefachkräfte verlassen dieses Berufsfeld bereits nach wenigen Jahren. Wir brauchen ein neues Pflegeberufegesetz, brauchen attraktivere Arbeitsbedingungen, brauchen mehr Lohn und mehr Wertschätzung. für diese zukunftssichere Branche. Weiter wurde gefragt, warum RentnerInnen einen vollen Pflegekassenbeitrag zu leisten haben.

Führung und Diskussion im Willy-Brandt-Haus
Dem sehr freundlichen Empfang im Willy-Brandt-Haus folgte eine sehr informative Führung durch die SPD-Parteizentrale in der Kreuzberger Wilhelmstr. 141. Die überlebensgroße Willy-Brandt-Skulptur von Rainer Fetting im lichten Atrium ist bei allen Gruppen kritischer Diskussionsgegenstand: Die einen waren von der Darstellung Willy Brandts begeistert, andere entsetzt. Ein kurzer Film informierte über die Geschichte der SPD, informiert wurde über die Arbeitsstruktur im Haus, viele politischen Aufgaben vorgestellt.

Das Thema Europa entzündete die Gemüter und führte zu einer hitzig geführten Diskussion. Gegen Ende waren sich aber alle der großen Bedeutung Europas als Werte- und Friedensgemeinschaft bewusst. Viele wünschen sich Europa neu zu denken.

Besuch der Dauerausstellung „Alltag in der DDR“
Die Dauerausstellung "Alltag in der DDR" der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde im November 2013 auf dem Gelände der Kulturbrauerei, Prenzlauer Berg, eröffnet. Auf 600 Quadratmetern zeigen Originalobjekte, Dokumente, Film- und Tonaufnahmen die Kluft zwischen Anspruch und Lebenswirklichkeit der DDR. Geschichten aus der Erfahrungswelt Einzelner veranschaulichen unterschiedliche Haltungen in der SED-Diktatur, von überzeugter Anhängerschaft über versuchte Enthaltung bis zum Widerstand.
Zur Führung durch das Museum gehörte die emotional geführte Diskussion der MuseumsmitarbeiterInnen über den Alltag in der DDR, darunter viele ZeitzeugInnen, mit den BesucherInnen. Berichtet wurde von eigenen Erlebnissen, aufgezeigt das Spannungsverhältnis zwischen ständiger staatlicher Kontrolle und erkämpften Freiräumen.

Abendessen im Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz
Den Abschluss des Tages bildete das Abendessen im Restaurant des Funkturmes am Alexanderplatz. Hier konnten die TeilnehmerInnen gemütlich und in wohliger Atmosphäre noch einmal den Tag Revue passieren lassen, bevor es zurück nach Tempelhof ging.