Auf ein Wort ... Mechthild Rawert, 1. August 2017

Liebe Leserin,
lieber Leser,

meine erste Bitte: Seien Sie neugierig auf mich, Mechthild Rawert, und auf meine sozialdemokratische Politik. Verfolgen, begleiten und kommentieren Sie meine Aktivitäten im wirklichen Leben und in den sozialen Medien:

Homepage: http://www.mechthild-rawert.de/
Facebook: http://www.facebook.com/mechthild.rawert
Twitter: https://twitter.com/MechthildRawert
Instagram: https://www.instagram.com/mechthild_rawert/

Werden Sie meine facebook-Freund*in.

Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie die SPD und mich unterstützen wollen. Zögern Sie nicht, treten Sie mit mir in Kontakt. Sie erreichen mich auch unter der Nummer 0176 61 08 62 37.

Schauen Sie sich das Video mit Aussagen zu meiner Politik an oder ein anderes Videoalbum vom Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg. Meine Botschaft: Nehmen Sie alle teil am Fest der Demokratie – unserer Bundestagswahl. Sie sind herzlich eingeladen. Entscheiden Sie sich. Gestalten Sie unser aller Zukunft mit.

Meine zweite Bitte: Beschäftigen Sie sich mit sozialer Gerechtigkeit. Ist es gerecht, dass laut Oxfam die acht reichsten Menschen der Welt genauso viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit, also 3,6 Milliarden Menschen, besitzen? Ist es gerecht, dass laut 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zu "Lebenslagen in Deutschland" die reichsten zehn Prozent der Haushalte in Deutschland mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens besitzen, während die unteren 50 Prozent der Haushalte nur auf ein Prozent des Gesamtvermögens kommen?

Ich finde nicht nur diese Verteilung des Reichtums gesellschaftspolitisch problematisch, sondern auch, dass dieser zu zwei Dritteln auf Erbschaften oder Schenkungen beruht und nicht auf eigenen Leistungen. Wir wollen Einkommen aus Arbeit und Kapital wieder gleich besteuern und werden die Abgeltungssteuer abschaffen.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen verhindern, dass wer reich ist, immer reicher wird, sich gleichzeitig aber viele Menschen immer weniger leisten können, dass sich diese Ungleichheit verfestigt und die Spaltung unserer Gesellschaft immer größer wird. Wir wollen die Schere schließen, wollen verhindern, dass sich die Akzeptanz unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verringert. Sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen, stärkt unsere parlamentarische Demokratie.

Wir Bürger*innen wissen, dass zunehmende Ungleichheit dramatische Folgen hat: Sie gefährdet die politische Stabilität von Staaten, erschwert die Armutsbekämpfung und macht die Weltwirtschaft krisenanfälliger. Außerdem verlieren viele Menschen das Vertrauen in die Politik und fühlen sich von ihr im Stich gelassen.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen keine ungerechten gesellschaftlichen Macht- und Chancenverhältnisse! Und das aus gutem Grund: Es ist bekannt, dass gleichere Gesellschaften schneller und besser wachsen und auch weniger Kriminalität, eine bessere Gesundheit, weniger Armut aufweisen. Es lohnt sich also, sich Zeit zum Überdenken von „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ zu nehmen!

Meine dritte Bitte: Klären Sie für sich die Herausforderung, wer für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen soll. Sie entscheiden schließlich mit ihren Stimmen bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 darüber. Glauben Sie „Sorge jede*r für sich, dann ist für alle gesorgt?“ oder sind sie eher davon überzeugt, dass wir eine gerechte alle mitnehmende Politik, einen starken demokratischen Staat brauchen, der für mehr Gerechtigkeit sorgt?

Für mich als Sozialdemokratin gilt: Nur Reiche können sich einen armen, einen schwachen Staat leisten. Für mich haben Politik und Staat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass jeder Mensch - unabhängig von Familie, Status, Geschlecht oder Herkunft - die gleichen Chancen hat, die eigenen Träume und Talente zu verwirklichen. Daher mache ich mich stark für den Abbau von sozialer Ungleichheit, von Diskriminierungen und Benachteiligungen.

Gleichstellung heißt aktiv gegen soziale Ungleichheit kämpfen

Die tatsächliche Gleichstellung zwischen Männer und Frauen haben wir noch nicht erreicht. Der Einsatz für Geschlechtergerechtigkeit ist nach wie vor unumgänglich. Das zeigt auch der aktuelle Gleichstellungsbericht der Bundesregierung:

- „Erwerbs- und Sorgearbeit gemeinsam neu gestalten - Gutachten für den Zweiten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung“ auf. Frauen leisten mit der Erziehung von Kindern, mit der Pflege von Angehörigen, mit Ehrenämtern und Hausarbeit täglich mehr unbezahlte Sorgearbeit als Männer. Daher und weil die Berufe, in denen mehrheitlich Frauen arbeiten - wie zum Beispiel in Gesundheit und Pflege, im Hauswirtschaftsbereich, in der Erziehung und im sozialen Sektor - gesellschaftlich nicht ausreichend wertgeschätzt und bezahlt werden, erzielen sie pro Stunde und über den Lebensverlauf hinweg weniger Einkommen und damit später auch weniger Rente. Das ist für mich keine Lohn- und Rentengerechtigkeit, dagegen gehe ich an. Der Deutsche Frauenrat fordert ebenso wie ich bereits seit langem die Behebung dieser "Lohn- und Sorge-Lücke", neudeutsch Gender Care Gap genannt. Wir fordern das Zusammendenken von Erwerbs- und Sorgearbeit, um die tatsächliche Gleichstellung zwischen Frauen und Männern zu erreichen. Das kann nur durch den Ausbau einer öffentlichen Infrastruktur geschehen. Wir fordern eine tatsächliche Lohngerechtigkeit. Dafür mache ich mich stark.

