Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Ihnen hiermit meinen Newsletter 06/2021 zu übersenden. Er vermittelt Ihnen einen Einblick in meine politische Arbeit zu den TOPs:

1. Einblicke in Politik und Gesellschaft
2. Telefonsprechstunden speziell zu Gesundheit, Inklusion, Pflege
3. Einladungen zu digitalen Veranstaltungen
4. Hinweis auf eine digitale Veranstaltungen Dritter
5. Weitere Informationen für Sie

1. Einblicke in Politik und Gesellschaft

Im Newsletter kann ich auf einige ausgewählte Tops eingehen. Ausführlicher und mit mehr Vielfalt werden Sie informiert auf meiner Website www.mechthild-rawert.de. Schauen Sie einfach alle 1, 2 Tage hinein. Dort finden Sie aktuelle Artikel zu eigenen Veranstaltungen und diejenigen, bei denen ich als MdB angefragt worden bin, zu politischen Prozessen und Aktionen. Sie finden dort auch Informationen zu einigen meiner Termine. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.

SPD: Wir haben ein Zukunftsprogramm und einen Kanzlerkandidaten

Am Sonntag, den 9. Mai 21 fand der erste digitale SPD-Bundesparteitag statt. Ich bin vollauf zufrieden:

• Wir ziehen mit Olaf Scholz als unserem Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf
  Die Rede von Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag ist hier im Video nachzuschauen.
• Wir haben einen klaren Plan: unser SPD-Zukunftsprogramm.
  Informationen zu unserem Zukunftsprogramm und zu diesem selbst sind hier zu finden.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen die Bürger:innen bis zum und am 26. September, dem Tag der Bundestagwahl, überzeugen: Wir wollen eine Zukunftsregierung anführen, die unser Land nach vorne bringt, das heißt eine Regierung ohne CDU und CSU. Nur so ist es möglich, den Zukunftsstau aufzulösen, für den die Union gesorgt hat: Gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Wir wollen dieses schaffen, denn davon hängen unser Wohlstand und hängen unsere Arbeitsplätze ab. Ja, wir haben die letzten Jahre mitregiert. Das wurde erforderlich, als die FDP die Flucht vor der Regierungsverantwortung angetreten ist. Wir haben diese dann angenommen und es ist wahr: Unser Land steht besser da, als wenn wir das nicht gemacht hätten. Aber wir Sozialdemokrat:innen wissen: Eine soziale und demokratische Politik kann mehr.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen gestalten für ein solidarisches und gerechtes Deutschland. Daher ist es notwendig, dass wir die Richtung vorgeben. Wir wollen mit einer Politik des Respekts und des Fortschritts unser Land in die Zukunft führen.

Wir nehmen uns vier große Zukunftsmissionen vor, die sich auch in der politischen Arbeit aller Ressorts widerspiegeln soll: Der Einsatz gegen den Klimawandel und für die Energiewende, für ein modernes Verkehrssystem, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung (vgl. Zukunftsprogramm).

Und bei allem wollen wir die Bürger:innen mitnehmen, wollen Bürger:innenrechte, Gleichstellung und Antidiskriminierung stärken.

1. Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts.
   Wir wollen eine Gesellschaft, in der sich alle mit Respekt begegnen. Dazu gehören eine soziale Politik, wie ein Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und einer Rente, die Lebensleistung würdigt.
2. Wir wollen Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken.
   Ein solidarisches Europa ist eines der wichtigsten nationalen Anliegen unseres Landes. Wir wollen die großen Aufgaben wie den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung, für eine gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne und für Abrüstung und Rüstungskontrolle gemeinsam angehen.
3. Wir wollen eine Politik der Verständigung.
   Respekt heißt auch: Miteinander reden. Wir werden neue Formen der Kommunikation mit den Bürger:innen aufbauen: Offener. Intensiver. Lebendiger. Und vor allem: Regelmäßig.

Ich selbst freue mich schon auf unseren gemeinsamen SPD-Wahlkampf.

