Mechthild Rawert

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

die Bundestagswahl 2017 wirft ihr Licht voraus: Ich werde dem SPD-Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg bis zum 26. Januar 2017 mitteilen, dass ich mich erneut um die Kandidatur als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 81 Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Bezirk Tempelhof-Schöneberg bewerbe. Über die Zulassung von Kandidaturen entscheidet der Kreisvorstand am 30. Januar. Zugelassen werden Kandidierende, die von mindestens einer SPD-Abteilung oder SPD-Arbeitsgemeinschaft nominiert wurden. Diese Voraussetzung erfülle ich. Dafür meinen herzlichen Dank an meine Genoss*innen. Bei mehreren Kandidat*innen wird es eine Mitgliederbefragung geben, finden Vorstellungen in Mitgliederforen Anfang März statt. Die entscheidende Wahl über die Direktkandidatur nehmen die Delegierten der Wahlkreiskonferenz am 1. April vor. 

Ich habe große Lust und großes Interesse weiterhin mit Ihnen, mit Euch engagiert zusammen zu arbeiten für ein gutes Leben für alle. Ich möchte mich weiterhin einsetzen

• für gleiche Rechte für alle in einer Gesellschaft der Vielfalt
  
  
• für eine sozial sichere und gerechte Gesellschaft, in der wir keine Angst voreinander haben
  
  
• für gleichen barrierefreien Zugang und Teilhabe an Bildung, Wohnen, Arbeit, Gesundheit, Pflege und Kultur
  
  
• für eine wehrhafte Demokratie, in der Glaubwürdigkeit und Vertrauen in politische Gestaltungsprozesse stärker ist als „postfaktisches“ populistisches Agieren.

Bitte unterstützen Sie, bitte unterstütze du mich dabei. Zusammen machen wir unsere Gesellschaft lebens- und liebenswerter.

Meinen Kandidat*innenbrief werde ich in einem der nächsten Newsletter und auch auf Facebook vorstellen. Hier erhalten Sie nahezu täglich interessante Informationen, hier findet ein reger Austausch statt. 

Was wünsche ich mir für 2017: Reden wir miteinander und nicht nur übereinander, kommunizieren wir. Seien Sie gewiss: Meine politischen Entscheidungen fallen in keinem Elfenbeinturm, sondern sind jeweils das Ergebnis vieler Gespräche und Anregungen. Bitte sparen sie damit nicht.

Mit besten solidarischen Grüßen

Ihre Mechthild Rawert

Nachfolgend finden Sie mein "... news kompakt" - aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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■ Aufruf zur Demo

Samstag, 21. Januar 2017: Aufruf zur Demonstration „Wir haben es satt“ am 21. Januar ab 12 Uhr am Potsdamer Platz 
Viele Berline*rinnen sind kritische Konsument*innen und setzen sich für eine gesunde Ernährung, für fairen Handel und globale Gerechtigkeit, für eine artgerechte Tierhaltung ein. Dafür setzt sich auch die SPD ein. Nehmen Sie teil an der Demonstration „Wir haben es satt!“. 
Ort und Zeit: Auftaktkundgebung auf dem Potsdamer Platz ist um 12.00 Uhr. Treffpunkt für SPD-Mitglieder ist um 11:45 Uhr an den Berliner-Mauer-Teilen vor dem Hotel Ritz Carlton, anschließend Demonstrationszug. Ab ca. 14 Uhr ist die Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor.

■ Einladung zum Holocaust Gedenken 2017 

Sonntag, 29. Januar 2017, 14:00 Uhr: ERINNERUNG BRAUCHT EINEN ORT!  
Der 27. Januar ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945 durch die Rote Armee. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ehrt in jedem Jahr die Opfer der NS-Gewaltherrschaft mit einer Veranstaltung an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg. 

Erinnerung braucht einen Ort - vor allem aber braucht es Menschen, die dieses Gedenken bewahren. In Alt-Mariendorf begeben sich junge Menschen immer wieder auf Spurensuche und tragen das Erfahrene unmittelbar in ihren Sozialraum, in ihren Alltag hinein. Was bedeutet es, wenn Jugendliche Gedenken erfahrbar machen? Gedenkt die Jugend anders? Was kann, was will Gedenkarbeit leisten, wie ist es um ihre Zukunft bestellt? Am Beispiel des sozialdemokratischen Stadtrats Friedrich Küter, dem Mariendorf seinen Volkspark verdankt, wird zum Ausdruck gebracht, wie bedeutend Gedenkarbeit ist.