Die SPD zeigt klare Kante – Sie haben auch als Wähler*in konkrete Aussagen verdient

Die SPD ist eine Programmpartei. In unserem inhaltsreichen Wahl- und Regierungsprogramm „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken. Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021“ zeigen wir Sozialdemokrat*innen deutlich auf, wie wir uns die „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ in unserer Gesellschaft, in Europa, in der Welt vorstellen. Die SPD will alle Bürger*innen mitnehmen in ein gerechtes und modernes Deutschland.

Wir werben für Ihr Vertrauen in unseren Zukunftsplan mit seinen 10 konkreten Zielen, unter anderem in

massive Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, in eine kostenfreie Bildung und Ausbildung, in Straßen und bürgernahe Strukturen,
eine verbesserte partnerschaftliche Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Pflege, in Lohngerechtigkeit,
ein persönliches Chancenkonto im Wert von 20.000 Euro für Weiterbildung und Qualifizierung, für den Übergang in die Selbständigkeit für alle Arbeitnehmer*innen,
die Stärkung des Sozialstaates, die Stabilisierung der Rente für alle,
einen starken europäischen Haushalt, der klar auf dem Prinzip der Solidarität aufgebaut ist
eine Abrüstungspolitik, die Förderung des Klimaschutzes, in Frieden und Stabilität der Welt.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen Politik vorausschauend gestalten

Wir Sozialdemokrat*innen sind davon überzeugt, dass die Bundestagswahl am 24. September 2017 eine Richtungsentscheidung für Deutschland und für Europa ist. Wir wollen eine vorausschauend gestaltende Politik. Das gilt auch für die aktuellen und künftigen Migrationswanderungen. Derzeit leben 244 Millionen Menschen außerhalb ihres Heimatlandes. 65 Millionen befinden sich auf der Flucht vor Krieg, Bürgerkrieg, Klimaveränderungen (Dürre, dauerhafte Überflutung). Unlängst wurde auf dem in Berlin stattfindenden Global Forum on Migration and Development festgestellt, dass der deutsche Arbeitsmarkt schon längst zunehmend auf Migrant*innen angewiesen ist. Wenn Migration legal, sicher und informiert stattfindet, profitieren alle und Migration wird zum Entwicklungsmotor. Deshalb wollen wir Sozialdemokrat*innen ein Einwanderungsgesetz, ein System der legalen Einwanderung mit festen Quoten.

Zeitgleich wollen wir aber auch nicht länger zusehen, wie Menschen zu tausenden im Mittelmeer ertrinken. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass nur sichere und legale Wege, eine europäische Seenotrettung, die solidarische Aufnahme von Flüchtlingen in Europa und eine andere Migrationspolitik das Sterben an Europas Grenzen beenden wird. Martin Schulz (SPD) hat recht: Wir brauchen einen europäischen Solidarpakt für die Verteilung der Geflüchteten innerhalb der EU. Wir müssen das „System der Hoffnungslosigkeit“ durch ein „System der Hoffnung“ ersetzen. Denn der ungeordnete Streit zwischen Mitgliedstaaten, wer Geflüchtete aufnimmt und wer nicht, muss beendet werden. Ich stimme Martin Schulz zu, dass jenen Staaten, die sich der Solidarität verweigern, EU-Mittel gekürzt werden, so wie er es schon im Europawahlkampf 2014 forderte.

„Dieselgate“: Mehr Regulierung notwendig

Deutschland streitet über die Konsequenzen aus der Diesel-Krise – allerdings ohne die Kanzlerin. Das erstaunt mich sehr, schließlich geht es um Millionen beunruhigter Dieselhalter*innen, die von den Abgasmanipulationen betroffen sind, und um die Zukunft einer der größten Industrien unseres Landes. Ihre Nichtanwesenheit finde ich auch deshalb merkwürdig, da sie ansonsten immer die Nähe zum Verband der Automobilindustrie, der seit 2007 von Matthias Wissmann, einem ehemaligem CDU-Bundesminister, geleitet wird, gesucht hat.

Das „Nationale Forum Diesel“ wird am 2. August vornehmlich durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in Berlin veranstaltet. Am Pranger steht die Auto-AG-Deutschland: es geht um den Vorwurf illegaler Absprachen zwischen VW, Porsche, Audi, Daimler und BMW über Technik, Kosten und Zulieferer. Es geht um die Täuschung bei Abgasmessungen zu den giftigen Stickoxiden, deren Grenzwerte im Labor eingehalten werden, auf der Straße aber nicht. Es geht um die Art und die Kosten für die Übernahme der notwendigen millionenfachen Nachrüstungen. Es geht nach dem Urteil zu Stuttgart aber auch um Fahrverbote in Städten zur Vermeidung von Gesundheitsschäden. Es geht um die Zukunft einer ganzen Technologie – und bei der Einführung von Elektroautos ist Deutschland keineswegs Spitze.