12. Mai 2021: Internationaler Tag der Pflege, Tag der Pflegenden

Am 12. Mai 1920 wurde Florence Nightingale geboren. Der Geburtstag der britischen Krankenschwester und Begründerin der modernen Krankenpflege ist seit 1965 den rund 28 Millionen Menschen gewidmet, die derzeit weltweit in Pflegeberufen arbeiten. Auch in Berlin finden Aktionen statt. Pflegekräfte haben während der COVID-19-Pandamie viel Applaus bekommen – doch wurde ihre berufliche Situation tatsächlich verbessert? Wurde die Situation der Pflegebedürftigen, der beruflich und ehrenamtlich bzw. familiär Pflegenden strukturell verbessert? Nein! – und darüber bin ich sehr verärgert. Dabei sind neue politische und strukturelle Rahmenbedingungen im gesamten Pflegesektor dringend erforderlich. Es braucht eine höhere gesellschaftliche Wertschätzung, finanzielle Aufwertungen, Verbesserungen der Arbeits- und Lebensbedingungen, Vereinbarkeit mit Familie und Partnerschaft, gerechte und gesicherte Bezahlung sowie eine größere Entlastung der vielen pflegenden Angehörigen.

Für uns Sozialdemokrat:innen gehört die Pflege zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch von der gesamten Gesellschaft mit zu finanzieren und zu gestalten ist. Dies hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits am 06.09.2019 in ihrem Positionspapier „Pflege solidarisch gestalten” erneut bekräftigt. Zu der Zeit haben wir noch gehofft, dass es Bundesgesundheitsminister Spahn mit seinen Aussagen zur Verbesserung der Situation der Pflegebeteiligten ernst ist. Doch diese haben sich als halbherzig herausgestellt. Und es kam und ist noch bizarrer: Die wenigen Vorschläge Richtung Reform der Pflegeversicherung scheiterten an seiner eigenen Unionsfraktion. Diese ist in Blockadehaltung gegangen. Voraussichtlich am 21. Mai, 9.00 Uhr, wird der Deutsche Bundestag über den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) und zahlreicher Änderungsanträge und Ergänzungen debattieren. Einige werden auch Verbesserungen für die Pflege bringen, ein großer Wurf sind sie nicht.

Ich sage voraus: Auch wenn seitens der Union in dieser Legislatur die Reform der Pflegeversicherung verschoben wurde: Sie muss und wird kommen! Die demografische Entwicklung unserer Gesellschaft, in der immer mehr Pflegebedürftige immer weniger Pflegekräften gegenüberstehen, lässt sich auch nicht aufhalten. Wir brauchen eine breite gesamtgesellschaftliche Debatte. Denn: Auch mehr Geld für mehr Leistungen und bessere Bezahlung werden nicht verhindern können, dass es zu immer größeren Versorgungslücken und immer mehr Arbeitsverdichtung in der professionellen Pflege kommt. Derzeit verlassen immer mehr Pflegefachkräfte die Branche. Mir geht es vor allem auch um eine würdevolle Pflege für die pflegebedürftigen Menschen!

5. Mai 2021: Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Am 5. Mai 2021 fand der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Ein Schwerpunkt der diesjährigen – häufig auch digitalen – Veranstaltungen ist die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882, dem „European Accessibility Act“ über die Barrierefreiheits-Anforderungen für Produkte und Dienstleistungen in nationales Recht. Dieses geschieht im Rahmen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG), zu dem voraussichtlich am 20. Mai, 22:10 Uhr, im Deutschen Bundestag die abschließenden 2. und 3. Lesungen stattfinden. Viele Selbstvertretungsorganisationen sowie Behinderten- und Sozialverbände kritisieren die unambitionierte Umsetzung und fordern aus diesem Anlass deutliche Nachbesserungen beim Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Ich teile diese Kritik und habe dieses auch in einem Artikel auf meiner Website ausgeführt.

Und auch beim BFSG erweisen sich die CDU/CSU-Fraktionen in mehrfacher Hinsicht als politische Bremser, als Blockierer:innen für ein baldiges selbstbestimmtes und unabhängiges Leben, auch wenn mensch beeinträchtigt ist. Die Union hat sich mit der Beschränkung der 1:1-Regel bei der Umsetzung europäischer Richtlinien, etc. bereits im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Das für die Umsetzung der Richtlinie eigentlich federführend zuständige Wirtschaftsministerium hat nichts zur Umsetzung der Barrierefreiheits-Anforderungen für digitale Produkte und Dienstleistungen unternommen. Daher danke ich dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dass dort tatkräftig etwas getan wurde, damit der wichtige Impuls für Deutschland auch hier ankommt. Ich ärgere mich auch sehr, dass das Wirtschaftsministerium nur blockiert und nichts unternimmt, um die Wirtschaft darüber aufzuklären, welche Chancen auch in Sachen Wettbewerbsfähigkeit in diesem Gesetz liegen.