Veranstaltungsort ist das Jugendfreizeithaus Bungalow, Mariendorfer Damm 117-121, 12109 Berlin-Mariendorf.

Anmeldung bitte an:

Mechthild Rawert, MdB
Wahlkreisbüro 
Friedrich-Wilhelm-Straße 86
12099 Berlin-Tempelhof

E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de
Telefon: 720 13 884 Fax: 720 13 994

■ Aus dem Bundestag

GESUNDHEIT & PFLEGE & INKLUSION

Ich kümmere mich: Gesundheitsversorgung von Menschen mit angeborenem Herzfehler 
Am 9. Januar 2017 habe ich mich mit Mitgliedern der Bundesvereinigung JEMAH e.V., Regionalgruppe Berlin/Brandenburg, getroffen. JEMAH e.V. (Jugendliche und Erwachsene mit angeborenen Herzfehler) wurde 1997 von Betroffenen, die zu diesem Zeitpunkt bereits mit einem angeborenen Herzfehler das Erwachsenenalter erreicht hatten, gegründet. Beim Übergang (Transition) von Jugendlichen, insbesondere von volljährigen Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen oder mit Behinderungen von der Kinder- bzw. Jugendmedizin in die Erwachsenenmedizin kommt es zu einer gravierenden Unterversorgung in der gesundheitlichen Versorgung.

BGW 2016: Zukunftsfähige Altenpflege – „Niemand darf für die Pflege verloren gehen“ 
Mehr denn je kommt es jetzt und in den nächsten Jahren darauf an, Nachwuchs für die Pflege zu gewinnen und Programme zu entwickeln, um die Pflegekräfte gesund im Beruf zu halten. Einen Beitrag dazu leisten will die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW). Die Expert*innenkommission Pflege der BGW hat daher ein Positionspapier mit Empfehlungen um die richtigen Konzepte zur Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze und zur weiteren Gestaltung der Rahmenbedingungen für die Pflege erarbeitet. 

Ein großer Schritt: Pflegestärkungsgesetz III und Bundesteilhabegesetz vom Bundesrat verabschiedet 
Der Bundesrat verabschiedete am 16. Dezember 2016 das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz (PSG) III. Beide Gesetze traten am 1. Januar 2017 in Kraft. Das PSG III bildet den Abschluss der größten Pflegereform seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung. Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) stellen wir entscheidende Weichen in Richtung inklusiver Gesellschaft. Mit dem PSG III übertragen wir den neuen bedarfsgerechteren Pflegebedürftigkeitsbegriff auch in die Hilfe zur Pflege des SGB XII. Für mich als Pflegepolitikerin ist es wichtig, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege weiterhin gleichrangig nebeneinander stehen. Dafür haben die SPD-Bundestagsfraktion und ich persönlich intensiv gekämpft. Viele wichtige Vorschläge und Forderungen von Verbänden und Bundesländern, von Selbsthilfe- und Selbstvertretungsorganisationen sind in die Gesetze eingeflossen. Wir machen weiter, Seit an Seit, für Selbstbestimmung und Teilhabe.

Rede zum Thema Personalbemessung in der Altenpflege 
In meiner Rede zum Thema Personalbemessung in der Altenpflege habe ich deutlich gemacht: Gesagt, getan, gerecht - Wir haben mit den drei Pflegestärkungsgesetzen viel auf den Weg gebracht, damit Pflege gut geleistet wird, und zwar im Sinne der Betroffenen, der Angehörigen und der hauptberuflich Beschäftigten. Qualifiziertes Personal gibt es nur durch eine gute, qualifizierte Ausbildung. Deswegen brauchen wir die generalistische Ausbildung und akademische Ausbildung. 

SPD: Die Bürgerversicherung - eine breit getragene Finanzierungsalternative für das Gesundheitswesen 
Wir Sozialdemokrat*innen wollen im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 die Bevölkerung von den Vorteilen der Bürgerversicherung überzeugen. Die Defizite der Dualität von gesetzlicher und privater Versicherung treten immer deutlicher hervor. Ich bin davon überzeugt, dass wir die Vielzahl der Probleme im dualen Krankenversicherungssystem nur durch Maßnahmen der Bürgerversicherung beseitigen. Die Bürgerversicherung schafft die Voraussetzung für mehr Gerechtigkeit, für eine bedarfsgerechtere gesundheitliche Versorgung, für mehr Nachhaltigkeit und Demographiefestigkeit bei der Finanzierung. Sie ermöglicht notwendige Reformen zur Verbesserung von Qualität und Effizienz der gesundheitlichen Versorgungsangebote.