Ich stehe hinter der Forderung von Barbara Hendricks, dass der Staat seiner Kontrollfunktion in Zukunft durch Abgasmessungen einer unabhängigen Behörde nachkommen muss, welches beim Umwelt- oder auch Verbraucherministerium angesiedelt werden soll. Eine Weiterführung des für die Kontrollmeldungen zuständigen Kraftfahrtbundesamt in Verantwortung von Verkehrsminister Dobrindt halte ich angesichts des Versagens dieser Behörde für undenkbar. Schließlich muss erst mal Transparenz geschaffen und Vertrauen wiederaufgebaut werden.

Grundsätzlich stehen wir vor der Herausforderung einer neuen Mobilitätspolitik. Diese betrifft jede, jeden von uns.

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen

Ihre/Deine Mechthild Rawert

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■ Einladungen

Einladung zur Kunstführung im Bundestag
Ich lade Bürger*innen aus Tempelhof-Schöneberg zur Kunst- und Architekturführung durch den Bundestag ein. Gezeigt werden die zahlreichen Kunstobjekte und Installationen. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit für ein gemeinsames Gespräch.

■ am Sonntag, den 27. August 2017, 11:00 Uhr

Die Teilnehmer*innenanzahl ist begrenzt!
Erforderlich ist die Angabe von Vor- & Nachname, Anschrift und Geburtsdatum.
Die Anmeldung erfolgt über mein Bundestagsbüro:
■ Telefon: 227 73 750 ■ E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de

Einladung zu Politischen TagesfahrtenPolitik hautnah erleben: Ich lade Bürger*innen aus Tempelhof-Schöneberg zu politischen Tagesfahrten ein.
Nehmen Sie sich Zeit und erlebt das politische Berlin. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Geschichte und Politik der Bundesrepublik auf. Auf dem Programm einer jeden Fahrt steht ein Besuch des Deutschen Bundestags. Die politische Tagesfahrt bietet Gelegenheit zu Austausch und Diskussion. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt ist gewährleistet.

■ Montag, den 11. September 2017
■ Freitag, den 15. September 2017

Die Teilnehmer*innenanzahl ist begrenzt! ANMELDUNG: Für die Durchführung von Veranstaltungen im Deutschen Bundestag benötigen wir als Vorab-Information für den Sicherheits-Check: Vor- & Nachname sowie Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift. Bitte auch E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für Rückfragen unsererseits angeben.
Die Anmeldung erfolgt über das Wahlkreisbüro, Friedrich-Wilhelm-Str. 86, 12099 Berlin:
■ Tel: 720 13 884 ■ E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Ich bin in den nächsten Wochen viel unterwegs und immer ansprechbar.
Treffen Sie mich auch hier:

■ Stolpersteinspaziergang in Friedenau
Datum: 3. August 2017 - 15:30 - 17:30 Uhr
Ort: U-Bhf Friedrich-Wilhelm-Platz Ecke Niedstraße

■ 50. Todestag von Paul Löbe
Datum: 3 August 2017 - 18:00
Adresse: Rubensstraße 118, 12157 Berlin

■ "Kleine Nachtmusik"
Treffen für Tänzer und Freunde der Swingmusik.
Datum: 4. August 2017 - 20:30 - 21:30 Uhr
Ort: unter der Parkringbrücke (Boelckestraße / Ecke Wolffring, im Park)
Adresse: 12101 Wolffring Ecke Boelckestr., Neu-Tempelhof

■ "Ständchen im Rosengarten"
Datum: 20 August, 2017 - 16:00 - 17:00 Uhr
Ort: Rosengarten, Rumeyplan, 12101 Berlin

■ Infostand von der Arbeitsgemeinschaft 60plus
Datum: 25. August 2017 - 11:00 - 13:00Uhr
Adresse: Manfred-von-Richthofen-Straße, 12101 Berlin

■ Afterwork Politik
Datum: 25. August 2017 - 17:00 - 19:00 Uhr
Ort: Winterfeldtplatz

■ Eröffnung des Bürgerbüros von Frank Zimmermann
Datum: 25. August 2017 - 19:00 - 23:00 Uhr
Ort: Bürgerbüro von Frank Zimmermann
Adresse: Markgrafenstr.16, 12105 Berlin

■ Diskussionsveranstaltung mit der AG "Selbst Aktiv"
Datum: 30 August, 2017 - 16:30 - 18:30 Uhr
Ort: DGB-Haus
Adresse: Keithstraße 1/3, 10787 Berlin

■ Lesung: "Als die Juden nach Deutschland flohen"
Datum: 1. September 2017 - 20:00 - 22:00 Uhr
Ort: Literaturhotel Friedenau
Adresse: Fregestraße 68, 12159 Berlin

■ Inklusionslauf des SoVD
Ein Event für sportbegeisterte Menschen mit und ohne Behinderungen. Unterstützt von vielen prominenten Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft. Machen Sie im Team Mechthild mit. Jede*r ist herzlich willkommen!
Abends lockt eine große Abschlussparty an der Spree (U-/S-Jannowitzbrücke).
Datum: 2. September 2017 - 10:00 - 12:00 Uhr
Ort: Tempelhofer Feld
Wer im Team Mechthild Rawert mitlaufen möchte, meldet sich bitte in meinen Wahlkreisbüro:
Friedrich-Wilhelm-Str. 86, 12099 Berlin:
■ Tel: 720 13 884 ■ E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

■ Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl
Um Anmeldung wird bis zum 24. August unter info@gehoerlosen-bund.de gebeten.
Datum: 2. September 2017 - 14:00 - 16:00 Uhr
Ort: Gehörlosenzentrum
Adresse: Friedrichstraße 12, 10969 Berlin

■ Infostand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Tempelhof-Schöneberg
Datum: 2. September 2017 - 20:00 - 20:30 Uhr
Ort: vor dem KaDeWe
Adresse: Tauentzienstraße 21-24, 10789 Berlin

■ Straßenkunst- und Umweltfestival
Datum: 3 September, 2017 - 12:00 Uhr
Ort: ufaFabrik
Adresse: Viktoriastr. 10-18, 12105 Berlin

■ Familien-Picknick mit Spielplatz-Aktion
Datum: 3. September 2017 - 15:00 - 18:00 Uhr
Ort: Bosepark, 12103 Berlin

■ Wein- und Winzerfest 2017 in Berlin-Lichtenrade
Datum: 8. September, 2017 - 16:00 Uhr
Ort: am Lichtenrader Dorfteich
Adresse: Alt-Lichtenrade, 12309 Berlin

■ Crellefest in Berlin-Schöneberg
Datum: 10 September, 2017 - 14:00 - 21:00 Uhr
Adresse: Crellestraße, 10827 Berlin

■ Parkfest der GeWoSüd im Lindenhof
Datum: 16. September 2017 - 14:00 - 22:00 Uhr
Adresse: Lindenhof-Park, 12105 Berlin

■ Polittalk beim Regenbogenfamilienfest
Mechthild Rawert nimmt als Referentin am Polittalk auf dem 2. Regenbogenfamilienfest teil.
Datum: 16 September, 2017 - 14:30 - 16:30 Uhr
Adresse: Cheruskerstraße 22, 10829 Berlin

■ Life Run
Das Team Mechthild Rawert nimmt am Life Run, einem Benefizlauf der Berliner Aids-Hilfe teil.
Datum: 17. September 2017 - 10:00 - 13:00 Uhr
Ort: Tempelhofer Feld
Adresse: Columbiadamm 124, 10965 Berlin
Wer im Team Mechthild Rawert mitlaufen möchte, meldet sich bitte in meinen Wahlkreisbüro:
Friedrich-Wilhelm-Str. 86, 12099 Berlin:
■ Tel: 720 13 884 ■ E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

■ Familienfest am Wartburgplatz
Mechthild Rawert besucht das Familienfest am Wartburgplatz.
Datum: 17. September 2017 - 15:00 - 18:00 Uhr
Ort: Wartburgplatz vor der Weißen Rose
Adresse: Martin-Luther-Straße 77, 10825 Berlin

■ Schlussspurt-Veranstaltung mit Martin Schulz
Datum: 22. September 2017 - 18:00 Uhr
Adresse: Gendarmenmarkt, 10117 Berlin

■ Erntedankfest Lichtenrade
Datum: 23. September 2017 - 13:00 - 18:00 Uhr
Ort: Volkspark Lichtenrade
Adresse: Carl-Steffeck-Straße, 12309 Berlin

GESUNDHEIT & INKLUSION

HIV-Hilfegesetz: „Wir bleiben im Gespräch!“
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag am 2. Juni 2017 eine lebenslange finanzielle Hilfe für die Opfer des Blutskandals beschlossen. Das HIV-Hilfegesetz (HIV HG) wurde entsprechend geändert und an die Bedürfnisse der noch lebenden Betroffenen angepasst. Der Bitte des „Verbandes der Opfer des Blutskandals e.V.“ auch in der kommenden 19. Legislatur mit mir im Gespräch zu bleiben, komme ich sehr gerne nach. Ich unterstütze die Betroffenen, die ihr zunehmend vergessenes Lebensschicksal durch unterschiedliche Aktivitäten wieder in das Bewusstsein der Bevölkerung und der Politik bringen. Bitte sorgen Sie beim Fest der Demokratie, der Bundestagswahl am 24. September 2017, mit dafür, dass auch die Fraktion die stärkste wird, die sich bereits jetzt am intensivsten für die Interessen der Betroffenen einsetzt.

SPD: Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit - Es ist Zeit für mehr Inklusion!
Inklusion und Teilhabe ist Aufgabe unseres Regierungshandelns. Es ist Zeit für mehr Inklusion in Deutschland und für eine Politik, die in allen Belangen dem Grundsatz folgt: „Menschen mit und ohne Behinderungen sollen die gleichen Chancen haben“ - immer und überall!“ Das ist ein wichtiges Ziel, das ich auch in Zukunft mit aller Kraft verfolgen werde. Inklusion muss zur Selbstverständlichkeit werden und darf nicht auf einige Bereiche beschränkt sein. Angefangen bei bei den Kleinsten, die Kinder- und Jugendhilfe ist für alle da sein. Sie muss entsprechend ausgestattet werden. Bildung, der Übergang von der Schule zur Ausbildung und zum Beruf soll verbessert werden, ebenso wie der Weg von Werkstätten hin zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Dazu gehören auch Regelungen zur Barrierefreiheit am Arbeitsplatz für alle Arbeitgeber*innen. „Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Einkommen und nicht vom Wohnort abhängen“ und sie muss überall, auch in ländlichen Regionen, barrierefrei sein.