Zukunft ohne Barrieren?!

Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen verspüren den Schub der Digitalisierung in allen unseren Lebensbereichen, erkennen gerade in diesen Pandemie-Zeiten die Notwendigkeit von Barrierefreiheits-Anforderungen von Produkten und Dienstleistungen in der digitalen Welt. Barrierefreiheit ist für uns alle ein Bedienkomfort.

So müssen in Zukunft alle Computer, Tablets, Notebooks, Geldautomaten, Ticketautomaten, Mobiltelefone, Router, Fernseher, aber auch beispielsweise Streaming-Zusatzgeräte, Gaming-Konsolen sowie E-Book-Lesegeräte barrierefrei sein. Auch betrifft das Gesetz Dienstleistungen wie Internet-Zugangsdienste, Sprachdienste und Internet-Telefondienste sowie E-Mail-Dienste, in weiten Teilen auch Personenbeförderungsdienste. Barrierefrei müssen Bankdienstleistungen sein, der gesamte Online-Handel – und alle Webseiten und Apps.

Um diese Debatten stärker in die Öffentlichkeit zu tragen, habe ich zusammen mit meinem Team am 28.04.21 einen digitalen Polit-Talk zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) veranstaltet. Sie können diesen Politik-Talk auch auf meinem YouTube-Kanal Mechthild Rawert, MdB unter dem Link barrierefreiheitsgesetz.mechthild-rawert.de nachschauen oder in der Playlist eine Zusammenfassung hierzu lesen. Informieren können Sie sich zudem auf meiner Website über die sehr aufschlussreiche Veranstaltung mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Jürgen Dusel, der Leiterin der Abteilung für die Teilhabe und Belange von Menschen mit Behinderungen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Frau Dr. Annette Tabbara und dem Vorsitzenden des Berliner Behindertenverbandes (BBV), Herrn Dominik Peter.

Geforderte Nachbesserungen zum BFSG sind u. a.:

• die Verkürzung der Übergangsfristen
• die Einbeziehung der Personenbeförderungsdienste im Luft-, Bus-, Schienen- und Schiffsverkehr und die Sicherstellung eines barrierefreien Ticketings und Bezahlmodus für den gesamten Reiseverkehr, inklusive des Nahverkehrs
• die Einbeziehung der baulichen Umwelt, da die baulichen Zugänge für eine barrierefreie Lebensraumgestaltung von größter Bedeutung sind
• die Einbeziehung von Selbstvertretungsorganisationen und betroffenen Menschen mit Beeinträchtigungen als Fachexpert:innen im Bereich der Barrierefreiheit in entsprechenden Entscheidungsgremien und bei der Erarbeitung von Leitlinien für KMUs.

Für mich gilt es nun, die verbleibenden Tage zu nutzen, um als Berichterstatterin im mitberatenden Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auf eine „Veredelung“ des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hinzuwirken.

Drittletzte Sitzungswoche dieser Legislatur

Der Verlauf der kommenden Sitzungswoche wird sich bis zum 19. Mai noch verändern, aber ein Eindruck über die politischen Inhalte in der drittletzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in dieser Legialatur kann hier schon erfolgen.

2. Telefonsprechstunde speziell zu Gesundheit, Inklusion, Pflege

Noch mehr als sonst gilt in Corona-Pandemie-Zeiten: Wer kann mich bei Anliegen im Alltag unterstützen? Ich biete den Bürger:innen aus Tempelhof-Schöneberg auf telefonischem und digitalem Wege tatkräftige Unterstützung an:

• jeden dritten Montag im Monat von 12 bis 15 Uhr
• jeden dritten Freitag im Monat von 10 bis 13 Uhr

unter der Rufnummer 030 7007 4360
E-Mail: mechthild.rawert.wk01@bundestag.de

Nächste Termine: 17. + 21. Mai, 18. + 21. Juni, 16. + 19. Juli

3. Einladungen zu digitalen Veranstaltungen

Laufend aktualisierte Informationen zu Veranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion, an denen ich beteiligt bin, finden Sie unter www.spdfraktion.de/termine.
Weitere Veranstaltungen, die mein Team und ich organisieren, finden Sie in meinem Internetangebot www.mechthild-rawert.de unter Termine.