GENTECHNIK

SPD-Bundestagsfraktion: Der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen soll in Deutschland verboten werden können
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland ab. Im vorliegenden Gesetzentwurf werden unsere Forderungen nicht eingelöst. Vielmehr wird das eigentliche Ziel - die Verhinderung des GVO-Anbaus in Deutschland - durch unnötige Hürden, komplizierte Verfahren und unklare Regelungen verwässert. Wir wollen ein rechtssicheres, bundesweites Verbot von Gentechnik auf dem Acker. Wenn es in den parlamentarischen Beratungen zu keinen Änderungen kommt, werden wir als SPD-Bundestagfraktion der Novellierung des Gentechnikgesetzes nicht zustimmen.

GLEICHSTELLUNG

Mehr Entgelttransparenz: „Wir müssen die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern bei gleicher und gleichwertiger Arbeit endlich schließen!“
Die langen und zähen Verhandlungen von Bundesministerin Manuela Schwesig (SPD) mit der Union haben sich gelohnt. Endlich hat das Bundeskabinett ihre Vorlage für ein Lohngerechtigkeitsgesetz am 11. Januar 2017 beschlossen. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Schließung der Entgeltlücke von 21 Prozent zwischen Männern und Frauen.

MIGRATION

Internationaler Tag der Migrant*innen 
In Deutschland leben zurzeit etwa 17,1 Millionen Menschen mit „Migrationshintergrund“. Migrationshintergrund bedeutet nicht zwingend türkisch- oder arabisch-stämmig und hat auch nicht automatisch etwas mit Flucht zu tun. Gerade in der heutigen Zeit scheint das, zumindest in Deutschland, immer mehr in Vergessenheit zu geraten. Auch Deutschland und erst recht Berlin wurde in der Vergangenheit und wird in der Gegenwart und auch in Zukunft von Zuwander*innen mitgeprägt werden. Migration geht immer auch mit Entwicklung, Erneuerung und Veränderung einher. Vielfalt statt Einheit in den Köpfen ist ein Motto des Internationalen Tages der Migranten.

INTERNATIONALER TAG DER MENSCHLICHEN SOLIDARITÄT

Internationaler Tag der menschlichen Solidarität 
Besonders in einer von Konflikten und Armut geprägten Zeit muss dieser Aktionstag dazu dienen, uns daran zu erinnern, dass Solidarität ein wesentlicher und allgemeingültiger Wert ist. Nur als globale Gemeinschaft werden wir die Herausforderungen, die uns als Weltbürger*innen alle gemeinsam betreffen, bewältigen. 

PRAKTIKUM IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

Julia Gal, neues Teammitglied im Büro Rawert 
Hallo, mein Name ist Julia Gal. Ich bin 28 Jahre alt und studiere Öffentliche Verwaltungswirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Vor meinem Studium wurde ich zur Gesundheits-und Krankenpflegerin ausgebildet und 2016 habe ich ein Praktikum in der Personalabteilung der Charité absolviert. Nun ist mein Wunsch besonders groß, all meine Erfahrungen zu einem Großen und Ganzen zu verknüpfen. Welcher Ort wäre dazu besser geeignet, als das Bundestagsbüro von Mechthild Rawert. 

Abschlussbericht von Selina Rose 
Eine spannende und aufregende Zeit geht zu Ende - schade, dass sie viel zu schnell verging. In meinem dreimonatigen Praktikum im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert habe ich viel erlebt. Mein Praktikum bei Mechthild ermöglichte mir in unterschiedlichsten Themenfeldern meinen Horizont zu erweitern. Es hat mich gefreut, dass ich von Anfang an in die alltägliche Arbeit mit eingebunden wurde. Insgesamt werde ich mich in Zukunft immer mit einem Lächeln an mein Praktikum im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert erinnern. Ich habe einen eindrucksvollen Einblick in die Arbeitswelt des Deutschen Bundestages erhalten dürfen - dafür möchte ich mich ganz herzlich bei Mechthild und ihren Mitarbeiter*innen bedanken!

