Liebe Leserin,
lieber Leser,
aktuell aus dem Bundestag, aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg und aus dem Europarat mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen mein "... news kompakt".
Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert
Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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■ Einladungen zu meinen Veranstaltungen
Samstag, 3. September, 10:00 bis 12:00 Uhr: Infostand der SPD Tempelhof mit Mechthild Rawert
Treffen Sie Mechthild Rawert am Infostand der SPD Tempelhof.
Ort: Manfred von Richthofen-Str. Ecke Platz der Luftbrücke
Sonntag, 4. September, 9:30 bis 19:00 Uhr: Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag
Der Bundestag lädt zum „Tag der Ein- und Ausblicke“. Treffen Sie mich am Infostand der SPD-Fraktion auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude. Ich stehe Ihnen von 11:00 bis 13:00 Uhr Rede und Antwort. Am Nachmittag können Sie zudem direkt mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann diskutieren.
Ort: Reichstagsgebäude, Platz der Republik, 10117 Berlin
Zur Berliner Landtagswahl rufen Berliner Frauen* gegen AfD auf: Vom 05. – 18. September hängen wir Berliner*innen bunte Tücher,Tischdecken, Bettbezüge aus unseren Fenstern, von unseren Balkonen,um ein Zeichen gegen ausgrenzende homophobe, rassistische und antifeministische Politik zu setzen...
Ort: ganz Berlin
Sonntag, 11. September, 15:00 bis 18:00 Uhr: 43. SPD Familienfest auf dem Wartburgplatz
Treffen Sie Mechthild Rawert auf dem SPD-Familienfest. Eingeladen sind Klein und Groß zu Spiel, Spaß, Musik, Kaffee, Kuchen. Mit den Highlights Hüpfburg und DLRG-Rettungsboot. Mit dabei: Michael Müller, Regierender Bürgermeister, Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, die Schöneberger Direktkandidatinnen Annette Hertlein und Anett Seltz.
Ort: Spielstraße am Wartburgplatz
Samstag, 17. September, 13:30 Uhr: Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung
Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ruft zum Aktionstag auf: Auch am 17. September 2016 ist es leider wieder soweit: Christliche Fundamentalist*innen demonstrieren in Berlin mit dem „Marsch für das Leben“ gegen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und die Möglichkeit zum legalen Schwangerschaftsabbruch.
Ort: Brandenburger Tor
Kunst- und Architekturführung im Deutschen Bundestag
Ich lade Sie herzlich ein, gemeinsam mit mir an einer Kunst- und Architekturführung durch den Deutschen Bundestag teilzunehmen. Dabei werden die Architektur des Reichstags und die zahlreichen Kunstobjekte und Installationen durch eine Referentin bzw. einen Referenten des Besucherdienstes des Deutschen Bundestages sachkundig vorgestellt. Ein Angebot für BürgerInnen aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Die TeilnehmerInnenzahl ist begrenzt.
Anmeldung: Melden Sie sich bitte mit Vor- & Nachname sowie Geburtsdatum und Anschrift an. Bitte auch Ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für Rückfragen unsererseits angeben: Telefon: 030. 227 - 73750 Fax: 030. 227 - 76250 E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de
■ Aus dem Bundestag
GESUNDHEIT & PFLEGE
Riesenerfolg des Strukturmodells: Wir entbürokratisieren die Pflege!
Vor 18 Monaten startete das Projekt zur "Effizienzsteigerung der Pflegedokumentation in der ambulanten und stationären Langzeitpflege" mit dem Ziel, durch den Abbau überflüssiger Dokumentationspflichten die Qualifikation und Motivation sowie ein zielgerichtetes Handeln der Fachkräfte in der Pflege zu stärken. Schon die Zwischenbilanz kann sich sehen lassen.
Für mehr Mitbestimmung: SchülerInnen der Pflegeberufe protestieren konstruktiv - sie organisierten eine Pflegekonferenz
Frage: „Wer macht seinen Beruf gerne? - nahezu alle der anwesenden 200 SchülerInnen stehen auf. Frage: „Wer wird fünf Jahre nach Ausbildungsabschluss noch in seinem Beruf arbeiten? – nur noch rund die Hälfte der SchülerInnen stehen auf. Die SchülerInnen stärker in der Rolle als Auszubildende wahrzunehmen, ihre Ressourcen und Ideen für eine gute Pflege auch stärker in den Arbeitsalltag einfließen lassen ist das Ziel. „An hierarchischen Strukturen darf eine gute Pflege nicht scheitern“.
