Mechthild Rawert

Am Mittwochmorgen, den 18. Juni um 10:00 Uhr, saßen schon viele neugierige Menschen des Vereins IN VIA in einem Besucherraum des  Reichstagsgebäudes und erwarteten mit Spannung die Diskussion. Sie sind im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes in den verschiedenen Projekten des Katholischen Verbandes für Mädchen- und Frauensozialarbeit des Erzbistums Berlin e.V. tätig. Zuvor waren sie bereits auf der Tribüne des Plenarsaals über die Arbeit des Deutschen Bundestages informiert worden, der Besuch der Kuppel und ein Mittagessen erwarteten sie im Anschluss.

Nach dem ich meine parlamentarische Arbeit im Gesundheitsausschuss sowie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg geschildert hatte, wollte ich von der Gruppe wissen, wo ihnen der Schuh drückt.

Nachdem sich der erste mit einer Frage zum „Fraktionszwang“ zu Wort gemeldet hatte, wurde die Diskussion munter weitergeführt. Auf die Frage, ob ich die Freiwilligenarbeit unterstütze, gab es meine klare Antwort, ja! Eine Gesellschaft würde ohne Freiwillige nicht funktionieren würde. Freiwilligenarbeit ist „das Salz in der Suppe“.  Auch der Deutsche Bundestag nimmt die Freiwilligen-Arbeit sehr ernst. Im Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement" wird über die Verbesserung engagementfördernder Rahmenbedingungen debattiert und werden Handlungsempfehlungen ausgesprochen.

Der gesetzliche Mindestlohn als arbeitsmarktpolitischer Meilenstein
Am Beispiel ihrer Tochter, die für 4,60 Euro arbeitet, beschrieb eine Teilnehmerin die soziale Lage vieler BürgerInnen und beklagte, dass das Jobcenter über alles und jedes informiert werden müsse, bis hin zur Vorlage von Kontoauszügen. Es entspann sich eine Debatte über den ab dem 1. Januar 2015 in Kraft tretenden gesetzlichen Mindestlohn. Aufgrund zu weniger Informationen über den Arbeitgeber konnte nicht geklärt werden, ob die Tochter bereits ab 2015 oder erst zu einem späteren Zeitpunkt vom Mindestlohn profitiert. Heiß diskutiert wurde, ob der Mindestlohn etwas bringt, wenn die Lebenserhaltungskosten kontinuierlich steigen. „Das wirkt wie ein Kreislauf“, so beschrieb es die engagierte Mutter.

Ich wies auf die vielen Menschen hin, die vom flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn profitieren werden. In Berlin arbeitet zur Zeit jede/r Fünfte für 4 bis 7 Euro pro Stunde.  Der  bisher in 1. Lesung vom Parlament beratene „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie“ soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Wenn der Bundesrat dann im September zustimmt, werden rund 3,7 Millionen Menschen direkt vom Mindestlohn profitieren. Dieses Tarifautonomiestärkungsgesetz dient außerdem dazu, wieder mehr „Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“ zu schaffen.

Der Katholische Verband für Mädchen und Frauensozialarbeit des Erzbistums Berlin e.V. (IN VIA) bietet schwerpunktmäßig Bildungsangebote für junge Menschen und Hilfen für Reisende - auf den Bahnhöfen, für Zugewanderte - an. So entstanden die ersten Bahnhofsmissionen. Entwickelt werden immer wieder neue Ansätze und Projekte, die in der Regel Frauen und Männern gleichermaßen offen stehen. Dazu gehören die Freiwilligendienste - das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) oder der Bundesfreiwilligendienst (BFD) - ebenso wie die Beratungsstellen für Frauen, die von Menschenhandel betroffen sind, Streetwork - HIV-/Aids-Prävention sowie der Jugendmigrationsdienst (JMD).