ZU BESUCH IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

„Bildung ist das mächtigste Mittel um die Welt zu verändern“ - FSJ Politik befragt mich zum Europarat
Am 11. Januar 2017 diskutierten rund 30 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 26 Jahren mit mir im Paul-Löbe-Haus. Sie alle sind Teilnehmer*innen des Freiwilligen Sozialen Jahres im Politischen Leben/in der Demokratie in Trägerschaft der Internationalen Jugendgemeinschaftsdienste (ijgd). Mit dabei war auch Helena Weber, die ihr FSJ-P in meinem Bundestagsbüro absolviert. Die FSJ Pler*innen nutzen mit diesem Jahr die Chance, durch ihr Engagement in zahlreichen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen und Initiativen, Einblicke in politische Prozesse zu gewinnen und an ihnen teilhaben.
Sie baten mich, ihnen über meine Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PV ER) zu berichten. Ein ungewöhnlicher Wunsch, umso größer die Freude meinerseits.

„Ich höre raus, dass es Ihnen wichtig ist und das finde ich gut!“- Studierende der Katholischen Hochschule NRW zu Gast im Bundestag
„Wie holen Sie sich Bodenständigkeit, Frau Rawert?“ lautete die letzte Frage am Schluss einer Diskussionsrunde mit Studierenden der Katholischen Hochschule NRW: „Durch viele Gespräche mit Bürger*innen in sehr verschiedenen Lebenslagen in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Durch Gespräche mit Menschen, die durchaus auch andere Haltungen haben als ich. Durch die Lust an einer konstruktiven Auseinandersetzung und wohl auch durch mein Naturell.“, so meine Antwort. Die Aussage, dass bei meinen Aussagen deutlich erkennbar wurde, wofür ich stehe, und dass mir das Politikmachen erkennbar Spaß macht, hat mich gefreut. Die Studierenden und ihre Lehrkräfte haben mich also als vertrauenswürdige und glaubwürdige Frau und Politikerin wahrgenommen - ein größeres Lob kann eine Politikerin ja kaum bekommen.

EUROPA

Malta übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in stürmischen Zeiten 
Seit dem 1. Januar 2017 hat die Republik Malta erstmalig die halbjährlich wechselnde Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne - und ist sich der Größe der Aufgabe durchaus bewusst. Einerseits sich auf die Nachhaltigkeit des europäischen Projekts konzentrieren und zum anderen das Vertrauen der Bürger*innen in Europa zurückgewinnen sind die zwei zentralen Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas. Als Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen Parlamentarier*innengruppe wünsche ich den Malteser*innen und damit uns allen Europäer*innen ein gutes Gelingen.

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin 

Tempelhof-Schöneberg ist Fairtrade-Town - Berlin wird Fairtrade-Town
In vielen Ländern leben Menschen in Armut, obwohl sie hart arbeiten. Sie bekommen für ihre Produkte zu wenig Geld, um davon ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Häufig herrschen unsichere und gefährliche Arbeitsbedingungen. Der Faire Handel setzt sich für eine Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Situation von Produzent*innen im globalen Süden ein. In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 12. Januar 2017 haben die Fraktionen von SPD, die Linke und Grünen den Antrag „Berlin wird Fairtrade Town“ eingebracht. Damit rückt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel näher, Berlin zur Fairtrade-Hauptstadt zu machen.

Gratulation: Tempelhof-Schöneberg ist Fairtrade Town  
Tempelhof-Schöneberg ist seit Herbst 2016 offiziell der vierte faire Stadtbezirk in Berlin! Ich unterstütze das Engagement meines Bezirkes für Fairen Handel und freue mich auf die weiteren Aktivitäten der bezirklichen Steuerungsgruppe für unseren Fairtrade-Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Diese besteht aus Vertreter*innen der Bereiche Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft. Ziel ist es, möglichst viele Partner*innen im Bezirk zu gewinnen, die dann selbst aktiv werden. Wir alle können etwas tun. 

SPD Friedenau: Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg – „Was für ein Mensch, was für eine Frau“ 
Gemeinsam mit der Friedensinitiative Schöneberg gedachten Tempelhof-Schöneberger Sozialdemokrat*innen, Linke und Grüne der Ermordung der Sozialistin Rosa Luxemburg vor 98 Jahren. Als Friedenauer Sozialdemokratin ist mir diese Ehrung ein wichtiges Anliegen. Die Gedenkveranstaltung fand vor ihrer ehemaligen Wohnung in der Cranachstr. 58 in Friedenau statt.

