Mechthild Rawert

Liebe Leserin,

lieber Leser,

mein neuer newsletter kompakt informiert in der ersten Ausgabe aus dem Bundestag, aus dem Europarat und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen. Vielleicht sehen wir uns dort? Bis bald!

Mit besten Grüßen

Ihre Mechthild Rawert 

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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■  Aus dem Bundestag

GESUNDHEIT & PFLEGE

Präventionsgesetz: Nationale Präventionskonferenz verabschiedet 
Bundesrahmenempfehlungen Die Nationale Präventionskonferenz (NPK) hat nun erstmals bundeseinheitliche trägerübergreifende Bundesrahmenempfehlungen zur Gesundheitsförderung in Lebenswelten und Betrieben verabschiedet. Gemeinsame Ziele sind nun „gesund aufwachsen“, „gesund leben und arbeiten“ und „gesund im Alter“.

Reform der Pflegeberufe: Die Akzeptanz erhöhen 
Am 25. Februar 2016 wurde der Aufruf „Generalistik jetzt!“ auf einer Pressekonferenz öffentlich vorgestellt. 41 Institutionen unterstützen bereits den Aufruf. Zeitgleich wurde die Webseite Generalistik-jetzt! freigeschaltet.

Bedarfsgerechte Versorgung psychisch kranker Menschen ist sichergestellt 
Nach mehreren Dialogsitzungen mit VertreterInnen der Fachverbände der Psychiatrie und Psychosomatik, des Ministeriums und der Selbstverwaltung liegt nun ein tragfähiges Konzept vor, das sowohl die Versorgungsqualität der PatientInnen mit psychischen Erkrankungen deutlich verbessert als auch den Auftrag für ein neues Vergütungssystem in der stationären Psychiatrie erfüllt.

Pflegeberufereform JETZT 
Nur die Reform der Pflegeberufe JETZT gewährleistet die künftige Versorgungssicherheit und Pflegequalität für alle in der Kurz- und Langzeitpflege. 

ASYLPAKET II

Persönliche Erklärung zum Asylpaket II 
Als Mitglied des den „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ mitberatenden Gesundheitsausschusses nehme ich aus gesundheitspolitischer Sicht Stellung zum obigen Gesetzentwurf. Ich stimme mit nein.

GLEICHSTELLUNG

15 Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft - der politische Kampf geht weiter 
Das Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) war 2001 ein Meilenstein der Emanzipationsgeschichte von Lesben und Schwulen. Heute empfinden viele die eingetragene Lebenspartnerschaft als Ehe zweiter Klasse und fordern - eingebettet in ein breites gesellschaftspolitisches Bündnis - die Öffnung der „Ehe für alle“.

SPD-BUNDESTAGSFRAKTION

SPD-Fraktion im Dialog mit über 350 Betriebs- und PersonalrätInnen
Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden - Arbeit der Zukunft gestalten“ diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion mit rund 350 Betriebs- und PersonalrätInnen aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit.

Empfang zum Internationalen Frauentag 2016
Geschlechtergerechtigkeit umsetzen! Das wollen wir SozialdemokratInnen. Die Durchsetzung von Chancengleichheit und Lohngerechtigkeit waren daher das zentrale Motto des Empfangs der SPD-Bundestagsfraktion am 17. Februar 2016 anlässlich des Internationalen Frauentages.

INTERNATIONALER TAG DER MUTTERSPRACHE

Internationaler Tag der Muttersprache 
Gut die Hälfte aller weltweit gesprochenen Sprachen ist vom Aussterben bedroht. Aus diesem Grund macht die UNESCO auf die Förderung von Sprachen als Zeichen der kulturellen Identität und auf den Fremdsprachenunterricht und die Mehrsprachigkeit als Schlüssel zum gegenseitigen Verständnis und Respekt aufmerksam.