SPD / BUNDESTAGSWAHL

SPD: Wir machen Bildung gebührenfrei
Eine sozialdemokratisch geführte Regierung wird nach der Bundestagswahl am 24. September den Ländern helfen, Bildung im ganzen Land besser zu machen. Weder Geld noch Herkunft dürfen eine Rolle spielen. Deshalb machen wir Bildung gebührenfrei. Und zwar von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meisterprüfung. Damit schaffen wir gleiche Chancen und investieren in die Zukunft. Wir wollen, dass Schulen wieder Orte sind, an denen Kinder gerne lernen – mit schönen Räumen, modernster Technik und guten Lehrkräften. Wir unterstützen die jungen Menschen mit mehr Ganztagsschulen und modernen Berufsschulen. Bildung und Ausbildung sind mehr als eine Schmiede für den Arbeitsmarkt. Wir wollen jedem Kind die Türen zu guter Bildung öffnen.

Bundestagswahl: Wir Sozialdemokat*innen wollen einen Politikwechsel – wir wollen Politik machen!
Die SPD ist eine Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts. Es ist eine sozialdemokratische Kernkompetenz, den Wandel nach sozialen und rechtlichen Prinzipien zu gestalten. Wir Sozialdemokrat*innen setzen uns für das Wohl aller Menschen in Deutschland ein. Wir gehen nicht davon aus, dass es schon allen gut geht. Um die jetzige Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden, brauchen wir am 24. September 2017 bei der Bundestagswahl einen Politikwechsel. Zusammen mit Martin Schulz sage ich: Die Zeit des „Durchmerkeln“ muss beendet werden. Wir Sozialdemokrat*innen wollen uns nicht mit konservativer Stillstandspolitik, die insbesondere den Wohlhabenderen in unserer Gesellschaft nutzt, abfinden! Wir haben einen Zukunftsplan für ein modernes Deutschland, der unter anderem massive Investitionen in Schulen, Straßen und Strukturen vorsieht; erstmals wird es in Deutschland eine Pflicht des Staates geben, Haushaltsüberschüsse in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Alle Arbeitnehmer*innen sollen ein staatliches Startguthaben als persönliches Chancenkonto erhalten: Für die Weiterbildung und für die Qualifizierung, aber auch für Gründungen und den Übergang in die Selbständigkeit. Darüber hinaus brauchen wir einen starken europäischen Haushalt, der klar auf dem Prinzip der Solidarität aufgebaut ist.
Dafür sind wir unterwegs, machen tausende Tür zu Tür-Gespräche, sind mittenmang unter den Menschen. Denn wir wollen überzeugen, wollen Menschen informieren und aufklären. Wir kämpfen und diskutieren, wir schleimen nicht, wir machen kein Pathos aus vielem Nichts. Wir wollen alle Bürger*innen mitnehmen in ein gerechtes und modernes Deutschland.

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

Psychosomatische Tagesklinik für Schmerzmedizin in Tempelhof eröffnet
Menschen mit chronischen Schmerzen erleben oft, dass ihre Schmerzen nicht ernst genommen werden – und dass, obwohl chronischer Schmerz heutzutage als eigenständige Krankheit gilt. Schmerzpatient*innen brauchen eine spezielle schmerzmedizinische Behandlung, die alle Faktoren ernst nimmt. Ich freue mich, dass das Vivantes Wenckebach-Klinikum auf Versorgungslücken reagiert hat und die psychosomatische Tagesklinik für Schmerzmedizin in Tempelhof eröffnet hat.

Inklusion in Schöneberg
Teilhabe beginnt für alle Menschen in der nächsten Umgebung, im Sozialraum. Ich danke dem Verein „Vielfältiges Menschenbild“ in der Koburger Straße (Nähe Innsbrucker Platz) für die Möglichkeit unseres gemeinsamen Kochens und Essens. Begegnet bin ich einer Gruppe junger Menschen mit Beeinträchtigungen, einige auch mit Migrationsbiographie und Fluchterfahrung, die alle erkennbar ein eigenständiges Leben führen wollen. Vielfältiges Menschenbild ist ein gemeinnütziges Unternehmen in der Eingliederungshilfe und bietet seit Januar 2014 soziale Dienstleistungen im Bereich ambulante Hilfen für behinderte Kinder, Jugendliche und Erwachsene an. Eine Besonderheit ist die hohe Mehrsprachigkeit, u.a. in den Sprachen Deutsch, Kurdisch, Türkisch, Arabisch, Russisch, Rumänisch, Bulgarisch.

SPD Tempelhof-Schöneberg: „Wir danken den vielen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Bezirk und laden zur Teilnahme am Fest der Demokratie ein“
Das Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg am 21. Juli 2017 war ein großes Dankeschön an die vielen zivilgesellschaftlich Aktiven im Bezirk. Ein Dankeschön an alle, die sich unermüdlich für die Verbesserung unser aller Lebensqualität stark machen. Und natürlich ein Dankeschön an die Genoss*innen der SPD Tempelhof-Schöneberg, die sich in unserer Partei engagieren. Wie in den vergangenen Jahren auch fand das Sommerfest im wunderbaren Garten der AWO - „Spukvilla“ in Tempelhof statt.