SPD-Fraktion im Online-Dialog
Unser Regenbogenkiez - Kultur und Medien während und nach der Corona-Pandemie
Montag, 17.05.2021, von 19 bis 20:30 Uhr

Nehmen Sie über den Livestream regenbogenkiez.mechthild-rawert.de teil.

In Vor-Corona-Zeiten begann bundesweit mit dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai die CSD-Saison. Und wie geht es 2021 weiter? Queere Kultur ist schließlich ein wesentlicher Teil unserer lebendigen Demokratie.

Informieren Sie sich über die Darstellung der Hilfen für Künstler:innen und Medienschaffende durch Martin Rabanus, MdB. Beteiligen Sie sich mit Fragen und Anmerkungen an den Diskussionsrunden mit Martin Rabanus, Michael Biel, Bürgerdeputierter in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Olaf Möller, OM Consult & Event GmbH, Vorstand Regenbogenfonds e.V., Ralph Ehrlich, Preisträger des Rainbow Award 2015 des lesbisch-schwulen Stadtfestes, Sigrid Grajek, Tina De Vinta, Chefin und Mutter Theresa des Showpalastes Incognito. Erfreuen Sie sich an den künstlerischen Einlagen von Sigrid Grajek und Margot Schlönzke.

Detailreichere Informationen unter: www.spdfraktion.de/termine
Facebook Veranstaltung zum Teilen und Weiterleiten: https://m.facebook.com/events/3879658188820381

Die Veranstaltung kann von Ihnen auch zu einem späteren Zeitpunkt in meinem YouTube-Kanal angeschaut werden.

SPD-Fraktion im Online-Dialog
Das Recht auf assistierte Suizidhilfe
21. Mai 2021, von 18 bis 19:30 Uhr
Anmeldeschluss: 19. Mai 2021

Das Thema assistierte Suizidhilfe muss nach dem aufsehenerregenden Urteil des Bundesverfassungsgerichtes am 26.2.2020 gesellschaftspolitisch, ethisch und parlamentarisch neu diskutiert werden. Es braucht die öffentliche Debatte. Diese Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion soll einen Beitrag dazu leisten.

Es diskutieren:

• Mechthild Rawert, MdB
• Swen Schulz, MdB
• Gita Neumann, Referentin beim Humanistischen Verband Deutschland (HVD)
• Hartmut Klähn, Facharzt für Allgemeinmedizin und Sterbebegleiter

Detailreichere Informationen und Anmeldung unter: www.spdfraktion.de/termine
oder mechthild.rawert.wk@bundestag.de. Die Anmeldedaten erhalten Sie im Anschluss.

Zusätzlich können Sie selbst mit uns im Livestream via Chat diskutieren unter:
suizidhilfe.mechthild-rawert.de. Die Aufzeichnung der Veranstaltung können Sie auch zu einem späteren Zeitpunkt dort anschauen.

SPD-Fraktion im Online-Dialog
Corona und die wirtschaftlichen Folgen vor Ort
Mittwoch, 26. Mai 2021, um 11 Uhr
Anmeldeschluss: 20. Mai 2021

In Reaktion auf die Corona-Pandemie hat die Politik auf allen Ebenen umfangreiche gesundheitspolitische Maßnahmen zu ihrer Eindämmung unternommen. Ebenfalls sind zahlreiche Hilfen zur Milderung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen für Unternehmen und Bürger:innen auf den Weg gebracht. Zu den besonders hart getroffenen Bereichen zählen insbesondere der stationäre Einzelhandel, Dienstleister:innen und Gewerbetreibende sowie zunehmend auch das produzierende Gewerbe. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Probleme der Unternehmer:innen bei der Krisenbewältigung sehr ernst und sucht gezielt das Gespräch.

Es diskutieren und informieren:

• Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• Falko Mohrs, MdB, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags
• Frank Jahnke, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
• Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg und Leiterin der Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung
• René Mühlroth, Vorsitzender Unternehmensnetzwerks Großbeerenstraße

Detailreichere Informationen und Anmeldung unter: www.spdfraktion.de/termine
oder mechthild.rawert.wk@bundestag.de. Die Anmeldedaten erhalten Sie im Anschluss.

Zusätzlich können Sie selbst mit uns im Livestream via Chat diskutieren unter:
WirtschaftVorOrt.mechthild-rawert.de. Die Aufzeichnung der Veranstaltung können Sie auch zu einem späteren Zeitpunkt dort anschauen.

