... news kompakt - Mechthild Rawert, 22. Juni 2016

Liebe Leserin,

lieber Leser,

aktuell aus dem Bundestag, aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen und diese Woche auch wieder aus dem Europarat mein "... news kompakt".

Mit besten Grüßen

Ihre Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

Ihnen gefällt der Newsletter? Dann empfehlen Sie ihn doch bitte weiter. Der Newsletter kann über meine Homepage durch die einfache Angabe Ihrer E-Mail-Adresse abonniert werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder zu anderen Zwecken verwendet als zum Versand dieses Newsletters: http://www.mechthild-rawert.de

■ Einladungen zu meinen Veranstaltungen

Donnerstag, 30. Juni, 19:00 bis 21:30 Uhr: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze
Mechthild Rawert und Ute Finckh-Krämer laden ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung. Die Sorge, im Alter pflegebedürftig zu werden, beschäftigt uns alle. Mit den bereits in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I und II hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Leistungsverbesserungen für die Pflegebedürftigen, für die pflegenden Angehörigen, für die Beschäftigten erreicht. Ab dem 1. Januar 2017 soll es einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren geben. Nun, mit dem PSG III, wird die kommunale Verantwortung für die Pflege gestärkt und insbesondere die Pflegeberatung ausgeweitet und verbessert. Mit: Dr. Ute Finckh-Krämer, Mechthild Rawert, Diane Hall-Freiwald (Leiterin Pflegestützpunkt Schöneberg).

Veranstaltungsort: Wilhelm-Leuschner-Saal im Gewerkschaftshaus Berlin-Schöneberg, Keithstraße 1-3, 10787 Berlin

Um Rückantwort bei Teilnahme wird bis zum 28.06.2016 gebeten.

Kunst- und Architekturführung im Deutschen Bundestag

Ich lade Sie herzlich ein, gemeinsam mit mir an einer Kunst- und Architekturführung durch den Deutschen Bundestag teilzunehmen. Dabei werden die Architektur des Reichstags und die zahlreichen Kunstobjekte und Installationen durch eine Referentin bzw. einen Referenten des Besucherdienstes des Deutschen Bundestages sachkundig vorgestellt. Ein Angebot für BürgerInnen aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Samstag, 16. Juli, 11:00 Uhr

Samstag, 10. September, 11:00 Uhr

Anmeldung: Melden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon für diese Veranstaltung an. Die TeilnehmerInnenzahl ist begrenzt, darum bitte ich um eine frühzeitige Anmeldung. Die Anmeldung zur Kunst- und Architekturführung erfolgt über mein Bundestagsbüro. Für die Durchführung von Veranstaltungen im Deutschen Bundestag benötigen wir als Vorab-Information für den Sicherheits-Check: Vor- & Nachname sowie Geburtsdatum und Anschrift. Bitte auch Ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für Rückfragen unsererseits angeben.

Einladung zur politischen Tagesfahrt
Politik hautnah erleben: Ich lade BürgerInnen aus Tempelhof-Schöneberg zur politischen Tagesfahrt ein. Nehmen Sie sich Zeit und erleben Sie das politische Berlin. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Geschichte und Politik der Bundesrepublik auf. Auf dem Programm einer jeden Fahrt steht auch ein Besuch des Deutschen Bundestags. Ich möchte mit Ihnen ins Gespräch kommen. Die politischen Tagesfahrten bieten Gelegenheit zu Austausch und Diskussion. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt ist gewährleistet. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass nur Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg und aus meinem Betreuungswahlkreis Reinickendorf an meinen BPA-Fahrten teilnehmen können. Jenen, die nicht in meinem Wahlkreis wohnen, aber auch gerne an einer BPA-Fahrt teilnehmen möchten, empfehle ich, sich an das zuständige SPD Wahlbüro zu wenden.