PARLAMENTARISCHES PATENSCHAFTSPROGRAMM

Noemi Schäfer, zukünftige Jugendbotschafterin, stellt sich vor 
Mein Name ist Noemi. Ich bin 14 Jahre alt und beschäftige mich schon seit langen mit dem Thema Auslandsjahr. 

ZU BESUCH IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

„Es gibt keine Politiker, die Mathe unterrichten“ - Eine Willkommensklasse im Bundestag 
Am 10. Februar 2016 besuchten mich SchülerInnen einer Willkommensklasse der Friedenauer Gemeinschaftsschule.

„Gegen sexualisierte Gewalt“ - ein deutsch-türkischer Austausch 
Es war mir eine Freude die Vorsitzende der CHP-Frauen, Hilal Dokuzcan und türkische Handball-Nationalspielerin der ersten Stunde und aktive Trainerin persönlich durch den Reichstag zu führen. 

Spannender Gedankenaustausch mit SchülerInnen der Albertinen-Schule aus Hamburg 
Am 4. Februar 2016 besuchten mich SchülerInnen der Albertinen-Schule aus Hamburg im Deutschen Bundestag. Sie absolvieren in der Albertinen-Schule eine generalistische Pflegeausbildung.

EUROPARAT

Europarat: Memorandum von Mechthild Rawert - „Die Stärkung der politischen Rechte von Menschen mit Behinderung ist eine demokratische Herausforderung“ 
Im Frühjahr 2014 wurde ich zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg ernannt. Die damit verbundenen neuen Herausforderungen bin ich mit großem Elan angegangen und habe im neu gegründeten Unterausschuss Behinderung und Inklusion als Vorsitzende kandidiert - und wurde zur Vorsitzenden gewählt. Turnusgemäß läuft diese  Wahlperiode nach zwei Jahre ab. Nachfolgend mein „Rechenschaftsbericht“. 

Europarat: Ein Garant für die Menschenwürde - auch der Frauen, auch der Menschen mit Behinderungen
Auf der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) in Straßburg wurde ich zur Berichterstatterinnen für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung zur Berichterstatterin zum Thema Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen ernannt.

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

„Cinema meets Politics“: Ein Hauch von Berlinale in der Parteizentrale zum 13. SPD Filmabend
MUSTANG - Welche Bilder schießen Ihnen durch den Kopf, wenn Sie dieses Wort hören? Vielleicht: Wild!? Unzähmbar!? Kraftvoll!? Frei!? – eben: MUSTANG. Selten trägt ein Titel die Botschaft seines Films so treffend in sich wie der Titel von diesem Film. MUSTANG ist „ein unglaublich starker Film“ (SPD-Generalsekretärin Katarina Barley), ein mitreißendes Debütfilmdrama der jungen türkischen und französischen Regisseurin und Drehbuchautorin Deniz Gamze Ergüven.„Die Freiheit jedes einzelnen Menschen ist nicht verhandelbar. Das zeigt der Film. Er zeigt auch, dass man Menschen ihre Freiheit zwar einfach, aber nicht auf Dauer nehmen kann.

„Ein Sozialstaat will soziale Gerechtigkeit und kümmert sich daher um die soziale Sicherheit seiner BürgerInnen“ 
Ohne Sozialstaat keine Demokratie: Soziale Bürgerrechte sind der Wesenskern einer Sozialen Demokratie. Vier Gerechtigkeitsprinzipien prägen unseren modernen Sozialstaat: Gleichheit, Chancengleichheit, Bedarfsgerechtigkeit und Leistungsgerechtigkeit. In verschiedensten Sozialstaatsbereichen kommen diese Prinzipien unterschiedlich zum Tragen.