BVV Tempelhof-Schöneberg: Die inhaltliche Arbeit kann beginnen 
Mitte Januar haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Tempelhof-Schöneberg konstituiert. In den Fachausschüssen wird die Hauptarbeit der Bezirksverordneten geleistet. Hier werden die kommunalpolitischen Fragen mit den jeweils zuständigen Bezirksamtsmitgliedern und ihren Mitarbeiter*innen erörtert und die Beschlussempfehlungen für die BVV gefasst. Die Empfehlung durch den jeweiligen Fachausschuss ist die Grundlage für die meisten Entscheidung der BVV. Durch die Konstituierung ist nun der Weg frei für die inhaltliche Arbeit. Die SPD-Fraktion steht Ihnen mit ihren fachpolitischen Sprecher*innen gern für Fragen, Klagen oder Hinweise zur Verfügung.

„Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt und Apotheker“ - Besuch in der Friedenauer Lauter-Apotheke
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Versandhandel von Medikamenten schlägt Wellen bis nach Berlin. Der EUGH hatte sich in seinem Urteil vom 19. Oktober 2016 mit der Festsetzung einheitlicher Apothekenabgabepreise für verschreibungspflichtige Humanarzneimittel im deutschen Recht befasst. Gekippt wurde die in Deutschland geltende Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneien für Versandapotheken mit Sitz im Ausland. Damit wird die in Deutschland geltende Arzneimittelpreisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel faktisch außer Kraft gesetzt. Für die deutschen Apotheken - auch die in Deutschland ansässigen Versandapotheken - gilt dagegen die Arzneimittelpreisverordnung und damit die Preisbindung weiter wie bisher. Um ihre Sorgen über die Auswirkungen des Urteils mitzuteilen, bat die Apothekerin Anna Katharina Fredrich die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat zu einem Besuch in der Friedenauer Lauter-Apotheke. Der Bitte von Senatorin Kolat, als Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages ebenfalls an diesem Gespräch teilzunehmen, bin ich sehr gerne nachgekommen. 

Marianne-Cohn-Schule: „Wir sind die Kinder und haben Rechte“ 
„Wir sind die Kinder und haben Rechte. Wir sind die Kinder und brauchen Schutz. Wir sind die Kinder und …“ – mit diesem Rap über Kinderrechte, den Schutz von Kindern und dem Aufruf Kindern zu zuhören, wurde ich am 20. Dezember 2016 in der Marianne-Cohn-Schule überraschenderweise begrüßt. Ja, Kinder brauchen Schutz. Das betonte ich in meiner kurzen Begrüßungsrede an die versammelte Schüler*innen-und Lehrer*innenschaft. So kurz vor Weihnachten kam ich nicht einfach nur so zu Besuch vorbei, sondern hatte auch ein Geschenk im Gepäck. So ging meine diesjährige Spende an die Marianne-Cohn-Schule. Diese Schule ist ein sonderpädagogisches Förderzentrum für den Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und liegt im Norden von Tempelhof. Meine Spende geht also an ein Projekt, das mit dem hoch aktuellen und viel diskutierten Thema Inklusion zusammenhängt. 

Elberskirchen-Hirschfeld-Haus soll ein Forum für die queere Szene in Berlin werden 
Koalitionsvereinbarungen vermögen aus Träumen Wirklichkeit werden lassen. So steht im jüngst beschlossenen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag: „Berlin ist der Geburtsort der modernen Emanzipationsbewegung von LSBTTIQ*. Die Koalition bekennt sich zu dieser Geschichte und zur Wiedererrichtung des von den Nazis zerstörten Magnus-Hirschfeld-Instituts. Die Koalition unterstützt die Idee eines Elberskirchen-Hirschfeld-Hauses und wird den partizipativen Prozess seiner Umsetzung begleiten.“ In den kommenden fünf Jahren soll dieses Forum für queere Forschung, Bildung und Kultur im Herzen Berlins entstehen. Ein solches Haus ist einmalig in Europa, und es steht für das Image Berlins als liberale, offene und tolerante Metropole.

Wir trauern. Angst lähmt uns nicht. Wir stehen zusammen. Wir leben miteinander. 
Nach dem grausamen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz mit mindestens zwölf Toten und fast 50 Verletzten sind die Mitglieder der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion zutiefst betroffen und verurteilen diese schreckliche Tat. Dieser feige Angriff trifft uns besonders schwer auf unsere Menschlichkeit und unsere Werte. Wir lassen uns unsere Freiheit aber nicht nehmen. Wir lassen nicht zu, dass unser Zusammenleben in dieser großartigen Stadt durch Angst und Hass zerstört wird. Wir leben nach wie vor Demokratie und Offenheit. Die Landesgruppe Berlin drückt den Angehörigen der Opfer ihr aufrichtiges Beileid aus, wünscht den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung, dankt den Polizist*innen und Rettungskräften für ihren Einsatz und wünscht allen Berliner*innen viel Kraft in diesen schweren Tagen.