Freitag, 22. Juli, ganztägig

Freitag, 26. August, ganztägig

Anmeldung: Melden Sie sich bitte per E-Mail, per Fax oder per Telefon für diese Veranstaltung an. Die Anmeldung erfolgt über mein Wahlkreisbüro. Für die Durchführung von Veranstaltungen im Deutschen Bundestag benötigen wir als Vorab-Information für den Sicherheits-Check: Vor- & Nachname sowie Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift. Bitte auch Ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für Rückfragen unsererseits angeben.

■ Aus dem Bundestag

GESUNDHEIT & PFLEGE

Kampf gegen Rheuma: 80 Jahre alt, 30 Jahre Präsident - Mein Dank an Dr. Helmut Sörensen
Wer kann das 30-jährige Jubiläum einer Präsidentschaft feiern? Wer seinen 80. Geburtstag? Am 16. Juni 2016 fand die Würdigung von Dr. Helmut Sörenen, langjähriger Präsident der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V. und engagierter Kämpfer gegn Rheuma, statt.

Tag der Organspende: Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.
Am ersten Samstag im Juni wird der Tag der Organspende begangen. Auch ich sage: "Bitte erklären Sie ihre Bereitschaft zur Organspende".

Internationaler Hurentag am 2. Juni 2016
Die SPD will menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Prostituierte schaffen. Das hat sie geschafft: Mit der Erlaubnispflicht für die Errichtung von Prostitutionsbetrieben werden Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen und Kontrollbefugnisse festgelegt.

ARMENIEN

Wir übernehmen Verantwortung für den vergessenen Völkermord an den ArmenierInnen und anderer christlicher Minderheiten
Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juni 2016 den fraktionsübergreifenden Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916" einhellig beschlossen.

SEXUELLE SELBSTBESTIMMUNG

Rede zur Verschärfung des Sexualstrafrechts
"Nein heißt Nein!" Dafür plädiere ich in meiner Rede im Bundestag am 17. März 2016 bei der Verschärfung des Sexualstrafrechts.

GLEICHSTELLUNG

"Die Liebe und Hoffnung wird die Angst und die Furcht überwinden"
Sechs Tage nach dem Angriff auf den LBGT-Club "Pulse" in Orlando fand vor dem Brandenburger Tor eine Mahnwache statt, an der tausende Menschen teilnahmen. Für unsere Gesellschaft ist es wichtig, dass wir alle lernen, Menschen in ihrer jeweiligen sexuallen Identität zu akzeptieren.

Gedenken der Menschen eines Hassverbrechens am 12. Juni 2016
Zum Zeichen des Kampfes für Freiheit, Solidarität und das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. Dazu legte ich am Tag nach dem schrecklichen Hassverbrechen in Orlando vor der amerikanischen Botschaft in Berlin meine bunten Blumen nieder. Bunt ist nicht verhandelbar.

INKLUSION

Tag der Sehbehinderung am 6. Juni 2016
Inklusion ist eine Lebenseinstellung, die am besten gedeiht in einer vielfältigen Gesellschaft, die auf Augenhöhe fordert und fördert. Eine, die das Selbstverständnis von Gleichstellung fordert und Teilhabe aller Menschen fördert.

Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Seit 1992 wirde der Europäische Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung begangen. Am 4. Mai 2016 demonstrierten rund 1.500 Menschen vor dem Bundeskanzleramt und dem Brandenburger Tor gegen Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und die Verweigerung der Teilhabe am Leben mitten in der Gesellschaft.

MENSCHENRECHTE

Wir stehen zusammen - in Solidarität und Verantwortung
Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Meine Botschaft an diesem Tag: "Unabhängig von Glaube, Herkunft, Hautfarbe und sexueller Identität - wir stehen für die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Wahrung der Menschenrechte".

Amnesty International Tag am 28. Mai 2016
68 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte kommt es weltweit noch immer zu schwersten Menschenrechtsverletzungen. Werden Sie aktiv und setzen Sie ein Zeichen gegen Egoismus und Politikverdrossenheit.

