Mechthild Rawert

Auf meine Einladung hin hat das Informationsmobil der SPD-Bundestagsfraktion einen Tour-Stopp auf dem Breslauer Platz in Friedenau eingelegt. Warum? Um den Friedenauer:innen zuzuhören und mit den ihnen ins Gespräch zu kommen. Ich habe mich sehr über die vielen aktiven und intensiven Gespräche mit Ihnen gefreut. Zu zahlreichen Themen habe ich Ihre Meinung gehört. Dafür meinen herzlichen Dank.

„Zusammenhalt und Zukunft. Bilanz 2017 – 2021“

Ich danke Ihnen vor allem dafür, dass viele von Ihnen durchaus wahrgenommen haben, dass wir Sozialdemokrat:innen auch in dieser Legislatur die treibende und die am Gemeinwohl orientierte Kraft waren. Gerne verweise ich auf unsere Bilanzbroschüre „Zusammenhalt und Zukunft. Bilanz 2017 – 2021“, die sie hier auch online finden.

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Sie finden mich häufig auch am SPD-Stand am Breslauer Platz.

Eine gerechtere Gesellschaft – jetzt und künftig

In der Corona-Zeit hat die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich dazu beigetragen können, dass Massenarbeitslosigkeit verhindert werden konnte. Dazu haben vor allem die Wirtschaftshilfen und das Instrument des Kurzarbeiter:innengeldes durch das von Hubertus Heil (SPD) geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales beigetragen. Familien wurden entlastet und mit der Brückenteilzeit das Recht auf Vollzeitarbeit vereinbart. Der Mindestlohn und die Mindestvergütung für Azubis sind endlich gekommen!

Die Grundrente wurde eingeführt, von der rund 1,3 Millionen Menschen profitieren - überwiegend Frauen; sie sind es, die viele Jahre zu niedrigen Löhnen gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Ihre Lebensleistung wird endlich viel stärker anerkannt. Wichtig war mir, war uns: Niemand muss einen Antrag stellen. Die Grundrente wird automatisch ausgezahlt. Auch gibt es keine aufwendige Bedürftigkeitsprüfung. Zusätzliches Einkommen wird innerhalb bestimmter Freibeträge nicht angerechnet.

Für uns Sozialdemokrat:innen ist Wohnen ein Grundrecht und daher kämpfen wir auf Bundesebene weiter für bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum. Wir erhalten mit sozial-ökologischen Klimaschutz-Regelungen unseren Planeten für uns und unsere Kinder lebenswert.

Eine lebenswerte und gerechte Gesellschaft – dafür habe ich im parlamentarischen Diskurs stets gerungen. Gesetze, die daraus resultierten und für mich Höhepunkte der letzten Jahre im Bundestag waren, sind sicherlich das Gute-Kita-Gesetz und die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts. Gerecht und längst überfällig war auch der Ausbau von Gewaltschutzkonzepten für Frauen und Mädchen.

Auch die Stärkung unserer inklusiven Gesellschaft durch Unterstützung von sozialen Einrichtungen und Dienstleister:innen haben wir in der Legislaturperiode durchgängig im Blick gehabt. Die Qualität der Pflege konnte kontinuierlich verbessert und Angehörige von Pflegekosten entlastet werden.

Barrierefreiheit und Inklusion – die großen Herausforderungen

Natürlich habe ich in diesem Bürger:innendialog auch meine Herzensanliegen angesprochen: mehr Barrierefreiheit und mehr Inklusion. Ich kämpfe für eine inklusive Gesellschaft. Menschen mit Beeinträchtigungen, Menschen ohne Beeinträchtigungen sollen von Anfang an zusammen wohnen, gemeinsam lernen und gemeinsam dieselben Kultur- und Sportveranstaltungen besuchen können. Dieses Miteinander erfordert noch großen politische und auch finanziellen Einsatz - und das nicht nur beim Thema Mobilität und Bauen.

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin

Zusammen mit der AG Selbst Aktiv werde ich mich auch künftig für eine inklusive Demokratie, für gleiche Teilhabechancen für alle einsetzen. Im Berliner SPD-Wahlprogramm „Ganz sicher Berlin!" finden sie viele relevante Vorhaben dazu. Schauen Sie einfach mal rein. Schauen Sie auch einfach mal bei der AG Selbst Aktiv vorbei oder noch besser: Machen Sie mit!