„Eine Wunde in der Stadt“ Trauern - Zusammenstehen - der Menschlichkeit Raum geben 
Mit einem Ökumenischen Gedenkgottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche gedachten über 800 Menschen der Opfer des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz, der sich nur wenige Meter entfernt ereignete. Teilgenommen haben der Bundespräsident, sämtliche Mitglieder des Bundeskabinetts und des Berliner Senats, viele Parlamentarier*innen von Bund und Land, aber auch viele Schausteller*innen, Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Akteure und religiöser Gemeinschaften, viele Berliner*innen. Zweiundzwanzigeinhalb Stunden nach dem Attentat fassten sich Bürger*innen, Christ*innen, Jüd*innen, Muslime in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche an den Händen und gedachten der Toten und Verletzten mit einer Schweigeminute.

■  Hinweise

Freitag, 27. Januar, 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr: Solidarische Kommune - Der kommunale Beitrag zum vorsorgenden Sozialstaat
Alle staatlichen  Ebenen verweisen auf Sozialleistungen in Milliardenhöhe für die Bürgerinnen und Bürger. Mal als Leistung, mal als Last, dienen die staatlichen Ausgaben als Nachweis von Sozialstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Dennoch belegen uns zahlreiche Untersuchungen, dass soziale Ungleichheit nicht überwunden, sondern sogar teilweise größer geworden ist. Viele Menschen haben das Gefühl, abgehängt zu sein, oder Angst davor, es zu werden. Die dauerhaft hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen ist einer von mehreren Gründen dafür. Die Folgen solcher Fehlentwicklungen sind nicht selten Politikverdrossenheit und Vertrauensverlust. Der Sozialstaat ist ein Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität. Im demokratischen und sozialen Rechtssaat geht es auch um Chancengleichheit von Anfang an, um Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Wie so häufig beginnen große Veränderungen im Kleinen. Städte und Gemeinden sind Laboratorien moderner Sozialpolitik. Die kommunale Arbeit muss ineinandergreifen mit landes- und bundespolitischen Impulsen für eine vorbeugende Politik, die den Menschen Hoffnung gibt, sie ermutigt, in dieser Gesellschaft ihre Chancen zu nutzen. Eine Online - Anmeldung bis zum 24.01.2017 ist möglich.
Ort: Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Freitag, 27. Januar, 18:00 Uhr: Gofenberg & Chor - Konzert zum Holocaust-Gedenktag
Gofenberg & Chor möchten auch 2017 mit ihren jiddischen Liedern einen bescheidenen Beitrag zu mehr Toleranz und Verständigung - gerade auch zwischen den Religionen - leisten. Dafür gibt es kaum einen geeigneteren Anlass als den Holocaust-Gedenktag, den Jahrestag zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. In diesem Jahr findet unser Konzert im Bayrischen Viertel statt. Wie die meisten wissen werden, lebten im Bayrischen Viertel sehr viele Juden, und eine große Zahl von ihnen wurde von hier aus nach Auschwitz und in andere Konzentrationslager deportiert und ermordet. Das Konzert wird ergänzt durch Zeitzeugen-Berichte und eine Lesung des jiddischen Autors  Jizschak Lejb Petrez - wir werden trotz des ernsten Anlasses auch unsere "freylekhs" Lieder singen.
Ort: Kirche zum Heilsbronnen, Heilbronner Straße 20 in Berlin-Schöneberg

Ausstellung vom 03.01.2017 bis zum 29.01.2017 verlängert!: KIOSK. Einblicke in die Sammlung Robert Lebeck. Eine Geschichte der Fotoreportage von 1839-1973
„Kiosk“ ist die Dokumentation der Geschichte der Fotoreportage und beschreibt in bislang einzigartiger Weise, wie das Medium Foto in das Medium Zeitung eingebunden worden ist. Die Sammlung von Robert Lebeck (1929-2014) umfasst über 30.000 Exponate, darunter Erstausgaben und Unikate von Zeitschriften, Zeitungen und Magazinen von 1839 bis 1973 - vom ersten Druck eines Fotos in einer Zeitung bis zur letzten Ausgabe des legendären „Life“- Magazine.