DGB Berlin-Brandenburg: „Wir sind sozial, tolerant und weltoffen“ 
Gesellschaftliche Solidarität und die Würde des Menschen ist unabhängig von der Herkunft. Das brachten die über 200 Gäste des Neujahrsempfangs des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Berlin-Brandenburg deutlich zum Ausdruck - allen voran die DGB-Vorsitzende Doro Zinke, der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke.

vdek-Zukunftspreis 2016: Konzepte für die Versorgung von SeniorInnen mit Einwanderungsgeschichte gesucht - Preisgeld von 20.000 Euro ausgeschrieben
Immer mehr SeniorInnen in Deutschland haben eine Migrationsgeschichte. Dadurch kommen neue Herausforderungen auf Pflege, Prävention und medizinische Versorgung zu. Um die Teilhabe von EinwanderInnen an der Gesundheitsversorgung weiter zu verbessern, müssen sich ÄrztInnen, Pflegekräfte, Krankenkassen etc. auf die wachsende kulturelle und ethische Vielfalt einstellen und Leistungen den kulturellen Besonderheiten anpassen.
 

■ Terminhinweis

Freitag, 4. März, 19 Uhr: Eröffnungsfeier Frauenmärz 2016 
Es ist wieder so weit, mit einem vielfältigen Programm vom 4. - 22. März lockt der Monat und widmet sich ganz den "Weibsbildern". Unter diesem Motto feiern wir die Frauen. Das Bild von ihnen, in der Gesellschaft und das im Verborgenen. Mit zwinkerndem Auge geht es um Typisierungen, um Klischees und um deren ironische Brechung. … das WEIBSBILD als solches!"

Freitag, 12. März, 11.00 - 18.00 Uhr: Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung: BARCAMP FRAUENMotto: gemeinsam.zusammen.leben
Bereits zum 6. Mal findet am 12. März 2016 das Barcamp Frauen in Berlin statt. Kommt vorbei, diskutiert, vernetzt euch, trefft alte Freund_innen und Bekannte und startet neue Initiativen und Projekte. Denn ihr, eure Ideen und Beiträge machen das Barcamp Frauen zu einer einzigartigen Veranstaltung.Wie wollen wir eigentlich zusammen leben? Und wie wollen wir dieses Zusammenleben gemeinsam gestalten? Große und kleine Krisen fordern uns heraus, unser Zusammenleben zu verteidigen, zu überdenken oder neu zu definieren. Flucht, Terror, europäische Krise, das Fehlen politischer Visionen – wie wollen wir weiter...

Montag, 14. März, 18-21 Uhr: Sexismus und Rasissmus in der Fluchtdebatte entgegentreten. Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
Seit Jahresbeginn hat sich die öffentliche Debatte über die nach Deutschland kommenden geflüchteten Menschen verschärft. Ein zentraler Bezugspunkt dabei ist die sexualisierte Gewalt, der viele Frauen in Köln und anderen deutschen Städten in der Silvesternacht ausgesetzt waren. In diesem Kontext werden junge männliche Geflüchtete häufig als potentielle Gefahr für die Frauenrechte stilisiert. Rassistische Argumente kommen so im Mantel der Sorge um die Frauenrechte daher. Viele Stimmen, die für gewöhnlich keine feministischen Positionen vertreten, schwingen sich zu Verteidiger_innen von Frauenrechten auf.Gemeinsam mit Vertreter_innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wollen wir anlässlich des internationalen Frauentags einen genaueren Blick darauf werfen, wie Frauenrechte im Kontext der Flüchtlingsdebatte thematisiert werden.

■ Hinweise

Neue BAGESO Publikation Nr. 45: Zu Hause gut versorgt - Informationen und Tipps für ältere Menschen
Mit einer neuen Broschüre informiert die BAGSO zu Angeboten rund um den Haushalt, Entlastungsangeboten für pflegende Angehörige, Hilfe bei Behördenangelegenheiten, Fahrdiensten, Hausnotruf, Wohnungsanpassungsmaßnahmen oder Umzugshilfen. Der 50-seitige Ratgeber, dessen Erstellung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ermöglicht wurde, ist kostenfrei erhältlich. Die Broschüre steht auf der BAGSO-Homepage auch als Download zur Verfügung.