MALTA

Besuch auf Malta: Stärkung des Dialogs zwischen deutschen und maltesischen ParlamentarierInnen
Der Besuch hat erneut deutlich gemacht: Es lohnt sich politisch und persönlich Kontakte gut zu pflegen - gerade für ParlamentarierInnen, um den Dialog zu fördern, um voneinander zu lernen. In diesem Zusammenhang besuchte ich als Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen ParlamentarierInnengruppe mit fünf weiteren Mitgliedern vom 23. bis 26. Mai 2016 Malta.

ZU BESUCH IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

Freiwillige im Bundestag: Zum jährlichen Gespräch mit Bundesfreiwilligen von IN VIA e.V.
Alle Jahre wieder und alle Jahre anders spannend: Ich habe mich sehr gefreut, am 16. Juni 2016 wieder mit rund 20 Bundesfreiwilligen von IN VIA e.V. im Bundestag über vielfältige Themen zu diskutieren.

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und aus Berlin

Das Schicksal der Heimkinder darf nicht vergessen werden - Aufruf an ZeitzeugInnen: "Wie kann Aufarbeitung gelingen?"
Unter uns leben über eine Million Menschen, die als Opfer der Heimerziehung Unrecht und Leid erlitten haben. Zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung wurden zwei Fonds eingerichtet und die Berliner Anlaufstelle, Beratungsstelle und Treffpunkt für ehemalige befindet sich in Berlin-Friedenau. Nun stellt sich die Frage, wie das auslaufende Projekt nach 2018 weitergeht.

Freundschaft zwischen Tempelhof-Schöneberg (Berlin) und Mezitli-Mersin (Türkei)
Es lebe die Städtepartnerschaft. Ein Hoch auf die Menschen, die die 14 Städtepartnerschaften innerhalb und außerhalb Deutschlands meines Bezirks Tempelhof-Schöneberg mit Leben erfüllen. Anlässlich des 10jährigen Vereinsjubiläums des Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e.V. konnte ich allen danken, die die Freundschaft zwischen meinem Bezirk und Mezitli-Mersin prägen.

■ Terminhinweise

Montag, 27. Juni 2016, 18:00 bis 19:30 Uhr: Fraktion vor Ort: Zukunft der Pflegeberufe
Knapp drei Millionen Menschen in Deutschland sind pflegebedürftig. Etwa zwei Drittel von Ihnen werden daheim versorgt. 2050 wird die Zahl der Pflegebedürftigen bundesweit die Zahl von vier Millionen Menschen deutlich überschritten haben. Viele Pflegefachkräfte verlassen die Pflege bereits nach wenigen Jahren - dem müssen wir durch eine Modernisierung der Ausbildung und der Verbesserung der Rahmenbedingungen der Beschäftigung entgegenwirken. Die Attraktivität der Pflege als Profession muss gesteigert werden, damit wir den Bedarfen unserer Gesellschaft des längeren Lebens gerecht werden. Mit: Karamba Diaby, Mechthild Rawert und Prof. Dr. phil. Gabriele Meyer. Um Anmeldung wird bis 24.06.2016 gebeten. Ort: Elisabethsaal des Krankenhauses Sankt Elisabeth und Sankt Barbara, Mauerstraße 5, 06110 Halle (Saale).

Mittwoch, 29. Juni 2016, 16:00 bis 18:00 Uhr: Podium: Gerontopsychatrischen-Geriatrischen Verbünde
„Alt-arm-krank, aussortiert? Gesundheits- und Sozialpolitik für die ältere Generation“. Die Gerontopsychiatrischen-Geriatrischen Verbünde veranstalten unter diesem Motto eine Diskussion an der ich auf dem Podium teilnehme. Ort: Nachbarschaftshaus Friedenau, Großer Saal, Holsteinische Straße 30, 12161 Berlin.