Noch in der Planung befindet sich die folgende Veranstaltung

• Was macht Frauen gesund? Was macht Frauen krank?
  Freitag, 28. Mai 2021, 17 bis 18:30 Uhr
• SPD-Fraktion im Online-Dialog
  Eine Veranstaltung mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
  Mittwoch, 2. Juni 2021, 18 bis 19.30 Uhr
• SPD-Fraktion im Online-Dialog
  Eine Veranstaltung mit Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  in der 24. Kalenderwoche 2021

Ich freue mich über Ihre Teilnahme an diesen Veranstaltungen. Sie können diese auch gerne in ihren Verteilern bewerben. Sie wissen: Gerne stehen mein Team und ich Ihnen für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung.

4. Hinweis auf digitale Veranstaltungen Dritter

Digital Accessibility Summit - Digitale Barrierefreiheit in Deutschland
Donnerstag, 20. Mai 2021 von 11 bis 18 Uhr
Live-Stream: www.digital-accessibility-summit.de

Der 20. Mai 2021 ist der Global Accessibility Awareness Day (GAAD), der weltweite Aktionstag für digitale Barrierefreiheit. An diesem Tag laden Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, gemeinsam zum virtuellen Digital Accessibility Summit (DAS 2021)

Es geht um Fragen wie: Wie sieht es mit der digitalen Barrierefreiheit in Deutschland aus? Warum ist Barrierefreiheit ein Mehrwert für moderne Unternehmen? Was bedeutet barrierefreies Gaming, wie funktioniert inklusive Medienarbeit und wie poste ich eigentlich barrierefrei auf Social Media?

Es gibt Podiumsdiskussionen zu verschiedenen Themen sowie Workshops mit praktischen Beispielen. Der DAS 2021 ist eine Fachveranstaltung, die sich aber auch mit kurzweiligen und informativen Beiträgen an eine breite Öffentlichkeit wendet.

5. Weitere Informationen für Sie

Abonnieren Sie meinen YouTube-Kanal: youtube.mechthild-rawert.de. Hier finden Sie Aufzeichnungen spannender digitaler Veranstaltungen:

• Digitales Informationsgespräch: Selbstbestimmung laut Betreuungsrecht
  Am 05. März 2021 hat der Deutsche Bundestag nach einem langen Dialogprozess die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen. Welche Auswirkungen haben die neuen Regelungen für einzelne Gruppen aus der Vielfalt der Menschen mit Beeinträchtigungen? SelbstbestimmungLautBetreuungsrecht.mechthild-rawert.de
• Digitales Informationsgespräch zum Barrierefreiheitsgesetz
  In dieser Veranstaltung zeige ich die Chancen und Möglichkeiten des BFSG auf und diskutiere mit verschiedenen Akteur:innen der Bundes- und Berliner Inklusions-Community auch über seine Grenzen. barrierefreiheitsgesetz.mechthild-rawert.de
• SPD-Bundestagsfraktion im Online-Dialog: Klimagerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt
  Klimaschutz, Solidarität und wirtschaftliche Innovation schließen sich nicht aus. Als SPD-Bundestagsfraktion stehen wir für eine soziale Nachhaltigkeitspolitik mit sicherer, sauberer und bezahlbarer Energie und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.
  klimagerechtigkeit.mechthild-rawert.de
• Gläserne Decke mal 2 – Potentiale von Frauen mit Beeinträchtigungen nutzen
  Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März haben wir uns mit den Barrieren und Herausforderungen auseinandergesetzt, mit denen Frauen mit Beeinträchtigungen konfrontiert sind: „Frau-sein” und „behindert sein” führen auf zweifache Weise zu Vorurteilen, Rollenklischees und Stereotypen: frauentag2021.mechthild-rawert.de
• Erinnerung braucht einen Ort: Doch das Zeugnis lebt fort - Der jüdische Beitrag zu unserem Leben.
  Gedenkveranstaltung anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus vom 31. Januar: holocaustgedenken2021.mechthild-rawert.de
• Digitales Informationsgespräch zum Betreuungsrecht
  Gesetzentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. Februar: https://youtu.be/mS4TTczSlbo

Meine Website informiert über meine Arbeit in Bundestag und Wahlkreis sowie meine politischen Schwerpunkte: www.mechthild-rawert.de

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