Die neuen Begutachtungs-Richtlinien zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit - Der ab dem 1. Januar 2017 geltende neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird sorgsam vorbereitet
Mit dem ab dem 1. Januar 2017 geltenden neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der endlich die kognitiven, psychischen als auch somatischen Beeinträchtigungen gleich stellt, ist auch ein neues Begutachtungsverfahren verbunden.
Pflege geht uns alle an!
Die besten Gesetze nützen nichts, wenn ihre Leistungen den Bürgerinnen und Bürgern nicht bekannt sind. Im Interesse der Pflegebedürftigen, der pflegenden Angehörigen, der beruflich und ehrenamtlich in der Pflege Tätigen, der Bürgerinnen und Bürger gilt es die Selbstbestimmung, die Mitbestimmung und Teilhabe aller zu stärken.
INKLUSION
Was wird getan für mehr Teilhabe, damit es für die ältere Generation nicht heißt „Arm-alt-krank, aussortiert“?
Altersarmut ist ein belastender Faktor, der bei vielen Menschen den Alltag bestimmt. Teilhabe betrifft nicht nur Pflege, sondern auch Mobilität, Wohnen, finanzielle Versorgung im Alter und vieles mehr. Diese gesellschaftspolitischen Herausforderungen werden in Zukunft immer drängender.
BUNDESTEILHABEGESETZ
Das Bundesteilhabegesetz: Die parlamentarische Beratung startet im September
Am 1. Januar 2017 soll das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft treten - und auch ich möchte aktiv dazu beitragen, dass der parlamentarische Beratungs- und Entscheidungsprozess transparent ist. Ich werde auch dafür kämpfen, dass wir im letzten Quartal 2016 ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschließen.
Bundesteilhabegesetz - es kommt!
Es geht um Teilhabe und um eine inklusive Gesellschaft. Ich werde mich sehr dafür einsetzen, dass wir ein gutes Bundesteilhabegesetz beschließen - der Einstieg in ein solches ist von herausragender Bedeutung.
RÜSTUNGSPOLITIK
Für einen Neustart der Rüstungskontrolle
Wir brauchen jetzt einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Gerade jetzt, wo die längst überwunden geglaubte Blockkonfrontation wieder auflebt und in vielen Regionen der Welt Krisenherde zu finden sind.
■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin
Melden Sie diskriminierende Vorfälle beim Tempelhof-Schöneberger Register
Meine Bitte ist: „Wenn Sie Zeuge oder Zeugin von Vorfällen oder Schmierereien werden, die rassistisch, antisemitisch, lbgtiq-feindlich*, antiziganistisch, rechtsextrem oder rechtspopulistisch oder anderweitig diskriminierend sind, melden Sie diese in meinem Wahlkreisbüro.
Antworten auf Fragen während des Runden Tisch Tempelhof-Schöneberg: Inklusion Jetzt! „Ziel ist die größtmögliche Teilhabe eines jeden einzelnen Menschen mit Behinderung“
Der Kabinettsentwurf zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird derzeit intensiv diskutiert, insbesondere von den Mitgliedern des “Runden Tisch Tempelhof-Schöneberg.
Sommertour 2016 mit Frank Zimmermann (SPD), Mariendorfer Direktkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus:
Meine Sommertour 2016 steht unter dem Motto "Sommertour mit den DirektkandidatInnen der SPD aus Tempelhof-Schöneberg" - und dies nicht nur, weil am 18. September 2016 die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfindet. Als Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg möchte ich meine häufig in anderen Politikfeldern Verantwortung tragenden sozialdemokratischen KollegInnen im Berliner Abgeordnetenhaus für die vielfältigen und komplexen Belange in der Gesundheits- und Sozialpolitik sensibilisieren.