Mechthild will’s wissen: Sommerfrühstück mit Vertreter*innen der Migrationsarbeit
„Vielfalt ist unsere Zukunft, freundschaftliches Aufeinanderzugehen unsere große Chance“, so der Tenor der Teilnehmer*innen meines Sommerfrühstücks „Mechthild will‘s wissen“ zum Thema Migration, Vielfalt und Respekt am 13. Juli 2017 im HUZUR Nachbarschaftstreffpunkt. Zusammen kamen Menschen mit sehr viel Know How und Innovationsvermögen, die an ganz unterschiedlichen Stellen in Tempelhof-Schöneberg aktiv.

„Mechthild will´s wissen“: Zu Besuch im Domizil Alt-Mariendorf
Die Eigenständigkeit der Bewohner*innen in einer liebevollen Atmosphäre fördern, ist das erklärte Ziel des Domizils Alt-Mariendorf. Dort war ich im Rahmen meiner alljährlichen Sommertour zu Vereinen, Unternehmen und Einrichtungen in Tempelhof-Schöneberg am 19. Juli 2017 zu Besuch. Nun da das große gesetzgeberische Reformpaket beschlossen ist, will ich wissen wie es den Einrichtungen selbst mit den neuen Gesetzen geht und was aus ihrer Sicht weiter zu tun ist. Mein Fazit nach diesem Gespräch: Der qualitätsorientierte Auf- und Ausbau einer öffentlich geförderten Pflegeinfrastruktur muss weitergehen. Pflege gehört nach wie vor in die Mitte unserer Gesellschaft. Ich danke meinen Gesprächspartnerinnen für ein informatives und aufschlussreiches Gespräch.

SPD Berlin: „Mit Freund*innen und Partner*innen lässt es sich gut feiern“
Der Sommerempfang der Berliner SPD war erneut ein Fest der Freund*innen. Gäste aus ganz Berlin und allen Lebensbereichen - Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Medien, Sport - waren am 14. Juli 2017 zum Pier 13 im Tempelhofer Hafen gekommen, um sich auszutauschen, zu amüsieren und zu netzwerken. Auch die Wettergöttin meinte es gut mit den Feiernden, so Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender und Gastgeber des Abends.

#jufo17: Berlin, wir müssen reden – jetzt erst recht!
„Die Jugend ist unsere Zukunft“, dieser Satz wird von der älteren Generation häufig verwendet - und er ist wahr! Wenn aber die Jugend unsere Zukunft ist, muss sie auch in die Lage versetzt werden, dass sie ihre und unsere Zukunft mitgestaltet. „Als Festival für junge Politik bietet das jugendFORUM (#jufo) jährlich eine Plattform für den Dialog zwischen über 700 jungen Berliner*innen und Politiker*innen. Ich danke für die erneute Einladung. Ich komme immer wieder gerne, um den Forderungen der jungen Menschen zuzuhören - damit diese auch Gehör und Umsetzung finden.

Integration, Inklusion, Partizipation - Grußworte als wichtige politische Impulse
Es gibt immer wieder Wochenendtage, die vor lauter bezirklicher Festivitäten zu genauer Planung herausfordern. Es war mir eine Freude am Sommerfest im Übergangswohnheim Marienfelder Allee, am Sommerfest im Georg-Kriedte-Haus, einem Wohnheim für Flüchtlinge, dem Sommerfest im Tiele-Winckler-Haus - beide in Lichtenrade - und anschließend am Kiezfest vor der Kirche auf dem Tempelhofer Feld in Neu-Tempelhof teilzunehmen. So viele Gespräche, so viele Anregungen.

Charité: Verbesserungen für Beschäftigte – CFM wieder in kommunaler Hand
Gesundheitsversorgung als Daseinsvorsorge ist eine öffentliche Aufgabe. Die Charité Facility Management GmbH (CFM) wird zum 1. Januar 2019 eine 100-prozentige Tochter der Charité und damit vollständig in kommunaler Hand sein. Darüber freue ich mich als ehemalige Zentrale Frauenbeauftragte der Charité sehr und begrüße diese wichtige Entscheidung der rotrotgrünen Landesregierung Berlin. In der Charité Facility Manegement GmbH der sind alle nichtmedizinischen sowie nichtpflegerischen Dienstleistungen vereint. Die CFM bewirtschaftet die drei Campus der Charité von der Abfallwirtschaft bis hin zur Zentralsterilisation.

Das selbstbestimmte Leben in der eigenen Häuslichkeit stärken - auf veränderte Versorgungsanforderungen reagieren
Die demographische Entwicklung prägt und verändert unsere Gesellschaft. Wir leben länger und der Anteil älterer und hochbetagter Menschen, die in der eigenen Häuslichkeit leben und sich noch selbst versorgen können, nimmt ebenso zu wie der Anteil derjenigen, die pflegebedürftig sind und kontinuierlich Hilfe und Unterstützung brauchen. Größtmögliche Selbstbestimmung ist dabei der Wunsch fast aller. Aus diesem Grunde habe ich eine "Ermündigungswohnung" als Beispiel selbstbestimmten Wohnens in Marzahn-Hellersdorf besucht.