Donnerstag, 16. Februar, 17:30 bis 20:00 Uhr: 60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft
Mit der EWG wurde der zentrale Grundstein für die Europäische Integration gelegt, die Frieden, Wohlstand und Demokratie gebracht hat. Allerdings sind nationale Gegensätze und Egoismen wieder erwacht. In vielen Ländern erzielen anti-europäische Parteien große Wahlerfolge. Wir Sozialdemokrat*innen in ganz Europa sind gefordert, laut und entschieden den Zusammenhalt der Europäischen Union zu verteidigen. Das soziale Europa ist unsere Antwort auf wachsende Ungleichheit und immer stärker werdenden Nationalismus in der EU. Die SPD-Bundestagsfraktion will das Positionspapier zum sozialen Europa auf unserer Konferenz „60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft“ nach einem Impuls von Bundearbeitsministerin Andrea Nahles gemeinsam mit europäischen GesprächspartnerInnen diskutieren. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen. Die Podiumsdiskussion wird simultan übersetzt (deutsch-englisch). Mit: Axel Schäfer, Norbert Spinrath, Thomas Oppermann, Andrea NahlesEinlass ab 16:30 Uhr. Es gelten besondere Sicherheitsvorkehrungen. Bei der Einlasskontrolle ist neben dieser Einladung ein gültiger Personalausweis/Pass vorzuweisen.
Ort: Reichstagsgebäude, Eingang West, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Donnerstag, 23., Freitag, 24. und Samstag, 25. Februar, 20:00 Uhr: Blackout666 
Ein Theaterstück von Perre Mathias. Mit Thérèse Berger. Eintritt 14 €, ermäßigt 10 €.
Inhalt: Kali ist Sozialpädagogin indischer Herkunft und in Berlin Neukölln tätig. Sie wuchs in Rostock zu DDR Zeit auf, wo ihre Eltern als Ärzte tätig waren. Wohin gehört sie wirklich? Aus Frust wird sie Rocklady und Agitatorin im linken Block. Sie glaubt, gegen den Strom zu schwimmen, passt sich aber nach ihrem ihrem Universitätsabschluss an. Sie will sich zu den Jugendlichen solidarisch verhalten und ihrem Arbeitgeber gegenüber loyal. Sie gerät in ein Dilema ...
Pierre Mathias, hat als Journalist solche Menschen bei seinen Reportagen getroffen. Oft Menschen, die ihre Identität verloren hatten, oder nach ihr suchten. Blackout666 spiegelt die Gefahr wieder, in der sich die Gesellschaft befindet, weil sie zu lang gezögert hat, jugendliche zu integrieren.
Ort: Terzo Mondo, Grolmannstrasse 28, 10623 Berlin, Tel. 030 881 5261

Video zu Präventionsketten: Vom Nebeneinander zum Miteinander
Präventionsketten aufbauen - wie geht das? In einem kurzen Video geben Expertinnen und Experten aus zehn Bundesländern Einblick in ihre Erfahrungen. Ihr gemeinsames Ziel: Allen Kindern und Jugendlichen ein gesundes und gelingendes Aufwachsen und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Angereichert wird das Video durch die Perspektiven von Familien.

■ Lesenswertes

ES GEHT VORAN – AUF DEM WEG ZUR INKLUSIVEN GESELLSCHAFT - Die Behindertenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
Einen Überblick über die Aktivitäten und Maßnahmen der SPD-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung in dieser Wahlperiode werden in einer Bilanzbroschüre vorgestellt. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an unserer Gesellschaft ist und bleibt für uns ein wichtiges Ziel, das wir auch in Zukunft mit aller Kraft verfolgen werden. 

„Sorge und Mitverantwortung in der Kommune“ - Siebter Altenbericht rückt Kommune in den Fokus
Im Siebten Altenbericht der Bundesregierung wird mit der Kommune ein wesentliches Setting für ältere Menschen in den Mittelpunkt gerückt. Mit dem Schwerpunkt auf kommunale Verantwortung steht der Bericht im direkten Bezug zur kommunalen Gesundheitsförderung. Lesen Sie dazu den erläuternden Artikel von Prof. Dr. Susanne Kümpers und Prof. Dr. Monika Alisch. Beide sind Mitglieder der Sachverständigenkommission zum Siebten Altenbericht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) dringt darauf, die wichtigen Ergebnisse des Berichtes zu nutzen und mit einer zielführenden Umsetzung zügig zu beginnen. Lesen Sie hier die Stellungnahme der BAGSO.