Frank Zimmermann, Ihr SPD - Direktkandidat im Wahlkreis 5, Mariendorf Nord, ist bereits seit 2001 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (MdA) und in der SPD-Fraktion der Sprecher für Innenpolitik sowie für Europa- und Medienpolitik. Ein Kämpfer für Chancengleichheit und für soziale Gerechtigkeit. Gemeinsam tourten wir durch Mariendorf und besuchten die Diakonie-Station Mariendorf, das Tageszentrum Tempelhof gGmbH und einfach lecker, die dritte Besuchsstation, das mittelständische Unternehmen „Tims Kanadische Backwaren“.
Sommertour 2016 mit Melanie Kühnemann, Lichtenrader Direktkandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus:
„Aus Lichtenrade für Lichtenrade ins Abgeordnetenhaus“ ist das Motto von Melanie Kühnemann für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses will sie die Möglichkeiten und Chancen der Lichtenraderinnen und Lichtenrader verbessern. „Es darf keine soziale Spaltung in unserem Ortsteil geben, daher geht es für mich um die Verbesserung der Lebensqualität. Und für all das benötige ich Ihre Stimme!“. Sie ist von Beruf Lehrerin und weiß genau, dass Bildung der Schlüssel für das Erreichen der individuelle Lebensziele ist. Bildungschancen ermöglichen, ist auch ihr Credo als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur in der Bezirksverordnetenversammlung.
Gemeinsam mit Melanie besuchte ich am 18. Juli 2016 gleich drei markante Einrichtungen in Lichtenrade: den Tannenhof Berlin-Brandenburg e.V., eine Einrichtung der Drogen- und Suchthilfe, das Tiele-Wincklerhaus, eine Einrichtung der Behindertenhilfe sowie den Interkulturellen Generationengarten Lichtenrade "Blohmgarten". Auch dieser Tag im Rahmen meiner Reihe "Sommertour mit den DirektkandidatInnen der SPD aus Tempelhof-Schöneberg" war ein wunderbarer.
Sommertour 2016 mit Anett Seltz, Schöneberger Direktkandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus:
Die Sommertour steht in diesem Jahr unter dem Motto "Sommertour mit den DirektkandidatInnen der SPD aus Tempelhof-Schöneberg" – und dies nicht nur, weil am 18. September 2016 die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfindet. Nein, mein „geheimer Plan“ ist es, diese hoffentlich künftigen Berliner Abgeordneten für die vielfältigen und sehr komplexen Belange der Pflege zu sensibilisieren – denn weite Teile der bundesgesetzlichen Regelungen werden auf der Berliner Landesebene ausgestaltet.
Bei der Schöneberger SPD - Direktkandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus, Anett Seltz war mein „geheimer Lehrplan“ eine Leichtigkeit: Da Anett im Kiez lebt, sind ihr die hiesigen stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen bestens vertraut. Beruflich befasst sie sich darüber hinaus leidenschaftlich mit dem Thema Bürgerschaftliches Engagement. Das erfordert, sich mit den unterschiedlichen gesellschaftlichen und sozialen Wandlungsprozessen, wie die demografische Alterung der Bevölkerung, die Veränderung der Haushalts- und Lebensformen, die steigende Frauenerwerbsquote oder auch dem sich verändertem Pflegeverständnis auseinanderzusetzen. Es erfordert auch, sich engagiert die Frage stellen, wie denn die Situation der pflegebedürftigen Menschen, die in der Pflege Beschäftigten und auch die der pflegenden Angehörigen aussieht.
Am 16. August 2016 besuchten wir daher verschiedene pflegerische Einrichtungen im Stadtteil Schöneberg. Unsere Tour führte uns in die Diakoniestation Schöneberg gGmbH, zum Immanuel Seniorenzentrum Schöneberg und zum Caritas-Seniorenheim St.Josef.
Sommertour 2016: Besuch einer Sozialstation der Sozialdienste der Volkssolidarität Berlin gGmbH
Gemeinsam mit Jan Stöß, Kandidat im Wahlkreis 2 in Berlin-Mitte für das Berliner Abgeordnetenhaus besuchte ich die Sozialstation Mitte/Prenzlauer Berg der Sozialdienste der Volkssolidarität Berlin gGmbH. Die Sozialstation Mitte/Prenzlauer Berg macht gute Arbeit. Deutlich wird im Gespräch aber auch, dass es in der Berliner Pflegeinfrastruktur noch zahlreiche Baustellen gibt, die wir gemeinsam im generationsübergreifenden Interesse aller verbessern sollten. Wir alle wollen schließlich gut altern.
