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17. Deutsch-Polnisches Forum: Die Zukunft der europäischen Ostpolitik

Gemäß dem Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag von 1991 dient das Deutsch-Polnisches Forum dazu, unter Einbeziehung aller repräsentativen politischen und gesellschaftlichen Kräfte „Konzeptionen für die Weiterentwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen zu entwerfen und entsprechende Initiativen zu ergreifen“. Als Mitglied der Deutsch-Polnischen ParlamentarierInnengruppe habe ich die Gelegenheit genutzt, Chancen und Herausforderungen für deutsch-polnische Kooperation kennenzulernen.

Zum bereits 17. Deutsch-Polnischen Forum haben Dr. Dietmar Woidke, Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt und Ministerpräsident des Landes Brandenburg, sowie Staatssekretär Professor Władysław Bartoszewski, Beauftragter für den internationalen Dialog in der Staatskanzlei der Republik Polen, in die Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund eingeladen. Organisiert wurde es erstmals von der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit.

Freundschaft in der deutsch-polnischen Beziehung

Die Außenminister Deutschlands und Polens, Frank-Walter Steinmeier und Grzegorz Schetyna, betonten die „tiefe Freundschaft“ zwischen den Ländern, die sich in den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen als auch zwischen den Zivilgesellschaften zeigen. Auch unter Bezugnahme auf die Rede von Polens Staatspräsident Bronisław Komorowski bei der Gedenkfeier „75 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg“ im Deutschen Bundestag verweist Frank-Walter Steinmeier auf die gemeinsame „Verantwortungsgemeinschaft“. Beide Länder wollen keinen neuen Eisernen Vorhang in Europa und arbeiten daher gemeinsam am Erhalt und Schutz der Europäischen Friedensordnung. Das zeige sich auch im gemeinsamen Agierens im Hinblick auf die Ukraine und Russland. Dass der Osten Europas dringend friedliche Lösungen braucht, betonte auch Grzegorz Schetyna. Freiheit, Demokratie und Solidarität müsse geschützt werden. Auch wenn es Unterschiede in der Bewertung einiger Politikbereiche gebe, erwähnt wurden vor allem die Energie- und Klimapolitik, sei es möglich, hierüber zu reden. Die BürgerInnen Deutschlands und Polens können sich auf die Sicherheit verlassen, das die Länder als Nachbarn gemeinsam handeln.

Deutsch-Polnischer Preis

Die Internationale Jugendbegegnungsstätte in Auschwitz bringt durch ihre Arbeit Jugendliche zusammen. Sie erfüllt mit ihrer Arbeit einen Bildungsauftrag, der nicht nur das Erinnern heute pflegt, sondern auch der Weiterentwicklung der geschichtsreichen deutsch-polnischen Beziehungen dient.

Das Bildungs- und Begegnungszentrum Schloss Trebnitz hat den mit 20.000 Euro dotierten Deutsch-Polnischen Preis erhalten. Zweiter Preisträger ist die Internationale Jugendbegegnungsstätte Auschwitz (IJBS). Überreicht haben den Preis die Außenminister Polens und Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier und Grzegorz Schetyna.

Beide Preisträger bringen durch ihre Arbeit Jugendliche zusammen und schaffen so ein Fundament, auf dem die deutsch-polnischen Beziehungen beruhen. Schloss Trebnitz hat sich zu einem angesehenen Ort für deutsch-polnische Begegnungen im grenznahen Raum entwickelt. Dazu tragen nachhaltige Projekte, wie das deutsch-polnische SchülerInnencafé, "Oderläufe" oder der Oderjugendrat bei. Von dem Preisgeld werden zwei neue Projekte gefördert werden: In "Spurensuche Sonnenburg/Slonsk" erarbeiten deutsche und polnische SchülerInnen kreativ die Vergangenheit und Gegenwart der KZ-Gedenkstätte Sonnenburg. Und mit "Translimes" werden vier deutsche und polnische Schulen bei der Entwicklung eines transnationalen Schulprofils begleitet.

Impulsgeber für gute grenznahe Zusammenarbeit

Das Deutsch-Polnische Forum ist Im Laufe der Jahre zu einem wichtigen Impulsgeber für die politische und zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen geworden. Zur Frage der Zukunft der europäischen Ostpolitik und damit verbundener deutsch-polnischer Projekte beschäftigen sich die TeilnehmerInnen mit den Themen „Grenzüberschreitende Kooperation“, „Demographischer Wandel in Deutschland und Polen“ und „Wirtschaft als Motor für die deutsch-polnischen Beziehungen?“ Ein viertes Panel gibt dem „Jungen Forum“ Gelegenheit zum Austausch.