Dienstag, 5. Juli 2016, 19:00 Uhr: Forum DL21: Arbeitszeitverkürzung - der Weg zu mehr Gleichberechtigung?
„Soll die partnerschaftliche Teilung der häuslichen Arbeit gelingen, muß die tägliche Arbeitszeit verringert werden.“ So stand es im Berliner Programm der SPD von 1989. Die SozialdemokratInnen forderten die Einführung einer 30-Stunden-Woche bei einer nach Einkommensgruppen differenzierten Lohnerhöhung.
Davon sind wir noch immer weit entfernt. Nach wie vor verbringen Väter deutlich mehr Zeit im Büro als Mütter – obwohl beide es sich oft anders wünschen. Frauen leisten mehr unbezahlte Sorge- und Haushaltsarbeit. Um diesen Missständen entgegen zu wirken, hat die SPD verschiedene Vorschläge gemacht. Neben Entgeltgleichheitsgesetz und Frauenquote ist die Familienarbeitszeit, die eine Verringerung der Arbeitsstunden vorsieht, ein zentrales Anliegen. Über diese Ansätze wollen wir mit euch uns unseren ReferentInnen diskutieren. Mit: Hilde Mattheis, Mechthld Rawert, Elisa Gutsche, Jonathan Menge. Um Anmeldung wird gebeten. Ort: Aufsturz (Klub), Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin.

■ Lesenswertes

Unterstützung für geflüchtete Menschen in Tempelhof-Schöneberg
Wie kann ich mich für geflüchtete Menschen engagieren? Diese Frage erreicht mich oft, deswegen möchte ich hier einen aktuellen Überblick geben, wie und wo Sie sich ehrenamtlich aktiv einbringen können. Die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert.

Veröffentlichung der SPD Tempelhof-Schöneberg

TSaktuell
Zeitung für Tempelhof-Schöneberg, Juni/Juli 2016

Veröffentlichungen der SPD

Flugblätter

Sexuelle Gewalt: Nein heißt Nein!
(16.06.2016 PDF 199 KB)

Siegeszug der Energiewende - Sicher. Sauber. Bezahlbar.
(09.06.2016 PDF 183 KB)

Gleicher Lohn für Frauen - Eine Frage der Gerechtigkeit
(02.06.2016 PDF 190 KB)

Unser Gesetz zur Integration - Gut ankommen!
(25.05.2016 PDF 191 KB)

Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat – Gesundheit geht vor
(20.05.2016 PDF 186 KB)

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion

Broschüre

Wir für Sie im Deutschen Bundestag
Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion (68 Seiten, Mai 2016) PDF

Faltblätter

Unsere Politik für Verbraucher, PDF
Verbraucherschutz verbessern (12 Seiten, Mai 2016)

Öffentliche Sicherheit in Deutschland, PDF
Sicher sein und sich sicher fühlen (12 Seiten, April 2016)

Ordnung in der Flüchtlingspolitik, PDF
Helfen, steuern, integrieren (10 Seiten, April 2016)

Veröffentlichung der SPD Berlin

Berlin-Wahl am 18. September 2016

Unser Regierungsprogramm 2016-2021, PDF
(99 Seiten, 855.6 KB, Mai 2016)

Kurzfassung des Wahlprogramms, PDF
(5 Seiten, 1.1 MB, Mai 2016)

Flugblätter

Alltagsheldinnen unterstützen! Gleichstellung konsequent umsetzen!
(PDF-Dokument, 671.9 KB)

Berlin gemeinsam bewegen.
(PDF-Dokument, 675.5 KB)

Familie stark machen! Für ein familienfreundliches Berlin!
(PDF-Dokument, 293.3 KB)

SPD schafft strengstes Spielhallengesetz Deutschlands!
(PDF-Dokument, 293.2 KB)

Berlins Mieterinnen und Mieter gewinnen!
(PDF-Dokument, 306.3 KB)

Argumente gegen rechts
(PDF-Dokument, 395 KB)

Und immer informativ:

Homepage: http://www.mechthild-rawert.de/
Facebook: http://www.facebook.com/Mechthild.direkt
Twitter: https://twitter.com/MechthildRawert
Instagram: https://www.instagram.com/mechthild_rawert/
SPD Tempelhof-Schöneberg: http://www.spd-tempelhof-schoeneberg.de/
SPD Berlin: http://www.spd-berlin.de/
August-Bebel-Institut: http://august-bebel-institut.de/