Sommertour 2016: Sand muss sich bilden - Besuch bei ZaaK Technologies GmbH, EUREF-Campus, Schöneberg
„Sand muss sich bilden.“ - Hand auf´s Herz: Wer hätte solch einen Satz gebildet? Haben Sie schon einmal über die Endlichkeit der Ressource Sand nachgedacht? Oder nachgedacht darüber, was alles nicht entstehen kann, wenn die Ressource Sand nicht mehr ausreichend vorhanden ist? Ich habe bis zu meinem Besuch bei ZaaK Technologies GmbH, einem auf dem Schöneberger EUREF-Campus ansässigen Unternehmen nie darüber nachgedacht.
Berlin bleibt emanzipiert
Eine große politische Freude ist für mich, dass die Berliner SPD mit sehr vielen Kandidatinnen in den Wahlkampf für die Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September zieht.
Christinnen, JüdInnen, Muslime und Muslimas beten gemeinsam für Akzeptanz und gegen Homo- und Transphobie
„Du bist ein Gott, der mich sieht“ ein sehr berührender multireligiöser Gottesdienst wurde am Vorabend des Berliner Christopher Street Day in der Evangelischen Kirchengemeinde St. Petri - St. Marien in Kooperation mit dem LSVD Berlin-Brandenburg und der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld unter diesem Motto gefeiert.
NEUE WELT - Ein Fotoprojekt von Edith Held
„Ich bin da drin! Ich bin da drin, hast du mich gesehen?“, ruft ein kleines quirliges Mädchen Mechthild zu, kaum dass diese mit einem Packen dicker Bildbänder unterm Arm die Türschwelle zur Straße betritt.
Eine schöne Überraschung
Kurz vor Beginn der Sommerferien wurde in meinem Wahlkreisbüro ein schön verpacktes Geschenk für mich abgegeben. Ich war überrascht als ich es auspackte.
MUT-TOUR und „Markt der seelischen Gesundheit“ auf dem Tempelhofer Feld am 5. August 2016
Depression kann jeden Menschen in unterschiedlichen Altersphasen treffen. Depressionen sind allgegenwärtig – sprechen wir also häufiger darüber ...
Zu Besuch bei FreundInnen – Betriebsausflug nach Amsterdam und Amstelveen vom 8.-12. Juli 2016
"Dann machen wir unseren Betriebsausflug im Sommer nach Amsterdam", versprach ich Simona. Ich hielt mein Wort. Am letzten Sitzungstag haben wir Berlin in Richtung Amsterdam und Amstelveen, einer Partnerstadt meines Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg verlassen.
21 Jahre Denk-mal an ermordete jüdische Bürgerinnen und Bürger
Ich habe „Vorname und Nachname“ ausgewählt, weil er/sie am gleichen Tag Geburtstag hat wie ich, weil sie/er den gleichen Vornamen trägt wie ich, wie meine beste Freundin, weil er/sie im gleichen Haus gelebt hat wie ich, weil sie/er in der gleichen Straße lebte wie ich - dies sind die meistgenannten Motive der SchülerInnen der 6. Klasse der Löcknitz-Grundschule für ihre ganz individuelle Erinnerung an einen Menschen der ehemaligen jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn im Bayerischen Viertel in Berlin-Schöneberg.
Neuer Pflegestützpunkt in Mariendorf feierlich eröffnet
Bürgerinnen und Bürger haben einen gesetzlich verankerten Rechtsanspruch auf Pflegeberatung – auch schon vor dem Eintreten der Pflegebedürftigkeit. Damit dieser Rechtsanspruch von jeder Bürgerin, jedem Bürger eingelöst werden kann, haben wir sogenannte Pflegestützpunkte eingerichtet. Sie informieren, beraten und unterstützen unabhängig und kostenfrei bei allen Fragen zur Pflege sowie rund ums Alter und im Vorfeld von Pflege. Auf Wunsch koordinieren die Pflegestützpunkte die notwendigen Hilfen.