Sonntag, 28. Februar, 18 Uhr: MASCHA KALÉKO: „LEBEN, LEBEN IN BERLIN… „ 
Ein Porträt der berlinisch-jüdischen Dichterin in Gedichten, Briefen und GeschichtenMascha Kalékowar war Ende der zwanziger Jahre in Berlin eine überaus beliebte junge Dichterin; ihre Verse trug sie in den Cafés der Bohème und im Cabaret vor – und montags standen sie in einer der großen Zeitungen. Albert Einstein, Hermann Hesse und Thomas Mann mochten ihre Gedichte. Sehr weiblich und ein bisschen frech schrieb sie über den Alltag der Stadt, über das Leben und die Liebeleien ihrer „kleinen Leute“ – bis sie nicht mehr bleiben durfte. 1938 musste sie mit ihrem Mann und ihrem kleinen Sohn in die USA und danach nach Israel emigrieren; in der Fremde entstanden nun tief empfundene Gedichte voller Liebe und Sehnsucht.Die Schauspielerin Blanche Kommerell, selbst Berlinerin, vermag sie ganz von Herzen und mit dem ihr vertrauten Klang der großen Stadt vorzutragen wie Sophia Brickwell auch, die Kaléko-Vertonungen von Dirk Rave (Berlin-Neukölln) singt, begleitet vom Komponisten auf dem Akkordeon.Veranstaltungsort: Schwartzsche Villa, Grunewaldstraße 55, Berlin-Steglitz. Karten 15/ 10 Euro. Kartenreservierung: 0170 5478296 

Montag, 7. März, 19 Uhr: VOM WERT DER MITBESTIMMUNG. Betriebsräte und Aufsichtsräte in Deutschland seit 1945
Zur Eröffnung der Ausstellung in der Akademie der Künste in Berlin, laden wir Sie herzlich ein! Die Ausstellung wurde im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung als Beitrag zur Offensive Mitbestimmung erstellt.Veranstaltungsort: Akademie der Künste, Pariser Platz 4 in 10117 Berlin

Montag, 29. Februar, 10 bis 16 Uhr: JOBBÖRSE FÜR GEFLÜCHTETE MENSCHEN
Das Estrel Berlin bringt am 29. Februar 2016 geflüchtete Menschen und die Berliner sowie Brandenburger Wirtschaft im Estrel Congress & Messe Center zusammen. In Kooperation mit der Agentur für Arbeit Berlin Süd und zahlreichen weiteren Unterstützern und Initiativen werden geflüchtete Menschen mit unterschiedlichen Berufs- und Sprachqualifikationen eingeladen. Gemeinsam mit bis zu 200 erwarteten Unternehmen, Organisationen und Initiativen entwickelt das Estrel eine Plattform für Geflüchtete, welche sich über das Bildungs- und Arbeitssystem in Berlin informieren sowie einen Weg in den Arbeitsmarkt finden möchten. Aus organisatorischen und sicherheitsrelevanten Gründen ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Tickets begrenzt. Wer garantiert an der Veranstaltung teilnehmen möchte, sollte sich daher unbedingt vorher anmelden. Bitte beachten Sie, dass es Tickets für 3 Einlasszeiten (10:00 Uhr, 12:00 Uhr und 14:00 Uhr) gibt, um einen gleichmäßigen Besucherfluss zu ermöglichen. Der Eintritt ist kostenfrei.

Dienstag, 8. März, 19:30 Uhr: Weiblich, sexy, rechtsextrem - ein Film von Caterina Woj
Springerstiefel, Baseballschläger, Volltätowierung – unser Bild von Rechtsextremen ist durch einfache und klare Stereotype geprägt. Meist kommen dabei nur Männer vor. Rechtsextreme Frauen treten selten offen in Erscheinung und werden auch medial eher vernachlässigt. Doch längst schon fahren die Rechten eine neue, weiblichere Strategie: sanfte Gesichter, freundlich und bürgernah, engagierte Frauen in Elternbeiräten, die Vorbildfunktionen übernehmen. So wollen sie schleichend ihre menschenverachtenden Ideologien verbreiten und die demokratische Alltagskultur unterwandern. Der Film entlarvt diese Strategie und folgt einigen Führungsfrauen der rechten Szene. Im Anschluss bieten wir die Gelegenheit, mit der Autorin Caterina Woj und der Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke ins Gespräch zu kommen. Einlass ab 19:00 Uhr in der Gesicht-Zeigen!-Ausstellung 7xjungVeranstaltungsort: Am S-Bahnhof Bellevue, Flensburger Straße 3, 10557 Berlin-Mitte