Die Regenbogenfahne weht nun dauerhaft vorm Rathaus Schöneberg
Bereits zum 22. Mal weht die Fahne für Toleranz und Akzeptanz für die gesamte queere LSBTI-Community vorm Rathaus Schöneberg – und ab jetzt wird sie dauerhaft hängen bleiben. Dafür hat sich Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler stark gemacht. Die Regenbogenflagge und die damit verbundene Botschaft ist fester Bestandteil unseres Bezirks, erklärte Angelika Schöttler. Die Regenbogenfahne als Symbol für Weltoffenheit, Respekt und Akzeptanz ist auch nach dem historischen Bundestagsbeschluss für die "Ehe für Alle" hochzuhalten. Das Einstehen gegen Diskriminierung, für Gleichheit für alle im Alltag geht weiter. Denn leider gibt es immer noch Fälle von Gewalt, Hass sowie Homo- und Trans*feindlichkeit. Tempelhof-Schöneberg steht für Vielfalt ein.

Mehr Inklusion in Schöneberg: Wie kann ein Spatenstich dazu beitragen?
Der Spatenstich für den Neubau von Teilen des Wohnhauses Dominicus war der ganz besondere Höhenpunkt des traditionellen Sommerfestes der Pinel gGmbH, Initiative für psychisch Kranke. Die Eingliederung von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen in die normale Alltagswelt ist das Ziel. Ich danke Pinel dafür, dass sich der Träger so stark macht für einen neuen Umgang mit psychischer Krankheit in unserer Gesellschaft und für die Integration der Betroffenen in unsere Gesellschaft.

Rocktreff und Spielfest im Volkspark Mariendorf: ein großartiges Familien- und Nachbarschaftsfest
Zum 34. Mal fanden im Mariendorfer Volkspark der Rocktreff und das Spielfest im Fußballstadion des Volksparks Mariendorf statt. Und auch in diesem Jahr konnte weder Regen noch Hagel die Bands und ihre Helfer*innen sowie die tausenden Zuhörer*innen von guter Laune abhalten. Das Rocktreff Open Air gilt als das größte Amateurbandfestival Berlins.

Berliner Selbsthilfe-Tag - Ein Fest für die ganze Familie
Unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller fand am 1. Juli 2017 am Rolandufer der Berliner Selbsthilfe-Tag statt. Zu diesem haben vier Berliner Selbsthilfe-Dachverbände eingeladen: der Paritätische Wohlfahrtsverband - Landesverband Berlin, die Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin, die Landesstelle Berlin für Suchtfragen und SEKIS - Selbsthilfe Kontakt- und Informationsstelle. Gefördert wurde der Berliner Selbsthilfe-Tag 2017 von den gesetzlichen Krankenkassen im Land Berlin. Ich habe mich sehr gefreut, Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. und Barbara König, Staatssekretärin für Pflege und Gleichstellung zu treffen.

Ruksaldruck: „Das Bessere ist der Feind des Guten“
Mit großem Interesse habe ich auf Einladung von Werner Schmidt, Geschäftsführer, am 6. Juli 2017 das Hoffest “Paper in the yard” der Druckerei Ruksaldruck GmbH & Co KG besucht. Ruksaldruck ist Mitglied des Netzwerk Großbeerenstraße e.V., einem Zusammenschluss von Unternehmen aus Berlins zweitgrößtem Industrie- und Gewerbegebiet in Marienfelde/Mariendorf. Ich danke Herrn Schmidt auch sehr für die Betriebsführung.

SPD im Marienpark: „Wir setzen auf Innovation und Nachhaltigkeit“
Die SPD Tempelhof-Schöneberg veranstaltet seit einigen Jahren Sonntagsmatinees an interessanten Örtlichkeiten, die sich durch Nachhaltigkeit und Innovation auszeichnen. Uns geht es um das Kennenlernen und um die Austausch – so lernen wir unseren Bezirk besser kennen. Am 9. Juli 2017 besuchten wir das Unternehmen Stone Brewing Company im Stone Brewing World Bistro & Gardens Berlin. Diese wirklich ansprechende - drinnen in einer denkmalgeschützten Halle und draußen mit Tischen inmitten einer tollen Gartenanlage - Ausflugsziel mit seinen fast 100 Biersorten, bei vielen kann das Braugeschehen direkt bewundert werden, liegt im Marienpark Berlin, dem ehemaligen Gaswerksareal Mariendorf mit seinem Alten Wasserturm. Hinter historischen Fassanden siedelt sich hier produzierende Gewerbe, kleinere Produktionsbetriebe, Logistik und sonstige produktionsorientierte Dienste zur kurz- und langfristigen Nutzung an.