■ Hinweise
Täglich, 3. Juli bis 3. Oktober: Film- und Lichtprojektion im Parlamentsviertel
Täglich verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel in eine Lichtspielbühne. Allabendlich beginnt mit Einsetzen der Dunkelheit eine Film-, Licht- und Tonprojektion an der Fassade des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Die halbstündige Installation trägt den Titel "Dem deutschen Volke – Eine parlamentarische Spurensuche. Vom Reichstag zum Bundestag".
Auch 2016 ist das Infomobil des Deutschen Bundestages wieder bundesweit unterwegs, um den Besucherinnen und Besuchern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu vermitteln. Abgeordnete der besuchten Wahlkreise berichten über ihre persönlichen Erfahrungen im Parlament und stehen den Besucherinnen und Besuchern ebenso Rede und Antwort wie die Honorarkräfte des Deutschen Bundestages. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst ferner eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme.
Ort: Am Samstag wird sich das Infomobil zum Tag der Deutschen Einheit voraussichtlich auf der Straße des 17. Juni in Berlin befinden. Vom 04. – 05. Oktober dann in Berlin-Neukölln.
Samstag 3. bis Sonntag 4. September, 12:00 Uhr: ufaFabrik Boulevard 2016: Sommerfest - Straßenkunst- und Umweltfestival
Seit 2014 findet das Straßenkunst- und Umweltfestivals auf den gesamten 18.500 Quadratmetern des ufaGeländes großen Anklang bei Künstlern, Ausstellern und Publikum.Auf mehreren Kleinbühnen und der Hauptbühne präsentierten sich rund 40 Acts verschiedener Sparten und für ein Wochenende verwandeln die ca. 30 sorgfältig ausgewählten Marktstände Straßen und Freiflächen in eine abwechslungsreiche Erlebniswelt. Lebendig, bunt, ökologisch – und prall gefüllt! Eintritt ist frei!
■ Lesenswertes
Unterstützung für geflüchtete Menschen in Tempelhof-Schöneberg
Wie kann ich mich für geflüchtete Menschen engagieren? Diese Frage erreicht mich oft, deswegen möchte ich hier einen aktuellen Überblick geben, wie und wo Sie sich ehrenamtlich aktiv einbringen können. Die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert.
Veröffentlichungen der SPD Berlin
Berlin-Wahl am 18. September 2016
Kandidatenbroschüre Müller Berlin
Unser Regierungsprogramm 2016-2021
Kurzfassung des Wahlprogramms
Das Wahlprogramm der Berliner SPD in leichter Sprache
Das Kurzwahlprogramm der Berliner SPD 2016 in Gebärdensprache mit Untertiteln, Link zum Video
Flugblätter
Themenflyer "Wohnen"
Themenflyer "Arbeit"
Themenflyer "Bildung"
Alltagsheldinnen unterstützen! Gleichstellung konsequent umsetzen!
Flugblatt "Besserer Schutz vor Umwandlungen und Modernisierungen!"
Flugblatt "Berlin bleibt bezahlbar"
Flugblatt "Berlins Schulen werden saniert"
FLUGBLATT "KULTUR FÜR ALLE"
Flugblatt "Kultur für alle"
Flugblatt "Solide Finanzen"
Veröffentlichungen der SPD Tempelhof-Schöneberg
Wahlprogramm der SPD für Tempelhof-Schöneberg
Veröffentlichungen der SPD
Flugblätter
Gut für junge Familien – Die Familienarbeitszeit
Auf den Punkt gebracht – Was will die AfD?
Bundeshaushalt 2017 – Unsere Gesellschaft zusammenhalten
Sexuelle Gewalt: Nein heißt Nein!
Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Faltblätter
Das neue Aufstiegs-BAföG
Weiterbildung macht Karriere (8 Seiten, Juli 2016) PDF
Mehr BAföG, mehr Chancen
Für eine verlässliche Studienfinanzierung (8 Seiten, Juli 2016) PDF
Frauen verdienen 100 Prozent
Jetzt die Lohnlücke schließen! (4 Seiten, Juli 2016) PDF
Und immer informativ:
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August-Bebel-Institut: http://august-bebel-institut.de/