Freitag, 11. März, 16:30 Uhr: Die SPD Berlin lädt herzlich ein zur Familientagung 2016
Berlin wächst und ändert sich. Berlin ist eine Stadt für Familien. Ob verheiratet oder nicht, Patchwork- oder Regenbogenfamilie – Familie ist für uns, wo Kinder sind. Wir wissen: Familien brauchen unsere Unterstützung. Gute Kitabetreuung erleichtert es, Familie und Beruf besser in Einklang zu bringen und für alle Kinder von Anfang an gleiche Chancen zu bieten. Wie kann sich Berlin als familienfreundliche Stadt weiterentwickeln? Wie verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Wie gestalten wir das Miteinander in unserer Stadt, so dass sich Familien – ob zugezogen oder seit Jahren hier lebend – hier wohlfühlen? Wie kann Integration erfolgreich gemeistert werden? Diese und weitere Fragen möchten wir gerne gemeinsam mit Ihnen und mit Expertinnen und Experten diskutieren.Veranstaltungsort: Willy Brandt Haus, Wilhelmstraße 141 in 10963 Berlin

Donnerstag den 17. März, 20 Uhr: Benfizkonzert für das"Desert-Flower-Center"
Das Krankenhaus Waldfriede lädt herzlich zum zweiten Benefizkonzert zugunsten des "Desert-Flower-Centers" Waldfriede ein. An diesem Abend wird der "Groove Choir" mit ungefähr 60 Sängerinnen und Sängern eine bunte Mischung aus Pop, Soul und Jazz aufführen. Der EIntritt frei ist. Es werden jedoch im Laufe der Veranstaltung Spenden für unser "Desert-Flower-Center" gesammelt.Veranstaltungsort: Kapelle des Krankenhauses Waldfriede, Argentinische Allee 40 in 14163 Berlin

■ Lesenswertes

Unterstützung für geflüchtete Menschen in Tempelhof-Schöneberg 
Wie kann ich mich für geflüchtete Menschen engagieren? Diese Frage erreicht mich oft, deswegen möchte ich hier einen aktuellen Überblick geben, wie und wo Sie sich ehrenamtlich aktiv einbringen können. Die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert

Veröffentlichungen der SPD

Flugblätter

Kompromiss beim Asylpaket II – Weg frei für gute Integration (12.01.2016, 165 KB) PDF

Integrationsplan für Deutschland: Die Gesellschaft zusammenhalten (12.01.2016, 76 KB) PDF

Mindestlohn lohnt (12.01.2016, 533 KB) PDF

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion

Faltblätter

Starke Kommunen
Wir schaffen Gestaltungsspielräume (10 Seiten, Februar 2016) PDF

Für eine gute und menschenwürdige Pflege
Gesetze zur Stärkung der Pflege (12 Seiten, Januar 2016) PDF

Veröffentlichung der SPD Berlin

Broschüren

"Wachstum menschlich gestalten - Füreinander"  -  die Broschüre als PDF

Argumente gegen Rechts
Eine kleine Broschüre mit guten Argumenten.

Flugblätter  

FLÜCHTLINGE SCHNELL ZU NACHBARN UND KOLLEGEN MACHEN
(PDF-Dokument, 37.9 KB)

FREIHEIT SCHÜTZEN – FÜR EIN SICHERES BERLIN
(PDF-Dokument, 298 KB) 

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