Mechthild Rawert

Gesundheit und Pflege waren die Schwerpunkte auf der am 27./28. Februar 2015 stattfindenden Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG). Die rund 100 Delegierten aus den Landesverbänden und Bezirken trafen sich im Willy-Brandt-Haus. Im Mittelpunkt der Konferenz stand neben der Wahl eines neuen Vorstandes das Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“.

In der ASG engagieren sich ÄrztInnen und VertreterInnen von Wohlfahrtsverbänden, Pflegeberufen, Krankenkassen und gesundheitspolitischen Initiativen sowie an einem guten Gesundheitswesen und einer hochwertigen Pflege interessierte GenossInnen. Ziel der ASG ist, das Gesundheitswesen umfassend weiterzuentwickeln. Wir wollen die solidarische Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Die ASG initiiert Projekte und greift Initiativen zur zukunftsorientierten Gestaltung des Gesundheitswesens gerne auf.

Die sehr agile ASG Berlin hatte zahlreiche Anträge an die Bundeskonferenz gestellt - die allermeisten wurden beschlossen.

Gratulation an den neuen Bundesvorstand

Verabschiedet wurde der langjährige Vorsitzende Armin Lang. Dieser hat sich mehr als 10 Jahre mit Leidenschaft für die Belange der ASG, für Gesundheit, Wohlergehen und die Lebensqualität der Menschen eingesetzt. Danke Armin!

Mit einem herausragenden Wahlergebnis wurde Dr. Thomas Spies, Mitglied des Landtages in Hessen und bisher stellvertretender Vorsitzender, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Themen sind insbesondere

• eine gerechte Lastenverteilung: alle sollen von allem den gleichen Anteil leisten
• die Beziehung zwischen PatientInnen und BehandlerInnen: Aspekte, die diese Beziehung prägen sind u.a. Ökonomisierung, Digitalisierung, Wertschätzung
• Stärkung der kleinen Arbeitsgemeinschaften.

Ebenfalls mit sehr guten Ergebnissen wurden die neuen StellvertreterInnen Helga Kühn-Mengel, MdB und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Boris Velter, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen sowie Vorsitzender der Berliner ASG, gewählt. Zum Vorstand gehören mehrere BeisitzerInnen, die am Samstag ebenfalls mit einem hohen Vertrauensvorschuss gewählt wurden. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit.

Dauerbaustelle Gesundheit und Pflege

Ein Grußwort hielt Karl Lauterbach, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Gesundheit und Pflege werde aufgrund des demographischen Wandels an Bedeutung zunehmen. Derzeit seien die 45-65jährigen Babyboomer gesund und im Beruf. Es sei aber davon auszugehen, dass von den jetzt über 50jährigen 50 Prozent und von den über 65jährigen 65 Prozent chronisch erkranken. Jede zweite Person werde an Krebs erkranken. Das Gesundheitswesen unterliege der Daueraufgabe Modernisierung und vor allem Flexibilität. Von herausragender Bedeutung sei es, Personal für den Gesundheits- und Pflegesektor zu gewinnen. Insbesondere für die in der Pflege Beschäftigten sind bessere arbeitsrechtliche als auch materielle Bedingungen zu schaffen, die Attraktivität des Berufsfeldes muss gesteigert werden.

Fachforum zur „Digitalisierung im Gesundheitswesen“

Bevor der Antrag „Digitalisierung und Gesundheit: Chancen nutzen, Risiken vermeiden“ des Bundesvorstandes diskutiert wurde, fand das dazugehörige Fachforum mit den ReferentInnen Professorin Dr. Britta Böckmann, Medizinische Informatik an der Fachhochschule Dortmund, Susanne Mauersberg, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., sowie der Diplom-Psychologe Jürgen Hardt, Gründungspräsident der Psychotherapeutenkammer Hessen, statt. 

Im 21. Jahrhundert erleben wir mit der digitalen Revolution erneut eine historische Zäsur. Wie bei den anderen industriellen Revolutionen ist entscheidend, welche Rückwirkungen die neue „Technik“ auf gesellschaftliche Bedingungen und auf unser soziales und gesellschaftliches Selbstverständnis hat. Sicher ist, dass das Gesundheitswesen vor den Auswirkungen der Digitalisierung nicht außen vor bleiben wird. Unsere Aufgabe ist, diese politisch zu gestalten. Ein Beispiel ist der nun vorliegende Referentenentwurf für das sogenannte E-Health-Gesetz (Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen). Mit diesem Gesetzsollen nicht nur konkrete Fristen für die Vernetzung und Anreize für die zügige Einführung und Nutzung von medizinischen und administrativen Anwendungen der Telematikinfrastruktur, sondern auch Sanktionen, wenn Zeitpläne nicht eingehalten werden, gesetzt werden.

Beschlüsse der ASG-Bundeskonferenz

Beschlossen wurden über 50 Anträge, viele mit der Intention, die Situation im Bereich der Pflege zu verbessern. Die Beschlüsse sind in Kürze auf der Website der ASG nachzulesen.