Gemeinsam für's Quartier: Ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt
Das im Herbst 2016 veröffentlichte Strategiepapier „Nachbarschaft stärken, Miteinander im Quartier“ soll dazu beitragen, Maßnahmen von Fachkräften und Partnern aus Wirtschaft, Verbänden, Zivilgesellschaft, Kirchen, Institutionen, Vereinen etc. in den Quartieren der Sozialen Stadt zu unterstützen. Im Kern geht es darum, die ressortübergreifende Zusammenarbeit zu verbessern. Kapitel 4.5 greift explizit die Themen Gesundheitsförderung und Prävention auf. Die Ressortübergreifende Strategie geht mit einer erheblichen Aufstockung von Fördermitteln für benachteiligte Stadtviertel einher. Hier finden Sie die Pressemitteilung der Bundesregierung, mit erläuternden Zitaten der beteiligten Bundesministerinnen und -minister.

„Theoretisch, praktisch, gut.“ Gesundheitsförderung im Quartier stärken
Die Berliner Clearingstelle Gesundheit unterstützt und berät seit April 2016 Quartiersmanagerinnen und -manager gezielt bei der Umsetzung von Maßnahmen in sozial benachteiligten Stadtgebieten. Konkret können sich Interessierte bei Fragen der Projektentwicklung oder der Bündelung von Präventionsmitteln an die Clearingstelle wenden. Auf einer Werkstatt im November 2016 wurde thematisiert, welche Kriterien Maßnahmen erfüllen müssen, um bedarfsgerecht und wirksam zu sein. Die Good Practice-Kriterien des Kooperationsverbundes Gesundheitliche Chancengleichheit wurden als ein bewährtes Instrument der Qualitätssicherung vorgestellt. 

GKV-Präventionsbericht 2016 erschienen
Der Präventionsbericht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und des Medizinischen Dienstes (MDS) soll Transparenz schaffen über die Präventionsleistungen der GKV. Im aktuellen Bericht wird auch Bezug auf das Präventionsgesetz genommen. Wesentliche Gremien und Vorgänge werden erläutert.

Dokumentation der Satellitenveranstaltung „Das Älterwerden gestalten“
Welche Angebote, Strategien und Strukturen in der Kommune sind notwendig, um älteren Menschen ein möglichst gesundes und selbstständiges Leben zu ermöglichen? Dieser Frage widmete sich die Satellitenveranstaltung "Das Älterwerden gestalten: Kommunale Gesundheitsförderung mit älteren Menschen" am 16. März 2016 in Berlin. Ein Hinweis dazu: Die nächste Satellitenveranstaltung „Fluchtpunkt Kommune: Perspektiven auf Gesundheitsförderung bei Geflüchteten und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte“ ist in Planung. Sie wird am Mittwoch, den 15. März 2017 in Berlin stattfinden. Aktuelle Informationen finden Sie hier. 

„Gesund Altern in vielen Welten“ - Handreichung erschienen
Wie steht es um die gesundheitliche und soziale Lage älterer Migrantinnen und Migranten? Dieser Frage widmet sich die neue Handreichung der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit Brandenburg. Sie gibt Anregungen dafür, wie kultursensibles Handeln in der Lebenswelt Kommune gestaltet werden kann.

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion

Faltblatt

Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit stoppen Für gute und sichere Arbeit (10 Seiten, November 2016)

Broschüre

Es geht voran - auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft
Die Behindertenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion (A5, 28 Seiten, Januar 2017), PDF

Gesagt. Getan. Gerecht.
„Eine lebenswerte Zukunft kommt nicht von allein, sondern wir müssen sie gestalten.“ Viele Vorhaben, die wir erfolgreich im Koalitionsvertrag durchsetzen konnten, um eine lebenswerte Zukunft sicherzustellen, sind bereits auf den Weg gebracht worden. Was noch zu tun ist und was wir konkret schon erreicht haben, halten wir auf 43 Seiten in der Broschüre „Gesagt. Getan. Gerecht. – Bilanz 2013-2016“ fest.

Veröffentlichungen der SPD

Flugblätter

Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit (Januar 2017, PDF 253 KB)

Zeit für mehr Sicherheit (Januar 2017, PDF 251 KB)

Der Doppelpass - Gut für unser Land (Dezember 2016, PDF 248 KB)

Veröffentlichungen der SPD Berlin  

Flugblatt  

Verbesserte Sicherheit in Berlin für ein Leben in Freiheit (PDF 322 KB)

Veröffentlichungen der SPD Tempelhof-Schöneberg
   
TS aktuell, Zeitung für Tempelhof-Schöneberg 
Ausgabe 24 · Dezember 2016/Januar 2017

Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg

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