Diskussion mit Schüler*innen: Zeit für mehr Chancengleichheit
Ich bin beeindruckt, dass sich Menschen in so jungen Jahren bereits mit der Zukunft der Sozialversicherung und der damit verbundenen Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit beschäftigen. Die Schüler*innen des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums in Berlin-Lichtenrade hatten am 26. Juni 2017 sechs Politiker*innen zur Diskussion eingeladen. Die Diskussion war von den Schüler*innen sehr gut vorbereitet und gestaltete sich unter ihrer Moderation sehr lebhaft. Ich mag das sehr. Mit einer auf drei Minuten begrenzten Redezeit hatten wir Politiker*innen die jeweilige Aufgabe, die Fragen der Schüler*innen beantworten. Dabei ging es außerdem um die Themen Bildungs- und Geflüchtetenpolitik und um die Werte unserer jeweiligen Parteienfamilie.

100jähriges Jubiläum der Kolonie Eschenallee
Es ist mir immer eine Freude, an runden Jubiläen teilzunehmen, die auf ein sehr langes Bestehen hinweisen. Es verbirgt sich dahinter so viel Leben, so viel Geschichte. Daher danke ich auch sehr für die Einladung zum 100-jährigen Jubiläum der Kleingartenkolonie Eschenallee. 100 Jahre Kleingartenkolonie Eschenallee bedeutet, dass Menschen vieler Generationen hier das Land beackert haben und jede Ecke der Anlage viel zu berichten hat. Meine Bitte an alle Jubilare, die ggf. auch für das große Jubiläum in der Vereinsgeschichte recherchiert haben: Bitte geben Sie jeweils ein Exemplar ihrer Jubiläumszeitschrift an das Archiv der Museen von Tempelhof-Schöneberg. So erhalten wir unsere Geschichte lebendig.

Eine selbstbestimmte Familienplanung darf keine Frage des Geldbeutels sein
Das Bundesforum Familie organisierte in Berlin eine Auftaktveranstaltung zum Modellprojekt "biko - Beratung, Information und Kostenübernahme bei Verhütung". Das Modellprogramm dient der Verbesserung einer selbstbestimmten Familienplanung. Seit der Studie „frauen leben 3 - Familienplanung im Lebenslauf von Frauen – Schwerpunkt: Ungewollte Schwangerschaften“ ist belegt, dass sexuell aktive Frauen mit einer niedrigen Bildung und/oder mit einer subjektiv als schlecht eingeschätzten finanziellen Situation häufiger nicht verhüten – und dass obwohl sie keinen Kinderwunsch haben. Frauen, die staatliche Transferleistungen erhalten (ALG II, Grundsicherung) nehmen seltener die Pille und verhüten seltener mit der Spirale, dafür aber häufiger mit Kondomen. Sie überantworten damit ihre persönliche Familienplanung verstärkt auf die Männer.

SPD stärkt Heimatgefühl: Führung durch das Schöneberger Kleinod „Ceciliengärten"
Uns Friedenauer Sozialdemokrat*innen liegt viel daran, dass sich die Friedenauer Bürger*innen hier zu Haus fühlen. Dazu gehört auch das Kennenlernen der vielen Kleinode, über die unser Kiez verfügt. Am 8. Juli 2017 waren wir mit der renommierten Stadtführerin und Friedenauexpertin Gudrun Blankenburg in den wunderbaren Ceciliengärten unterwegs.

SPD Spandau: Senior*innenfachtag zum Thema Pflegestärkungsgesetz II+III- Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht
Die Pflegestärkungsgesetze haben deutliche Verbesserungen für Pflegebedürftige, für pflegende Angehörige und für professionell Pflegende gebracht. Aber sie dürfen noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Diese Botschaft habe ich auf der Seniorenfachtagung „Informationen rund um das neue Pflegestärkungsgesetz“ deutlich gemacht. Die Veranstaltung fand am 14. Juni 2017 im Spandauer Dr. Hermann-Kantorowicz-Haus statt. Auf Einladung von Raed Saleh, Kreisvorsitzender der Spandauer SPD, MdA und SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, habe ich über die die wichtigsten Änderungen und Neuerungen, die sich aus den neuen Pflegegesetzen ergeben, referiert. Das besonders Spannende waren wieder die Fragen und Anmerkungen rund um das Thema Pflege und Betreuung der zahlreich anwesenden Gäste.

■ Lesenswertes

Veröffentlichung der SPD-Bundestagsfraktion

Broschüre

Gesagt. Getan. Gerecht.
Bilanz 2013 - 2017 (43 Seiten, Juni 2017)

Faltblätter

Es darf geheiratet werden (PDF, 4 Seiten, Juni 2017)

Für einen fairen und sauberen Sport
Aktiv für Integration, Demokratie und Bewegung (PDF, 6 Seiten, Juni 2017)

Veröffentlichungen der SPD

Flugblätter

Deutschland kann mehr. Der Zukunftsplan von Martin Schulz (Juli, PDF, 245 KB)

Das moderne und gerechte Deutschland: so geht das - und so nicht (Juli, PDF, 245 KB)

Ehe für alle - jetzt! (Juni, PDF, 248 KB)

Europa stärken (Juni, PDF, 240 KB)

Veröffentlichungen der SPD Berlin

Flugblatt

TEGEL - EIN ZUHAUSE FÜR MORGEN. FLUGBLATT ZUM TEGEL-VOLKSENTSCHEID (Juli, PDF, 2.2 MB)

Veröfentlichungen der SPD Tempeöhof-Schöneberg

TSaktuell
Zeitung für Tempelhof-Schöneberg (7.JAHRGANG, AUSGABE 26, JULI/AUGUST 2017)